Heimatforum

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Nena: „Schnauze voll“

Regeln-Rebellion: Konzertabbruch bei Nena – Fans verlassen ihre Abstands-„Boxen“

Die Zuschauer verließen bei einem Nena-Konzert ihre ihnen zugewiesenen Plätze und näherten sich der Bühne. Das war verboten. Das Ordnungsamt schritt ein.

„Das ist doch alles nicht mehr normal!“

Ein Open-Air-Konzert mit Nena am Sonntag auf einer Freilichtbühne am Flughafen Berlin-Schönefeld wird heiß diskutiert. Die Zuschauer mussten wegen des „Hygienekonzepts“ in kleinen und großen „Boxen“ aus Getränkekästen verweilen, um Abstand voneinander zu halten.

Als Nena die Fans dazu aufruft, weiter nach vorn zu kommen, tun sie es, sehr zum Schrecken des Veranstalters, der mit Nena Kontakt aufnimmt: „Mir wird gedroht, dass sie die Show abbrechen, weil ihr nicht in eure visionellen Boxen geht“, erklärte Musikerin Nena

Zuschauer verlassen die Boxen

Nena hat die Zuschauer für ihren Song „Nur geträumt“ gebeten, nach vorne zu kommen, was sie laut dem „Hygienekonzept“ nicht durften. Auf Nenas Aufforderung kommen auch die Fans nach vorne und der Veranstalter droht Nena mit dem Konzertende.

Nena überlässt es den Fans, ob sie in ihre „Boxen“ zurückgehen oder nicht. „Das darf jeder frei entscheiden, genauso wie jeder frei entscheiden darf, ob er sich impfen lässt oder nicht. Bei mir ist jeder willkommen!“

Nena war reichlich aufgebracht. Offenbar war das der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Das Ganze hier wird politisiert, so die Musikerin. „Gestern war ‚Christopher Street Day‘ und es war völlig O.K., dass 80.000 Leute eng aneinander auf der Straße waren“, kritisiert die Musikerin die ungleiche Behandlung.

„Also schaltet den Strom ab oder holt mich mit der Polizei hier runter“, rief Nena aufgebracht ins Mikrofon.

Nena: „Schnauze voll“

„Ich hab‘ die Schnauze voll davon!“, ärgert sich Nena und erinnert an das letzte Jahr. Sie habe im Autokino Konzerte gespielt, um mit den Menschen überhaupt noch Kontakt zu haben: „Ihr durftet weder die Fenster heruntermachen, noch durftet ihr singen …“, so Nena.

Die Frage ist, was wir mit uns machen lassen.“ Am Ende wurde das Konzert abgebrochen – wenn auch erst vor der geplanten Zugabe, die nun ausfallen musste.
Reichelt: „Nicht mehr normal!“

Freiheit und Sicherheit – durch „Boxen“

„Unter freiem Himmel“ wird auf das „Hygienekonzept“ verwiesen.

In einem Update der Hygienebedingungen heißt es, dass das Land Brandenburg seit dem 16. Juni Test- und Maskenpflicht für Open-Air-Veranstaltungen aufgehoben habe.

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"Mein Köper, darüber entscheide ich"

Aiwanger lehnt Impfung ab: Bei den „massiven Nebenwirkungen“ bleibt einem „die Spucke weg“

Der bayerische Wirtschaftsminister Aiwanger will sich erst mal nicht gegen das Coronavirus impfen lassen. Er sehe sich als Stimme derer, "die den Weg noch nicht mitgehen".

Bayerns Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger hat seine Skepsis gegenüber Corona-Impfungen erneut gegen Kritik verteidigt.

Er warte mit einer Impfung, bis er selbst überzeugt sei, dass eine Impfung für ihn ganz persönlich sinnvoller sei, als ungeimpft zu bleiben, sagte der Chef der Freien Wähler

„Man muss auch kein Geheimnis darum machen, dass man auch im persönlichen Umfeld von Fällen hört, die massive Impfnebenwirkungen haben“, sagte Aiwanger. Näher benennen wollte Aiwanger diese Fälle nicht – „da bleibt einem schon das eine oder andere Mal die Spucke weg“, ergänzte er aber.

