Heimatforum

Zitat

Genau da gehört es hin: Flüchtlingsunterkunft auf Millionengrundstück am Starnberger See

Am Starnberger See kostet eine normale Wohnung ca. 4000€ kalt. Außer du bist Asylbewerber, dann kriegst du sie von arbeitenden Deutschen bezahlt. Dort, in Seeshaupt, nahe dem Starnberger See, soll eine Flüchtlingsunterkunft für mindestens 99 Personen entstehen.

Das Grundstück gehört dem Freistaat Bayern. Sieht man sich an, wie die unter anderem  prominenten Anwohner gewählt haben, gehört die Massenmigrationsunterkunft genau dahin.

Starnberg und seine Umgebung, auch als “Starnberger Fünf-Seen-Land” bekannt, zählt zu den wohlhabendsten Gegenden Deutschlands. Viele prominente Persönlichkeiten und vermögende Menschen wie Ex-Fußballprofi Jens Lehmann sowie Musiker-Legende Peter Maffay haben dort ihren Wohnsitz, was die Region als Rückzugsort der Elite bekannt macht.

Nun kann Maffay zeigen, wie ernst es ihm mit seinen “„Wir müssen helfen. Diese Menschen haben es sich nicht ausgesucht, dass sie fliehen müssen. Es ist unsere Pflicht, ihnen beizustehen”-Triaden ist. Denn: In Seeshaupt, nahe dem Starnberger See, soll in seiner unmittelbaren Nähe eine Flüchtlingsunterkunft für mindestens 99 Personen entstehen.

Auch Vertreter jener Parteien, die diesen ganzen Massenmigrationswahnsinn mittragen und vorantreiben, geben den Besorgten. Es gehört zum Vermögen aller Bayern. Ich hoffe das geht an uns vorbei“, so das “liberale” Gejammer. Und auch Genosse SPD-Politiker Reinhard Weber bekommt Muffensausen und bezeichnet das Vorhaben als „katastrophal“.

Ein Blick auf das Wahlverhalten der Starnberger zeigt, dass die Massenmigrationsunterkunft für mutmaßlich mehrheitlich junge, muslimische und afrikanische Männer genau dort hingehört:

Quelle!>>>

Zitat

„Krankfurt“ zündet Islamisierungs-Turbo: Zwei Flüchtlingsunterkünfte plus neue Moschee

Frankfurt am Main wird immer mehr zum Vorboten dafür, wie das gesamte Land in wenigen Jahren aussehen wird. Nicht nur, dass man als erste deutsche Stadt und auf Kosten der Steuerzahler eine Beleuchtung zum islamischen Fastenmonat installieren zu müssen, auch sonst leistet die einstige Mainmetropole.

Im Stadtteil Rödelheim soll es neben der bereits bestehenden Asylbewerberunterkunft noch eine zweite und in der Nähe auch gleich noch eine Moschee des „Bosnischen Kulturzentrum Frankfurt“ (BKC) geben.

Dies wurde wieder einmal über die Köpfe der aufgebrachten Anwohner hinweg beschlossen, die nun sehen müssen, wie sie mit der kulturellen „Bereicherung“ zurechtkommen. Insgesamt sollen 1.000 Migranten in Rödelheim untergebracht werden.

Der grüne Ortsvorsteher Johannes Lauterwald steht dem ganzen natürlich „unkritisch“ gegenüber und sieht die politisch betriebene Ausbreitung des Islam als Teil einer „multikulturellen Stadt“.

Ideologische Verbohrtheit und längst gescheiterte Multi-Kulti-Träumereien

Dazu gehört auch die dreistöckige Riesenmoschee auf 1.000 Quadratmetern Fläche, die zu einem islamischen Kulturzentrum ausgebaut werden soll. Die Genehmigung dafür wurde bereits vor zwei Jahren erteilt, Baubeginn war diesen Februar, die Fertigstellung ist für Frühjahr 2026 geplant.

In einer Mischung aus ideologischer Verbohrtheit und längst gescheiterten Multi-Kulti-Träumereien verschließt man die Augen vor dem islamischen Herrschaftsanspruch, der durch diese Naivität noch genährt wird.

Die Bürger müssen all das hilflos über sich ergehen lassen und hilflos mit ansehen, wie ihr Viertel in ausländische Hand fällt.

Wenn sie aufbegehren, werden sie als „Nazis“ usw. gebrandmarkt und müssen auch noch damit rechnen, dass die Polizei vor ihrer Tür steht. Dies ist das Erbe der Ampel-Regierung, das auch eine Regierung unter Führung der Merz-CDU nicht rückgängig machen wird.

Quelle!>>>

Zitat

550 Asylbewerber auf 1300 Bürger – ein Dorf steht dagegen auf – und wird komplett ignoriert!

Das ist schreckliche Realität in Deutschland: 550 Asylbewerber auf 1300 Bürger in Dabel – ein Dorf steht auf und wird komplett ignoriert! Auf Protest folgt linksextremer Terror!

Ein neues Asylheim bringt ein ganzes Dorf auf die Barrikaden. Linksextreme versuchen, den Protest mit Terror zu ersticken.

Bilder aufgenommen mit der Überwachungskamera am Wohnhaus von Julia Döscher in Dabel in der Nacht zum 1. Juni 2024. Unbekannte entfachten ein gewaltiges Feuer am Carport der Familie. Julias Vater übernachtet in unmittelbarer Nähe in seinem Wohnmobil.

Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen, da man von politischem Motiv ausgeht. Julia war die Initiatorin der Spaziergänge in Dabel, bei denen die Bürger gegen die Errichtung einer überdimensionierten Asylunterkunft demonstrierten. Dieser friedliche Protest stieß auf Ablehnung.

