Heimatforum

Zitat

Politisches Orakeln als Verzweiflungsakt: Wolfram Weimer und die 9-Prozent-AfD

Halbieren, verdoppeln, verdreifachen: Berlin hat seine eigene Mathematik, und die funktioniert ungefähr so: Eins minus Eins ergibt Zwei. Und wenn man eine Partei halbiert, wird sie automatisch doppelt so groß. Friedrich Merz wollte die AfD 2022 „halbieren“. Ja, halbieren!

Herausgekommen dabei ist, nun ja, nicht gerade das Resultat einer politischen Diät, sondern das Gegenteil: Die Partei hat sich seither nicht halbiert, sondern zweieinhalbfacht.
Das ist schon fast höhere Mathematik – nur leider mit umgekehrtem Vorzeichen.

Und kaum hat man sich von dieser Merz’schen Zahlenschlacht erholt, tritt nun jetzt noch Kulturstaatsminister Wolfram Weimer auf. Der ist offiziell parteilos, aber so „zufällig“ im Kabinett wie ein U-Boot in der Badewanne.

Neun! Nicht zehn, nicht acht – nein, genau neun. Man reibt sich verwundert die Augen: Warum eigentlich neun? Warum nicht 9,1, wenn Weimer doch offenbar solch ein ein Hellseher, Zahlendeuter und Guru der politischen Numerologie ist?

Herbst der Ausreden

Wie kommt Weimer auf diese kühne Einschätzung? Das alles könnte ja noch harmloser Zweckoptimismus aus begründeter Zuversicht , wenn diese Regierung wenigstens irgendetwas täte, was sich bis 2029 dann ausgezahlt haben könnte. Aber nein, im Gegenteil: Reformen werden angekündigt, verschoben, wieder angekündigt und fallen dann regelmäßig aus. Statt dem angekündigten „Herbst der Reformen“ wird uns der nächste Herbst der Ausreden ins Haus stehen.

Dabei ist es ganz einfach, ich wiederhole mich: Ohne Aktion keine Reaktion! Wer wirklich etwas bewegen will, müsste eine 180-Grad-Wende hinlegen. Achtung, Herr Merz: 180 Grad. Nicht 360 Grad wie Frau Baerbock!

Doch davon ist nichts ins Sicht. Stattdessen bewegt sich die CDU im Kreis, während die AfD auf gerader Linie weiter nach oben marschiert. Und je mehr die Union halbieren, dritteln und schönrechnen will, desto größer wird dieser Effekt. Wahrscheinlicher ist daher, dass die CDU bis 2029 bei Weimers ominösen 9 Prozent gelandet sein wird.

Und zwar nicht von der CDU, nicht von der SPD, nicht von den Grünen – sondern von der AfD. Mit 50 Prozent plus X. Und wer ist dann daran schuld? Niemand anderes als Friedrich Merz. Der König der Brandmauer, der Mann, der halbieren wollte – am Ende aber vor allem seine eigene Partei zerlegt hat.

So einfach ist das! Politische Mathematik eben. Doch die ist nichts für die Berliner Politzirkel. Moin moin – aufwachen!

Quelle!>>>

Zitat

Neue Schock-Zahlen für Merz: AfD überholt Union bei INSA

Ein weiteres düsteres Wochenende für die Union: In der neuen INSA-Sonntagsfrage ist die AfD an ihnen vorbeigezogen! Während die Union auf 25 Prozent verharrt, kann die AfD 26 Prozent der Stimmen für sich gewinnen.

Die SPD ist in dieser Woche neben der AfD der einzige Gewinner. Sowohl blau als auch rot konnten jeweils einen Prozentpunkt zulegen. Die Grünen verloren einen Punkt, liegen nunmehr bei 11 Prozent.
Die Wagenknecht-Partei BSW verharrt bei vier Prozent. Die FDP würde mit aktuell drei Prozent einen Einzug ins Parlament ebenfalls verpassen. Sonstige Parteien landen zusammen bei fünf Prozent.

Bereits im August hatte eine Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und n-tv die AfD als stärkste Kraft identifiziert. Damals konnte die AfD sogar zwei Prozentpunkte Vorsprung aufbauen.

Unzufriedenheit mit Merz wächst

Ergebnis: Die Deutschen sind mit dem Kanzler so unzufrieden wie noch nie: 62 Prozent der Befragten bewerten seine Arbeit negativ, nur 26 Prozent sind zufrieden. Damit steigt die Zahl der unzufriedenen Bürger um drei Prozentpunkte. Der Trend zeigt seit Juni nach unten.

„Für die Große Koalition sind die Ergebnisse ein Warnsignal. Dass sich die Unzufriedenheit auf so konstant hohem Niveau verfestigt, zeigt: Die Regierung hat bisher keinen Weg gefunden, das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen.“

Quelle!>>>

Zitat

Sie hören nicht auf: Bundestag hat die Immunität der AfD-Abgeordneten Brandner und Moosdorf auf

Offenbar ist diesem Staatsapparat keine Unterstellung mehr absurd genug, um Politiker der Opposition zu diskreditieren. Der Bundestag hat nun die Immunität der AfD-Abgeordneten Stephan Brandner und Matthias Moosdorf aufgehoben. Damit sind strafrechtliche Ermittlungen gegen die beiden Parlamentarier möglich, freuen sich die Staatsmedien.