Aiwanger warnt vor „Jagd“ auf Ungeimpfte

Dafür sprach sich Aiwanger aber für eine Fortführung der kostenlosen Corona-Tests aus und warnte vor einer „Jagd“ auf Ungeimpfte. Die Bürger müssten „ohne Druck“ und mit guten Fakten überzeugt werden. Bisher seien sie „teilweise nicht zu Unrecht verunsichert“

Er sehe sich in der sensiblen Debatte auch als Stimme derer, „die den Weg noch nicht mitgehen“.

Aufzwingen von Impfung ist „rote Linie“

Der Staat, so Aiwanger, dürfe den Menschen nicht vorschreiben, ob sie sich impften. Das Aufzwingen einer Impfung wäre eine „rote Linie“, die nicht überschritten werden dürfe. Für ihn gelte: „Mein Köper, darüber entscheide ich selbst. Das letzte Wort liegt bei mir.“

Im Netz erntete Aiwanger für seine Aussagen viel Kritik.

Impfbefürworter wie Ex-Grünen-Chef Cem Özdemir riefen unter dem Hashtag Aiwanger zur Impfung auf. Andere warfen ihm vor, mit seiner Impfskepsis im Bundestagswahlkampf auf Stimmenfang zu gehen. Aiwanger ist der Spitzenkandidat der Freien Wähler.

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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland: Art 8

Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

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Sommer der Freiheit undwobistDu?

Wurde die „Querdenken“-Demo vom 1. August verboten?

Wegen eines laufenden Verfahrens vor dem Oberverwaltungsgericht ist das Verbot für die Veranstaltung vom 1. August (noch) nicht erfolgt. Bei einem Verbot würden die Veranstalter durch alle Instanzen bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Ein Plan B ist ebenfalls vorbereitet.

Zwei für das Wochenende in der Hauptstadt geplante „Querdenken“-Kundgebungen gegen die Corona-Politik sind verboten worden. Das teilte ein Sprecher der Berliner Polizei am Mittwochabend mit.

Rechtsanwalt hat „keine Kenntnis von einem Verbot“

Wir sind aber auch noch in einem Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht, wo ich einen vorbeugenden Unterlassungsantrag gemacht habe, dass es nicht verboten wird, insofern wäre ich verwundert, wenn es das gäbe, weil wir da noch in einem Verfahren sind, aber aktuell habe ich keine Kenntnis von einem Verbot“, beschrieb Ludwig die Situation.

Sollte ein Verbot tatsächlich ausgesprochen werden, so würden alle Instanzen durchgegangen werden, sagte der Anwalt Ralf Ludwig weiter. Konkret hieße das, „dass wir vor das Verwaltungsgericht, Oberverwaltungsgericht und dann auch zum Bundesverfassungsgericht gehen würden. Ansonsten gibt es ja einen Plan B, der auch veröffentlicht wurde.

„Das Jahr der Freiheit und des Friedens“

Am Sonntag ist unter anderem für den Nachmittag eine „Querdenken“-Kundgebung auf der Straße des 17. Juni in der Nähe des Brandenburger Tors geplant. Die Organisatoren von der Initiative „Querdenken 711“ hatten dafür 22.500 Teilnehmer angemeldet.

Die Stuttgarter Initiative hat zu der Veranstaltung unter dem Motto „Das Jahr der Freiheit und des Friedens – Das Leben nach der Pandemie“ aufgerufen.

Die Berliner Polizei bereitet sich nach Angaben des Sprechers auf ein einsatz- und kraftintensives Wochenende vor. „Aktuell befinden wir uns in der Bewertung sämtlicher Umstände und Erkenntnisse.“ Daran richteten sich alle Folgemaßnahmen aus.

Notfallkonzept, falls es zu Verboten der Versammlungen kommt

„Wir müssen uns darauf vorbereiten, wenn Versammlungen, die regierungskritisch sind, einfach pauschal verboten werden“, sagte Ballweg. „Dann haben wir doch gar keine andere Möglichkeit, als Alternativen zu prüfen.“

Behörden vs. Verwaltungsgericht Berlin

Die Polizei hatte als Grund dafür angeführt, dass durch die Ansammlung Zehntausender Menschen, oft ohne Maske und Abstand, ein zu hohes Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung entstehe.

