Heimatforum

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Mehr als 40.000 Menschen demonstrieren in Wien gegen Corona-Maßnahmen

In Wien sind erneut zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen den derzeit geltenden Teil-Lockdown und die angekündigte Corona-Impfpflicht zu protestieren.

In der österreichischen Hauptstadt fanden am Samstag mehrere Demonstrationen statt, daran nahmen nach Angaben der Polizei insgesamt mehr als 40.000 Menschen teil. Am Rande der Proteste kam es vereinzelt zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizisten.

Etwa 1200 Polizisten waren bei den Demonstrationen im Einsatz, es gab mehrere Festnahmen. Teilnehmer hätten mit Pyrotechnik geworfen, die Einsatzkräfte hätten Tränengas eingesetzt, teilte die Polizei mit. Ihren Angaben zufolge gab es auch rund 1500 Gegendemonstranten.

In Österreich gilt seit dem 22. November ein Teil-Lockdown, der noch bis 11. Dezember dauern soll. Die Schulen in dem Land sind aber nach wie vor geöffnet. Ab dem 1. Februar soll in Österreich eine allgemeine Corona-Impfpflicht gelten.

Seit Beginn des Lockdowns sank die Zahl der täglich positiv Getesteten von rund 13.000 auf unter 10.000 – dessen ungeachtet sind die Maßnahmen höchst umstritten. Zu den Demonstrationen in Wien reisten laut österreichischen Medien auch viele Familien mit Kindern an.

Es war bereits das dritte Wochenende in Folge mit Massenprotesten gegen die scharfen Corona-Regeln.

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Großeinsatz

Protest von Kritikern der Corona-Maßnahmen – Dresdner Polizei rüstet sich

Seit Wochen mobilisieren Gegner der einschränkenden Corona-Politik in Sachsen. Nach dem Fackel-Zug vor dem Haus von Ministerin Köpping wird es an diesem Montag neue Proteste geben.

Nachdem sich Politiker entsetzt über den Fackelaufmarsch vor dem Haus von Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) gezeigt haben, bereitet sich die Polizei in Dresden auf einen Großeinsatz vor.

Am Montag rechnen die Einsatzkräfte mit einem Protest von Gegnern der Corona-Politik vor dem Sächsischen Landtag. Der Grund: Das Parlament will am Mittag über die Feststellung der epidemischen Lage im Freistaat entscheiden.

Im Ergebnis enge das den Ermessensspielraum deutlich ein. „Eine härtere Gangart der Polizei wird die logische Konsequenz sein – natürlich unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit bei der Wahl unserer Mittel“, sagte der Polizeipräsident. Wasserwerfer sollen im Stadtzentrum bereit stehen.

Demonstrationen trotz Verboten

Die Polizei in dem Bundesland schritt am Sonntagabend in mehreren Städten erneut gegen nicht genehmigte Kundgebungen mit Hunderten Gegnern der drastischen Corona-Politik ein. Bereits am Wochenende hatte es an verschiedenen Orten Demonstrationen gegeben, obwohl nur stationäre Versammlungen mit bis zu zehn Teilnehmern erlaubt waren.

Aufsehen erregte ein Protest von 30 Gegnern der freiheitseinschränkenden Corona-Politik, die sich am Freitagabend lautstark und mit Fackeln vor dem Haus von Ministerin Köpping versammelt hatten.

Sachsen beklagt hohe Inzidenz

Sachsens Landesregierung beklagt indes ansteigende Fallzahlen und will diese mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens in den Griff zu bekommen. Sachsen hat offiziellen Angaben zufolge die höchste Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland.

Das Parlament soll dann über die Feststellung der epidemischen Lage im Freistaat entscheiden. Sie soll Rechtssicherheit für eine Fortsetzung bestehender Maßnahmen und ihre mögliche Erweiterung erlangen.

Die aktuelle Notfallverordnung gilt bis 12. Dezember. Sie schreibt bereits stärkere Einschränkungen als in vielen anderen Bundesländern vor.

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Epidemische Lage im Freistaat

Polizei stoppt mehrere Corona-Proteste in Sachsen

In Sachsen mobilisieren seit Wochen Gegner der strengen Corona-Politik. Die Polizei hat am Montag in mehreren Orten Proteste gegen staatliche Corona-Maßnahmen aufgelöst.

Die Polizei hat am Montagabend in mehreren sächsischen Orten Proteste gegen staatliche Corona-Maßnahmen unterbunden. In Bautzen etwa seien rund 350 Menschen in Richtung Innenstadt unterwegs gewesen, teilt die Polizei mit.