Der Bundestag hat erneut gezeigt, zu was für einem Kartellparteienverein er mittlerweile verkommen ist und wie wenig ihm der Schutz der parlamentarischen Unabhängigkeit wert ist – sofern es um die AfD geht. Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken wurde die Immunität der AfD-Abgeordneten Stephan Brandner und Matthias Moosdorf aufgehoben. Die eigene Fraktion enthielt sich.

Hinter diesem, sich in Bezug auf die AfD immer häufiger stattfindenden Vorgang steckt mehr als nur ein juristisches Verfahren – es ist ein politisches Signal.

Der Schutz der Immunität von Abgeordneten sollte eigentlich dazu dienen, das freie Mandat zu sichern. Abgeordnete sollten vor willkürlicher Strafverfolgung geschützt sein, um unabhängig agieren zu können. Doch dieser Schutz wurde längst von den Altparteien – CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken – ad absurdum geführt.

Die Immunität wird heute nicht mehr geschützt, sondern gezielt und regelmäßig gegen unliebsame Abgeordnete aufgehoben. Aus einem Schutzmechanismus ist eine Waffe geworden.Es findet sich immer eine politische Mehrheit für eine Aufhebung – sofern es gegen die AfD geht.

Die AfD ist überproportional oft betroffen. in aktuellen Legislaturperioden betrafen die meisten Fälle immunitätsaufgehobener Abgeordneter die AfD. Parteien wie FDP, Union, SPD etc. kamen in der Vergangenheit ebenfalls vor, aber deutlich seltener in den neueren Fällen.

Quelle!>>>

Zitat

Antifa-Angriffe auf Besucher bei Landesparteitag der Berliner AfD

Am Wochenende begann der Landesparteitag der AfD im brandenburgischen Jüterbog, der vor allem von der Aufstellungsversammlung für die Liste zur Abgeordnetenwahl geprägt war. Bereits im Vorfeld kam es bei der Anreise der Teilnehmer zu heftigen linksextremen Protesten, die versuchten den Parteitag zu verhindern.

Im Großen und Ganzen erfolgreich war die Polizei bemüht, die Zugänge für die Parteimitglieder und die Presse zu der Veranstaltungshalle freizuhalten. So konnten meine Begleiter und ich unter an diesem Aufzug zu Fuß vorbeigehen:

Die Polizei hielt uns dabei allerdings auf sicherem Abstand – wohl wissend um die extreme Gewaltbereitschaft der Linksextremen, die aus dem weiteren Umland und vor allem aus Berlin hierhergekarrt worden waren. Trotz des massiven Aufgebots an Sicherheitskräften kam es am Rande der Proteste zu einem tätlichen Angriff der Antifa auf AfD-Mitglieder; Thorsten Weiß, Mitglied des Abgeordnetenhauses und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD, mit dem Kommentar: „Beim heutigen Landesparteitag der Berliner AfD wurden Parteimitglieder von der Antifa bedrängt und angegriffen.

Die Polizei war offenbar völlig überfordert. Mittendrin der Grünen Abgeordnete Ario Mirzaie. Die Antifa gehört endlich verboten!“
Kristin Brinker mit 92 Prozent erneut Spitzenkandidatin

Mit leichter Verzögerung konnte der Parteitag dann beginnen. Als einer der Ehrengäste war Tino Chrupalla angereist, der betonte, dass „auch Bürger mit Migrationsgeschichte zu Deutschland gehören, auch zu Berlin.“

Und weiter: „Sie dürfen, wir wir auch, ihr Erbe pflegen, ohne dass sie schlechte Bürger wären. Bürger mit Migrationsgeschichte leiden nämlich unter schädlicher Zuwanderung genauso wie wir, und sie gehören zu unserer Partei, sie gehören zu unseren Wählern und haben ein Anrecht Politik mit uns in diesem Land zu gestalten!”

Unter großem Applaus wurde anschließend mit 92 Prozent Berlins AfD-Landeschefin Kristin Brinker erneut zur Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Abgeordnetenhauswahl 2026 gewählt.

Quelle!>>>

Zitat

Es ist die mit Abstand stärkste Partei. Aber: Linksradikale wollen Auftritt von Brandenburger AfD-Politiker bei RBB-Talk verhindern

Am heutigen Dienstagabend soll beim Staatsfunker RBB der Live-Talk „Wir wollen reden“ gesendet werden. Neben dem brandenburgischen Innenminister soll dort auch der AfD-Landtagsabgeordnete Hohm teilnehmen. Und schon kommen wieder linksradikale Initiativen, die sich empören und eine Ausladung des AfD-Manns fordern. Die mit Abstand stärkste Partei des Bundeslandes soll aus der öffentlichen Debatte vollkommen eliminiert werden.

