Heimatforum

Sondierung abgeschlossen: Verwirrung um Vergabe der Ministerposten in Thüringen!



Die Sondierungsgespräche in Thüringen sind abgeschlossen. CDU, BSW und SPD haben ein Papier erarbeitet, auf dessen Grundlage Gremien der drei Parteien über Koalitionsverhandlungen entscheiden.
In Thüringen gewann die AfD die Wahl, in Sachsen wurde sie zweitstärkste Kraft.



Offenbar ist auch die Aufteilung der Ressorts schon weit gediehen!

Die Atmosphäre bei den Sondierungsverhandlungen hatten Vertreter der drei Parteien in den vergangenen Wochen als gut und konstruktiv bezeichnet.
Ein Bündnis aus CDU sowie dem erst vor wenigen Monaten gegründeten Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD wäre ein Novum.

Aber wie gesagt:

Nicht Mut zur Verantwortung, sondern Feigheit der Verantwortungslosen!

Alle Darsteller ohne Prinzipien, ein Verrat an Wählern, ja sogar politische Prostitution.
Wenn das eine stabile Regierung sein soll, nur um Blau mit allen Mitteln zu verhindern, dann braucht es eigentlich gar keine Parteien mehr.
Das wird nicht gut gehen und die Genossen von der SPD behalten das Innenministerium und sollen für Migration zuständig sein.



Skandalregierung in Thüringen: Wie die Koalition das Land ins Chaos stürzt!



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Thüringer Brombeer-Konstellation der Wahlverlierer: Sie spucken auf die Demokratie

In Thüringen zeichnet sich nun endgültig eine Koalition der Wahlverlierer aus CDU und SPD mit dem BSW als Steigbügelhalter ab. Nach Abschluss der Sondierungsgespräche haben sich die drei Parteien auf ein Positionspapier geeinigt, das den jeweiligen Parteigremien vorgelegt wurde und nun als Grundlage für Koalitionsverhandlungen dienen soll.

Die Absenkung des Papiers dürfte nur noch Formsache sein, da keine sich diese unverdienten Posten und Pöstchen entgehen lassen wird, die ihr durch diesen Kuhhandel auf Kosten des eigentlichen Wahlsiegers AfD in den Schoß fallen.

Dazu passt auch das entschiedene Dementi der Parteien wonach die Verteilung der Ministerien noch vor Abschluss der Sondierungsgespräche geklärt worden sei. Allerdings liegt der „Welt“ eben dieses entsprechende Papier vor.

Dass diese “Kompromisse” im vorliegenden Fall ein Euphemismus für glatte Selbstverbiegung und -verleugnung der CDU sind und die Notwendigkeit hierfür bei einem programmatisch und inhaltlich gebotenem Zusammengehen mit der AfD, welches zudem im Wählerinteresse läge, deutlich geringer ausgefallen wäre:

Mehrere Teilnehmer im CDU-Vorstand betonten, dass die Brombeer-Konstellation auch deswegen wichtig sei, weil es die “staatspolitische Verantwortung” der CDU sei, einen Ministerpräsidenten Höcke zu verhindern.

Wir wollen Koalitionsverhandlungen führen, aber vorher muss klar sein, dass wir in der Friedensfrage Klarheit bekommen. Das sind wir unseren Wählern schuldig”, flöteten die BSW-Landesvorsitzenden Katja Wolf und Steffen Schütz.

Das BSW erfüllt den ihm zugedachten Zweck

Obwohl man sich nach außen also noch windet, dürfte eine Koalition mehr oder weniger beschlossene Sache sein. Die drei designierten Regierungsparteien hatten ja bereits in trauter Eintracht an der inszenierten Farce mitgewirkt, mit der die Geschäftsordnung des Thüringer Landtages handstreichartig verändert wurde, um der AfD nicht nur den ihr als stärkster Fraktion zustehenden Posten des Landtagspräsidenten, sondern sogar noch die Sperrminorität in den Ausschüssen vorzuenthalten.

