Heimatforum

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Kassen entsteht durch Flüchtlinge ein Milliardendefizit
Veröffentlicht am 17.02.2016
Die Kassen erhalten zwar vom Bund einen Pauschalbetrag pro Asylbewerber. Dieser deckt jedoch offenbar gerade mal die Hälfte der Kosten. Auch eine andere Bevölkerungsgruppe verursacht ein hohes Minus.
Laut einem Bericht der „Frankfurter Rundschau“ rechnen die gesetzlichen Krankenkassen mit einem Milliardendefizit wegen der hohen Zahl an Flüchtlingen. Ohne eine Anhebung des Steuerzuschusses werde demnach bereits in diesem Jahr eine Lücke von mehreren Hundert Millionen Euro entstehen, weil der Bund für Flüchtlinge und andere Hartz-IV-Empfänger viel zu geringe Krankenkassenbeiträge überweise. 2017 werde das Loch dann schon auf mehr als eine Milliarde Euro anwachsen.
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Krankenkassen droht hohes Defizit durch Flüchtlinge
17.02.2016, 04:14
Die hohe Zahl an Flüchtlingen wird sich schon in diesem Jahr stark auf die gesetzlichen Krankenkassen auswirken. Einem Bericht zufolge droht eine Finanzierungslücke von mehreren hundert Millionen Euro.[...]

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Hans-Werner Sinn: Der Migrant als „Kostgänger“ des deutschen Staates mit einer 750 Milliarden-Lücke
Veröffentlicht am 5. Februar 2016 12:37
Zuletzt aktualisiert am 28. April 2018 20:55
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Lauterbach und Kassenärzte streiten über Corona-Maßnahmen
Epoch Times24. Juli 2022
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Gassen verwies auf das 17-Milliarden-Euro-Defizit der Krankenkassen. „Um die gewaltigen Finanzlücken im Gesundheitssystem zu stopfen, sollen die Kassenbeiträge angehoben und Leistungen gekürzt werden, und zugleich wollen Bund und Länder weiter Milliarden Euro für sinnfreie Tests von symptomfreien Menschen rausballern“, sagte der KBV-Chef der „NOZ“. „Da kann ich nur den Kopf schütteln.“
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Exklusiv! Brisante Zahlen aus der Arbeitsagentur: So viele arbeitsfähige Migranten erhalten DAUERHAFT Bürgergeld
11.04.2024 - 13:46 Uhr
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Zara Riffler

Immer mehr Bürgergeld-Empfänger haben einen Migrationshintergrund. Zugleich werden durch die neue Staatsbürgerschafts-Reform Einbürgerungen massiv erleichtert. Nun zeigen neue Statistiken der Bundesagentur für Arbeit, die NIUS vorliegen, dass überproportional Ausländer in Deutschland dauerhaft Stütze erhalten – und das, obwohl sie arbeitsfähig sind.

NIUS liegen zwei Statistiken von Deutschland Arbeitsagentur-Zentrale vor, die von dem Sozialpolitiker René Springer (AfD) in Auftrag gegeben wurden. Die Zahlen sprechen für sich. Denn in der Bundesrepublik sind (Stand Mitte 2023) 3,9 Millionen Menschen DAUERARBEITSLOS, obwohl sie arbeiten könnten: sogenannte „erwerbsfähige Leistungsberechtigte“.

Von den 3,9 Millionen Bürger bekommen wiederum 1,5 Millionen Menschen seit mehr als fünf Jahren Stütze trotz ihrer Erwerbsfähigkeit. Und von diesen 1,5 Millionen sind wiederum 948.076 Deutsche und 599.230 Ausländer. Die nicht-deutschen Sozialleistungs-Empfänger machen somit rund 40 Prozent der Dauerarbeitslosen aus. Und das, obwohl der Ausländer-Anteil in der Bevölkerung bei nur 15 Prozent liegt.

Im Klartext: Ausländer sind überproportional unter den dauerarbeitslosen Stütze-Empfänger vertreten, die eigentlich arbeiten könnten – es aber nicht tun! Heißt auch: Arbeitsfähige Ausländer, also Personen ohne deutschen Pass, können in Deutschland dauerhaft Bürgergeld beziehen.