Auf dem Podium sitzen Brandenburgs Ex-Linken-Genosse, der nun parteilose Innenminister René Wilke, der AfD-Landtagsabgeordnete Jean-Pascal Hohm, ein Schulleiter und der Autor des Films „Blaues Land – Wie die AfD den Osten verändert“, der öffentlich-rechtliche AfD-Hasser und selbst ernannte Extremismusexperte Olaf Sundermeyer. Hohm, seit 2014 Mitglied der AfD und künftiger Vorsitzender einer geplanten AfD-Jugendorganisation, sollte in der Diskussion über den Einfluss der AfD auf junge Menschen sprechen.

Bereits im Vorfeld rief das links-woke Bündnis „Bad Freienwalde ist bunt“, unterstützt von der Antifa, zu Protesten auf und forderte die Ausladung Hohms, dem politischen Vertreters der mit Abstand stärkste Partei des Bundeslandes. Begründet wurde dies damit, dass der AfD keine Bühne für ihre Positionen gegeben werden dürfe.

Auch die linksextremistische Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN – BdA) schloss sich dem Protestaufruf an. Die Polizei wird am Abend in Bad Freienwalde im Einsatz sein.

Der RBB-Redaktion, der aus dieser links-grün-versifften Richtung Kritik an der Zusammensetzung des Podiums erhielt, simuliert aktuell aber noch ein Rumpfdemokratieverständnis und teilte mit, man habe nach sorgfältiger Abwägung entschieden, Hohm teilnehmen zu lassen, betonte aber, dass die AfD wegen angeblicher rechtsextremer Tendenzen besonders kritisch behandelt werde.

Diese Farce kommentiert der AfD-Politiker Hohm mit den Worten, es sei „ein komisches Demokratieverständnis“, wenn man der Meinung sei, dass ein demokratisch gewählter Abgeordneter der stärkten Oppositionsfraktion im Landtag nicht an der Diskussionsrunde teilnehmen solle.

„Das Thema ist der Aufstieg der AfD, mit wem soll man da sonst diskutieren als mit AfD-Abgeordneten.“

Quelle!>>>

Zitat

Umfrageknaller in Sachsen-Anhalt: Erstmals knackt die AfD in einem Bundesland die 40-Prozent-Marke

In Sachsen-Anhalt erreicht die AfD erstmals über 40 Prozent – ein historischer Rekord in Deutschland! SPD, Linkspartei und Grüne zusammen kommen nur auf 20 Prozent. Die Merz-Bürgerverschaukelpartei CDU rutscht auf 26 Prozent ab.
I
n Sachsen-Anhalt zeichnet sich derzeit ein historischer politischer Durchbruch ab: Einer aktuellen Umfrage zufolge hat die AfD erstmals die 40-Prozent-Marke in einem Bundesland überschritten – ein Ergebnis, das für die Partei und ihre Anhänger gleichsam euphorisch ist.

Mit 40 Prozent liegt die AfD deutlich vor der CDU, die bei 26 Prozent rangiert, und der Linkspartei mit 11 Prozent. SPD und BSW kommen jeweils auf 6 Prozent, während FDP und Grüne mit jeweils 3 Prozent aktuell außerhalb des Landtags blieben. Dieses Ergebnis ist ein Meilenstein und unterstreicht, wie stark die AfD mittlerweile in Sachsen-Anhalt, das in einem Jahr einen neuen Landtag wählt, verankert ist.

Besonders bemerkenswert ist der klare Rückgang der Union, die im Vergleich zur letzten Befragung acht Prozentpunkte einbüßt. Für SPD und BSW wird der Einzug in den Landtag damit spannend – jede Stimme kann entscheidend sein.

AfD-Fraktionschef Ulrich Siegmund führt mit 22 Prozent nur knapp vor CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze, der auf 21 Prozent kommt. Rund ein Drittel der Befragten ist noch unentschieden oder machte keine Angabe, was in den kommenden Monaten noch viele Überraschungen ermöglichen könnte.
Sollten sich diese Werte bei der Landtagswahl bestätigen, stünde Sachsen-Anhalt vor neuen, faszinierenden politischen Möglichkeiten. Eine Regierung ohne die AfD wäre nur möglich, wenn CDU, Linkspartei, SPD und BSW gemeinsam eine Koalition bilden, was man diesen Antidemokraten und Wählerverächtern rundweg zutrauen muss.

Gleichzeitig könnte die AfD, je nach Koalitionsoptionen, eine entscheidende Rolle in der Landespolitik übernehmen. Dieses historische Umfrageergebnis signalisiert einen echten Wandel in Sachsen-Anhalt.

Die politische Landschaft ist in Bewegung, und die kommenden Monate versprechen spannende Entwicklungen und lassen den Funken Hoffnung wieder etwas aufglimmen.

Quelle!>>>

Zitat

Neue Umfrage zu Sachsen-Anhalt

Historisch: Erster AfD-Landesverband knackt 40-Prozent-Marke

Das gab es bisher noch nie in Deutschland. Erstmals knackt die AfD in einem Bundesland die 40-Prozent-Marke. SPD, Linkspartei und Grüne kommen in Sachsen-Anhalt zusammen gerade noch auf 20 Prozent. Welche Regierungsbündnisse wären möglich?

