Heimatforum

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„Die Länder haben kein Geld dafür"

Habeck: Alle drei Säulen der deutschen Wirtschaft sind uns weggebrochen

„Die Wirtschaftswende erleben wir und zwar unter dramatischen Vorzeichen“, sagte Habeck.
„Die deutsche Finanz- und Wirtschaftspolitik hat im Kern drei Säulen gehabt und alle drei Säulen sind uns weggebrochen.“

Die erste Säule sei günstiges Gas aus Russland gewesen, durch das sich Deutschland energieintensive Industrie leisten konnte. Zudem habe Deutschland wirtschaftliche Subventionen bezahlen können, weil man dank der USA nicht in die Verteidigung investieren musste. Als drittes nannte er China als Absatzmarkt.

„Alles drei ist weg“, so Habeck. „Das heißt, wir müssen das Prinzip, wie wir in Deutschland planen und genehmigen, überdenken. Wir müssen aber auch uns fragen, ob wir nicht ein Wirtschaftssicherheitsinteresse haben, bestimmte Produktionskapazitäten in Europa und in Deutschland verfügbar zu haben.“

In der Debatte um wirtschaftliche Impulse sprach er sich für ein schuldenfinanziertes Sondervermögen aus. In Bezug auf das „Wachstumschancengesetz“ der Bundesregierung räumte er ein, dass den Bundesländern die Finanzmittel fehlten, um zuzustimmen.

„Die Länder haben kein Geld dafür“, so Habeck. „Die sagen: Das können wir uns nicht leisten.“

Zwar bezeichnete Habeck das gesamtstaatliche Finanzvolumen für neue Wachstumsimpulse, das Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) auf acht Milliarden Euro angesetzt habe, als „homöopathisch“.

Trotzdem seien die Einnahmeausfälle, die durch die geplanten Möglichkeiten von Steuerabschreibungen für Investitionen entstünden, den Bundesländern zu hoch, erklärte Habeck. Lindner hatte die entstehenden Kosten zu je einem Drittel auf Bund, Länder und Kommunen aufteilen wollen.

In den Verhandlungen hätten die Landesregierungen aber gesagt, sie könnten die steuerlichen Ausfälle nicht tragen, „weil wir noch die Schulen, die Kitas, die Straßen, die Spielplätze und so weiter finanzieren müssen“, so Habeck.

Das muss ja auch alles finanziert werden. Und jetzt ist es sehr konkret: Diese acht Milliarden sind kleiner geworden, weil wir andere Aufgaben auch haben.

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“Wirtschaftshilfe” für Deutschland statt Milliarden für den Rest der Welt gefordert: Übernimmt der BDI jetzt AfD-Positionen?

Obwohl Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), wiederholt – ganz nach Gusto der Ampel – vor der AfD als angebliches “Standortrisiko” gewarnt hat, geht er mit deren Positionen offenbar inhaltlich konform: Mit ungewöhnlicher Deutlichkeit hat der sonst politisch so unterwürfige BDI nun die Entwicklungshilfepolitik der Ampel-Regierung kritisiert.

Die Hilfsmilliarden hätten „in vielen Ländern keine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung befördert“. Der Zwang zu weiteren Einsparungen biete die Chance für eine „entwicklungspolitische Zeitenwende“.

Weiterhin fordert der BDI, dass Deutschland das Instrument der Entwicklungshilfe im Rahmen seiner Außenwirtschaftspolitik gezielt einsetzen solle, um sich den Zugang zu Rohstoffen und Energie zu sichern und neue Märkte zu erschließen, vor allem mit Blick auf China, das dabei sei, in rohstoffreichen Ländern Afrikas, Asiens und Lateinamerikas eine Vorherrschaft aufzubauen.

Weiterhin plädiert der Verband für die Beendung der tatsächlich völlig absurden Entwicklungshilfe für die Supermacht China und bemängelt, dass Deutschland trotz seiner Rolle als zweitgrößter Finanzier über keinen großen Einfluss in den internationalen Entwicklungsorganisationen verfüge.

Gegen Steuerverschwendung für linksgrüne Wunschprojekte

Die Ampel-Regierung erweist sich bislang gegenüber jeder noch so vernünftigen Kritik als völlig beratungsresistent. Zudem sind Ministerinnen wie Annalena Baerbock oder Svenja Schulze viel zu verliebt in ihre eingebildete Rolle als Retterin der ganzen Welt durch ideologische und finanzielle Beglückung aus Deutschland, als dass sie sich durch rationale Einwände davon abbringen ließen.

Dies ist nur eine kleine Auswahl des bizarren Unsinns, für den deutsches Geld in aller Welt verschwendet wird, während hierzulande Schulen, Straßen und Brücken zugrunde gehen, wobei die 315 Millionen Euro für Radwege und Busse in Peru fast schon sprichwörtlich geworden sind.

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Dilettanten am Werk…

Stromversorgung in Gefahr: Rechnungshof rechnet mit Pannen-Ampel ab

Nun hat der Bundesrechnungshof die Energiewendepolitik der Ampel und vor allem des grünen Umwelt- und Wirtschaftsministers Robert Habeck etwas genauer unter die Lupe genommen. Und das Ergebnis ist vernichtend. Die Behörde hält die Stromversorgung in Deutschland mittelfristig für nicht gesichert und auch der Strom sei zu teuer und der Wohlstand in Gefahr.