Doch stattdessen dient es sich dem abgewirtschafteten Parteienkartell an und verschafft damit sogar noch der SPD, die von den Wählern im ganzen Land bei jeder Wahl drastisch abgestraft wird, eine Regierungsbeteiligung. Genau das war wohl auch seine Aufgabe gewesen.

Nur eine Koalition aus AfD und CDU oder auch aus AfD BSW wäre ein Abbild des eindeutigen Wählerwillens gewesen. Doch dazu fehlt Wagenknecht und ihren Genossen der Mut.

Somit bleibt wieder einmal die Erkenntnis, dass nur die AfD für einen wirklichen Politikwechsel steht, sie dafür aber Stimmenanteile von über 50 Prozent bräuchte, weil sie ansonsten gnadenlos von den selbsternannten Musterdemokraten ausgebremst wird.

Quelle!>>>

ZOFF im BSW! Wagenknecht will CDU Koalition VERHINDERN

Grün/rote Politik im schwarzen Umhang: CDU, SPD und BSW einigen sich in Sachsen!



Knapp sechs Wochen nach den Wahlen in Sachsen veröffentlichen CDU, SPD und BSW ein gemeinsames Papier, das eine Regierungsbildung vorbereiten soll.
Man wählt 30% Blau und raus kommt zum Schluss wieder eine Ampel. Was sind das bloß für Wahlen, die den Wähler nur so verarschen können



Die Regierung Kretschmer ist nicht daran interessiert, die eigenen Fehler aufzuarbeiten!

Wenn Michael Kretschmer die Brandmauer zur AfD halten soll und trotzdem Ministerpräsident einer Regierung mit Parlamentsmehrheit werden will, muß er mit Sahra Wagenknechts Partei und der SPD koalieren.
Hiermit reiht sich die Sachsen-CDU in die planwirtschaftlichen Träumereien linker Parteien ein.

Aber wie gesagt:

Nur Kriege und Naturkatastrophen ändern in der Regel politische Verhältnisse.

Wie es derzeit aussieht schlittert Deutschland erneut in eine Diktatur.
Die CDU hat nicht nur ihre Wähler verraten und verkauft, sondern insbesondere jegliche Moral.
Die Wahlen im Osten haben es bewiesen und die AfD-Wähler haben es schon geahnt was sich hinter dem Kürzel BSW versteckt.



Die AfD wirkt! Kretschmer hilflos in Sachsen



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CDU-Kretschmer und der Verrat am Wähler: Auch in Sachsen nimmt das Brombeer-Bündnis Gestalt an

Knapp sechs Wochen nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen nehmen die befürchteten Koalitionen der Wahlverlierer Gestalt an. Während man in Thüringen noch so tut, als müsse weiterhin um eine Koalition aus CDU, BSW und SPD gerungen werden, ist man in Sachsen schon einen Schritt weiter.

Hier haben CDU, SPD und BSW ein gemeinsames Papier veröffentlicht, das die Bildung einer Regierung vorbereiten soll. Als deren Ziel wird nicht weniger als „die Wahrung des Friedens in Europa, die Sicherung unseres Wohlstands und die Gestaltung des strukturellen Wandels von Wirtschaft und Gesellschaft.

Eine konkrete Umsetzung ist gar nicht möglich.

Der „strukturelle Wandel von Wirtschaft und Gesellschaft“ allerdings schon. Die drei Parteien kündigen an, sich „mit der noch immer bestehenden Lohnlücke zwischen Ost und West sowie zwischen Männern und Frauen“ nicht abfinden zu wollen – im Klartext also mit der Marktwirtschaft.

Es bleibt bei der Erklärung, sie angeblich „wirksam begrenzen“ zu wollen. Wie das geschehen soll, erfährt man allerdings nicht. „Asylbewerber im Verfahren sollen regelmäßig gemeinwohlorientierte Tätigkeiten übernehmen“, heißt es lediglich.

Irrelevante Bemerkungen zu “Frieden in der Ukraine”

Auch das bedeutet nichts anderes als die Fortsetzung des „Kampfs gegen Rechts“, vor allem natürlich gegen die AfD. Linke oder religiöse Extremisten wurden hier nur pro forma hinzugefügt.