Das Verwaltungsgericht Berlin kippte die Entscheidung damals mit der Argumentation, es habe keine ausreichenden Anhaltspunkte für eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit gegeben.

Die Aufhebung des Verbots bestätigte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg anschließend.

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"Noch 1 Tag bis Berlin! Wir freuen uns auf Euch!"

Querdenker wollen trotz Verbot am Sonntag in Berlin protestieren

Die Polizei hatte insgesamt zwölf für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen verboten. Es bestehe eine "unmittelbare Gefahr" wegen der in Deutschland überwiegend verbreiteten Delta-Variante, begründete das Gericht die Entscheidung.

Die „Querdenker“ wollen trotz Verbotes am Sonntag in Berlin protestieren. „Noch 1 Tag bis Berlin! Wir freuen uns auf Euch!“, wurde am Samstagvormittag über das Twitter-Konto der Stuttgarter Querdenker geschrieben.

Die Polizei hatte insgesamt zwölf für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen verboten, das Berliner Verwaltungsgericht wieß einen Eilantrag gegen das Verbot einer Demonstration zurück.

Es bestehe eine „unmittelbare Gefahr“ wegen der in Deutschland überwiegend verbreiteten Delta-Variante, begründete das Gericht die Entscheidung.

Gericht: Menschen der „Querdenker“-Szene nicht zuverlässig

„Vor dem Hintergrund der erwarteten Teilnehmerzahl, der Vielzahl der aus demselben Anlass angemeldeten Versammlungen und der Vernetzung der Querdenker-Szene zuzurechnenden Anmelder sei ein erheblicher Zu- und Abstrom von Versammlungsteilnehmern zu erwarten“, hieß es zur Begründung.

„Aus dem Umstand, dass möglicherweise bei anderen Versammlungen in Berlin der jüngeren Zeit (CSD-Aufzug und Mietendeckel-Protest) Abstände nicht eingehalten und Masken nicht durchgängig getragen wurden, könne der Antragsteller nicht ableiten, selbst von einem Verbot verschont zu werden“.

Gegen die Entscheidung ist allerdings noch Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht möglich.

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Trotz Verbot: Querdenker-Demonstrationen in Berlin finden statt

Oberverwaltungsgericht bestätigt Verbot weiterer Querdenker-Demonstrationen

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Verbote für weitere am Sonntag in Berlin geplante Demonstrationen aus dem Kreis der Querdenken-Bewegung bestätigt. Das Gericht erklärte am Samstag, die Beschwerden der Anmelder gegen entsprechende Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Berlin seien zurückgewiesen worden.

Demnach handelt es sich um die Versammlung unter dem Motto „Für Frieden, Freiheit und Grundrechte“, die Versammlung „Unser Weg zum friedlichen Wohlstand für alle“ und die Versammlung „Das Jahr der Freiheit und des Friedens – Das Leben nach der Pandemie“.

Die Auffassung der Antragsteller, dass Demonstrieren ohne Mund-Nase-Schutz und Mindestabstand von der Versammlungsfreiheit gedeckt sei, teile das Gericht nicht, hieß es in Pressemitteilungen zu den Eilverfahren.

Das Oberverwaltungsgericht verwies darauf, dass sich Demonstrationen aus dem Kreis der Querdenken-Bewegung deutschlandweit dadurch auszeichneten, „dass die Teilnehmer sie nutzten, um öffentlichkeitswirksam gegen zur Eindämmung der Infektionsgefahr geschaffene Rechtsnormen zu verstoßen, insbesondere indem sie das Abstandsgebot und die Maskenpflicht“ missachten.

Auch die Polizei hatte ihre Verbote damit begründet, dass die Veranstalter den mit den Versammlungen einhergehenden Gesundheitsgefahren nicht ausreichend Rechnung trügen. Es sei zudem zu erwarten, dass Regelverstößen der Teilnehmer nicht entgegengetreten werde.