„Hass… ich hatte natürlich auch in der Nacht oder auch die Tage danach sehr viel Wut in mir, weil jemand versucht hat, meiner Familie zu schaden – nicht nur meiner Familie, auch meinen Freunden, und was für mich wirklich ganz schlimm war, dass sie 13 Leben in Gefahr gebracht haben, davon sechs Kinder.

Das macht mich mehr als wütend“, erklärt Julia.

Nach dem Anschlag entschied sie sich, sich vom Protest ins Private zurückzuziehen. „Mein Sohn hat mich darum gebeten, dass ich das nicht mehr mache. Ich persönlich hätte es gerne weitergemacht, um zu zeigen, dass ich davor keine Angst habe, dass sie mich nicht unterdrücken können. Aber wenn man Kinder hat, denkt man anders.“

Im 1300-Seelen-Dorf Dabel soll eine Massen-Asylunterkunft in der ehemaligen Kaserne errichtet werden. Etwa 550 Migranten sollen hier untergebracht werden, was fast ein Drittel der gesamten Einwohnerschaft ausmachen würde. Viele Anwohner empfinden dies als zu viel.

In Schwerin hat sich das Stadtbild seit Beginn der Migrationskrise sichtbar verändert, besonders die Kriminalität, die von jungen männlichen Migranten aus Nordafrika ausgeht. Das ist für die Dorfgemeinschaft ein großes Thema.

Die Anwohner kämpfen weiter gegen die geplante Unterkunft und sehen sich von den politisch Verantwortlichen übergangen. „Politiker, die die berechtigten Sorgen ihrer Bürger nicht ernst nehmen und sie nach Gutsherrenart behandeln, machen uns lächerlich“, so eine Aktivistin.

Julia Döscher, die die Proteste gegen die Massen-Asylunterkunft initiierte, schweigt mittlerweile aus Angst um ihre Kinder.

Der oder die Täter des Brandanschlags auf ihrem Grundstück wurden noch nicht ermittelt. Der Tatort wurde nie von Ministerpräsidentin Schwesig oder anderen politischen Verantwortlichen besucht. Die Zivilgesellschaft blieb ebenfalls untätig.

Die Menschen in Dabel, die ihr Dorf lieben, kämpfen für ihre Heimat und gegen das migrationspolitische System, das sie als feindlich gegenüber der eigenen Bevölkerung empfinden.

Sie glauben, dass ihre Sorgen und die Auswirkungen der politischen Entscheidungen auf ihre Gemeinschaft von den Verantwortlichen nicht ernst genommen werden.

Quelle!>>>

Zitat

AfD in Bayern will das Migrationsproblem lösen

Während Mainstream-Journalisten die angeblichen „Behinderung“ ihrer ach so wertvollen Berichterstattung vom Landesparteitag der bayrischen AfD in Greding bejammern, wurde dort eine wegweisende Resolution zum Thema „Remigration“ verabschiedet.

Die bayerische AfD hat auf ihrem Landesparteitag in Greding eine „bayerische Resolution für Remigration“ beschlossen, die die Rückführung von Migranten in ihre Heimatländer fördert. Diese Resolution, vom stellvertretenden Landesvorsitzenden Rainer Rothfuß eingebracht, fordert eine grundlegende Veränderung der deutschen Migrationspolitik mit dem Ziel, den Zuzug von Migranten nach Deutschland zu verringern und Rückkehrerprogramme zu stärken.

Die AfD spricht sich dafür aus, Asylsuchenden künftig keinen Schutz mehr auf deutschem oder europäischem Boden zu gewähren, sondern diesen Schutz vor Krieg und Verfolgung außerhalb Europas anzubieten.

Ein zentrales Anliegen der AfD ist die Rückkehr von Migranten, die in Deutschland entweder straffällig geworden sind oder Schwierigkeiten bei der Integration aufweisen. Die Resolution sieht obligatorische Rückkehrprogramme vor, die den Migranten nicht nur die Möglichkeit zur Ausreise bieten, sondern auch Unterstützung bei der Reintegration in ihre Herkunftsländer leisten sollen.

Die AfD argumentiert, dass eine solche Rückführung sowohl die Integrationsprobleme in Deutschland entschärfen als auch den betroffenen Ländern helfen könnte, sich zu stabilisieren und zu entwickeln. In diesem Zusammenhang wird betont, dass die Rückkehr eine Chance für die Migranten darstellt, in ihre Heimatgesellschaften zurückzukehren und dort ein neues Leben aufzubauen.

Ein weiterer Vorschlag der AfD ist die Einrichtung von Schutz- und Entwicklungszonen außerhalb Europas. Dies würde den Menschen in Not weiterhin Schutz bieten, jedoch ohne die Risiken einer gefährlichen Migration.

„Eigentlich gebietet das doch der gesunde Menschenverstand. Ich verstehe nicht, wieso andere Parteien keine konkreten Konzepte für dieses wichtige Thema entwickeln. Wie soll unsere Gesellschaft mit diesen Personengruppen künftig umgehen? Dann hätte man wenigstens einen Vergleich. Das es nicht so weiter gehen kann ist klar.“

„Das ist das absolut Mindeste, wenn wir wollen, dass unsere Kinder und Nachfahren hier noch gut leben können“

„Klingt nach einer Politik die Dänemark, Schweden, die Niederlande und Italien entweder bereits umgesetzt haben, momentan umsetzen oder planen … die gehören zu den liberalsten Ländern in der EU und damit in der ganzen Welt …“

Quelle!>>>

Zitat

Flüchtlingsansiedlung in der bayrischen Idylle: Söders perfide Umvolkungsmasche

Auch in Bayern, wo sich der oberste Union-Wendehals und Chefopportunist Markus Söder seit längerem als Kritiker der Merkelschen Zuwanderungspolitik ins Szene setzt und wie der Rest der CDU/CSU-Spitze versucht, die gleichzeitig bekämpfte AfD inhaltlich zu kopieren, läuft die logistische Verwirklichung der großen Gesellschaftstransformation (alias Umvolkung) in der Fläche ungebrochen weiter.