Mit Ausnahme der für die Landespolitik ohnehin irrelevanten Bemerkungen zu Friedenspolitik und Ukraine, könnte dieses Papier aufs Wort genau von SPD und Grünen stammen. Wenn man es der Ampel vorlegen würde, könnte sie es problemlos unterschreiben.

Stattdessen erhalten sie nun genau dasselbe von CDU und BSW. Es ist -genau wie in Thüringen- eine eklatante Missachtung des Wählerwillens, der völlig auf den Kopf gestellt wird.

Die Altparteien und das BSW als ihr neuer Steigbügelhalter versündigen sich in skandalöser Weise an der Demokratie, als deren Hüter sie sich unentwegt aufspielen.

Die Wähler haben in Wahrheit nur noch die Wahl zwischen Frust, Verzweiflung und Resignation, weil dieses System nur noch seiner Selbsterhaltung dient und nicht mehr willens und fähig ist, den Willen der Bürger zu erkennen und umzusetzen.

Quelle!>>>



NEUWAHLEN IN SACHSEN AN DIESEM DATUM! Kretschmer raus! AfD auf dem Weg zur Regierung!

Mario Voigt erledigt! Die Wut der Bürger hat gesiegt!



Nun mag es manchem sauer aufstoßen, die AfD mittels des BSW zu verhindern. Aber die vergangenen Wochen, vor allem die Debatte während der Konstituierung des Landtags in Erfurt haben gezeigt, dass es neben den vielen Unterschieden einen ganz entscheidenden zwischen AfD und BSW gibt.



Allerdings ist Wagenknecht eine Beton-Kommunistin!

Für Sahra Wagenknecht war die Mauer ein notwendiges Übel, der Sozialismus Voraussetzung für Demokratie.
Ergebnisse der Sondierungen“ von CDU, BSW und SPD in Thüringen werfen, das Ende vergangener Woche präsentiert wurde.
Nein das ist keine Chance für die CDU, sondern das Waterloo der CDU, mitsamt seinem Statthalter Voigt.

Aber wie gesagt:

Auch ein Wolf, der Kreide gefressen hat, bleibt ein Wolf!

Täuschen, Tarnen, Tricksen, Relativieren, Verschweigen...so fährt man die beste Demokratie gegen die Wand.
Die Privatpartei des Ehepaars Wagenknecht/ Lafontaine eine Kaderpartei leninistischen Typs ohne Basis ist Staatstragend sogar Systemrelevant.
Sie erkennen offenbar nicht das Wagenknecht die Haftladung an der Brandmauer ist.



ENDGÜLTIG: MARIO VOIGT IST GEFALLEN! KOALITION ZERBRICHT – DIE AFD FEIERT EINEN BEISPIELLOSEN SIEG!



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Neue Koalitionsbedingung

Wagenknecht verlangt, daß sich Thüringer CDU von Merz distanziert

Neueste Wagenknecht-Bedingung für eine Minderheitskoalition in Thüringen: Die Landes-CDU müsse sich von Parteichef Merz „klar abgrenzen“. Es geht um dessen Rede im Bundestag.

BSW -Gründerin Sahra Wagenknecht hat eine neue Bedingung für eine Koalition mit CDU und SPD in Thüringen aufgestellt. „Nach der entsetzlichen Rede von Friedrich Merz diese Woche im Bundestag, in der er faktisch einen Kriegseintritt Deutschlands gegen Rußland gefordert hat, können wir mit seiner Partei nur in Koalitionen eintreten, wenn die Landesregierung sich von solchen Positionen klar abgrenzt“.

Ob die Landes-CDU, die bisher alles getan hat, um die frühere Linken-Fraktionsvorsitzende bei Laune zu halten, auch über dieses Stöckchen springt, ist noch unklar. Bisher will man sich dort nicht äußern.

Auch für die Forderung nach einer sogenannten „Friedenspräambel“ im Koalitionsvertrag, die sich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und die Stationierung von US-Raketen ausspricht, zeigten sich die drei zuletzt offen.