Identitäten werden festgestellt

Auch in Freiberg sei ein unzulässiger Aufzug gestoppt worden, so die Polizei auf Twitter. Nach Schätzungen eines dpa-Fotografen bewegte sich die Teilnehmerzahl im vierstelligen Bereich.

Dann kesselten die Einsatzkräfte sie ein. Die Polizei teilte mit, sie werde Identitäten feststellen und Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen fertigen.

Die Corona-Notfallverordnung gestattet in Sachsen derzeit nur Versammlungen mit maximal zehn Teilnehmern. Dass die Polizei in den vergangenen Wochen gegen solche Demonstrationen nicht oder kaum vorgegangen war, hatte heftige Kritik ausgelöst.

Versammlungen nur mit zehn Teilnehmern

Sachsens Landtag hat am Montag die epidemische Lage im Freistaat festgestellt und so die rechtliche Grundlage für eigene Maßnahmen in der Pandemie geschaffen. Die Polizei hatte die Sitzung mit einem Großaufgebot abgesichert und das Parlament abgeriegelt.

Laut Polizei versammelten sich kurz nach Eröffnung der Sitzung unerlaubt etwa 50 Menschen. Die Versammlung sei aufgelöst und ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden.

Bis zum Nachmittag hätten sich 27 Personen wegen Verstößen gegen die Notfall-Verordnung verantworten müssen.

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Corona-Pandemie

Lockdown in Österreich endet für Geimpfte

Österreich hat den Lockdown für Geimpfte beendet. Die Stimmung im Land bleibt derweil angespannt - am Samstag protestierten mehr als 40.000 Menschen gegen die scharfen Maßnahmen der Regierung.

In Österreich ist am Sonntag für Geimpfte ein dreiwöchiger Corona-Lockdown beendet worden. Die Stimmung im Land bleibt derweil angespannt – am Samstag protestierten mehr als 40.000 Menschen gegen die Corona-Politik der Regierung.

Großdemonstration in Wien

Am Samstag protestierten mehr als 40.000 Menschen gegen die geltenden Corona-Maßnahmen und die von der Regierung angekündigte Impfpflicht.

Die Demonstranten, die sich ab dem Mittag auf dem Heldenplatz nahe der Hofburg versammelten, trugen Plakate mit Aufschriften wie „Stopp dem Faschismus“, „Nein zur Impfpflicht“ oder „Hände weg von unseren Kindern“.

Neben Kickl ergriffen auch andere FPÖ-Vertreter das Wort. Anschließend setzte sich ein Protestmarsch in Gang.

Demonstrantin: „Ungeimpfte sind die Sündenböcke“

Der 29-jährige Clemens aus Oberösterreich forderte den Rücktritt der österreichischen Bundesregierung. Deren Corona-Politik sei „purer Faschismus“.

„Wir können unterschiedliche Meinungen und Werte haben, aber trotzdem frei zusammenleben“, sagte die 44-jährige Geigenlehrerin Annalea. Die Demokratie schlage ihrer Meinung nach einen Weg ein, den sie nicht nehmen sollte.

Insgesamt fanden in Wien mehr als zwei Dutzend Demonstrationen statt. Rund 1400 Polizisten waren im Einsatz, um für einen friedlichen Ablauf der Proteste und die Einhaltung der geltenden Covid-Bestimmungen zu sorgen.

Seit Verkündung dieser Regel haben die Proteste gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie wieder deutlich zugenommen. Am vergangenen Wochenende demonstrierten in Wien ebenfalls mehr als 40.000 Menschen.

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"Corona-Terror"

Mehr als 10.000 bei Corona-Demos in Schwerin und Rostock

Die Corona-Demos gehen weiter. Allein in Rostock waren es rund 10.000 Teilnehmer.

Mehr als 10.000 Menschen haben am Montagabend in Mecklenburg-Vorpommerns Landeshauptstadt Schwerin und in Rostock gegen die Corona-Maßnahmen protestiert.

Allein in Rostock waren es nach Polizeiangaben in der Spitze bis zu 10.000 Teilnehmer. In Schwerin zählte der langgestreckte Demonstrationszug beim Start rund 2500 Teilnehmer.
Beim Marsch durch die nordwestliche Innenstadt hätten sich aber weitere Personen der bislang größten Corona-Demonstration in der Stadt angeschlossen, hieß es.

Masken wurden ungeachtet der Empfehlung durch Behörden und Polizei bei beiden Protesten nicht getragen, die Mindestabstände nur selten eingehalten. Auf Transparenten und in vereinzelten Sprechchören wandten sich die Demonstranten unter anderem gegen eine allgemeine Impfpflicht.