Überall im Land schießen neue Unterkünfte und Aufnahmeeinrichtungen aus dem Boden, und wie üblich wird auch hier der Wille der Bevölkerung mit Füßen getreten.

Die wenigsten Bürgermeister bringen dabei die Konsequenz und Courage des Bad Griesheimer Kommunalchefs Jürgen Fundke auf, der sich weigert, weitere ukrainische “Geflüchtete“ registrieren zu lassen, oder die Zuweisung von Asylbewerbern zu verweigern.

Doch die Menschen lassen sich nicht mehr so pflegeleicht wie vor acht Jahren, zu den Hochzeiten von Merkels illegaler und verbrecherischer “Willkommenskultur“, ins Bockshorn jagen; sie wehren sich und verschaffen sich Gehör.

Zynische Wahltaktik: Besser nur kleine Dörfer verloren geben als große Städte

Gerade in Bayern wird die Verteilung von sogenannten Flüchtlingen von der Söder-CSU besonders perfide vorangetrieben, denn es werden gezielt kleinere Orte in der Provinz ausgewählt und “zwangsbeglückt”, weil man sich dort wohl weniger Gegenwehr und öffentliche Empörung ausrechnet als bei Ansiedlungen in Großstädten.

Die Folge: In letzter Zeit werden auffallend viele idyllische, abgelegenere Dörfer und Ortschaften abseits der Ballungsräume als Standorte für Massenunterkünfte bestimmt, wobei die demographische Verhältnismäßigkeit zwischen Einheimischen und “Ankommenden” völlig aus dem Rahmen fällt.

Ein weiterer Grund für diese miese Strategie: Auf diese Weise bleibt der absehbare negative Einfluss auf das Wahlverhalten gering, weil die Zahl der Betroffenen niedrig ist und die Auswirkungen dieser perversen Politik zumeist immer (noch) lokal begrenzt bleibt.

Mit den Kollateralschäden der “Bereicherung” muss sich nur das jeweilige Dorf herumschlagen, die Nachbargemeinde meist schon nicht mehr.

Anders ausgedrückt: Die CSU gibt lieber kleine Dörfer mit weniger Wählerstimmen “verloren” als größere Orte mit nennenswert mehr Wählerstimmen. Zudem ist rein zahlenmäßig der Widerstand in kleinen Dörfern viel geringer als in größeren.

So wird das Politik- und Staatsversagen unvermindert auf dem Rücken der Bevölkerung ausgetragen.

Quelle!>>>

Zitat

Syrien: Polizei-Gewerkschaft warnt Faeser in Brandbrief

Islamistische Rebellen haben in den letzten Tagen rasch Gebiete in Syrien erobert. Die Polizeigewerkschaft DPolG warnt Innenministerin Faeser. Die Lage ist ernst und Deutschland erneut im Mittelpunkt.

In Syrien hat ein von der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) geführtes Bündnis die syrischen Regierungstruppen innerhalb kürzester Zeit aus Aleppo verdrängt und die Kontrolle über die Stadt übernommen. Baschar al-Assad kündigte eine Gegenoffensive an.

In Europa wächst die Sorge vor einer erneuten Massenmigration aus Syrien. In diesem Zusammenhang hat Heiko Teggatz, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), einen Appell an SPD- Innenministerin Nancy Faeser gerichtet.

Hier der Text zu Dokumentationszwecken im Wortlaut:

Zitat

„Sehr geehrte Frau Bundesinnenministerin,

Der anhaltende Krieg in der Ukraine, die unklare Sicherheitslage in Nahost und weitere Krisenherde in Afrika und Asien sorgen dafür, dass sich immer mehr Menschen auf den Weg nach Europa und insbesondere Deutschland machen.

Auch innerhalb der Europäischen Union haben mehrere Staaten wie beispielsweise Dänemark, Italien, Polen und Ungarn ihre nationalen Vorschriften in Bezug auf die Unterbringung und Versorgung der Schutzsuchenden verändert und so genannte „Pull-Faktoren“ reduziert.

Die Anzahl der Feststellungen unerlaubter Einreisen im Jahr 2017 und der damit einhergehende Anzahl an Asylanträgen an der dänischen Grenze hatten einen historischen Höchststand erreicht. Ein ähnliches Szenario droht ab Januar 2025 auch an der niederländischen Grenze.

Ab 2025 greift auch in den Niederlanden eine Reform des Asylrechts, welches unter anderem eine drastische Reduzierung der Leistungen gegenüber Schutzsuchenden vorsieht.

Es ist deshalb nicht auszuschließen, dass zahlreiche Schutzsuchende aus den Niederlanden den Weg nach Deutschland suchen werden. Mit der Einführung flächendeckender, temporärer Grenzkontrollen sind Sie einen ersten wichtigen und richtigen Schritt gegangen.

Um diesem Phänomen jedoch dauerhaft begegnen zu können, müssen weitere Schritte unternommen werden. Die Bundespolizei braucht dringend eine Befugnis, Menschen, die über einen sicheren EU-Staat nach Deutschland einreisen wollen, an den Grenzen zurückweisen zu dürfen.

Das Bundesverfassungsgericht hat für in Deutschland lebende Menschen ein Existenzminimum definiert. Daran kann und darf auch in Zukunft nicht gerüttelt werden. Durch ein solches Existenzminimum garantiert der Staat ein „warmes“ Dach über dem Kopf und ausreichend Lebensmittel.