Wagenknecht behält sich Veto vor

Mit der Forderung nach einer Distanzierung vom eigenen Bundesparteichef dürfte es nun allerdings etwas schwieriger werden. Wagenknecht geht es um die Rede von Merz im Bundestag vergangene Woche.

Wagenknecht hat von Anfang an klar gemacht, daß es eine Koalition in allen drei ostdeutschen Ländern nur mit ihrer persönlichen Zustimmung geben werde.

Aus ihrem Büro, zu dem Voigt zu einem ersten Austausch von Erfurt nach Berlin fahren mußte, werden dem Vernehmen nach immer wieder Formulierungen für den Koalitionsvertrag nach Thüringen geschickt.

CDU, BSW und SPD haben keine Mehrheit

„Es geht nicht darum, ob wir Schmerzen empfinden, sondern ob wir unsere Wähler enttäuschen.“ Und das werde ihre Partei nicht tun. Über mögliche Schmerzen und die Wählerenttäuschung bei ihrem potentiellen Koalitionspartner CDU ob der neuen beinharten Forderung sprach sie nicht.

CDU, BSW und SPD verfügen in Thüringen über 44 der 88 Abgeordneten. Für eine Regierungsmehrheit gegen die AfD, die mit Abstand stärkste Fraktion, bräuchten sie zusätzlich mindestens eine Stimme der Linkspartei.

CDU-Spitzenkandidat Voigt beansprucht seit dem Wahlabend am 1. September das Amt des Ministerpräsidenten als Chef der „stärksten Kraft unter den Parteien der Mitte“ für sich.

Quelle!>>>

Politische Krise: CDU-Koalition zerbricht, noch nie dagewesene Folgen!

SPD unterbricht Sondierungen mit dem BSW in Sachsen Gespräche in Thüringen stocken!



In Sachsen und Thüringen verhandeln CDU, SPD und BSW über eine Regierungsbildung.
Nach einer gemeinsamen Abstimmung von BSW und AfD im sächsischen Landtag stoppt die SPD die Gespräche und in Thüringen sorgt eine Präambel weiter für Ärger.



Da wurde also die SPD überstimmt und spielt die beleidigte Leberwurst!

Ein Antrag des BSW zu einem Corona-Untersuchungsausschuss wurde abgelehnt, ebenso der Vorstoß, beides zusammenzulegen.
Die BSW- Fraktion habe den Eindruck vermittelt, daß sie den AfD- Antrag auch inhaltlich unterstützt.
Das sei nicht hinnehmbar die SPD werde deshalb bis zu einer Klärung der Spitzen die Sondierungsgespräche aussetzen.

Aber wie gesagt:

Es wird Zeit eine harte Opposition gegen diese Partei zu bilden sonst geht der Untergang weiter!

Die SPD muß sich daran gewöhnen ,das eines Tages auch für ihre Genossen die Handschellen klicken.
Wie die SPD mit der CDU die Pandemie genutzt haben um Milliarden Steuergelder gut verteilen konnten ist Betrug.



SPD stoppt Koalitionsgespräche in Sachsen – Grund ist spektakulär!



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Ein bisschen Show muss sein: SPD setzt „Brombeer“-Sondierungsgespräche in Sachsen aus

Nach Zustimmung auch aus Reihen der BSW-Fraktion zu einem mehrheitlich beschlossenen Antrag der AfD auf Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses im Sächsischen Landtag sind die Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD über eine sogenannte Brombeer-Koalition vorerst unterbrochen.

Auch ohne BSW-Stimmen wäre es allerdings zu dem Untersuchungsausschuss gekommen, weil die AfD mit 40 Abgeordneten im Landtag vertreten ist. Nötig gewesen wären mindestens 24 Stimmen.

„Der Schulterschluss von AfD und BSW bei der Abstimmung über einen Corona-Untersuchungsausschuss ist eine schwere Belastung für die laufenden Sondierungsgespräche“, sagten die sächsischen SPD-Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann. Ihre Partei werde deshalb bis zu einer Klärung der Spitzen die Verhandlungen in den Arbeitsgruppen aussetzen.