Strom teuer, Versorgung in Gefahr

"Aktuell hält der Bundesrechnungshof für den Bereich Strom fest: Die sichere Versorgung ist gefährdet, der Strom teuer, während die Bundesregierung die Auswirkungen der Energiewende auf Landschaft, Natur und Umwelt nicht umfassend bewerten kann."

Energiewende am Scheitern

Zudem sei die bisherige Umsetzung der Energiewende - der Rechnungshof ist ganz auf der Klimalinie - ungenügend und berge gravierende Risiken für die energiepolitischen Ziele. Weiters rügt die Aufsichtsbehörde, dass sich die Regierung viel zu sehr auf den Ausbau sogenannter erneuerbarer Energien verlassen habe, als sie die letzten verbleibenden Kernkraftwerke abschalten ließ.

Steigende Stromkosten

Und auch bei den Kosten findet der Rechnungshof deutliche Worte. Denn allein der nötige Ausbau der Stromnetze kostet bis 2045 geschätzt mindestens 460 Milliarden Euro. Dazu kommen noch Investitionen für Kraftwerke etc., was aufgrund der massiven Kosten weitere Preissteigerungen absehbar macht.

Zugleich weisen sie auch darauf hin, dass die steigenden Strompreise "ein erhebliches Risiko für den Wirtschaftsstandort Deutschland und die Akzeptanz der Energiewende in der Bevölkerung" bergen. Rechnungshofpräsident Kay Scheller fasst es in einer Pressemitteilung deutlich zusammen: "Die bisherigen Maßnahmen zur Umsetzung der Energiewende sind ungenügend.

Energiewende als Gefahr für die Umwelt

Aber auch in einem anderen Bereich zeigt der Bericht, dass die Grünen zwar vieles sind, aber vordergründig keine Umwelt- und Ökopartei. Denn, so der Rechnungshof: "Der Ausbau erneuerbarer Energien ist für eine treibhausgasneutrale Energieversorgung und damit für den Klimaschutz von überragender Bedeutung.

Habeck giftet gegen Rechnungshof

Jeder, der nachdenken kann, sieht, dass das das Problem ist. Da haben sie einen Punkt. Schönen Dank dafür", giftet er in Richtung Rechnungshof. Doch wie er die durch seine von grüner Ideologie geprägten Entscheidungen verursachten Probleme beheben will, dazu fällt dem Minister in der Regel wenig ein, außer mehr Schulden machen und immer mehr Steuergeld ausgeben.

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Habeck will uns den Gashahn jetzt definitiv abdrehen

Da werden sich bestimmt viele Hausbesitzer freuen:

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht davon aus, dass das Erdgasnetz in Deutschland bis 2045 deutlich verkleinert und zurückgebaut wird.

Darin heißt es, “Ziel ist es, Klimaneutralität spätestens im Jahr 2045 zu erreichen. Gasverteilernetze für die bisherige Erdgasversorgung werden dann in der derzeitigen Form und Umfang nicht mehr benötigt werden.”

Es sei “davon auszugehen, dass die Länge der Gasverteilernetze von derzeit über 500.000 km stark zurückgehen wird”.

Die Verantwortung dafür liege bei den Netzbetreibern und Netzeigentümern. Sie könnten Gasanschlüsse von Privathaushalten künftig auch kündigen, wenn sie nicht mehr wirtschaftlich seien. Grund sei, dass die Erdgas-Alternativen Wasserstoff und Biomethan nur begrenzt zur Verfügung stehen werden, schreiben Habecks Experten.

Die Wärmeversorgung der Betroffenen müsse gesichert und die Kosten des Umbaus “möglichst gering gehalten” werden. Der dafür nötige “Ordnungsrahmen” müsse zügig entwickelt werden.

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Lukas Köhler erklärte dagegen, er rechne nicht mit Wasserstoff-Knappheit.

“Es ist kein Hexenwerk Wasserstoff herzustellen. Daher erwarte ich, dass ab Mitte der 30er-Jahre Wasserstoff relativ gut und günstig verfügbar sein wird. Pläne zur Stilllegung von Gasnetzen sind daher nicht angebracht.”

So läuft das mit den Grünen. Sie schaffen aus ideologischen Gründen die Voraussetzungen dafür, dass sich die Energieversorgung zum Beispiel mit Gas für die Betreiber nicht mehr lohnt und behaupten dann, diese Energieversorgung lohnt sich nicht mehr für die Betreiber, deshalb muss hier zurückgebaut werden.

Mit preiswerten, russischem Gas wäre das alles überhaupt kein Thema gewesen. Es ist also ausschließlich die kaputte Klimapolitik, die die Hausbesitzer in den finanziellen Wahnsinn treibt.

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Neuer Streit um Rückbau der Gasnetze

Robert Habeck ist ein Durchmarschierer. Von Oben herab und ohne über die furchtbaren Konsequenzen für die Bürger nachdenken zu wollen, zieht er seine ideologischen Pläne durch und schafft mit Gesetzen und Verordnungen die Voraussetzungen, dass die Energieversorgung hier komplett zusammenbricht, oder zumindest nur noch nach seinen Klima-Vorstellungen läuft.

Oder er dreht den Bürgern einfach die für ein normales Leben notwendige Energie ab. Noch gibt es aber Widerstand für solche menschenfeindlichen Pläne:

Aus seiner Sicht gibt es keine Grundlage dafür, Wasserstoff als zukünftigen Energieträger “von vornherein als knapp und teuer” darzustellen. “Daher sind weitere Diskussionen über die Stilllegung von Gasnetzen vollkommen unangemessen”.