Ob dieses Existenzminimum jedoch vollständig oder teilweise in Form von Sachleistungen garantiert wird, obliegt dem jeweiligen Gesetzgeber.Das OVG Münster hat in seinem so genannten „Bett, Brot und Seife“ Urteil eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung Schutzsuchender definiert.

Ich wäre Ihnen dankbar, dieses Thema auch in diesen politisch schwierigen Zeiten anzugehen. Meine Kolleginnen und Kollegen in der Bundespolizei wären sehr dankbar.

Mit freundlichen Grüßen Heiko Teggatz“

Quelle!>>>

Zitat

Läuft die Islamisierung etwa zu schleppend? NGOs fordern weitere Aufnahme von Afghanen in Deutschland

25 Nichtregierungsorganisationen (hahaha) haben sich in einem gemeinsamen Appell an die Bundesregierung für die Fortsetzung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan (BAP) ausgesprochen.

„Durch das vorzeitige Aus der Ampelregierung droht auch das Ende des Bundesaufnahmeprogramms für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan“, heißt es in dem Appell. „Ein Abbruch des Bundesaufnahmeprogramms hätte jedoch fatale Konsequenzen für die Schutzsuchenden, von denen Tausende mitten im Verfahren in einer extrem prekären Situation zurückbleiben würden.“

Weiter heißt es in dem Schreiben: „Bis zur Bildung einer neuen Regierung verbleiben noch mindestens vier Monate, in denen das Programm fortgeführt werden kann.

Die NGOs fordern die Erteilung weiterer Aufnahmezusagen. Betroffene hätten durch die Aufnahme von Kontakten zur Bundesregierung zum Teil erhebliche Risiken und Kosten auf sich genommen, um Afghanistan verlassen zu können.

„Sie dürfen aufgrund dieser zusätzlichen Belastung und Gefährdung durch die Teilnahme am Aufnahmeprogramm auf keinen Fall im Stich gelassen werden.“

Auch die kommende Bundesregierung müsse in Anbetracht der dramatischen Situation in dem Land weiterhin sichere Zugangswege für besonders gefährdete Menschen schaffen. Veränderungen der politischen Lage in Deutschland dürften nicht zulasten schutzbedürftiger Menschen gehen, denen Deutschland bereits eine Perspektive aufgezeigt habe.

Ende November war bekannt geworden, dass Menschen aus Afghanistan keine neuen Einreisegenehmigungen für Deutschland mehr über das Bundesaufnahmeprogramm erhalten. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte, man konzentriere sich auf die Erfüllung von zugesagten Aufnahmen, neue Fälle sollten aber nicht dazukommen.

Was soll diese Bescheidenheit.

In Afghanistan leben etwas mehr als 42 Millionen Menschen. Und die Mehrheit von ihnen ist dank der steinzeit-islamistischen Taliban mit Sicherheit schutzbedürftig und sollte nach Deutschland eingeladen werden.

Dafür könnten dann ja all die Syrer, die vor Assad geflohen sind, wieder nach Hause fliegen. Deal?

Quelle!>>>

Zitat

„Es gibt keine Umvolkung“ – wirklich? Bundesregierung fördert Migrationslobby mit Millionen

Der Vorwurf, die Ampel-Regierung und ihre Hilfstruppen betreibe aktiv die Umvolkung Deutschlands, wird zwar als Verschwörungstheorie“ abgetan, wie alles, was dem politisch-medialen Kartell nicht gefällt, die Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD gibt diesem Verdacht aber neue Nahrung.

Die AfD fragte nach der Förderung von Stiftungen und Vereinen durch Bundesmittel im Zusammenhang mit den Landtagswahlen 2024, unter anderem auch des Vereins „Deutsches Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung DeZIM e.V.“ sowie dessen Untergliederungen und Beteiligungen.

Das Ausmaß der Steuergelder, die allein dieser Organisation zur Förderung der Massenmigration in den Rachen geworfen wurden, ist atemberaubend.

Unsägliche Geldvernichtung

Synergien schaffen. Sichtbarkeit erzeugen“ und knapp über 61.000 Euro waren dem Projekt „Demografische Potentiale von Menschen mit Einwanderungsbiografie heben“ vorbehalten.

Viele dieser Förderungen erfolgten im Rahmen des berüchtigten Programms „Demokratie leben“, von dem lange bekannt ist, dass es nichts anderes ist, als ein Füllhorn für linke und linksradikale Gruppierungen, um diesen gemeingefährlichen Organisationen, die nichts weniger tun als Demokratie zu leben, auf Kosten der Allgemeinheit eine Vollzeitschmarotzerexistenz als „Aktivisten“ zu ermöglichen.

Nichts davon hat irgendeinen Realitätsbezug. Es geht allein darum, die vermeintlichen Erfolge der Massenmigration zu feiern und deren Kritiker als „Rechte“ zu brandmarken.

Treibhaus ideologischer Inzucht

Dieses ganze Förderunwesen ist ein einziges Treibhaus ideologischer Inzucht.

Die geht konstruktiv mit Zuwanderung um, nicht nur wegen des Fachkräftemangels, und bezieht alle Akteur*innen ein. Dagegen erscheint rechte Stimmungsmache kurz vor den Wahlen verführerisch einfach. Doch sie schadet den Regionen langfristig.“

Zu der Unzahl von Projekten des Vereins gehört etwa das „Netzwerk Gemeinsamer Diskriminierungsabbau in der frühkindlichen Bildung (GeDAB)“.

Dieser Förder- und Propagandasumpf muss schnellstens trockengelegt und das dafür verschwendete Geld sinnvolleren Zwecken zugeführt werden.