Auf Plakaten stand etwa „Wir sind alle nicht an der Zwangsimpfung interessiert“ oder „Corona-Terror. Erst der Maulkorb. Dann die Freiheitsberaubung. Jetzt die Impfpflicht?“

In Rostock kamen mehrere Hundert Menschen auf dem Marktplatz zusammen und forderten Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) auf, sich zu zeigen. Unklar war, ob er überhaupt im Rathaus war.

Später zogen bis zu 10.000 Demonstranten am Stadthafen zurück in die Innenstadt. Die Polizei machte durch Lautsprecherdurchsagen aufmerksam, dass es eine nicht genehmigte Veranstaltung ist.

Es kam zu kleineren Rangeleien zwischen Demonstranten und Polizei.

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Corona-Maßnahmen

Höhere Kassen-Beiträge bei Impfpflicht-Verstoß? Patientenschützer alarmiert

Falls eine allgemeine Impfpflicht kommt, fordert der bayrische Gesundheitsminister harte Strafen bei Verstößen. Patientenschützer sind strikt gegen ein solches Vorgehen. Wie soll letztendlich damit umgegangen werden?

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat vorgeschlagen, bei Verstößen gegen die geplante allgemeine Corona-Impfpflicht nicht nur Bußgelder zu verhängen, sondern auch finanzielle Konsequenzen bei der Krankenkasse zu erwägen.

Denn das Risiko für Ungeimpfte, an Corona schwer zu erkranken, ist deutlich erhöht“, sagte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz. „Die Prüfung, ob dies gegebenenfalls möglich und sinnvoll wäre, hat durch den Bund zu erfolgen im Kontext der Umsetzung einer allgemeinen Impfpflicht.“

Kritik von Patientenschützern

Holetschek nannte keine Präferenzen. Infrage kämen dem RND-Bericht zufolge höhere Kassenbeiträge für Ungeimpfte, eine Beteiligung an den Behandlungskosten oder die Streichung des Krankengeldes.

Dann habe „die Krankenkasse die Versicherten in angemessener Höhe an den Kosten zu beteiligen und das Krankengeld für die Dauer dieser Behandlung ganz oder teilweise zu versagen oder zurückzufordern“, heißt es im Sozialgesetzbuch.

„In der Logik des bayerischen Gesundheitsministers müsste es zukünftig auch Zuschläge für Raucher oder Patienten mit Übergewicht geben, da auch diese regelhaft hohe Behandlungskosten auslösen“

„Es wäre besser, die Menschen zu überzeugen“,

Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin hatte sich hingegen kürzlich für eine Kostenbeteiligung Ungeimpfter an Krankenhausleistungen ausgesprochen.

Der Bundestag hatte am 10. Dezember eine Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken oder Pflegeheimen beschlossen. Um die Impfquote zu erhöhen, ist nun auch eine allgemeine Impfpflicht im Gespräch. Geplant ist, dass der Bundestag ohne Fraktionszwang darüber abstimmt.

Holetschek forderte die Bundestagsparteien auf, die Impfpflicht noch im Januar auf den Weg zu bringen. „Wir müssen die allgemeine Impfpflicht zeitnahe zum Wirksamwerden der einrichtungsbezogenen Impfpflicht starten.“

Viele Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen fühlten sich durch die Neuregelung stigmatisiert. „Mit einer allgemeinen Impfpflicht sorgen wir für eine Gleichbehandlung und verhindern zudem, dass noch mehr Pflegekräfte ihren Beruf verlassen.“

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Pandemie in Deutschland

Schärfere Corona-Regeln der Länder und viele Proteste im ganzen Land

Erneut gehen Gegner von Corona-Maßnahmen und Impfpflicht auf die Straße. Die Polizei zählt viele Tausend Demonstranten. Es kommt zu einigen Ausschreitungen, überwiegend verlaufen die Proteste aber friedlich.

Deutschlandweit greifen ab heute härtere Maßnahmen. Strengere Kontaktbeschränkungen gelten nun auch in Bayern, Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen.

Bund und Länder hatten sich vor Weihnachten darauf verständigt, spätestens ab dem 28. Dezember das private und öffentliche Leben weiter einzuschränken. Die Umsetzung der Regeln lag in Länderverantwortung.

Zehntausende demonstrieren

Wegen der erneuten Verschärfung der Corona-Beschränkungen gingen am Montagabend Zehntausende Menschen in vielen deutschen Städte auf die Straße.

In Schwerin versammelten sich am Montagabend trotz Kälte und glatten Wegen nach Polizeiangaben etwa 2700 Menschen

In Magdeburg zogen nach ersten Angaben der Polizei rund 5000 Menschen vom Domplatz aus durch die Stadt. In Halle sprach ein Polizeisprecher von rund 1500 Demonstranten. Auch in weiteren Städten von Sachsen-Anhalt sind Proteste gegen Corona-Maßnahmen angekündigt.