Auch die SPD warnt vor einem übereilten Rückbau der Gasverteilernetze. “Die Zukunft des Gasnetzes hängt von verschiedenen Faktoren ab, darunter auch die noch bevorstehenden kommunalen Wärmeplanungen, die gesetzlich bis Mitte 2026 für Kommunen über 100.000 und bis 2028 für Kommunen unter 100.000 Einwohner vorzulegen sind”

Einfluss werde zudem die Ausgestaltung der Kraftwerksstrategie, die Ausgestaltung möglicher dezentral wirkender Kapazitätsmechanismen, die Weiterentwicklungen zum Wasserstoffkernnetz sowie weitergehende Pläne zur Umrüstung bestehender Gasnetze haben. “Gasnetze unabhängig von diesen Entwicklungen infrage zu stellen oder preiszugeben, wäre fahrlässig.”

Die Kommunen würden je nach ihren lokalen Gegebenheiten entscheiden, wo sie auf Fernwärme, Wasserstoff oder Biomethan setzen.
Mit der kommunalen Wärmeplanung erhielten die Kunden Planungssicherheit im Falle eines Heizungsaustauschs bei der Frage, welche Heizung sie wählen, so die Grünen-Politikerin weiter.

Für die Grünen ist es wichtig, dass die Energieversorgung, vor allen Dingen aber der Energieverbrauch staatlich kontrolliert und gelenkt werden kann, damit der Bürger also noch weiter versklavt werden kann und die bösen Rechten frieren müssen.

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Grüne Tyrannen: Schuld sind immer die Anderen

Die Google-Suche nach „die AfD ist schuld“ ergibt 3.580.000 Treffer. Das sind weitaus mehr als „der Klimawandel ist schuld“

Das ist sogar weniger als „SPD ist schuld“ mit 3.030.000 Treffern. „Die Ampel ist schuld“ bringt es immerhin auf 2.670.000 Ergebnisse, also auf mehr als der „Klimawandel“, aber nur auf ein Drittel der Grünen-Werte.

Die Zahl der Befragten, denen sie „gar nicht“ gefallen, verdoppelte sich seit 2019 von 25 auf 56 Prozent. Die Zahl derer, die sie (Anm. die Grünen) gut finden, halbierte sich von 18 auf 8 Prozent…. Problem der Grünen:

Niemand, der bei klarem Verstand ist, wählt grün. Das dürfte jedem informierten Bürger einleuchten. Zuviel Zerstörungswut wird den grünen Deutschland-Hassern angelastet. CDU, SPD und FDP verhalfen als Steigbügelhalter den Grünen zu Macht und Pfründen.

Die Grünen verfolgen eine bürgerferne Politik der Einmischung in die intimsten Lebensbereiche ihrer Untertanen. Von Bürgern kann man im grünen Zusammenhang nicht mehr sprechen.

Die grünen Tyrannen kontrollieren nicht nur unser Leben bis ins Kleinste, sie werfen ihren grünen Unrat auf die Bildungseinrichtungen von Kita bis Uni flächendeckend ab. Sie verteuern mit ihrer „Energiewende“ Strom und Heizung bis ins Unbezahlbare, verscheuchen die Industrie ins Ausland und den Mittelstand in den Ruin.

Zensur, Gedankenkontrolle und Sprechverbote nehmen überhand. Immer neue Steuern und Abgaben quetschen die verbliebenen Steuerzahler bis auf den letzten Blutstropfen aus, während Millionen Invasoren eine Rundum-Vollversorgung auf Kosten der Steuerzahler genießen.

Die AfD hat noch nirgendwo regiert, ist aber schuld am Niedergang der Wirtschaft, an der Zunahme der Gewaltkriminalität, an der Masseninvasion von Mohammedanern, an der „Erderhitzung“, am leeren Geldbeutel und an allem anderen auch, so die grünen Ökosozialisten.

Anstatt Einsicht in ihre falsche Politik zu zeigen, werden mit dem angedachten „Demokratiefördergesetz“ die Reste der noch bestehenden rudimentären Demokratie abgeschafft.

Schuld sind nicht die Grünen, wie sie selbst behaupten.

Sie haben nur ihre Politik nicht ausreichend „erklärt“. Die Erkenntnis aus dem Umfrage-Desaster ist für Grüne einfach: Noch mehr Zensur! Noch mehr Propaganda! Noch mehr Geld für linksgrüne NGOs! Noch mehr Entmündigung! Noch mehr Verbote!

Alle Kritiker der Grünen sind rechtsextreme Staatsfeinde und müssen „in Straflager verbracht und umgebracht“ werden.

Schöne grüne Welt!

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Der Minister mit sehr beschränkter Haftung

Robert Habeck hat wieder einmal unter Beweis gestellt, das Idol jener grünlinken „Zivilgesellschaft“ zu sein, die alles haben, aber für kaum etwas haften will: „Die Rechnung, wir bauen den Sozialstaat ab, denn wir brauchen mehr Geld fürs Militär, fände ich fatal“,

Der Mann, der gerne salbungsvolle Reden für die Demokratie und gegen die „rechte Gefahr“ hält, will sich nicht die Finger schmutzig machen mit der Politik, die er und seine Partei betreiben. Zwar sind Habeck und die Grünen sehr für Aufrüstung gegen Russland, wollen Moskau ruinieren und am liebsten mit Taurus-Marschflugkörpern beschießen. Aber all das soll zum innenpolitischen Nulltarif geschehen.

Die Sozialindustrie, das liebste Biotop seiner Partei, soll so wenig leiden wie der hochsensible grüne Nachwuchs, der nicht den Mühen eines Wehrdienstes und schon gar nicht den tödlichen Gefahren des Soldatenseins ausgeliefert werden darf.