Quelle!>>>

Zitat

Nächste NoGo-Area in Arbeit: Groß-Flüchtlingsunterkunft in Drogen-Hotspot Hasenheide geplant

Nächste NoGo-Area in Arbeit: In Berlins größtem Drogen-Hotspot, der Hasenheide Neukölln, ist der Bau einer Großunterkunft für 1.071 Migranten sowie eines Clearing-Zentrums für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge mit 485 Plätzen geplant.

Pro Tag kommen etwa sechs minderjährige Geflüchtete ohne Begleitung in Berlin an, zu mehr als 90 Prozent sind es junge, kräftige, muslimische Männer, die meisten aus dem Nahen Osten, Nordafrika und Afghanistan. Untergebracht werden diese Neuankömmlinge auf Steuerzahlerkosten unter anderem im bereits von islamischer Migration und Drogenszene geprägtem Berliner Stadtteil Berlin-Kreuzberg.

Dort soll ein Bürogebäude an der Hasenheide für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu einer Großunterkunft umgebaut werden, 2026 soll in dem ehemaligen Bürogebäude an der Hasenheide 23-27 in Friedrichshain-Kreuzberg – einer der größten Drogen-Hotspots Berlins.

Doch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wehrt sich seither gegen diese Pläne des Senats. Ähnliches im Berliner Stadtteil Westend, wo Anwohner befürchten, dass die dort ebenfalls geplante Mega-Flüchtlingsunterkunft – Kostenpunkt 150 Millionen Euro – dem Stadtteil den finalen Infarkt versetzt.

Supermärkte berichten bereits von Problemen durch Flüchtlinge aus benachbarten Unterkünften. Um die Situation zu bewältigen, haben sie Sicherheitskräfte in ihren Filialen eingesetzt, so die Anwohner der ehemaligen Schrottimmobilie.

Diese wünschen sich den früheren Mieter, die Landesversicherungsanstalt, zurück als Nachbarn. Komplett unklar, wie im Stadtteil zusätzliche 300 Kita- und 300 Schulplätze geschaffen werden können. Auch die hausärztliche Versorgung ist im Westend angespannt.

Viele Flüchtlinge finden keine Hausarztpraxen und suchen stattdessen direkt die Krankenhäuser auf, was die Notaufnahmen zusätzlich belastet, so die mehr als nur besorgten Anwohner.

Quelle!>>>

Zitat

Scholz und die Asylzahlen: Mit der Realität auf Kriegsfuß

Bundeskanzler Olaf Scholz hat von zwei seiner Lakaien haarsträubende Zahlen über den Zustrom von Asylanten verbreiten lassen, die die Realität wieder einmal völlig auf den Kopf stellen. Seinen Regierungssprecher und “Mann fürs Grobe” Steffen Hebestreit ließ er verkünden:

„Der Trend setzt sich fort: Die Zahl der Asylgesuche ist 2024 im Vergleich zu den Vorjahren deutlich gesunken.“ Und laut Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt sind die Asylgesuche 2024 im Vergleich zu 2023 um 34 Prozent zurückgegangen, im Vergleich zu 2022 um 15 Prozent.

Auf den ersten Blick trifft dies zwar formal zu; beide unterschlagen dabei aber die Tatsache, dass die Zahl der Asylanträge vor Beginn von Scholz` Amtszeit erheblich niedriger war. In den drei verhängnisvollen Scholz-Jahren gab es mehr Asylanträge als in den fünf Jahren der letzten Merkel-Regierung, wo die Migrationszahlen bereits erschreckend genug waren.

Von 2022 bis 2024 waren es 790.557 Asylanträge, zwischen 2017 und 2021 insgesamt 769.565. Auf „Bild“-Anfrage erklärte das Kanzleramt lediglich, bei den Zahlen handele sich um die Entwicklung innerhalb dieser Legislaturperiode. Sie würden „die klare Wirkung der Maßnahmen dieser Bundesregierung in der Migrationspolitik“ zeigen.

Merkels Erbe

Thorsten Frei, der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, forderte, die Bundesregierung sollte aufhören, „die Migrationskrise kleinzureden und endlich das Problem an der Wurzel anpacken“. Es sei „genau diese Art von Zahlentrickserei, die in der Bevölkerung auf Unverständnis stößt und die radikalen Parteien stärkt“.

Bei den Bürgern entstehe durch solche Statistiken der Eindruck, die Regierung wolle das Problem gar nicht wahrhaben. Es sei Fakt, so Frei, dass eine solche Asylzuwanderung das Land überfordere und kein Anlass für irgendwelche ,Erfolgsmeldungen‘ sei.

Dass seine CDU, trotz allen Ampel-Wahnsinns, die Hauptverantwortliche für die anhaltende Invasion nach Deutschland ist, weil Angela Merkel 2015 unter dem stürmischen Beifall ihrer Partei alle Schleusen geöffnet hat, erwähnte er natürlich nicht.

Dennoch hat er Recht damit, dass die Ampel-Zahlen letztlich manipulativ sind. Zwar ist die Zahl der Asylanträge nach unten gegangen aber erstens auf viel zu niedrigem Niveau und zweitens, ohne dass dies mit einer massiven Abschiebeoffensive einhergegangen wäre, die Scholz bereits vor über einem Jahr großspurig angekündigt hatte.

An der grundsätzlich katastrophalen Situation hat sich also gar nichts geändert. Noch schlimmer ist, dass sich daran auch unter einer Unionsregierung nichts Grundsätzliches ändern wird.