Auch jetzt hätte man in Berlin wieder Wasserwerfer, Gefangenentransporte und Reiterstaffeln gesehen, heißt es weiter. Außerdem sei der komplette Tiergarten umzäunt, so dass die friedlichen Teilnehmer der Querdenken-Demonstration sich in einem Käfig befänden…………..>>>

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Polizeistaat Deutschland: Nur eine Politik, die Dreck am Stecken hat, lässt ihre Gegner niederprügeln

Nach den ungeheuerlichen Szenen, die sich am Wochenende in Berlin abgespielt haben und die eine völlige Enthemmung bzw. Entgrenzung der Hauptstadtpolizei dokumentieren im Umgang mit unbewaffneten, friedlichen, nicht-migrantischen Freiheits- und Grundrechtsdemonstranten zeigten, sollte NIEMAND mehr in Deutschland mit dem Finger auf Weißrussland, auf Putins Russland oder auf die KP-Unterdrückungsmaßnahmen in Hongkong zeigen.

Ein Staat, der mit legitimen Protestierenden so umspringt, braucht sich nicht mehr seiner demokratischen und rechtsstaatlichen Qualitäten zu rühmen. So agiert nur ein Regime, das etwas zu verbergen und Angst vor der eigenen Rechenschaft hat.

Und eben hier erschließt sich denn auch der mutmaßliche, höchstwahrscheinliche Hintergrund der erstaunlichen Dünnhäutigkeit und Gereiztheit der Staatsorgane – bei denen nur und ausschließlich dann „Knüppel frei“ heißt, wenn es um Querdenker geht, während bei Antifa, aggressiv „feiernden“ Jung-Migranten, Clanangehörigen und bunten Kriminellen aller Herren Länder keine martialischen Polizeireaktionen zu beobachten sind.

Hier nässen sich die „starken“ Burschen dann notorisch ein, die gestern mit mit Wasserwerfern und Schlagstöcken vergeistigte und schmächtige Nerds, Esoteriker und eher alternativ eingestellte Impf- und Maßnahmengegner rücksichtslos zusammentrieben, von Fahrrädern zerrten oder zu Boden warfen.

„Durchgreifen“ bildeten nämlich in der Tat die willkürlichen, für jedermann ersichtlichen verfassungsfeindlichen Demonstrationsverbote, mit denen in himmelschreiender Ungleichbehandlung mit zweierlei Maß gemessen wurde – indem eine „rechte Gefahr“ aufgebauscht wird, ohne dass vor Ort und auf allen Videoaufnahmen irgendwelche „Rechten“ auch nur zu sehen gewesen wären, und indem angebliche „Corona-Verstöße“ vorgeschoben wurden, während die Teilnehmer genehmigter Demos (Black Lives Matter, Christopher Street Day oder sogar gestrige „Gegendemos“) selbige ebenfalls reihenweise ignorierten.

Die Polizei in der Opferrolle?

Die dämonisierende Umdichtung der „Querdenker“ zu aggressiven Verrückten und gemeingefährlichen Aktivisten – bei gleichzeitiger Herunterspielung von realem Landfriedensbruch und potentiell mörderischer Gewalt der Migrantifa an anderen Orten in Berlin – ist nicht die einzige vorsätzliche Lüge.

Die Furcht der Regierenden vor dem Volkszorn ist kein Novum in der deutschen Politik, und auch wenn die „Wutbürger“, die trotz ihrer Denunzierung und Diffamierung öffentlich Farbe bekennen, derzeit noch eine Minderheit sind, so bergen sie doch das Potenzial, mehr Menschen wachzurütteln und und sich ihnen anschließen zu lassen.

Wenn eine kritische Masse erreicht wird und die Stimmung kippt, kann den Zuchthauswärtern des Coronastaates auch keine Polizei mehr helfen.

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Impfkampagne ab 12 Jahren

„Wahlgetöse“ um COVID-Impfung für Kinder und Jugendliche – Hausärzteverband kritisiert Ministerbeschluss

Bund und Länder wollen der Impfkampagne in Deutschland mehr Schwung geben. An der geplanten Ausweitung des Impfangebots für Kinder gibt es Kritik.