Sterben sollen im Ernstfall die anderen, zahlen sowieso. Mit souveräner Arroganz übergeht Habeck die Tatsache, dass die massiv gestiegenen Kosten für Rüstung längst auch soziale Folgen haben.

Denn das Geld für Rheinstahl-Panzer und amerikanische Kampfflugzeuge fehlt an vielen anderen Stellen, wo es für die Menschen in Deutschland nützlicher investiert wäre. Für Habecks Kernklientel, die locker verbalen Klimaschutz mit der Lust an Fernreisen in die letzten ökologischen Idylle zu verbinden weiß, ist das überhaupt kein Problem.

Soll die Drecksarbeit doch Olaf Scholz oder Friedrich Merz in der Regierung übernehmen – Hauptsache, Habeck kann sich in seiner angemaßten Rolle als grünes „Gewissen“ der Nation profilieren.

Er ist damit ein typischer, ja sogar der typischste Vertreter jener reaktionären zivilgesellschaftlichen Massen, die im Januar allerorten aufmarschiert sind, weil sie glauben, die „Rechten“ wollten ihr saturiertes Wohlgefühl gefährden, die aber nicht verstehen können und wollen, dass die von ihnen gefeierte „Zeitenwende“ tatsächlich das Ende ihrer verhängnisvollen Dominanz eingeläutet hat.

Daran werden auch ignorante Habeck-Predigten nichts ändern.

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Robert, der Lügner: Stromversorgung bleibt sicher

Um den Lügner Robert Habeck zu entlarven, muss man sich lediglich in den lokalen Medien umschauen. Hier hätten wir zum Beispiel eine Meldung dazu aus der “Welt”:

“Oranienburg kann keine Neubauten, Wärmepumpen, Wallboxen oder Gewerbeanlagen mehr ans Stromnetz anschließen. „Der ersten Stadt geht der Strom aus“, heißt es in sozialen Medien. Ein Vorbote für das, was bald vielerorts droht?”

Und nun unser Robert:

Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) verteidigt den deutschen Atomausstieg vor einem. Alle an die Wand gemalten Schreckensszenarien seien nicht eingetreten, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

“Wir sehen heute, dass die Stromversorgung weiter sicher ist, die Strompreise auch nach dem Atomausstieg gefallen sind und die CO2-Emissionen ebenfalls runtergehen.” Am 15. April 2023 wurden die letzten drei Kernkraftwerke in Deutschland abgeschaltet.

Habeck kritisierte Forderungen nach einer Rückkehr zur Kernkraft. Atomenergie sei international nicht wettbewerbsfähig und Kosten aktueller Projekte explodierten. Die Endlagerfrage in Deutschland sei zudem weiter ungelöst. “Es wäre daher besser, nicht permanent zu hinterfragen, worauf sich das Land einmal geeinigt hat, sondern sich auf das Lösen aktueller Probleme zu fokussieren”, sagte der Vizekanzler.

Der Wirtschaftsminister verteidigte auch den Import von Atomstrom aus dem Ausland.”Wir haben im letzten Jahr zwei Prozent unseres Bruttostromverbrauchs mit Importen gedeckt. Über die Hälfte der Importe war erneuerbarer Strom aus Dänemark und Norwegen, der besonders günstig war”

Ohne Energie aus dem Ausland, würde Deutschland also tatsächlich zu Dunkeldeutschland werden. Aber die Politik der verbrannten Erde zeichnet die Grünen aus. Sie wissen ganz genau, dass sie nach der nächsten Bundestagswahl Geschichte sind und versuchen, überall ihre “Blutspuren” zu hinterlassen.

Vielleicht aber kriegen sich mit der CDU sogar noch eine weitere Chance, dieses Land zu zerstören. Und wenn nicht – die CDU ist mittlerweile grün genug, da braucht es die Robert-Truppe gar nicht in der Regierung.

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FDP erwartet Stromnotstand in vielen Städten, Mehrheit gegen Atomausstieg

Während Robert & seine Grünen konsequent behaupten, der Strom würde preiswerter werden und die Energieversorgung überall gesichert sein, ist die Realität natürlich wieder eine ganz andere.

Nach der Ankündigung der brandenburgischen Stadt Oranienburg, keine neuen Wärmepumpen und E-Ladesäulen mehr ans Stromnetz anschließen, rechnet die FDP mit zahlreichen Nachahmern.

“Wenn Robert Habeck Anzahl und Qualität der Gesetze nicht an der Realität der kommunalen Unternehmen orientiert, ist Oranienburg erst der Anfang. Im Wochenrhythmus neue Gesetze aus Berlin, die keiner umsetzt: Das schadet mehr, als es hilft.”

Die Union befürchtet ebenfalls, dass mehr Städte dem Beispiel Oranienburgs folgen werden.

Wir brauchen Energiesicherheit für alle und überall. Die Weiterentwicklung von Kommunen und die Stromversorgung von Haushalten und Betrieben muss zu jedem Zeitpunkt gesichert werden.” Die Ampel wolle möglichst viel auf Strom umstellen, aber anstelle der dafür nötigen integrierten Energieplanung gebe es viel Stückwerk.

Diese Faselei der FDP ist wirklich unerträglich, denn auch sie hat für den Atomausstieg gestimmt und damit gegen die Interessen der Bürger gehandelt, wie diese Umfrage beweist:

37 Prozent der Bundesbürger glauben, dass durch die Abschaltung der letzten Atomkraftwerke die Stromversorgung in Deutschland gefährdet wird. 60 Prozent glauben das nicht.

Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat für RTL/ntv am 11. und 12. April 2024 1.001 Menschen befragt.

Der Atomausstieg ist endgültig, Deutschland wir energiepolitisch weiter isoliert und von den Grünen in die Steinzeit zurück katapultiert. Also Klappe halten, oder endgültig aus der Koalition des Grauens austreten.

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Habecks gigantische Wohlstandsvernichtung: Ein Jahr Atomausstieg in Deutschland

Am Montag jährte sich die wahnwitzige Entscheidung von Robert Habeck, die drei letzten deutschen Atomkraftwerke abzuschalten, inmitten einer von seiner Regierung maßgeblich mitverursachten Energiekrise, zum ersten

Mal. Natürlich behauptete Habeck, die prophezeiten Schreckensszenarien seien ausgeblieben, die Stromversorgung „weiter“ sicher und die Strompreise ebenso nach unten gegangen wie die CO2-Emissionen und der Ausbau der erneuerbaren Energien nehme „richtig Fahrt auf“.

„Die Abschaltung der Kernkraftwerke in den vergangenen Jahren bedeuten einen klaren Wohlstandsverlust für Deutschland in Milliardenhöhe.“

Die Ökonomin und Wirtschaftsweise Veronika Grimm rechnet mit einem Anstieg der Stromkosten auf 8,11 Cent pro Kilowattstunde (kWh) bis 2040.

Im vergangenen Jahr importierte Deutschland 12 Milliarden kWh mehr Strom als es exportierte. 2022 lag der Export noch bei 29 Milliarden kWh. In diesem Jahr übersteigt der Import den Export bereits in den ersten Monaten.

Explodierende Energiepreise als Ursache für Produktionsrückgang

Habecks Wirtschaftsministerium behauptet jedoch so simpel wie wahrheitswidrig: „Mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien werden konventionelle Kraftwerke im Inland und wegen der europäischen Marktkopplung auch im Ausland immer weniger zum Einsatz kommen.

Dadurch sinken die Stromimporte nach Deutschland und steigen die Stromexporte aus Deutschland.“ Dabei ist das genaue Gegenteil der Fall!

Der CO2-Ausstoß ist zwar tatsächlich um ca. zehn Prozent gesunken, dies liegt, so Frondel jedoch schlicht an der durch die explodierenden Energiepreise ausgelösten wirtschaftlichen Schwäche und des Produktionsrückgangs in der Industrie.

Habeck hält sich also etwas zugute, dass nur auf die ökonomische Schwächung zurückzuführen ist, die er als Wirtschaftsminister dem eigenen Land zugefügt hat.

Das ist also die wahre Bilanz des Atomausstiegs nach einem Jahr: wirtschaftlicher Zusammenbruch, kaum noch bezahlbare Strompreise, die eher weiter steigen als fallen werden und ein für dieses Debakel verantwortlicher Minister, der mehr und mehr an ein Mitglied der DDR-Nomenklatura in der Endphase des Regimes erinnert, das immer noch vom bevorstehenden Sieg des Sozialismus faselt

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Habecks “Triumph”: Stellenabbau und Deindustrialisierung beschleunigen sich

“Deutschlands Industrie steht in Flammen”, warnen besorgte Ökonomen, und tatsächlich wird die Lage immer katastrophaler und dramatischer. Im Zuge der jüngsten Continental-Ankündigungen massiver Stellenkürzungen ist von einem “Dreifachschlag” die Rede: “Der Autozulieferer rutscht tief in die roten Zahlen.

Die Abwicklung Deutschlands als Industrienation ziel- und plangemäß weiter voran, in immer kürzeren Abständen kommen die neuen Pegelstandsmeldungen des Verfalls und der politischen “Degrowth”-Agenda zum Tragen.

Die Firmenpleiten explodieren förmlich, auch wenn die Arbeitslosenzahlen diese Entwicklung noch nicht korrekt abbilden – weil nämlich die üblichen Kaschierungsprogramme für Umschuldungen und Auffangmaßnahmen allesamt bereits beschlossen sind und noch mindestens ein bis zwei Jahre laufen werden.
Nur Pleiten, keine Investitionen

Der Unterschied zwischen dieser Pleitewelle und solchen, die im Rahmen normaler Marktveränderungen bei einer intakten Wirtschaft gelegentlich passieren, ist der, dass den Geschäftsaufgaben keine Neugründungen, den Pleiten keine Investitionen gegenüberstehen.

Die Liste der Unternehmen, die sich entweder Richtung Ausland verlagern oder Arbeitsplätze im großen Stil abbauen, wird täglich länger

Continental, 3M, Tadano, Daimler Truck, Flender, Danish Crown, Grundfos, Evonik, Tesla, MDR, Santander, Nürnberger, Süddeutsche Zeitung, Illig, Depot, Vodafone, Marelli, SKF, TDK Heidenheim, Bertelsmann, DBCargo, Michelin, Webasto, Zalando, BP, Evonic, Eissmann, BSH, NewWork/Xing, DPD, BASF, Landliebe, ThyssenKrupp Hella, BodyShop, Venator, Magna, Hypovereinsbank, SOliver, DeutscheBank. Ritzenhoff, ZF, Conti, Mercedes, Bayer, Viessmann, Bosch, Galeria, Signa, Vionfood, Meyerburger, Miele, Brose, VW Wintershall, SofwareAG, Sap, Arko, Hussel, Eilles, TSystems, Unilever, Kärcher, und viele mehr. Robert Habeck kann sich diese “Erfolge ” ans Revers heften, wenn er mit zufriedenem Grinsen dereinst auf den Friedhof blickt, der einmal das blühende Deutschland war.