Quelle!>>>

Zitat

Es reicht! So untergraben die EU- Richter Deutschlands Asylpolitik

Dieser Wahnsinn muss ein Ende haben: Der „Europäische Gerichtshof für Menschenrechte“ EGMR verurteilt Griechenland zur Zahlung von 20.000 Euro an eine abgeschobene Türkin. Deutschland wird verdonnert, 8.000 Euro an einen Syrer zu bezahlen. Diese Rechtsprechung ist absurd und torpediert jeden Versuch, die illegale Einwanderung unter Kontrolle zu bringen.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Sitz in Straßburg ist ein Symbol dafür, dass dieses undemokratische Gebilde namens EU von Grund auf erneuert und maximal zusammengestutzt gehört. Nicht nur, dass der EGMR offen die Souveränität der Mitgliedsstaaten untergräbt und Entscheidungen trifft, die gegen nationale Gesetze oder kulturelle Besonderheiten verstoßen und darüber hinaus von links-politischen Agenden geleitet wird, was seine angebliche Unabhängigkeit seiner Urteile mehr als nur infrage stellt.

Insbesondere im Asyl- und Migrationsrecht hat sich der EGMR radikalisiert und macht Zurückweisungen an den Außengrenzen zunehmend unmöglich.

Erstes Beispiel: Der EGMR verurteilte Griechenland zu 20.000 Euro Schadenersatz für eine Türkin, die 2019 illegal nach Griechenland eingereist war und zurück in die Türkei abgeschoben wurde. Laut Straßburg hätten die griechischen Behörden prüfen müssen, ob das Asylbegehren der Frau gerechtfertigt war, bevor sie sie einfach abschoben.

Zweites Beispiel: Auch Deutschland wurde verurteilt. Der EGMR ordnete an, dass der deutsche Steuerzahler einem syrischen Asylbewerber 8.000 Euro Schadensersatz zahlen muss. Dieser war illegal über Österreich nach Bayern eingereist und anschließend nach Griechenland abgeschoben worden.

Was für eine Farce! Die abgehobenen Richter in Straßburg scheinen die Realität an den Außengrenzen der EU nicht nur völlig zu ignorieren, sondern torpedieren geradezu die Bemühungen rund um die Bekämpfung der illegalen Migration.

Generelle Frage – nicht nur von Schupelius:

Warum wählen wir eigentlich noch Regierungen, wenn in Straßburg eine Handvoll Juristen entscheiden?

Quelle!>>>

Zitat

Zum dritten Mal: Syrer greift deutsche Institutionen an und wird freigelassen

Dreimal innerhalb von vier Tagen attackierte der syrische Israel-Hasser Sakr B. deutsche Behörden. Dreimal wurde er festgenommen – und zum dritten Mal wieder freigelassen. Wir hatten mal wieder „Glück“, da sich der Hass dieses seit 2023 flüchtigen Syrers bislang nur gegen Gebäude entlud.

Ein 2015 aus Syrien hereingeflüchtete Sakr B. zeigt, wie kaputt, wie irre die Behörden in diesem Land mit der Sicherheit der Bürger umgehen. Der 48-Jährige griff innerhalb von nur vier Tagen dreimal deutsche Behörden an – und wurde jedes Mal wieder freigelassen.

Der Syrer, der sich unerlaubt in Deutschland aufhält und von mehreren Staatsanwaltschaften gesucht wird, begann seine Angriffswoche am 10. Januar mit einer Attacke auf das Bundesinnenministerium.

Er wollte sich über den „Genozid in Gaza“ beschweren und verlangte einen Zugang zum Bundeskanzler. Mit einer Plastiktüte, in der er einen mit Fäkalien präparierten Stein mitführte, warf er gegen eine Fenster, das dadurch beschädigt wurde. Die Polizei ließ ihn dennoch wieder laufen, obwohl er bereits polizeibekannt ist.

Nur wenige Tage später folgte eine zweite Attacke: Sakr B. warf einen Stein auf das Kanzleramt und beschädigte die Fassade. Am Montag dann der dritte Angriff – diesmal auf das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Die Staatsanwaltschaft hatte ursprünglich drei Monate Haft gefordert. Der Syrer gab an, er habe lediglich Aufmerksamkeit auf seine Verfassungsbeschwerde zum Gaza-Konflikt lenken wollen.

CSU-Vize Andrea Lindholz, dessen Partei Mitschuld an diesem Wahnsinn trägt, gibt den Entrüsteten und bezeichnet den Mann als „gefährlich“ und fordert, ihn „unverzüglich festzusetzen“, um weitere Sachbeschädigungen oder gar „Übergriffe auf Menschen“ zu verhindern.

In den Kommentarspalten fragt man sich nicht nur, wieso man in Berlin zweimal jemanden auf freien Fuß setzt, der in drei Bundesländern von Staatsanwaltschaften bzw. Gerichten gesucht wird.

Quelle!>>>

Zitat

Migranten-Hetzjagd auf deutschen Schüler, arabische Drohungen gegen Schule: Bagdader Verhältnisse in Berlin

An der berüchtigten Berliner Friedrich-Bergius-Schule kam es am Mittwoch wieder einmal zu einem drastischen Ausdruck kultureller Bereicherung. Ein Schüler wurde von nach Schulschluss von Jugendlichen mit Messern, Baseballschlägern und Schlagringen „gejagt“. Der Schüler konnte sich in einen Supermarkt retten, worauf sich bis zu 90 Angreifer auf einen Siebtklässler stürzten.

Auslöser all dessen, war offenbar, dass der Freund eines Mädchens, das die Bergius-Schule besucht, den Mob zusammengetrommelt hatte, nachdem dieses von einem Mitschüler angerempelt worden war! Die Schulleitung berichtet, dass zuvor ein Drohbrief in arabischer Sprache eingegangen sei.

Der Supermarkt, in dem der Schüler geflüchtet war und die Bergius-Schule stehen seit gestern unter Polizeischutz. Die Mitarbeiterin einer nahegelegenen Wäscherei berichtete gegenüber „Bild“. Ein Postbote forderte:

„Es wird dringend Zeit, dass die Stadt was macht! Wir sind fast nicht mehr durch die Straßen gekommen, weil da so viele Menschen waren. Das waren bestimmt 200, das war richtig voll.“ Die Menschen hätten mittlerweile Angst hier lang zu fahren, weil die Jugendlichen „einfach keine Hemmschwelle mehr“ hätten und machen, was sie wollten.