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik hat die AfD in einer Umfrage die 40-Prozent-Marke geknackt. Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, würde die Partei von Alice Weidel und Tino Chrupalla 40 Prozent erreichen, wie aus einer Umfrage des Insa-Instituts im Auftrag des Nachrichtenportals Nius hervorgeht. Das sind zehn Prozentpunkte mehr als bei der Juni-Befragung des Instituts.

Abgeschlagen auf dem zweiten Platz liegt demnach die Union mit 26 Prozent und einem Verlust von acht Prozentpunkten. Die Linkspartei stagniert bei elf Prozent. SPD und BSW müssen mit jeweils sechs Prozent und leichten Verlusten um den Einzug in den nächsten Landtag zittern. Nicht im Parlament vertreten wären FDP und Grüne mit jeweils drei Prozent.


Aktuelle Sonntagsfrage für Sachsen-Anhalt

Quelle!>>>

Spitzenkandidaten liefern sich enges Rennen


Das Bundesland, das in einem Jahr einen neuen Landtag wählt, stünde mit diesem Ergebnis vor schwierigen Koalitionsverhandlungen. Eine Regierung ohne die AfD wäre nur möglich, wenn CDU, Linkspartei, SPD und BSW eine Koalition bilden würden.

Die AfD dagegen könnte zusammen mit dem BSW oder der Union regieren. Beide Parteien schließen eine gemeinsame Regierungsbildung mit der AfD allerdings derzeit aus.

Ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern sich die Spitzenkandidaten von AfD und Union. AfD-Fraktionschef Ulrich Siegmund käme auf 22 Prozent, CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze erhielte 21 Prozent. Für keinen der beiden würden 33 Prozent stimmen, 25 Prozent antworteten mit „weiß nicht“ oder machten keine Angaben.

Quelle!>>>

Zitat

Das hilflose Wüten der Verlierer

Der Rückhalt der AfD in der deutschen Wählergunst steigt von einer Befragung durch Meinungsforschungs-Institute zur nächsten. Bei den etablierten Parteien beginnt sich ob dieser Entwicklung das kalte Grausen breit zu machen, aber – statt mit Reformen herrschender Missstände, oder zumindest stichhaltigen Argumenten gegen die der AfD zu kontern – sind sie lediglich in der Lage, mantra-artig wiederholte skurrile Anschuldigungen von „Demokratie-feidlichkeit“, über „Fremdenfeindlichkeit“, bis hin zu „Antisemitismus“ – und neuerdings „Spionage für Russland“ – aus dem Hut holen.

Thema „Demokratiefeindlichkeit“

Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte sich am 6. Oktober 2020 im Rahmen einer Pressekonferenz in Südafrika mit Bezug auf die kurz zuvor stattgefundene Ministerpräsidentenwahl in Thüringen (und die Rolle der AfD in dieser) in einer Form, die man verkürzt mit „Wenn das Ergebnis einer Wahl mir nicht passt, muss sie annulliert und wiederholt werden“. Wenn dies Akzeptanz der grundlegenden Prinzipien der Demokratie ist, möchte ich gerne sehen, wie Autokratie aussieht.

Wir erinnern uns z. B. an den kläglichen Ausgang ihres großangelegten Kampagne zur Herstellung einer Verbindung zwischen den Reichsbürgern und der AfD sowie ihren – ebenso nach hinten losgegangenen – Versuch, ein einfache Symposium, an dem u. A. auch AfD-Mitglieder teilnahmen, in eine „Wannsee-Konferenz Zwo“ umzufrisieren.

Knebelung der Meinungsfreiheit

Aus dem Umfeld dieser Dame stammt auch das reichlich nebelhafte Konstrukt genannt „Verfassungsrelevante Delegitimierung des Staates“ sowie die Absichtserklärung Meinungsäußerungen in öffentlichen Medien „auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze (!) zu verfolgen“. Beides riecht verdächtig nach Knebelung der grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit.

Um zu Schluss dieser Sektion zu kommen: Wer ist hier nun der eigentliche „Demokratiefeind“?

Thema „Fremdenfeindlichkeit“

Denjenigen, die diesen Pauschalbegriff gegen die AfD verwenden, dürfte sehr wohl bekannt sein, dass sich die Vorbehalte der AfD lediglich gegen die Zuwanderung einer bestimmten Art von „Fremden“ richten. Die in der Stimmungsmache gegen die AfD benutzte Verallgemeinerung ist also ganz offensichtlich gewollte Falschmünzerei mit dem Ziel ein negatives Bild zu erzeugen.
Thema „Antisemitismus“

Anmerkung: Ich benutze hier den Begriff „Antisemitismus“ und seine Derivate im Sinne von „gegen jüdische Menschen und/oder den Staat Israel feindlich eingestellt“. Diese Erklärung ist notwendig, da Araber ebenfalls Teil der semitischen Rasse sind.