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Der Ausverkauf der deutschen Wirtschaft hat jetzt auch die Wärmepumpen erreicht

Der Plan der Grünen, die deutsche Wirtschaft komplett zu zerstören geht wahrscheinlich auf, wenn hier nicht jemand die Notbremse zieht. Jüngstes Beispiel hier:

Das schwedische Energieunternehmen Vattenfall kauft angeblich im Kampf gegen den Fachkräftemangel Heizungsinstallationsbetriebe im großen Stil auf.

Im vergangenen Jahr habe man vier Handwerksbetriebe mit rund 200 Mitarbeitern aufgekauft, sagte Kai Schütz, Vattenfall verspricht sich mit dem Aufkauf von Heizungsinstallationsbetrieben die Sicherung von Fachkräften, insbesondere mit Blick auf den Einbau von Wärmepumpen.

Gleichzeitig will Vattenfall zukünftig nur noch Wärmepumpen von wenigen Herstellern anbieten. “Wir werden das über die Zeit vermutlich auf zwei bis drei Hersteller konzentrieren”, kündigte Schütz an. Vattenfall hat eigenen Angaben zufolge derzeit rund fünf Millionen Strom- und Gaskunden in Deutschland.

Kritik an der Kauf-Strategie von Vattenfall kommt vonseiten des Zentralverbands Sanitär Heizung Klima (ZVSHK). Aus einem Energieanbieter werde ein Wettbewerber.

Gierige Konzerne greifen nach den letzten fauligen Rosinen in einer brach liegenden Wirtschaftszone.

Es läuft gut für die Grünen.

Sollten sie nächstes Jahr tatsächlich nicht mehr mitregieren, weil es sich die CDU doch noch anders überlegt, hinterlassen sie eine Wüste. Ihre Protagonisten können sich gegenseitig auf die Schulter klopfen.

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Habecks Werk trägt Früchte: Deutschlands Wirtschaft krepiert – und keinen kümmert es

Die nicht enden wollende Pleitewelle, die die Ampel-Regierung der deutschen Wirtschaft eingebrockt hat, wird mit jeder Woche dramatischer. Wer den Betrieb nicht komplett einstellen muss, baut zumindest massiv Stellen ab. Namhafteste Industrieunternehmen verschwinden aus Deutschland oder machen sich “schmal”.

Im Klartext bedeutet das, dass höchstwahrscheinlich noch mehr als die im letzten Jahr angekündigten 800 Stellen gestrichen werden. Bereits in den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres war der Umsatz von Varta im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um mehr als 60 Prozent auf 44,4 Millionen Euro eingebrochen.

„Die schlechte marktwirtschaftliche Lage im Land, der Preisdruck im Energiesektor, die Billig-Importreifen und die Versäumnisse in der Politik haben uns zu diesem Schritt geführt“, erklärte Geschäftsführers Mark Hinghaus-Kaul.

Vor allem der immense Preisdruck aus China treibt immer mehr Unternehmen aus der Auto- und Solarindustrie in den Untergang oder die Flucht ins Ausland.

Deshalb sei es „nicht gelungen, sämtliche Kostensteigerungen über Material und Energie hinaus in richtiger Höhe und ohne nennenswerten Zeitversatz durchzusetzen und so eine annähernd ausreichende Eindeckung der Unternehmenskosten durch die Preise zu erzielen“.

Insolvenzgeldzahlungen verdoppelt

Und so geht es weiter und weiter. Diese Aufzählung ist nur ein kleiner Einblick in den tagtäglich voranschreitenden Zusammenbruch der deutschen Wirtschaft.
Die Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften summierten sich auf 1367, womit der bisherige Rekordwert von März um fünf Prozent übertroffen worden sei.

„In zahlreichen Branchen wurden Höchststände erreicht, darunter insbesondere im Bausektor, im Handel, im Dienstleistungsbereich, aber auch in kleineren Branchen wie Information und Kommunikation“, hieß es weiter. 34.000 Arbeitsplätze seien allein bei den zehn Prozent der größten Unternehmen, deren Insolvenz im April gemeldet wurde, betroffen, so die Studie. Das seien dreimal so viel wie im Vormonat.

Der Wirtschaftsstandort Deutschland kollabiert mit immer dramatischerer Geschwindigkeit.

In den Medien ist dies jedoch kein Thema. Lieber beteiligt man sich am Kampf des Linkstaates „gegen Rechts“. Sämtliche realen Probleme des Landes werden ignoriert, vertuscht, bestritten oder verharmlost. Unternehmen aller Branchen gegen massenhaft zugrunde.

Ein Ende dieses Alptraums ist nicht absehbar, zumal die Ampel alles tut, um ihr Zerstörungswerk fortzusetzen.

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Pleitewelle in zahlreichen Branchen

Deutsche Wirtschaft im Sinkflug: Insolvenzrekord und Auftragsmangel

Auch im April ging es für die deutsche Wirtschaft bergab. Unternehmer klagen über zu wenig Aufträge, die Zahl der Insolvenzen erreicht den nächsten Höchstwert. Um so überraschender wirkt die Prognose eines Wirtschaftsforschers.