Vierstellige Teilnehmerzahlen meldeten die Behörden auch aus Halberstadt, Wittenberg, Bitterfeld, Ravensburg, Braunschweig, Kaiserslautern und Koblenz.
Verletzte Polizisten in Bautzen

Im ostsächsischen Bautzen verletzten einige Krawallmacher unter den sonst friedlichen Demonstranten nach Angaben der Polizei mehr als zehn Einsatzkräfte und beschädigten einige Fahrzeuge. Als die Beamten einen Aufzug stoppen wollten, seien sie „massiv“ mit Feuerwerkskörpern und Flaschen beworfen worden.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht ihre Kollegen durch die vielen Proteste stark belastet. Der hohe Aufwand erfordere unter Umständen, „andere polizeiliche Aufgaben zu vernachlässigen

Malchow fürchtet, dass dadurch Vertrauen in die Ordnungskräfte verloren gehe und „die Polizei noch mehr zum Blitzableiter für verärgerte Bürger wird“.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Gemeindebundes, Gerd Landsberg, forderte von Polizei und Justiz ein konsequentes Vorgehen gegen Menschen, die auf Demonstrationen gegen Gesetze verstoßen. „Der Staat muss bei den Impfgegner-Demos klare Kante zeigen.

Debatte um Corona-Impfpflicht

Auf besonders viel Unmut stößt bei vielen Demonstranten das Ansinnen einer Corona-Impfpflicht, über die der Bundestag im Januar erstmals beraten will. Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, lehnt diese ab. Der Aufbau würde „Monate, vielleicht auch Jahre dauern“.

„Mögliche Impfpflichten wirken allerhöchstens mittelfristig. Kurzfristig sind sie kein wirksames Mittel“ Impfbereitschaft in der Bevölkerung.

„Die sollte man jetzt erst einmal vorrangig nutzen.“ Angedacht ist, dass der Bundestag ohne Fraktionszwang über eine mögliche Einführung abstimmt.

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München: Polizei stoppt Kritiker der Corona-Politik – Geldstrafen bis zu 3000 Euro

In München demonstrierten Tausende Menschen gegen die Corona-Politik. Die Polizei schreitet ein.

Ungeachtet eines geltenden Versammlungsverbots sind in München Tausende Gegner der aktuellen Corona-Politik durch die Innenstadt gezogen.

Am Mittwochabend taten sich mehrere Gruppen aus zum Teil mehr als 100 Personen zusammen, wie die Polizei mitteilte. Einsatzkräfte hätten sie gestoppt und Personalien aufgenommen.

Geldstrafen von bis zu 3000 Euro

Mit Lautsprecherdurchsagen wurde den protestierenden Menschen die Teilnahme an nicht genehmigten Versammlungen vorgeworfen und ein Bußgeldverfahren in Aussicht gestellt. Die Stadt München hatte unangemeldete Proteste vorab untersagt – und Geldstrafen von bis zu 3000 Euro angedroht.

Nach Polizeiangaben wurden am Mittwoch rund 700 Ordnungswidrigkeitsanzeigen erstellt und Strafen gegen zwei Personen verhängt, die eine organisatorische Rolle gespielt hätten. Etwa 1300 Personen erhielten Platzverweise, in rund 220 Fällen habe die Polizei „drücken und schieben“ müssen.

Das Verwaltungsgericht München hatte entschieden, dass eine Demonstration gegen die Corona-Politik.

Das Gericht wies damit Eilanträge der Veranstalter gegen das Verbot eines Demonstrationszugs und gegen die angeordnete Verlegung der Kundgebung vom Uni-Viertel auf die Theresienwiese ab.

Einige Auseinandersetzungen

Auch eine Demonstration am 22. Dezember hatten die Veranstalter wegen der damals ebenfalls verhängten Beschränkungen abgesagt. Stattdessen trafen sich Tausende von Menschen zu sogenannten Corona-Spaziergängen – einige der Teilnehmer gerieten teils heftig mit der Polizei aneinander:

Bei Auseinandersetzungen wurden acht Einsatzkräfte verletzt. Ähnliches ereignete sich in Schweinfurt, wo es ebenfalls zu Aggressionen kam.

Die überwiegende Mehrheit der Demonstrationsteilnehmer verhält sich allerdings friedlich.

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Tausende gehen trotz massiver Repressalien landesweit auf die Straße

Tausende Menschen haben auch am gestrigen Donnerstag friedlich in mehreren Städten – trotz massiv angekündigter Repressalien – gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. In München werden die demonstrierenden Bürger mit hohen Strafzahlungen massiv bedroht.