Wenn andere Kreise hingegen täglich mehrere Hundert Antisemiten ins Land lassen (und diese z. T. sogar mit dem Flugzeug in ihren Herkunftsländern abholen), so darf man sich nicht wundern, wenn der Antisemitismus (in obigem Sinne) in Deutschland täglich zunimmt. Dies um so mehr, wenn man juden-feindliche Kundgebungen auf deutschen Straßen weitgehend toleriert.

Thema „Spionage für Russland“

Ich weigere mich, Zeit auf eine Replik zu diesem Schwachsinn der „Spionage für Russland“ zu verschwenden.

Ich hoffe,mit den vorstehenden Ausführungen meine Meinung zu den Schablonen-Vorwürfen gegen die AfD klar zum Ausdruck gebracht zu haben.

Quelle!>>>

Zitat

Hat die CDU die AfD-Spionage frei erfunden?

Es ist so lächerlich und billig, was die CDU in ihrer Verzweiflung da gerade abzieht.
Jens Spahn hat gegenüber der Rheinischen Post ernsthaft behauptet, dass der Verdacht, die AfD würde im Bundestag für den Ex-KGB-Spion Putin spionieren, ernsthaft schwer wiegen würde – mit Blick auf Russlands Präsidenten Putin. AfD-Parteichefin Weidel müsse umgehend und zweifelsfrei aufklären, welche Machenschaften es in ihrer Fraktion gebe.

Innenexperten aus Bund und Ländern sollen davor gewarnt haben, dass die AfD parlamentarische Anfragen gezielt dazu missbrauchen könnte, kritische Infrastruktur in Deutschland auszuspähen. Thüringens Innenminister Maier meinte gar, es dränge sich geradezu der Eindruck auf, dass die AfD mit ihren parlamentarischen Anfragen eine Auftragsliste des Kremls abarbeite.

Beweise: Natürlich Fehlanzeige. Heutzutage reicht es ja auch aus, irgendeine dumme Behauptung in die Welt zu setzen – die gehorsamen Medien spielen schließlich immer mit:

Aber eben nicht alle Medien.

Laut einem Redakteur der „Welt“ soll auf einer CDU/CSU-Klausur geplant worden sein, die AfD mit unbelegten Russland-Vorwürfen in Verbindung zu bringen. Ziel sei es gewesen, das Fragerecht der Opposition einzuschränken.

Mit jeder unbequemen Frage wird das politische Versagen der Regierungskoalition nämlich sichtbarer. Anstatt Probleme zu lösen, wird offenbar versucht, die Opposition zu diskreditieren. Das ist entlarvend. So funktioniert die vermeintliche „Demokratie“ der etablierten Parteien.

Das ist Kindergartenniveau und zeigt, dass die CDU-Bonzen der AfD nichts mehr entgegen zu setzen haben, außer solche Albernheiten.
Aber es ist nicht nur lustig. Da steckt natürlich mehr dahinter:

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, will jetzt nämlich rechtlich prüfen lassen, ob es möglich ist, die Beantwortung Kleiner Anfragen der AfD durch die Bundesregierung einzuschränken, wenn damit Sicherheitsrisiken zulasten Deutschlands und zugunsten Russlands verbunden sind.

Es gebe allerdings ein „Dilemma bei der AfD, weil die Gefahr besteht, dass so erlangte Informationen direkt dort landen, wo sie nicht hingehören“. Umso wichtiger sei es, diese Frage grundsätzlich zu klären und „dazu alle Möglichkeiten auszuschöpfen, die das Grundgesetz bietet“.

Warum sollte sich Russland eigentlich die Mühe machen, sich Informationen auf diesem Umweg zu verschaffen?

Wir erinnern uns doch alle:

Die Guillaume-Affäre ist der politisch bedeutsamste Spionagefall der deutsch-deutschen Geschichte. Am 24. April 1974 wurde Günter Guillaume, einer der engsten Mitarbeiter des Bundeskanzlers Willy Brandt, als DDR-Agent des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS, auch: Stasi) enttarnt. Brandt übernahm die politische Verantwortung und trat am 7. Mai 1974 von seinem Amt als Bundeskanzler zurück.

Nein, hier soll die Demokratie im Sinne „unsererDemokratie“ weiter abgebaut, die Rechte der Opposition weiter eingeschränkt werden. Die Grünen und Linken, die sich auch in der CDU herumtummeln hassen die Demokratie bis aufs Blut, wenn sie nicht so funktioniert, wie sie es wollen.

Und dieses durchschaubare Manöver passt zu all den anderen billigen Manövern, an denen zum Beispiel all die Meldestellen involviert sind, wie Faust aufs Auge.

Wird Zeit, dass die CDU wieder die Oppositionsbank drückt, damit sie weiß, wie wertvoll die Demokratie sein kann, wenn sie nicht von linken und grünen Kräften torpediert wurde.

Quelle!>>>

Zitat

Höcke, der Ossi?

Man muss die vielfältigen Strategien, mit denen die deutsche Medienlandschaft gegen die AfD vorgeht, hier nicht einzeln aufzählen. Das größte Feindbild, nämlich der Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke, darf sich geehrt fühlen, dass explizit für ihn eine eigene Strategie aus der Taufe gehoben wurde.