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Zitat von »uebender«

Hans Werner Sinn und Arbeitgeberpräsident Dulger Prognostizieren den Zusammenbruch des Sozialsystems binnen paar Jahre
Willkommen im deutschen Argentinien

Zitat von »uebender«

Das "Erbe" wird wohl der AfD aufgebürdet werden.
Historische Muster lassen sich wohl kaum leugnen und nein die Russen sind nicht schuld
Das was Dulger und Sinn prognostizierten nimmt vor aller Augen Form an

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September 26, 2024 11:00 von: Rasender Reporter
Gesundheitssystem vor dem Zusammenbruch: Fast jedes dritte Krankenhaus verschiebt planbare Behandlungen
Keine Medikamente mehr, immer weniger Ärzte auf dem Land, Krankenhäuser und Apotheken müssen schließen – “Bundeskrankheitsminister” hat wirklich ganze Arbeit geleistet. Dank einer katastrophalen Migrationspolitik müssen sich dazu auch immer mehr Patienten um das immer geringere Angebot “prügeln”.

Der Zusammenbruch unseres Gesundheitssystem steht dank der Ampel bevor, das belegt auch diese Umfrage:
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“63 Prozent der Allgemeinkrankenhäuser bewerten ihre aktuelle wirtschaftliche Situation als schlecht (33 Prozent) oder sehr schlecht (30 Prozent)”, heißt es weiter. 11 Prozent beschreiben ihre Lage als gut oder sehr gut.

Viele Häuser schränken daher ihr Angebot für Patienten ein. “Die äußerst angespannte wirtschaftliche Situation führt zu teilweise massiven Einschränkungen in der Patientenversorgung. So haben 40 Prozent der Allgemeinkrankenhäuser in den letzten zwölf Monaten vorübergehend Stationen geschlossen”, ergab die Umfrage. “Fast jedes dritte Haus hat planbare Behandlungen verschoben. Fast jedes vierte Haus hat in den letzten zwölf Monaten Personal abgebaut. Zu Streichungen von Versorgungsangeboten kam es in 13 Prozent der Häuser.” Betroffen seien etwa die Geburtshilfe, die geriatrische Rehabilitation und die Diabetologie.

Für die Zukunft sind die meisten Kliniken pessimistisch. “Wenn sie ein Jahr vorausblicken, erwartet mehr als die Hälfte der Allgemeinkrankenhäuser eine schlechtere (47 Prozent) oder viel schlechtere Versorgung (12 Prozent) im Vergleich zu heute”, heißt es weiter.

Die Häuser sehen die geplante Reform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sehr kritisch: 71 Prozent gehen davon aus, dass dadurch der wirtschaftliche Druck steigen wird. 95 Prozent erwarten, bei stagnierenden oder sinkenden Fallzahlen durch die Vorhaltefinanzierung nicht ausreichend finanziert zu sein.
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An der aktuellen Sommerumfrage haben 358 Häuser teilgenommen, davon 297 Allgemeinkrankenhäuser.

Die Ampel hinterlässt ein Schlachtfeld, das kaum einer aufräumen kann. Deutschland ist sterbenskrank. (Mit Material von dts)

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07.10.2024
Die Bundesregierung hat heute berichtet, dass die Pflegekasse in 4 Monaten pleite ist, wenn man jetzt nicht massiv eingreift! Lauterbach hatte lange Zeit die katastrophale Lage der Pflegekasse verschleiert und jetzt droht eine geisteskranke Erhöhung der Sozialbeträge. Und zwar so viel, wie seit 20 Jahren nicht mehr!

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02.10.2024
Corona-Pandemie
Gutachten: Regierung hat Milliarden aus Pflegeversicherung zweckentfremdet – und muss sie nun zurückzahlen

Ein neues juristisches Gutachten macht der Bundesregierung schwere Vorwürfe: Demnach wurden während der Corona-Pandemie sechs Milliarden Euro aus der Pflegeversicherung zweckentfremdet, etwa für COVID-Tests. All das müsse der Staat nun zurückzahlen.

Henry Albrecht
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Die durch die Corona-Maßnahmen verursachten Mehrausgaben belaufen sich laut DAK auf insgesamt rund 13 Milliarden Euro. Der Bund hat bislang jedoch nur einen Teil dieser Kosten kompensiert. Etwa sechs Milliarden Euro stehen noch aus, die von der Regierung übernommen werden müssen.

„Das Ergebnis unseres Rechtsgutachtens ist eindeutig: In der Pandemie gab es eine Zweckentfremdung von Beitragsgeldern, die angesichts der akuten Finanzprobleme jetzt korrigiert werden muss“, erklärte Andreas Storm, Vorstandsvorsitzender der DAK. Er warnt davor, dass andernfalls eine Erhöhung der Beiträge unumgänglich sei​. Die angespannte Finanzlage der Pflegeversicherung könnte schon Anfang 2025 zu einer Erhöhung des Beitragssatzes um mindestens 0,2 Prozentpunkte führen.