Mit einem breiteren Impfangebot für Kinder und Jugendliche wollen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern die Impfkampagne in Deutschland ausweiten. Bei Hausärzten stößt das auf Kritik.

„Diese Diskussion unter Missachtung der Kompetenz der Ständigen Impfkommission kann eher zur Verunsicherung führen, als dass sie der Impfkampagne hilft.“ Für Kinder und Jugendliche mit hohem Risikopotenzial gebe es bereits eine Impfempfehlung, so Weigeldt.

Die STIKO begründete ihre Position unter anderem mit der Datenlage, die aus ihrer Sicht bislang nicht ausreichte, um mögliche Folgeschäden zu beurteilen. Allerdings können sich Kinder und Jugendliche nach ärztlicher Beratung entgegen dem ausdrücklichen Rat der STIKO trotzdem impfen lassen.

Gesundheitsminister verteidigen Entscheidung

Die Gesundheitsminister der Länder beschlossen am Montagabend (2. August) einstimmig, in allen Ländern Impfungen für 12- bis 17-Jährige auch in regionalen Impfzentren anzubieten – so wie es in Arztpraxen bereits möglich ist.

Spahn verwies darauf, dass viele in der Altersgruppe schon jetzt geimpft würden. „Es sind schon über 900.000 Kinder und Jugendliche von zwölf bis 17 Jahren, das sind etwa 20 Prozent dieser Altersgruppe, mindestens einmal geimpft, auf eigenen Wunsch“, sagte der Minister.

Neue STIKO-Empfehlung in Planung

STIKO-Chef Thomas Mertens sagte dem „Spiegel“ mit Blick auf eine neue Empfehlung: „Ich hoffe, dass wir das in den nächsten zehn Tagen schaffen.“
„Aktuell fragen mich ja alle, ob ich den Beschluss der Gesundheitsminister als Gegensatz zu unserer Empfehlung sehe. Nein, und ich rege mich auch nicht darüber auf.“

Das ist eine politische Entscheidung, es ist die Freiheit der Politik so etwas im Sinne der allgemeinen Gesundheitsvorsorge anzubieten“, so Mertens.

Die Gesundheitsministerkonferenz begründete ihre Entscheidung damit, dass Impfungen an Kindern und Jugendlichen „zu einem sichereren Start in den Lehr- und Lernbetrieb nach den Sommerferien beitragen“.

Die Angebote seien so auszugestalten, dass die Freiwilligkeit der Annahme dieses Impfangebotes nicht in Frage gestellt wird.

Indes kritisieren zahlreiche Ärzte und Wissenschaftler, dass es nach wie vor an einer umfangreichen Aufklärung der zu Impfenden über mögliche Nebenwirkungen mangelt und sie aufgrund dieser fehlender Informationen gar keine individuelle Nutzen-Risiko-Abwägung vornehmen können.

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Corona-Demo Berlin: „DieBasis“-Gründungsmitglied stirbt bei Polizeimaßnahme an Herzinfarkt

Weitere Details zum Tod eines Demonstranten während der Polizeimaßnahmen im Rahmen der von den Behörden verbotenen Querdenken-Demo in Berlin. Insgesamt wurden 1.000 Menschen festgenommen.

Zum Tod eines Demonstranten der von der Stadtregierung Berlin verbotenen Versammlung gegen die Corona-Maßnahmen sind nun weitere Details bekannt.

Als vorläufiges Ergebnis der Obduktion wurde Tod durch Herzinfarkt angegeben. Abschließende Untersuchungen seien jedoch noch abzuwarten. „Hinweise auf todesursächliche äußere Gewalteinwirkung im Rahmen der Festnahme liegen nicht vor“, erklärte der Oberstaatsanwalt.

„DieBasis“-Gründungsmitglied stirbt bei Polizeimaßnahme

„Durch polizeiliche Einsatzkräfte wurden sofort Erstmaßnahmen getroffen bis sich ein alarmierter Rettungswagen unmittelbar der Versorgung annahm“, versicherte die Polizei. Dennoch verstarb der Mann kurz darauf in der Berliner Charité.