Aber nein, es gibt noch eine andere Strategie, die auch jenseits der mäßig witzigen ZDF-“heute-show” angewandt wird: Höcke wird vorgeworfen, dass er sich nur als Ossi „inszenieren“ würde, sprich: Dass er nur so tut als ob, um Wählerstimmen zu generieren.

Tatsächlich wurde Höcke 1972 in Nordrhein-Westfalen geboren. Er wuchs also im Westen des geteilten Deutschlands auf. Mittlerweile ist des Landes- und Fraktionsvorsitzender des Thüringer Landesverbandes. Auf den ersten Blick wirkt er damit wie ein Glücksritter: Nach der deutschen Wiedervereinigung drängte es viele Westdeutsche in den Osten.

Die große Karriere im Osten?

Nach Gründung der AfD 2013 wiederholte sich das Schauspiel: Auch in deren ostdeutschen Landesverbänden fanden sich viele aus dem Westen stammende Politiker. Hat Höcke also nur „rübergemacht“, womöglich in der Hoffnung, ein schnelles Mandat abzugreifen?

Während Höcke bereits in Thüringen wohnte, arbeitete er noch an einer Schule in Hessen. Beide Orte liegen nahe der ehemaligen innerdeutschen Grenze.

In einem Leserbrief des damals noch völlig unbekannten Höcke an eine Regionalzeitung aus dem Jahr 2006 findet sich folgendes Zitat über die Bombardierung Dresdens: „In der Weltgeschichte sind niemals zuvor und niemals danach in so kurzer Zeit so viele Menschen vom Leben zum Tode befördert worden wie im ehemaligen Elbflorenz.“

Auch das westdeutsche “Stadtbild” auf dem Vormarsch

Aber viel wichtiger ist dies: Höcke ist tatsächlich “Ostdeutscher”, sogar im historischen Wortsinn. Seine Großeltern väterlichseits stammen aus Ostpreußen.

Seine damalige Prognose wurde in negativer Hinsicht sogar weit übertroffen, denn mittlerweile man sieht zwischen Rostock und Erfurt immer häufiger das aus Westdeutschland vertraute orientalisierte „Stadtbild.“

Umgekehrt gab es auch in der DDR zahllose Menschen, die sich der SED-Propaganda entziehen konnten. Das war zwar schwierig, aber nicht unmöglich. Doch auch wer sich als Dissident gegen die DDR stellte, wurde dennoch von ihr geprägt – wenn auch auf eine andere Weise.

Wenn man Höcke vorwirft, keine Sozialisation in der DDR erfahren zu haben, was ist dann mit Jean-Pascal Hohm? Dieser wurde 1997 geboren und sitzt aktuell im Brandenburger Landtag. Er gilt als nächster Parteivorsitzender der Jungen Alternative. Sind seine Ossi-Identität und die DDR also nicht untrennbar miteinander verbunden?
Anbiederung an die Ostalgiker?

Natürlich spricht Höcke kein Ostdeutsch. Aber auch der gebürtige Sachse Maximilian Krah sächselt nicht, und in Mecklenburg spricht man eher Norddeutsch. Der Dialekt kann also auch nicht das entscheidende Kriterium sein. Und wieso sollte nicht auch ein Wessi das ostdeutsche Lebensgefühl bejahen?

Wie genau dieses aussieht, muss wohl jeder Ossi für sich selbst beantworten; vielleicht trinkt man gerne Vita-Cola, vielleicht hat man eine Datsche statt einer Gartenlaube oder man mag einfach die Landschaft.

Ein wichtiges Symbol für die Ost-Identität ist jedenfalls ein Moped der Marke Simson, auf dem Höcke schon zu Wahlkampfveranstaltung angefahren ist. Er setzt sich vehement für die Traditionspflege dieses klassisch ostdeutschen DDR-Kultmobils ein.

In Thüringen kommt die AfD auf knappe 40 Prozent in den Umfragen, und auch sonst kann Höcke bei Auftritten außerhalb seines Bundeslandes zuverlässig die Massen mobilisieren. Offensichtlich akzeptieren die Ostdeutschen ihn als einen der ihren.

Ein Wessi kann niemals Ossi werden, aber umgekehrt?

Ganz allein steht Höcke übrigens nicht, was die Strategie seiner Gegner anbelangt, AfD-Politikern ihre ostdeutsche Authentizität abzusprechen; so hieß es beispielsweise immer wieder, dass auch Alexander Gauland – zumindest von 2015 bis 2021 die unangefochtene Führungsfigur der Partei – ein Wessi sei.

Geboren wurde Gauland in Chemnitz. Er floh im Alter von 18 Jahren aus der DDR, nachdem ihm dort die Aufnahme eines Studiums verweigert worden war. Nach seiner (ersten) politischen Karriere zog es ihn nach Potsdam, wo er von 1991 bis 2005 die “Märkische Allgemeine Zeitung” herausgab.