Doch aufgrund der immer noch andauernden Haushaltskrise scheint eine Rückzahlung durch die Bundesregierung nahezu ausgeschlossen. Zumindest rechnet man in dem Gutachten nicht damit.

Zitat von »uebender«

83 Millionen Einwohner, 45 Millionen Erwerbstätige, 15 Millionen Fachkräfte die mehr einbezahlen als sie raus holen, bis zum Jahr 2030 sind es noch 8 Millionen.

Hans Werner Sinn und Arbeitgeberpräsident Dulger Prognostizieren den Zusammenbruch des Sozialsystems binnen paar Jahre
Willkommen im deutschen Argentinien

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07.06.2024
Ich stelle mich mit Nachdruck gegen eine Anhebung des Renteneintrittsalters!

Denn auf meine Nachfrage hat die Bundesregierung jetzt selbst eingestanden: Jeder fünfte Mann (19%) würde das Renteneintrittsalter nie erreichen, sondern vorher sterben!

Die Ampel will aber mit ihrem Rentenpaket II künftig Rentenbeiträge in Höhe von fast einem Viertel des Bruttoeinkommens (22%) einfordern. Dieser Plan von Minister Heil ist üble Abzocke.

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Getarnt als gemeinsame Arbeitslosenversicherung will EU-Sozialkommissar Lászlo Andor ein neues Transfersystem etablieren. Deutschlands Beitragszahler würden zum Zahlmeister.

[...]Solidarität zwischen den Völkern sei im EU-Vertrag ausdrücklich festgelegt. „Die Vergemeinschaftung der nationalen Ausgaben für die Arbeitslosenversicherung in der Euro-Zone wäre ein starkes Signal der Integration und der Solidarität“, heißt es etwa in einem Arbeitspapier des Pariser Finanzministeriums, in dem die möglichen Transfers für die Jahre 2000 bis 2012 durchgerechnet werden.

Milliardenschwere Zahlungen zwischen den Euro-Ländern wären die Folge.
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Zitat von »uebender«

Wenn der sogenannte Staat die Bürger in das sogenannte Bürgergeld treibt und den Kassen zu wenig für die Bürger bezahlt, konkret 108 € pro Bürgergeldempfänger pro Monat zu wenig
Bei 5,5 Mio. Bürgergeldempfängern sind das über 7 Milliarden Verlust im Jahr.

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600 Milliarden Schulden für Investitionen. 5,6 Millionen Bürgergeldempfänger schrotten die Krankenkassen. Deutschland muss sich gegen wen verteidigen? Die EU und der Westen mischen sich mal wieder in souveräne Staaten ein, etc.
Es läuft!

Zitat von »uebender«

Bei 5,5 Mio. Bürgergeldempfängern sind das über 7 Milliarden Verlust im Jahr.

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„Milliardenschwerer Betrug“: Kassen-Vorstände nehmen Ampel ins Visier wegen Beitragssteigerung durch Bürgergeld

Stand: 01.11.2024, 04:46 Uhr

Von: Bona Hyun
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Laut Storm erhalten die gesetzlichen Krankenkassen für Bürgergeldempfänger monatlich jeweils rund 120 Euro aus Steuermitteln. „Das ist nachweislich nicht kostendeckend. Wird dagegen ein Privatversicherter zum Bürgergeldempfänger, zahlt der Staat der Versicherung dafür 420 Euro monatlich im Basistarif. Das ist dreieinhalbmal so viel“, so Storm im Juni.

Bürgergeld-Bezieher kosten Krankenkassen 9,2 Milliarden Euro – Vorwurf an Ampel

Trotz Kritik der Krankenkassen hat sich bislang offenbar wenig getan. Im Koalitionsvertrag von Anfang Dezember 2021 hieß es, dass die Ampel „höhere Beiträge für die Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II aus Steuermitteln“ finanzieren will. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Tino Sorge, erhöht abermals den Druck auf die Ampel. Die Untätigkeit der Ampel sei „ein milliardenschwerer Betrug an den Beitragszahlern.“ Auf Bild-Anfrage verwies ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in dem Zusammenhang auf die „angespannte Haushaltslage des Bundes“ und auf die „Vorgaben der Schuldenbremse.“ (bohy)