Wie später bekannt wurde, handelte es sich bei dem Demonstranten um ein Gründungsmitglied der Basisdemokratischen Partei Deutschland (DieBasis) und Mitbegründer des Landesverbandes der Partei in Nordrhein-Westfalen.

Appell gegen Instrumentalisierung

Wie die Partei mitteilte, sei der Mann wegen seiner bodenständigen Art sehr geschätzt gewesen und habe bei der Hochwasserkatastrophe gerade erst das Gröbste überstanden. Er hinterlasse einen 16-jährigen Sohn.

Generalstaatsanwaltschaft zum Tod eines Demonstranten

Nach Mitteilung der Staatsanwaltschaft Berlin hatte der 48-Jährige nach der vorläufigen Festnahme durch die Polizei und seiner Verbringung zur Identitätsfeststellung einen Herzinfarkt erlitten. Ein Todesermittlungsverfahren wurde eingeleitet.

Wie der Oberstaatsanwalt weiter ausführte, hatte der Mann dann gegenüber Rettungskräften und dem Notarzt auf „Brustschmerzen und ein Kribbeln in den Händen“ hingewiesen. Dann sei er in Gegenwart der Polizeibeamten und der Rettungskräfte kollabiert.
Großaufgebot der Polizei und 1.000 Festnahmen

Die Polizei war nach letzten Meldungen mit rund 2.200 Einsatzkräften gegen die nicht erlaubte Demonstration unter dem Motto „Das Jahr der Freiheit und des Friedens – Das Leben nach der Pandemie“ angerückt. Dazu hatte die rot-rot-grüne Landesregierung Verstärkungseinheiten aus Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Baden-Württemberg, Hessen und Bayern mobilisieren lassen.

In 59 Fällen wurde Verdacht des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte angezeigt, in 43 Fällen wurde ein tätlicher Angriff gegen diese argumentiert. Videos aus Berlin zeigten unter anderem regelrechte Jagdszenen auf Demonstranten.

Im Vergleich: Bei der von den Behörden genehmigten „Revolutionären 1. Mai-Demo“ in Neukölln in diesem Jahr standen etwa 5.600 Polizisten rund 10.000 Demonstranten gegenüber. Steine, Flaschen und Pyrotechnik wurde auf die Polizei geworfen, Barrikaden auf den Straßen in Brand gesteckt.

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Kein Zutritt ohne Impfung

Verschärfungen für Ungeimpfte? FDP, Linke und SPD gegen Spahns Vorschlag

Im Frühjahr forderten Regierungskritiker Lockerungen für Geimpfte. Nun fasst der Gesundheitsminister wieder eine Ungleichbehandlung von Geimpften und Ungeimpften ins Auge. Abermals gibt es Kritik.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stößt nicht nur bei FDP und Linken auf Widerspruch mit seinem Vorschlag, die Corona-Regeln für Ungeimpfte zu verschärfen – sondern auch beim Koalitionspartner SPD.

„Es liegen keine Pläne dieser Art auf dem Tisch.“ Mehrere SPD-Landesregierungschefs wiesen den Vorschlag des CDU-Bundesministers klar zurück.

Spahns Ressort hatte in einem Bericht, der an den Bundestag und die Länder ging, Vorschläge aufgelistet, „um die vierte Corona-Welle möglichst flachzuhalten“.

Besonders für Ungeimpfte könnten abhängig von der Impfquote, der Inzidenz und der Rate schwerer Klinikfälle ab bestimmten Grenzwerten erneut weitergehende Einschränkungen notwendig werden, hieß es darin unter anderem. Dazu zählten Kontaktbeschränkungen und die Begrenzung der Teilnahme oder gar ein Ausschluss bei Veranstaltungen und in der Gastronomie – also auch mit negativem Test. Zusammenfassen lässt sich das mit der Formel „2G statt 3G“, wobei letzteres für „Geimpft, Genesen, Getestet“ steht.

„Für essenzielle Dinge wie öffentliche Verkehrsmittel oder den Rathaus- oder Krankenhausbesuch muss es die Möglichkeit geben, auch nur mit einer Maske oder mit Test Zugang zu haben“, erklärte Spahn .