Die Polizei stoppte in Nürnberg nach wenigen Metern die Demonstration und gängelte die Menschen mit Corona-Auflagen, definierte kurzerhand eine neue Wegstrecke und eskortierte die Demonstration schließlich mit zahlreichen Beamten durch die Stadt. Es habe keine Festnahmen oder Anzeigen gegeben, so eine Polizeisprecherin. „Die Abstände wurden eingehalten und es gab keine Störungen.“

München bedroht Bürger massiv

Zu der Wahrnehmung des Demonstrationsgrundrechts war in Chatgruppen aufgerufen worden. In München hatte die Polizei am Vorabend Demozüge mit rund 5000 Teilnehmern rigoros gestoppt.

Dazu würden die Sachverhalte geprüft, die Betroffenen könnten sich dann nochmals äußern. Am Ende werde die jeweilige Bußgeldhöhe festgelegt. Bis zu 3.000 Euro seien möglich.

Die Stadt München hatte „unangemeldete Proteste“ – sprich jegliche Spaziergänge, die nun als unangemeldete Proteste umgedeutet wurden – im Stadtgebiet vorab generell untersagt – und Geldstrafen von bis zu 3000 Euro angedroht.

Nun teilte die Stadt mit, dass auch am 1., 3. und 5. Januar „im gesamten Stadtgebiet alle stationären oder sich fortbewegenden Demos“ im Zusammenhang mit Corona-Protesten verboten sind, wenn diese nicht vorher angemeldet werden.

„Die Allgemeinverfügung dient dazu, einem Wildwuchs an in keiner Weise vertretbaren Demos mit zum Teil gewaltbereiten Teilnehmenden vorzubeugen, bei denen weder Mindestabstände eingehalten noch Mund-Nasen-Bedeckungen getragen werden“, teilte die Stadt mit.

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Demonstrationen in Deutschland

Tausende bei bundesweiten Protesten gegen Corona-Regeln

Das Jahr startet erneut mit Protesten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Tausende gehen am Montag in vielen deutschen Städten auf die Straße. Die Demonstrationen verlaufen überwiegend friedlich.

Mehr als 20.000 Menschen sind am Montag in zahlreichen deutschen Städten erneut gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen – oft bei nicht genehmigten „Spaziergängen“.

In Nürnberg demonstrierten annähernd 3000 Menschen gegen die Corona-Politik – doppelt so viele wie erwartet. Viele Städte hatten nicht ortsfeste Kundgebungen verboten und den Teilnehmern von nicht angemeldeten Demonstrationen Bußgelder angedroht.

Tausende in Rostock

In Mecklenburg-Vorpommern beteiligten sich nach Angaben eines Polizeisprechers insgesamt knapp 10.000 Menschen in mehr als 20 Städten an angemeldeten Lichterspaziergängen, Kundgebungen sowie nicht angemeldeten Schweigemärschen.

An der Mecklenburgischen Seenplatte versammelten sich nach ersten Schätzungen der Polizei gut 2000 Demonstranten. In Greifswald stand den Kritikern der Corona-Maßnahmen eine große Gruppe von Gegendemonstranten gegenüber.

In Altenburg und Saalfeld kamen nach Schätzungen der Polizei jeweils etwa 1000 Demonstranten, in Nordhausen 500. Es handelte sich in allen Fällen um sogenannte Spaziergänge – also keine angemeldeten Versammlungen.

Auch Gegenaktionen

In Sachsen gingen bei nicht genehmigten Protesten gegen Corona-Maßnahmen mehrere Tausend Menschen auf die Straße. Allein in Bautzen kamen laut Polizeiangaben bis zu 1000 Menschen zusammen. Wie ein Polizeisprecher auf Anfrage mitteilte, konnten beide Aufzüge gestoppt werden.

Vielerorts waren Gegenaktionen angekündigt. In Potsdam hatte am Montag das Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ aufgerufen, den Gegnern der Corona-Maßnahmen nicht die Stadt zu überlassen.

Das Miteinander auf einer angemeldeten Demonstration zeige, dass es möglich sei, seine Meinung zu äußern, ohne gegen Regeln oder Gesetze zu verstoßen.

Die Polizei in Fulda (Hessen) löste am Abend eine Ansammlung von Gegnern der aktuellen Corona-Maßnahmen auf.

Dabei habe ein Versammlungsteilnehmer die Einsatzkräfte angegriffen, sagte ein Polizeisprecher. Die Beamten hätten Pfefferspray eingesetzt, die Person sei festgenommen worden. Die Versammlung wurde laut Polizei aufgelöst, da keine Masken getragen und keine Abstände eingehalten wurden.

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Naumburg/Teuchern

„Rote Linie überschritten“: Bürgermeister nach Rede auf Corona-Demo in Bedrängnis

Weil der Teucherner Bürgermeister Marcel Schneider auf einer Corona-Demo zu den Bürgern sprach, muss er sich nun einer Untersuchung der Kommunalaufsicht unterziehen.