Wetten, dass die Genossen nächste Woche wieder am Sondierungstisch sitzen? Frei nach Goethe: Zum Ministersessel drängt, am Ministersessel hängt doch wirklich alles!

Quelle!>>>

ENDE UND AUS! BSW BRICHT AB! KEINE Koalition in Thüringen

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BSW zerlegt sich: Wagenknecht stellt Bedingungen für Thüringen-Koalition und blitzt ab!

BSW-Gründerin und Parteichefin Sahra Wagenknecht hat die CDU in Thüringen als möglichen Koalitionspartner aufgefordert, sich vom Unions-Kanzlerkandidaten und CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz zu distanzieren.

Dies sei Bedingung für eine Zusammenarbeit. Das scheinen Wagenknechts Parteifreunde in Erfurt anders zu sehen.

Hintergrund für Wagenknechts Vorstoß ist eine Rede von Merz vergangene Woche im Deutschen Bundestag zum Ukraine-Konflikt. Darin forderte der Unions-Kanzlerkandidat aus Sicht von Wagenknecht „faktisch einen Kriegseintritt Deutschlands“.

Nur Friedens-Wischi-Waschi im Koalitionsvertrag?

Schon ganz seine Ministerposten im Blick habend, scheint sich das BSW in Thüringen von Wagenknecht nicht mehr viel sagen lassen zu wollen.

Ihre Forderungen würden immer abenteuerlicher. Die CDU rede mit den Vertretern des BSW in Thüringen und sei dabei auf einem guten Weg. Dieser werde in den kommenden Tagen fortgesetzt – „am besten ohne weitere unnötige Wortmeldungen aus Berlin“, meinte Hirte mit einem Seitenhieb auf Wagenknecht.

Quelle!>>>

So reagiert AfD-Landtagsfraktion auf Sondierungsergebnisse von CDU, BSW & SPD

Der Machtkampf der Bunten Parteien: Ob die Brombeer-Koalition zustande kommen kann!



Heute entscheidet sich, ob die Sondierungen in Sachsen fortgesetzt werden.
SPD und BSW giften sich an, die CDU schaut verzweifelt zu und die AfD lacht sich ins Fäustchen.
Eines wird doch nach den gestrigen Aussagen einiger CDU Verantwortlichen immer klarer, wer CDU wählt, bekommt links.
Das ist das Ergebnis der Unvereinbarkeitsbeschlüsse und Brandmauern.



Welche Folgen haben die Landtagswahlen für Deutschland!

Solange die CDU sich in der nächsten Wahl nicht klar erklärt, mit den Grünen nicht zu koalieren, werden Wähler abgeschreckt.
Wer CDU wählt, will keine Frau Lang, keinen Herrn Habeck und keine Frau Baerbock in irgendeiner Regierungsfunktion.

Aber wie gesagt:

Der Zustand des Landes wurde nicht durch AfD Politik herbeigeführt!

Wer die Nerven hat, die ganzen Diskussionen anzuhören kommt unweigerlich zur Ansicht, daß es vorbei ist mit den etablierten Parteien.
Was hier nun die mürben Diskussionen zum wiederholten Male zu Tage fördern, bezeugt definitiv den Untergang der altehrwürdigen Parteien.



Politbombe in der CDU: VOIGT-Regierung vor dem Aus!?



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CDU, SPD und BSW: Klappt es nicht mal beim Vorspiel dieses flotten Dreiers?

So einfach, wie man es sich vorgestellt hatte, wird das wohl nun doch nicht zwischen der Union und dem BSW auf dem Land:

Der Widerstand in der CDU gegen eine Zusammenarbeit mit Sahra Wagenknecht wächst. Nun spricht sich auch der Präsident des Deutschen Landkreistages, Achim Brötel, gegen jegliche Zusammenarbeit mit dem BSW aus

„Eine demokratische Grundeinstellung kann ich bei diesen Kräften nicht erkennen. Eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit kommt für mich persönlich deshalb hier nicht infrage.“

Im Streit um eine Koalition in Thüringen hat BSW-Chefin Sahra Wagenknecht ihre Parteifreunde davor gewarnt, mit zu großen Zugeständnissen die eigene Glaubwürdigkeit zu verspielen.