Die Polizei ist quasi Stammgast, weil ständig irgendetwas vorfällt, ein geregelter Unterricht ist faktisch unmöglich.

Immer wieder die Bergius-Problemschule

„Seit dem Brandbrief vor zwei Monaten ist nichts passiert“, klagte Elternvertreter Andreas Thewalt. Die Senatorin Günther-Wünsch sei an der Schule gewesen und alle hätten gehofft, dass etwas komme, es sei jedoch ein bloßer „Schön-Wetter-Termin“.

Als Gipfel der Unverschämtheit schiebe die Bildungssenatorin den Schulgremien den schwarzen Peter zu. Schuld an den katastrophalen Zuständen an der Bergius-Schule seien aber nicht Schulleitung und Elternvertretung, sondern die Bildungs- und Migrationspolitik des Landes Berlin.

Dies gilt zwar ganz besonders, aber nicht nur für Berlin. Im Zuge der vor allem muslimischen Massenmigration, sind in Deutschland und weiten Teilen Europas archaische, nicht mehr für möglich gehaltene Zustände eingerissen.

Und die Politik, die dafür die Verantwortung trägt, verschließt davor nicht nur die Augen, sondern verfolgt auch noch diejenigen, die diesen Rückfall in die Barbarei anprangern und nicht länger hinnehmen wollen, als Rechtsextreme und Rassisten.

Die Zustände an der Bergius-Schule werden in wenigen Jahren überall herrschen, wenn nicht endlich die immer drängender werdende Kehrtwende vollzogen wird. Und: Diese Hetzjagden auf Einheimische gibt es tatsächlich – im Gegensatz zu den von Merkel einst erfundenen von Chemnitz…

Quelle!>>>

Zitat

Nach Brandbrief: Schulverwaltung schmeißt Leiterin von Friedenauer Problemschule raus

In Deutschland ist man nicht mehr daran interessiert, Probleme zu lösen, sondern man bestraft lieber denjenigen, der die Problem benennt. Nachdem die Schulleiterin der Problemschule Friedrich-Bergius-Schule in Berlin einen Brandbrief mitunterzeichnete, in dem Missstände wie Bedrohungen, Mobbing, mangelnde Deutschkenntnisse der Schüler benannt wurden, ist sie nun ihren Job los.

In einem dieser sogenannten Brandbriefe berichteten im November eine Lehrer der Friedrich-Bergius-Schule – eine integrierte Sekundarschule von der 7. bis 10. Klasse mit etwa 400 Schülern – von katastrophalen Zuständen.

Es vergehe kein Tag ohne Beleidigungen und Bedrohungen von Lehrern durch Schüler sowie ernsthafte Mobbing-Fälle unter den Schülern. Es gebe eine „bedrohliche Gewaltbereitschaft und verbale Übergriffe“ vor allem der männlichen Schüler.

Auf dem Schulhof würden Böller gezündet und Wasserflaschen auf Schülergruppen und Lehrer geworfen. Verstärkt müsse die Schule die Polizei rufen, um bei eskalierenden Situationen etwa nach Schulschluss vor dem Schulgebäude einzugreifen.

Anwohner der Schule würden sich über Schüler beschweren, benachbarte Supermärkte Hausverbote verhängen. Es dominieren schwere Verhaltensauffälligkeiten und unangemessenes, asoziales Verhalten im Unterricht“, so der Bericht weiter.

Das „Problemklientel“: aggressiven, vornehmlich männliche, gewaltbereiten und bildungsfernen Schülern, die zum Teil kein Deutsch sprechen und zuvor noch nie eine Schule besucht haben. Vor kurzem stand die Schule erneut in den Schlagzeilen, als ein Siebtklässler außerhalb des Schulgeländes von Jugendlichen „gejagt“ wurde.

Diejenige, die diesen ganzen Wahnsinn, den Beleg einer gescheiterten, kriminellen Migrationspolitik benannte, wird nun „exekutiert“: Die Schulleiterin der betroffenen Einrichtung muss ihren Posten räumen.

Der Elternsprecher spricht von einem „ungeheuerlichen“ Vorgang und vermutet, dass die Schulleiterin ihren Posten nur deshalb räumen muss, weil sie einen Brandbrief ihres Kollegiums unterzeichnete. „Hier wird der Bote einer schlechten Nachricht mundtot gemacht“, so der Elternsprecher.

Wie berichtet, trafen sich vor wenigen Tagen trafen sich Vertreter des Bezirks und der Schulaufsicht zu einem Gespräch mit der Schulleiterin, das von vielen als positiv und konstruktiv wahrgenommen wurde. CDU- Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch bemängelte jedoch, dass die Schulleiterin Angebote für zusätzlichen Wachschutz und Termine mit dem Schulpsychologen nicht angenommen habe.

In den Kommentarspalten ist man indes der Meinung: „Lieber Berliner, meckert nicht! Genießt einfach, was ihr gewählt habt!“

Quelle!>>>

Zitat

Merz will den Trump spielen – aber wollen wir ihm glauben?

„Es reicht!“ – Diesen Satz hört man seit 2015 immer wieder, immer dann wenn etwas schreckliches passiert ist und da ist seit 2015 ja jede Menge passiert. Die Empörungswellen folgen in immer kürzer werdenden Abständen, die Versprechen der Politiker ebenso.

Aber jetzt, ja jetzt soll wirklich was passieren – wenn wir alle die CDU wählen und Friedrich Merz damit zum Kanzler krönen.