Nachdem der parteilose Bürgermeister der 8.000-Einwohner-Kleinstadt Teuchern im Süden von Sachsen-Anhalt am 10. Dezember auf einer Anti-Impfpflichtdemo in der nahegelegenen Domstadt Naumburg vor den Teilnehmern eine Rede gehalten hatte, muss sich der Stadtchef nun der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises stellen.

Demnach soll der Kommunalpolitiker beantworten, wie er in der Stadtverwaltung Teuchern seine Pflichten als Dienstvorgesetzter und Arbeitgeber erfülle, um die Pandemie einzudämmen. Dazu müsse er der Sprecherin auch Unterlagen vorlegen. Über das weitere Vorgehen werde nach Auswertung der Antworten entschieden.

Nach Angaben der Sprecherin sei Bürgermeister Schneider bereits kurz vor Weihnachten in das Landratsamt vorgeladen worden. „In dem Gespräch wurde er ermahnt, innerhalb des Amtes als Bürgermeister die erforderliche Mäßigung und Zurückhaltung zu üben, die für eine neutrale Amtsausübung unerlässlich ist“, erklärte die Landkreis-Sprecherin.

Zuvor bereits, am 20. Dezember, hatte eine Behördensprecherin auf dpa-Anfrage bestätigt: „Gegenwärtig wird der Umstand kommunalrechtlich und beamtendienstrechtlich geprüft.“

„Demokratische Verhältnisse sehe ich nicht mehr“

Umso überraschender dürfte sein Auftritt für viele gewesen sein, so das Blatt. In einem Internetvideo ist Schneider zu sehen, wie er zu den Menschen spricht.

Schneider erklärt darin, dass er nicht zum ersten Mal Gesicht zeige. Auch am Montagsspaziergang sei er mit den Menschen zusammen gewesen. „Die rote Linie ist überschritten, demokratische Verhältnisse sehe ich nicht mehr.“

Er gab den Menschen – „auch für die zukünftigen Veranstaltungen“ – mit auf den Weg: Es werde immer vorgeworfen, dass die Menschen Querdenker, Leerdenker, Rechte oder Corona-Leugner und ähnliches seien.

„Aber das, was man mit uns als Gesellschaft macht, das, was man mit meiner Gemeinde macht, bin ich nicht mehr bereit hinzunehmen.“

Der Bürgermeister kritisierte auch die Nationale Akademie der Wissenschaften, die Leopoldina in Halle, weil sie jetzt einen noch härteren Lockdown und die Impfpflicht fordere, im Jahr 2016 aber die Reduzierung der Kliniken in Deutschland von 1.600 auf 330 gefordert habe.

„Wo ist das Christliche und Soziale geblieben?“

Auch die Parteien kritisierte Schneider. Er frage sich, während Ungeimpfte mit 2G ausgegrenzt würden und nicht in Geschäfte dürften, um Weihnachtsgeschenke zu kaufen, wo denn das Christliche bei der CDU geblieben sei?

Ein Impfgegner sei er nicht, wer sich impfen lassen wolle, solle das tun. Er selbst werde es nicht tun, „weil ich nicht zu der Risikogruppe gehöre“, sagte der 41-jährige Bürgermeister.

Er sei felsenfest davon überzeugt, dass es eine persönliche Entscheidung bleiben muss.

Eine „große Bitte“ hängte der Bürgermeister noch an: „Bleibt friedlich!“

Man solle auch nicht die eingesetzten Polizisten beleidigen, die lediglich hier ihre Arbeit machten.

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Corona-Proteste

Über Hunderttausend demonstrieren in Frankreich – Zehntausende in Deutschland

Erneut sind am Samstag Tausende Menschen in verschiedenen Ländern Europas auf die Straßen gegangen. Zehntausende haben in Deutschland gegen die einschränkenden Corona-Maßnahmen und die geplante Einführung einer Impfpflicht protestiert. In Frankreich waren es gar über Hunderttausend.

Die größte Kundgebung in Deutschland gab es in Hamburg, an ihr nahmen laut Polizei rund 13.700 Menschen teil. Damit wurde die angemeldete Zahl von 11.000 Teilnehmern überschritten. Die Kundgebung in der Hansestadt richtete sich insbesondere gegen eine Impfpflicht auch für Kinder.

In Magdeburg in Sachsen-Anhalt sperrte die Polizei die Zugänge am Alten Markt, nachdem bei einer Veranstaltung von Gegnern der Corona-Regeln die Zahl von 1500 Teilnehmern erreicht worden war. Zudem fanden weitere derartige Kundgebungen statt – insgesamt meldete die Polizei 5000 Demonstranten.