Der Wählerauftrag an das BSW ist nicht, ein Weiter-so zu ermöglichen.

Kompromisse müssten möglich sein. „Aber Kompromissbereitschaft darf kein Vorwand sein, um für eine Regierungsbeteiligung fast alles über Bord zu werfen, wofür man gewählt wurde.“

In Thüringen stocken die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD wegen der außenpolitischen Bedingungen des BSW. Wagenknecht machte dafür eine mangelnde Kompromissbereitschaft der anderen beiden Parteien verantwortlich.

In Sachsen und Brandenburg, wo das BSW auch Gespräche führt, werde es „hoffentlich besser“ laufen.

Der Machtkampf zwischen Frau Wagenknecht und Frau Wolf beim BSW scheint zu eskalieren und in der Union wird gegen die „Verräter“ Voigt und Kretschmer immer mehr Druck gemacht.

Aber auch mit den Asozialisten läuft es nicht so ganz rund:

Der Landesvorsitzende der SPD in Thüringen, Georg Maier, kritisiert die Schwierigkeiten bei den Koalitionsverhandlungen in Thüringen.

Wir können natürlich eine Meinung dazu haben. Aber das ist vor dem Hintergrund der wirklich wichtigen Probleme des Landes nachgeordnet. Das BSW und namentlich Frau Wagenknecht hat hier ein Stoppzeichen gesetzt.“

Zu Alternativen sagte er: „Wir arbeiten jetzt noch an diesem Plan A und da ist auch nicht, Hopfen und Malz verloren, sondern wir müssen erst mal schauen, ob das funktioniert.

Was wir alle zusammen, alle demokratischen Parteien verhindern müssen, ist unbedingt, dass die AfD weiter an Macht gewinnt oder Einfluss auf Macht hat. Das ist unser gemeinsames Gebot.“

Hintergrund ist, dass Zimmermanns Fraktion am Freitag im Dresdner Landtag zusammen mit der AfD für eine parlamentarische Aufarbeitung der politischen Maßnahmen während der Pandemie gestimmt hatte, weshalb die SPD die Gespräche unterbrochen hatte.

Immer wieder diese böse AfD, die offensichtlich im Hintergrund die Fäden zieht!

Das kommt aber nun mal davon, wenn man den Wählerwillen nicht akzeptiert und umsetzt und sich hinter dieser lächerlichen anti-demokratischen Brandmauer, die immer mehr an diesen antifaschistischen Schutzwall erinnert, verschanzt.

Und wenn das so weitergeht und man sich nicht schnell doch noch einig ist, drohen Neuwahlen und dann wird die AfD „zuschlagen“. Es bleibt spannend.

Knapp fünf Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg haben sich SPD und BSW darauf verständigt, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Das kündigten beide Parteien am Montagvormittag in Potsdam an.

Man habe sich auf ein Sondierungspapier geeinigt, welches eine Basis dafür bilde, in Koalitionsgespräche zu gehen, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). „Mehr ist es erst mal nicht.“

Der Regierungschef machte aber auch deutlich, dass es klare Unterschiede zwischen den Parteien gebe.

BSW-Landeschef Robert Crumbach sagte unterdessen, dass es grundsätzlich leichter sei, wenn zwei Partner miteinander verhandeln statt drei.

In den Sondierungen habe man eine „gemeinsame Sprache“ gefunden zu Problemen, die alle beschäftigten. Auch er erwarte eine positive Entscheidung des Landesvorstandes.

Quelle!>>>

HÖCKE BILDET REGIERUNG?! AfD STÜRZT ALTPARTEIEN INS CHAOS!

Einigung CDU, BSW und SPD in Thüringen streben Koalitionsverhandlungen an!



CDU, BSW und SPD in Thüringen haben in ihren Gesprächen über eine mögliche Regierungsbildung letzte Streitpunkte ausgeräumt.
Zuvor hatten sie sich auf einen Passus zur Friedenspolitik für einen möglichen Vertrag zur Regierungsbildung geeinigt, wie sie in Erfurt verkündeten.