Spitzfindigkeiten bei der Identitätshinterfragung

Allein optisch wird ein transsexueller Mann in den meisten Fällen noch von einer Frau zu unterscheiden sein. Aber könnte man den Westdeutschen in Ostdeutschland auf den ersten Blick erkennen? Denn anders als beim Geschlecht existieren hinsichtlich einer ost- beziehungsweise westdeutschen Identität tatsächlich fließende Übergänge und ein breites Spektrum.

Quelle!>>>

Zitat

AfD stellt Strafanzeige wegen Wahlbetrugs nach Stichwahl in Bad Freienwalde

Wenn in Bad Freienwalde hunderte Briefwahlunterlagen doppelt verschickt werden, ist das kein Versehen – sondern ein Angriff auf das Wahlrecht. Die AfD fordert: Diese Wahl muss vollständig überprüft werden!

Der AfD-Landtagsabgeordnete Lars Günther hat laut Pressemitteilung nach der Bürgermeister-Stichwahl in Bad Freienwalde (Märkisch-Oderland) Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) eingereicht. Er stellt den Verdacht der Wahlfälschung und des Wahlbetrugs in den Raum.

Nach der Bürgermeister-Stichwahl in Bad Freienwalde wächst der Verdacht, dass bei der Durchführung erhebliche Unregelmäßigkeiten aufgetreten sind. Der AfD-Landesverband Brandenburg hat deshalb Strafanzeige wegen des Verdachts auf Wahlbetrug gestellt und fordert, dass die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) sämtliche Wahlunterlagen sicherstellt.

Der Schritt kommt nicht aus dem Nichts – die Auffälligkeiten rund um die Briefwahl werfen ernsthafte Fragen zur Integrität des gesamten Wahlvorgangs auf.

Brisant: Zwischen der ersten Wahlrunde und der Stichwahl wurden über 400 Briefwahlunterlagen doppelt verschickt, teilweise sogar an Personen, die gar keine beantragt hatten. Die Stadtverwaltung sprach von einem „technischen Fehler“, konnte aber nicht erklären, wie solch ein massiver Vorgang passieren konnte. Wenn hunderte Wahlunterlagen unkontrolliert im Umlauf sind, ist der demokratische Grundsatz der freien und gleichen Wahl ernsthaft gefährdet.

Die AfD fordert daher vollständige Transparenz: Jede Stimme müsse nachvollziehbar überprüft, jede Unregelmäßigkeit restlos aufgeklärt werden. Es geht nicht um Parteipolitik, sondern um das Vertrauen der Bürger in einen sauberen Wahlprozess. Denn eine Demokratie verliert ihre Legitimität, wenn Zweifel an der Ehrlichkeit von Wahlen bestehen.

Der AfD-Landesvorsitzende René Springer und der örtliche Abgeordnete Lars Günther betonen, man wolle nicht spekulieren, sondern Beweise sichern. Sollte sich der Verdacht bestätigen, müsse die Wahl wiederholt werden.

Quelle!>>>

Zitat

Parteien in Panik wegen AfD: Nicht die Demokratie soll verteidigt werden, sondern der eigene Besitzstand

Jede kleinste Veranstaltung der AfD wird stets von Protesten begleitet – das polit-mediale Establishment samt angeschlossener „Zivilgesellschaft“ ist in heller Panik. Handelt es sich dabei lediglich um die profane Furcht vor dem Verlust von Macht und Pfründen?

Das reicht von einer unterstellten Bedrohung „unserer Demokratie“ (womit zweifellos nicht die Demokratie im Wortsinn, nämlich „Volksherrschaft“ gemeint ist) bis zu ebenso inflationären und geschichtsfernen Nazivergleichen, die im Grunde eine empörende Verharmlosung der NS-Herrschaft und des Holocausts darstellen.

Die „Zivilgesellschaft“ hängt am Steuergeld-Tropf

Augenscheinlich ist das polit-mediale Establishment samt angeschlossener „Zivilgesellschaft“ in heller Panik angesichts der AfD-Erfolge und das hat nichts mit der angeblich drohenden „Machtergreifung“ finsterer Faschisten zu tun, sondern mit etwas weitaus Profanerem, nämlich der Furcht vor dem Verlust von Macht und Pfründen.

Existenzangst bei ARD und ZDF

Richtig bitter würde es für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden, dem mit 10,5 Milliarden Euro insgesamt teuersten pro-Kopf-Budget der Welt (126 Euro/Kopf). Durch Aufkündigung des Rundfunkstaatsvertrags, „Entideologisierung“ und Neustrukturierung wären etwa 5 Milliarden Euro gefährdet und 20.000 bis 30.000 Stellen.

Wer sich also darüber gewundert hat, dass im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ausschließlich negativ über die AfD berichtet wird, bekommt hier die Erklärung. Neben der ideologischen Prägung der Mitarbeiter ist es schlichte Existenzangst.

Auch mit Klima- und Entwicklungshilfen wäre Schluss

Auch wenn die Fördersummen geringer sind, ist schon heute kaum vermittelbar, wieso die Regierung Organisationen wie Pro Asyl oder die Deutsche Umwelthilfe alimentiert, die alles tun, um unerwünschte Migration zu fördern oder der Wirtschaft und Infrastruktur zu schaden.