In Freiburg in Baden-Württemberg nahmen nach Angaben der Polizei zwischen 5500 und 6000 Menschen an einer Demonstration teil. In Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern kamen zu einer Kundgebung unter dem Titel „Freie Impfentscheidung – keine Spaltung“ nach Polizeiangaben 1600 Menschen.

Mehr als 100.000 Menschen demonstrieren in Frankreich

In Frankreich haben mehr als 100.000 Menschen gegen die Corona-Politik der Regierung protestiert. Landesweit habe es gut 105.000 Teilnehmer bei verschiedenen Demonstrationen gegen den Corona-Pass und die Impfpflicht für bestimmte Berufe gegeben, teilte das Innenministerium am Abend mit.

Präsident Emmanuel Macron will indes die Corona-Maßnahmen nochmals verschärfen. Weite Bereiche des öffentlichen Lebens sollen nur noch Geimpften und Genesenen zugänglich sind.

Für Empörung hatte Macron zudem in dieser Woche gesorgt, als er mit vulgärer Wortwahl erklärte, dass er Ungeimpften „so richtig auf die Nerven gehen“ wolle.

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„Fake News“

Langjähriger SWR-Mitarbeiter kritisiert Demo-Berichterstattung des Senders

Offenbar stand die Berichterstattung zur Corona-Demo in Freiburg im Gegensatz zum selbst Erlebten eines Mitarbeiters der Medienanstalt. Doch das war nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte.

Grund für seinen Ärger ist die aus seiner Sicht tendenziöse Berichterstattung des SWR über eine Corona-Demonstration am 8. Januar in Freiburg mit annähernd 6.000 Teilnehmern, an der er selbst teilgenommen hatte.

Seit Ende Oktober ist er nach eigenen Angaben arbeitsunfähig.

Damit ist Rothenburg der zweite SWR-Mitarbeiter nach Ole Skambraks, der öffentlich Kritik an der Berichterstattung des Senders übte. Skambraks war 12 Jahre lang beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk tätig und wurde mittlerweile wegen seiner Kritik am Sender entlassen.

„Ich bin kein Spalter“, so Ruthenberg. Er fühle sich durch solche Aussagen diffamiert und ausgegrenzt. Auch habe er in Freiburg keinen Menschen gesehen, der auch nur eine Tendenz von „Spalten wollen“ gezeigt habe. „Das waren alles sehr friedliche, sehr liebevolle Menschen.“

Die Aufschrift auf dem Plakat zog Parallelen zur Nazi-Diktatur: „KZ-Wächter 1945 – Mauerschützen 1990 – Polizeikräfte 2021“.

Rothenburg betonte ausdrücklich: „Ich habe gestern kein einziges solches Plakat wahrgenommmen.“ Dabei sei er für dieses Thema „äußerst sensibilisiert“.

Manipulation mit Kampfbegriffen und Fake News

Es spreche vieles dafür, dass „international agierende Netzwerke sogenannter Spin-Doktoren ihre Hände im Spiel haben“. Dies seien „Public-Relations-Werbefachleute“, die sehr genau wüssten, wie sie die öffentliche Meinung lenken könnten. Ruthenberg habe jedoch wenig Hoffnung, dass man diese Zusammenhänge vor der Bewältigung der Krise herausfinden könne.

Die Medien hätten „Corona-Leugner“ als Kampfbegriff in der Gesellschaft salonfähig gemacht, sagt er.

Er selbst wisse, dass Menschen an Corona sterben, halte das Virus für sich persönlich aber für nicht so gefährlich, wie es den Anschein habe. Die wissenschaftliche Lage zu den meisten Fragen zu Corona sei keineswegs so eindeutig, „wie die Medien sie darstellen“.

Lockdown der Kinder und Impfpflicht-Diskussion

Wissenschaftliche Belege für diese Maßnahme habe es laut Ruthenberg nicht gegeben. Auch heute noch gebe es diese eindeutigen Belege nicht, dass von Kindern eine besondere Gefahr in der Pandemie ausgehe.

Als dann im Oktober ein SWR-Kollege die Corona-Berichterstattung des Senders kritisiert hatte und dafür gefeuert wurde, habe Ruthenberg einen internen offenen Brief an den Intendanten und die Geschäftsleitung geschrieben und um Rücknahme der Kündigung des Mitarbeiters gebeten.

Zugleich schlug Martin Ruthenberg dem Sender einen „angstfreien Diskurs“ zum Thema „ausgewogene Berichterstattung“ vor.