Die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland ist im April zum dritten Mal in Folge auf einen Rekordwert gestiegen. Konkret lag die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften bei 1.367 und damit um fünf Prozent höher als im März.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg die Zahl der Insolvenzen um 47 Prozent, im Vergleich zum April-Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019, vor der Corona-Pandemie, um 40 Prozent. Auch in zahlreichen Branchen wurden Höchststände erreicht, etwa im Bausektor, im Handel, im Dienstleistungsbereich sowie in kleineren Branchen wie Information und Kommunikation.

Außergewöhnlich viele Arbeitsplätze von Insolvenzwelle betroffen

Zudem ist die Zahl der betroffenen Arbeitsplätze außergewöhnlich hoch. In den größten zehn Prozent der Unternehmen, deren Insolvenz im vergangenen Monat gemeldet wurde, waren etwa 34.000 Stellen betroffen – dreimal so viele wie im März.

Für die kommenden Monate prognostiziert das IWH einen Rückgang der Insolvenzzahlen. Das Institut erhebt nach eigenen Angaben sogenannte Frühindikatoren, die dem Insolvenzgeschehen um etwa zwei bis drei Monate vorlaufen.

„Ich gehe davon aus, daß die Insolvenzzahlen bereits ab Mai, spätestens jedoch ab Juni wieder sinken.“

Verschärfter Auftragsmangel in der deutschen Wirtschaft

Unterdessen hat sich der Auftragsmangel in der deutschen Wirtschaft innerhalb der vergangenen vier Monate verschärft. Im April berichteten 39,5 Prozent der Industriefirmen von fehlenden Aufträgen, im Januar waren es noch 36,9 Prozent.

„Der Mangel an Aufträgen hemmt die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland“, sagte der Leiter der Ifo-Umfragen, Klaus Wohlrabe. „Kaum eine Branche bleibt verschont.“ Besonders betroffen waren in der Industrie die energieintensiven Branchen.

Im Papiergewerbe klagten 53,9 Prozent der befragten Unternehmen über Auftragsmangel, in der Metallerzeugung und -bearbeitung 50,6 Prozent und in der Chemischen Industrie 46,6 Prozent. Am häufigsten berichtete das Textilgewerbe (61,5 Prozent) von fehlenden Aufträgen.

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Klasse, Robert: De-Industrialisierung läuft

Das grüne Wirtschaftswunder in all seiner Pracht:

Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall warnt angesichts von (selbst verschuldeten!) Standortnachteilen und der derzeitigen Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft vor gewaltigen Verwerfungen.

Besonders betroffen seien Wolf zufolge derzeit Unternehmen aus der Automobil- und Zulieferindustrie. “Viele Firmen sind sehr zurückhaltend.

Wegen der schlechten Rahmenbedingungen hier in Deutschland fließt stattdessen derzeit sehr viel Geld ins Ausland. Uns sind damit über 300 Milliarden Euro an Investitionen verloren gegangen”, sagte Wolf und nannte diese Zahl “dramatisch”.

Werde hier nicht investiert, leide langfristig die Produktivität, was dann zu noch weniger Wettbewerbsfähigkeit führe, so der Manager, der seit November 2020 Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall ist.

“Die Energiepreise sind eine Herausforderung, die starke Regulierung in Deutschland und aus der EU auch.” Viele “kleine und mittelständische Firmen” hätten “zu kämpfen”. Vor allem der Mittelstand leide unter der Bürokratie, zum Beispiel unter “den EU-Berichtspflichten über die Nachhaltigkeit seines Geschäfts”.

Das alles ist noch nett formuliert, man will ja in der Industrie die Grünen weiterhin verschonen. Aber auch die Touristen werden bald nicht mehr kommen, weil die Habeck-Truppe unser einst schönes Land in eine lebensfeindliche Windpark- und Solarwüste verwandeln, während immer mehr Firmen ins Ausland gehen, oder die Produktion einstellen (müssen).

Wenn diese Zerstörer nicht ganz schnell von der politischen Bühne verschwinden, war’s das mit Deutschland.

Das war aber noch nicht alles:

Auch die Wettbewerbsposition der deutschen Industrie innerhalb der EU und auf den Weltmärkten verschlechtert sich seit zwei Jahren. Das geht aus Auswertungen der monatlichen Ifo-Umfrage hervor, wie das Institut am Dienstag mitteilte.

Innerhalb der EU berichten die Unternehmen demnach seit dem dritten Quartal 2022, dass sie bei der Wettbewerbsposition zurückfallen. “Für die deutsche Industrie wird es schwieriger, sich im Wettbewerb zu behaupten”, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen.

Auch im Inland sehen sich mehr und mehr deutsche Unternehmen unter Druck.

Bis Ende 2022 gab es nahezu immer eine Tendenz, dass die Unternehmen sich mehrheitlich gut auf dem Inlandsmarkt behaupten konnten. Dies änderte sich vor einem Jahr

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„De-Growth“ wird spürbar

BASF will große Betriebsteile in Ludwigshafen schließen

Jetzt kommt es knüppeldick: BASF in Ludwigshafen will wesentliche Betriebsteile und Werke schließen. Neuinvestitionen in Deutschland gibt es nicht mehr, jetzt erfolgen Abbau und Verlagerung bestehender Anlagen.

Um angesichts steigender Energiepreise Kosten zu sparen, plant die BASF den Verkauf von Ammoniak-, Methanol- und Melaminanlagen am Stammwerk. Dieser Schritt soll dem Unternehmen „nachhaltige“ und wirtschaftliche Vorteile bringen, wie es in einer Mitteilung heißt. Das Wort „Nachhaltigkeit“ steht dabei für „dauerhaft“.