Der Selbstbedienungsladen ist in Gefahr geraten

Insgesamt wären also knapp 7.000 Abgeordnete und Mitarbeiter, 30.000 feste Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und etwa 50.000 NGO-Mitarbeiter von eventuellen Kürzungen durch eine AfD-Regierungsbeteiligung betroffen.

Sie haben sich ‚den Staat zur Beute gemacht wie Richard von Weizsäcker lange vor seiner Wahl zum Bundespräsidenten freimütig festgestellt hat. Und neuerlich hat er hinzugefügt: Die Parteien kontrollieren alles, wer aber kontrolliert die Parteien?“ Und genau dieser „Selbstbedienungsladen“ der Parteien ist jetzt durch die AfD in Gefahr geraten.

Der Vorwurf des „Rechtsextremismus“ ist mit Vorsicht zu genießen

Die gebetsmühlenhaft vorgetragene Unterstellung, die AfD sei rechtsextrem und eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist schon deshalb unredlich, weil die AfD kaum andere Positionen vertritt als die Union vor der Ära Merkel.

Der Begriff „Rechtsextremismus“ ist durchaus dem Zeitgeist unterworfen und wird in der heutigen Debatte ebenso beliebig verwendet wie der Nazivorwurf. Deshalb sind auch die Einordnungen des Bundesamts für Verfassungsschutz als untergeordneter Behörde des Innenministeriums mit Vorsicht zu genießen.

Willkommen im Marionettentheater

Letztlich ähnelt die öffentliche Verbotsdebatte einem Puppenspiel, bei dem das Publikum fasziniert auf die Bühne starrt und statt „Kaspar, hau das Krokodil!“ „AfD-Verbot jetzt!“ ruft, während die wahren und wenig selbstlosen Motive der Marionettenspieler im Dunkel bleiben.
Aber wie schrieb schon Bertolt Brecht: „Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral“.

Quelle!>>>

Zitat

AfD-Abgeordneten Frömming vor laufender Kamera von Verfassungsschutzmann beleidigt

Das Gespräch begann freundlich: Ein Verfassungsschutz-Mitarbeiter eskaliert erst dann verbal in einer Debatte, nachdem er realisiert, dass er mit dem AfD-Abgeordnetem Götz Frömming diskutiert. Das dazu entstandene Video dokumentiert nicht einen „emotionalen Ausrutscher“, sondern die links-politische Schlagseite einer staatlich vereinnahmten Behörde.

Bei einer öffentlichen Veranstaltung in Perleberg kam es Mitte September zu einer Auseinandersetzung zwischen einem Mitarbeiter des brandenburgischen Verfassungsschutzes und dem AfD-Bundestagsabgeordneten Götz Frömming. Der Vorfall wurde auf Video festgehalten und später im Internet verbreitet.

Ab diesem Moment veränderte sich der Verlauf des Gesprächs deutlich. Der Beamte thematisierte die AfD und äußerte den Vorwurf, innerhalb der Partei gebe es rechtsextreme Bestrebungen. Dabei verwies er auf Personen, die seiner Ansicht nach in diesem Zusammenhang relevant seien.

Frömming wies die Vorwürfe zurück und forderte den Beamten auf, konkrete Belege oder programmatische Aussagen der Partei zu nennen, die eine solche Einschätzung rechtfertigten. Eine konkrete Antwort blieb aus. Stattdessen verwies der Beamte auf mutmaßliche Kontakte und darauf, dass bereits „die falschen Bekanntschaften“ ein Problem darstellen könnten. Im weiteren Verlauf des Dialogs nahm die Spannung sichtbar zu, der Tonfall wurde lauter und emotionaler.

Zahlreiche Passanten wurden Zeugen der Szene; einige filmten den Austausch mit ihren Mobiltelefonen. Die Aufnahmen verbreiteten sich anschließend in sozialen Netzwerken und sorgten für teils kontroverse Reaktionen.

Frömming kritisierte das Verhalten des Verfassungsschutzmitarbeiters im Nachhinein als unangemessen. Ein Beamter, so seine Einschätzung, dürfe keine politischen Bewertungen abgeben, sondern müsse Neutralität wahren.

Das Landesamt für Verfassungsschutz Brandenburg hat bislang keine Stellungnahme zu dem Vorfall veröffentlicht. Ob intern Konsequenzen geprüft werden, ist derzeit nicht bekannt. Der Vorgang lenkte jedoch Aufmerksamkeit auf die Frage, wie weit Vertreter staatlicher Behörden gehen dürfen, wenn sie in direkten Kontakt mit Politikern kommen – und wo die Grenze zwischen Aufklärung und politischer Positionierung verläuft.

Man sollte meinen, dass das Brandenburgische Landesamt für Verfassungsschutz, die Bundestagsabgeordneten aus Brandenburg kennt. Es sind nur acht an der Zahl. Offenbar kannte der Beamte mich aber nicht. Und bis zu dem Zeitpunkt, als ich mich als Abgeordneter zu erkennen gab, verlief das Gespräch auch sehr sachlich. Was dann kam, hat mich am Ende leider auch die Fassung verlieren lassen.“

Quelle!>>>