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Erstmalig Montagsspaziergang unter 3G-Bedingungen

Am 13. Januar wurde die neue Corona-Schutzverordnung erlassen. Versammlungen im Freien mit über 750 Personen finden unter der 3G-Regelung statt. In Köln findet die Verordnung heute voraussichtlich erstmalig bei einem Montagsspaziergang Anwendung.

Nach der neuen Verordnung gilt zusätzlich zu 3G eine Maskenpflicht bei Unterschreitung eines Mindestabstands von 1,50 Metern. Bei Versammlungen unter 750 Personen besteht eine Maskenpflicht unabhängig von der Einhaltung des Mindestabstands, wenn der Personenkreis die 3G-Regel nicht erfüllt.

Nach den Angaben Sattelmaiers ist mit stichprobenartigen 3G-Kontrollen zu rechnen. Da der Verordnung eine Ermächtigung für die Ordnungsbehörden fehle, Personen ohne 3G-Nachweis auszuschließen, müsse diese Maßnahme von der Veranstaltungsleitung übernommen werden.

Ein aus Lohmar stammender Antragsteller, der nach eigenem Bekunden in Nordrhein-Westfalen regelmäßig Versammlungen veranstaltet, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren, sah sich in seinen Grundrechten der Versammlungsfreiheit, des allgemeinen Persönlichkeitsrechts sowie des Rechts auf körperliche Unversehrtheit verletzt.

Nach Auffassung des zuständigen 13. Senats sind die für Versammlungen im Freien geltenden Schutzmaßnahmen voraussichtlich verhältnismäßig.

Die Maskenpflicht bei Versammlungen im Freien sei geeignet, Ansteckungen mit dem Coronavirus zu verhindern und so Leben und Gesundheit der Bevölkerung zu schützen sowie die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems zu erhalten.

Auch die Zugangsbeschränkung (3G-Regel) sei ebenfalls voraussichtlich verhältnismäßig.

Indem mithilfe der Testnachweispflicht infizierten, nicht immunisierten Personen der Zugang zu Versammlungen verwehrt werden könne, werde die Ansteckung mit einer potenziell tödlich verlaufenden Krankheit vermieden und medizinische Versorgungskapazitäten geschont.

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So viel Protest gab es noch nie

Montagsspaziergang in Berlin und Bielefeld – Tausende Menschen erwartet

Deutschland ist dieser Tage montags übersät von Corona-Demonstrationen. In Großstädten und in kleinen Gemeinden gehen Menschen auf der Straße „spazieren“, um gegen die drohende Impfpflicht zu demonstrieren.

Wie schon an den Montagen zuvor, so werden auch an diesem heutigen Montag wieder zigtausende Menschen auf den Straßen Deutschlands erwartet.

Ab 18.30 Uhr beginnt unter diesem Motto ein Umzug an der Jannowitzbrücke, an der Spree-Grenze zwischen Friedrichshain und Kreuzberg, gleich neben der chinesischen Botschaft.

Ob dieser Standort absichtlich gewählt und dem Pandemie-Verursacher China geschuldet ist, ist unklar. Von der Jannowitzbrücke aus macht der Umzug eine Runde zum Brandenburger Tor, der Charité und kommt im großen Bogen wieder zurück zur Jannowitzbrücke.

Ebenfalls werden unsere Reporter aus Bielefeld berichten. Dort treffen sich die Menschen vor dem Rathaus.

Am 26. Januar will der Deutsche Bundestag über die Einführung der allgemeinen Impfpflicht in Deutschland mit den Corona-Vakzinen beraten. In Österreich soll diese bereits am 1. Februar in Kraft treten.

In Deutschland gehen derzeit immer mehr Menschen in zahlreichen Städten des Landes auf die Straße, um für ihre Freiheitsrechte und gegen eine drohende Impfpflicht zu demonstrieren.

Die sogenannten Montagsspaziergänge breiten sich immer mehr über das Land aus. Dabei beschränken sich die Proteste nicht nur auf große Städte, sondern sind auch in zahllosen kleinen Städten und Gemeinden zu sehen.

Nach Angaben hätte es zwar schon größere Demonstrationen gegen die Nato-Aufrüstung, den Irak-Krieg oder Treibhausgase gegeben, aber noch nie habe es in Deutschland weitflächigere Demonstrationen wie in diesen Tagen gegeben.

Rund 188.000 Menschen hätten insgesamt daran teilgenommen. Für den vergangenen Montag, 17. Januar, wurden offenbar keine bundesweiten Zahlen veröffentlicht, schreibt das Blatt.

Allerdings wurden für das stark von den Pandemie-Protesten betroffene Baden-Württemberg etwa 64.700 demonstrierende Bürger in 326 Orten angegeben.

Man darf also auch auf den Verlauf des heutigen Montags gespannt sein.

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