Auch hier gilt: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert!

Eigentlich hatten die drei Parteien in Thüringen bereits ein Sondierungsplan ausgehandelt, dem die Landesvorstände vor rund anderthalb Wochen zustimmten.
Weil dem BSW die erzielten Ergebnisse zum Thema Frieden aber nicht ausreichten, gerieten die Gespräche ins Stocken.

Aber wie gesagt:

Mit den Kommunisten koalieren, mit den Rechten gar nicht reden!

Aber etwas Gutes hat diese Entwicklung schon. Nun weiß jeder, dessen Gedächtnis nicht extrem kurz ist, was er bekommen wird, wenn er in einem Jahr bei der Bundestagswahl der CDU seine Stimme gibt.
Reißt endlich diese Brandmauer ein, damit das möglich wird was sich der gebeutelte Wähler wünscht und wählt!



„DAS IST PURER VERRAT!"Die Wut der Bürger hat gesiegt!



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Thüringen: Kartellparteien total zerstritten – Schlägt jetzt die Stunde von Björn Höcke (AfD)?

Die Gespräche über eine sogenannte „Brombeer-Koalition“ zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen stehen nach Angaben aus der SPD offenbar kurz vor dem Scheitern. Ob es überhaupt noch zu einer dann von der Linken tolerierten Minderheitsregierung der drei Kartellparteien kommt, könnte sich heute (28. Oktober) entscheiden.

Wird am Ende Björn Höcke (AfD) doch noch zum Ministerpräsidenten gewählt?

Auch in Sachsen stocken die Sondierungen des AfD-Verhinderungskartells und sind vorläufig ausgesetzt. Grund sind auch hier die außenpolitischen Forderungen von Parteichefin Sahra Wagenknecht nach einer klaren Absage an jegliche Kriegstreiberei, nach einem Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine.

Wie aber geht es in Thüringen weiter, falls die Regierungsbildung heute scheitern sollte?

Folgende Szenarien sind möglich:

* Eine Minderheitsregierung nur aus CDU und SPD, die sich ihre Mehrheiten von Fall zu Fall beim BSW und bei den Linken suchen müsste. In der Union würde absehbar eine neue Debatte darüber beginnen, ob die CDU ihren Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der Linkspartei noch aufrechterhalten kann.

* Rechnerisch möglich wäre auch ein Bündnis aus CDU, BSW und Linkspartei. Es hätte sogar eine eigene, wenn auch knappe Mehrheit. Doch mit Blick auf die CDU würde das an den Forderungen Wagenknechts (Stichwort Ukraine, Nato-Raketen) nichts ändern.

* In Erfurt kursiert zudem die Schnapsidee einer nicht vorrangig mit Parteigängern besetzten „Expertenregierung“, um ein Bündnis aus CDU, BSW und Linken doch noch zu ermöglichen. Aber auch hier würde der Ministerpräsident wohl Mario Voigt (CDU) heißen. Oder am Ende gar wieder Bodo Ramelow (Linke)?

* Letztlich könnte das für die Kartellparteien absolute Schreckensszenario eintreten: Im dritten Wahlgang genügt im Landtag die einfache Mehrheit, um sich zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen. Das wäre womöglich die Stunde von Björn Höcke (AfD)! Denn die AfD hat 32 Stimmen, CDU und SPD haben gemeinsam nur 29.

Oder kommt es zu Neuwahlen?

Das ist sehr unwahrscheinlich. Denn: Auflösen kann sich der Landtag nur mit Zweidrittel-Mehrheit. Das kann die AfD mit ihrer Sperrminorität verhindern.

Außerdem wären Neuwahlen nur nach einer gescheiterten Vertrauensfrage eines Ministerpräsidenten denkbar. Dafür aber müsste erst einmal ein Regierungschef gewählt werden.

Von allen Szenarien erscheinen also Neuwahlen, aus denen die AfD noch einmal gestärkt hervorgehen könnte, am wenigsten wahrscheinlich.

Quelle!>>>

Zustand der CDU-Thüringen nur noch psychologisch erklärbar - wohin Machtgier führen kann...