Das klingt dann fast nach Donald Trump. Sozusagen mit der rechten Hand den Vorschlaghammer schwingen und die Brandmauer zum Einsturz bringen. Aber natürlich erst jetzt, wo bereits alles zu spät ist.

Hier Genaueres:

– Merz wird an Tag 1 einer von ihm geführten Regierung per Richtlinienkompetenz die Grenzen schließen
– Nächste Woche kommt ein Antrag in den Bundestag, der der Bundespolizei endlich erlaubt, Haftbefehle zu beantragen. Darüber hinaus ist unimstößliche Bedingung für jegliche Koalitionen mit der CDU:
– Ausreisepflichtige Personen dürfen nicht mehr auf freien Fuß gesetzt werden
– Abschiebehaftplätze werden massiv und schnell (Containerbauten) ausgebaut.
– Die Bundespolizei wird mehr Zuständigkeiten für Abschiebungen erhalten. Keine alleinige Aufgabe der Länder mehr
– Es wird täglich abgeschoben
– Ausländische Straftäter kommen unbegrenzt in Ausreisehaft

Aber wollen wir ihm glauben?

Armin Petschner-Multari ist auf jeden Fall schon mal begeistert: „Friedrich Merz zieht in Sachen Migration die Daumenschrauben an. Die Zeit der Untätigkeit ist endgültig vorbei. Die Klarheit war erfrischend und notwendig. Zentraler Satz: „Mir ist egal, wer diesen Weg mitgeht. Ich werde nur diesen Weg gehen.

Auch Ben Brechtken ist nun voller Hoffnung:

„Das hier entscheidet über Wiederaufstieg oder Untergang der CDU. Nie hat Merz so ohne rhetorisches Hintertürchen formuliert. Nie war er so klar. Folgen jetzt keine Taten, war es das.“

Anabel Schunke ist da eher skeptisch: „Friedrich Merz könnte jetzt bereits mit AfD und FDP so etwas im Bundestag beschließen.

Das ist ein gefährliches Spiel. Menschen werden ihn mit dieser Erwartungshaltung wählen, die enttäuscht werden wird. Und dann wundern sich alle, warum die AfD 2029 den Kanzler stellen wird.“

Missbraucht der Blackrocker etwa diese schreckliche Tat, um sich an die Macht bringen zu lassen? Es sieht doch eher so aus, als ob er durch sein taktisches Verhalten viele weitere Brandmauertote heraufbeschwört.

Merz ist schließlich bekannt dafür, rechts zu blinken und dann links abzubiegen.

Es ist also eher damit zu rechnen, dass Merz versuchen wird, noch rechtzeitig die AfD verbieten zu lassen, bevor diese ihm 2029 dann den Thron streitig machen könnte.

Und die Gewalt eskaliert derweil weiter?

Vielleicht kann Merz sich ja schon mal damit ausprobieren:

Quelle!>>>

Zitat

Linkspopulistischer Aktionismus nach Aschaffenburg: Es geht mal wieder ein einzelner Abschiebeflieger nach Afghanistan…

In einem erbärmlich plumpen Versuch, wieder einmal Handlungswillen im selbst verschuldeten Migrationswahnsinn zu simulieren, will Innenministerin Nancy Faeser urplötzlich zum zweiten Mal einen Abschiebeflug nach Afghanistan durchführen.

Dieser soll noch vor der Bundestagswahl am 23. Februar erfolgen, ein genauer Termin steht noch nicht fest. Laut

Dies wurde von Faesers Innenministerium bestätigt. Man arbeite „intensiv daran, erneut über einen regionalen Schlüsselpartner eine solche Maßnahme zu ermöglichen“.

Allerdings stünden „weitere Abschiebemaßnahmen nach Afghanistan in keinerlei Zusammenhang“ mit dem Wahltermin. Sollte ein solches Datum genannt worden sein, sei dies nicht zutreffend und entspreche nicht der Haltung des Ministeriums. Abschiebemaßnahmen erfolgten dann, sobald alle rechtlichen, tatsächlichen und logistischen Voraussetzungen gegeben seien.

Dies hänge insbesondere bei Afghanistan von zahlreichen externen Faktoren wie der Kooperation mit Drittstaaten, Fluggenehmigungen und weiterem ab.

Ein einzelner Alibi-Akt wird zur Meldung, wo es tausende monatlich sein müssten

Natürlich ist dies Augenwischerei. Der erste Abschiebeflug mit 28 Schwerkriminellen nach Afghanistan erfolgte am 28. August letzten Jahres – kurz nach dem Terroranschlag von Solingen und zwei Tage vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, bei denen sich große Erfolge für die AfD abzeichneten, die dann auch eintraten.

Nun, drei Tage nach dem Massaker von Aschaffenburg, bei dem ein Afghane, der längst ausreisepflichtig war und sich ohnehin nicht in Deutschland hätte befinden dürfen, ein zweijähriges Kind und einen zur Hilfe eilenden Passanten abschlachtete, sickert plötzlich die Absicht durch, einen zweiten Abschiebflug durchzuführen.

Dass einzelne solcher Flüge bei hunderttausenden Abschiebepflichtigen überhaupt groß angekündigt werden, entlarvt gerade den ganzen Irrsinn der deutschen Migrationspolitik. Wenn diese funktionieren würde, müssten täglich mindestens zehn Sammelflüge stattfinden – bzw. dürften gar nicht so viele Menschen ins Land kommen, die dann wieder mit riesigem Aufwand ausgeflogen werden müssen.

Der Versuch, hier Punkte im Wahlkampf zu sammeln, geht also gründlich nach hinten los – erstens, weil ohnehin niemand dieser Regierung noch ein Wort glaubt und zweitens, weil einzelne Abschiebflüge alle paar Monate noch nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein sind.

Quelle!>>>