Tschüss, Ludwigshafen, es ist nett gewesen hier

Der Chemie-Riese plant, ganze Anlagen an seinem Hauptsitz in Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz) zu verkaufen. Dies betrifft speziell die Produktionsstätten für Ammoniak, Methanol und Melamin, die aufgrund von strukturellen Anpassungen zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit im europäischen Markt nicht mehr betrieben werden.

Die neuen Standorte sollen dafür sorgen, dass die Anlagen entweder im Rahmen von umweltfreundlichen Ammoniak- oder Methanolprojekten oder an Orten mit kosteneffektiver sowie ausreichender Gasversorgung weiterhin produktiv genutzt werden können. Das bedeutet: Die Werke werden buchstäblich abgebaut, verpackt und umgesetzt.

Grünes „De-Growth“ gewinnt an Fahrt

Der Jubel von IPP und BASF hinterlässt einen bitteren Beigeschmack. Was stattfindet, ist ein Ausverkauf von vergleichsweise umweltverträglicher Produktion, die notwendig wird, weil Gas- und Energieversorgung in Deutschland nicht mehr sichergestellt sind. Bereits mehrfach in den vergangenen Monaten hatte BASF seinen Rückzug aus Deutschland erklärt und will Investitionen nicht mehr in Deutschland vornehmen.

„Der Verkauf dieser Anlagen bietet eine nachhaltigere und wirtschaftlichere Lösung für den Einsatz dieser Produktionsmittel und bringt der globalen Prozessindustrie erhebliche Vorteile“, so Rüdiger von Watzdorf, Senior Vice President Technology bei BASF.

BASF erklärt dazu:

„BASF wird weiter in Erhalt, Modernisierung und Ausbau des Standorts Ludwigshafen investieren – in den nächsten Jahren etwa 2 Mrd. Euro jährlich. Beispiele für Investitionen sind die Erweiterung des Vitamin-A-Verbunds und der Ausbau der Citral-Wert-schöpfungskette mit zwei neuen Anlagen.

Für diejenigen, deren Arbeitsplätze bereits im Jahr 2023 entfallen sind, bestätigt sich diese Einschätzung, und wir konnten der überwiegenden Zahl der Betroffenen bereits eine neue Perspektive bieten.“

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Habecks Planwirtschaft vor der Vollendung: Zerstörung der Grundstoffindustrie und CO2-Verteuerung

Robert Habeck schlägt unerbittlich immer neue Pflöcke ein, um Deutschland in die ökosozialistische Planwirtschaft und damit in den Ruin zu treiben. Seine neueste Wahnidee ist ein Konzept zur Förderung klimafreundlicher Grundstoffe. Durch öffentliche Auftragsvergabe, sprich: politische Eingriffe in den Markt, sollen klimaneutral produzierte Rohstoffe wie Stahl, Zement, Ammoniak und Ethylen zum neuen Standard werden.

Habecks Wirtschaftsministerium will mit damit „Leitmärkte für klimafreundliche Grundstoffe“ schaffen und die Nachfrage nach diesen Produkten erhöhen, um deren langfristige Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.

Im Klartet heißt das, die Regierung schafft mit Unsummen an Steuergeld eine künstliche Nachfrage nach Produkten, die sie für wünschenswert hält. Habeck will vermehrt öffentliche Aufträge für Infrastrukturprojekte mit klimafreundlich produzierten Rohstoffen ausschreiben lassen.

Ökonomischer Wahnsinn

In EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat er eine zuverlässige Mitstreiterin für diese Zerstörung des Marktes im Namen der Klimawahns. EU-weite Zertifikate werden bald dafür sorgen, dass grüne Produkte hervorgehoben und mit Unsummen an Steuerzahlergeld subventioniert werden. Dabei ist die Produktion des grünen Stahls so horrend teuer, dass sie nicht einmal ansatzweise wettbewerbsfähig ist.

Dabei wird es jedoch nicht bleiben, da die Ampel bereits angekündigt hat, dass der CO2-Preis in den nächsten Jahren weiter steigen wird. Auch hier wird also finanzieller Zwang ausgeübt, um die Menschen zu vermeintlich klimafreundlichem Verhalten zu zwingen, in diesem Fall zum Kauf von E-Autos, für die es jedoch ebenfalls keinen realen Markt unabhängig von staatlichen Subventionen gibt.

Ganze Volkswirtschaften in den Ruin treiben

Ab 2027 drohen Fahrern von Verbrennerautos also explodierende Spritkosten, deren genaue Höhe derzeit noch gar nicht absehbar ist. Das „Klimageld“, das die Ampel den Bürgern zum Ausgleich dieser Belastungen versprochen hatte, existiert bis heute nicht.

Die internationale Klimalobby treibt also ganze Volkswirtschaften in den Ruin und die Menschen in die Armut und bietet zur Kompensation ein wie auch immer tituliertes Almosen, das ohnehin nur eine Rückerstattung von Geld ist, das den Bürgern zuvor längst abgenommen wurde.

Das einzig Gute an all diesem Wahnsinn ist, dass er gar nicht funktionieren kann.

Allein was Habeck für Deutschland an Subventionen und anderen Marktmanipulationen plant, kostet dreistellige Milliardensummen, die gar nicht vorhanden sind. Im Rest Europas wächst bereits vielerorts der Widerstand gegen diese Klimadiktatur.

Im Grunde muss man hoffen, dass deren Spirale noch schneller gedreht wird, damit sich ihr unvermeidliches Scheitern beschleunigt.

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