„Aber für Discos, Stadien oder Theater, also Bereiche, die nicht zur Grundversorgung gehören, kann ich mir auch einen Zutritt nur für Geimpfte oder Getestete vorstellen.“ Auch ein beschränkter Zugang für Ungeimpfte sei denkbar: „Dass zum Beispiel zu einem Fußballspiel im Bayern-Stadion 30.000 Geimpfte und dazu noch 2000 Getestete kommen dürfen.“

Was die SPD sagt

Ich halte es für falsch und rechtlich unzulässig, Ungeimpfte vom öffentlichen Leben auszuschließen.
Niemand soll vom öffentlichen Leben ausgeschlossen werden.“ Mit negativem Test sollten Ungeimpfte weiter zum Beispiel an Veranstaltungen teilnehmen dürfen. Mecklenburg
„Drohungen bringen uns da nicht weiter. Wir müssen überzeugen.“

Die FDP, die im Frühjahr noch gesonderte Lockerungen für Geimpfte gefordert hatte, bekräftigte nun ihre Ablehnung etwaiger staatlicher Einschränkungen für Ungeimpfte. „Wer nicht geimpft oder genesen ist, sollte mit einem tagesaktuellen Negativtest am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können.

Parteivize Wolfgang Kubicki hatte zuvor bereits der Bundesregierung Wortbruch vorgeworfen, weil Spahns Vorschlag einer Impfpflicht gleichkomme. Eine Pflichtimpfung schließt die Regierung aber aus.

Was die Grünen sagen

Offener für eine Ungleichbehandlung von Geimpften und Genesenen gegenüber lediglich Getesteten sind die Grünen.

„Geimpfte erhalten alle Freiheiten zurück, und für Ungeimpfte gelten verschärfte Regeln.“

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UN-Experte will Aufklärung von Polizeigewalt

UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer befasst sich eigentlich mit Fällen wie dem von Julian Assange. Nachdem ihm zahlreiche Videos von den Querdenker-Protesten in Berlin zugespielt werden, fordert er von der Bundesregierung nun Aufklärung.

Gab es Menschenrechtsverletzungen durch die Polizei?

Die Polizeigewalt bei Berliner Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen haben den UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung auf den Plan gerufen.

Der Schweizer Rechtsprofessor Nils Melzer will bei der Bundesregierung kommende Woche um eine Stellungnahme bitten. Die Bundesregierung hat dann 60 Tage, um darauf zu antworten.

"Es sind einige Videos verbreitet worden, die Besorgnis erregend sind", sagte Melzer. "Die Hinweise sind stark genug, dass möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen wurden."

Es gehe nach erstem Augenschein womöglich um ein Dutzend Vorfälle. Der UN-Sonderberichterstatter hat sonst mit Polizeigewalt etwa in Hongkong oder Belarus zu tun. "Deutschland ist kein großer Kunde bei mir", sagte er.

Melzer sieht Kommunikations-Problem

Melzer verweist etwa auf ein Video, in dem ein Polizist eine Frau am Hals packt und zu Boden stößt. "Die hätte sterben können", sagt Melzer. Von der Frau sei keine Gefahr ausgegangen, aber der Beamte habe eine Technik der Selbstverteidigung angewendet, statt schlicht eine Ordnungswidrigkeit zu verhindern. Auf anderen Videos sei ein Mann zu sehen, der blutig geschlagen wurde, obwohl er in Handschellen am Boden lag, oder jemand, der von hinten vom Fahrrad gerissen wurde.

Bei einer Demonstration mit Tausenden Menschen, die angeordnete Maßnahmen ignorierten aber nicht gewalttätig seien, müsse anders reagiert werden, sagte Melzer.

Die deutsche Regierung müsse bei Rechtsverstößen durch die Polizei rechtliche Schritte einleiten.

Dabei gehe es auch um die Entschädigung von Opfern und Präventionsmaßnahmen. Die Tatsache, dass er hinschaue, löse hoffentlich ein Umdenken aus, sagte Melzer. Zunehmende Polizeigewalt sei ein weltweiter Trend.

Polizeikräfte würden zunehmend militarisiert. Dann betrachte sich die Polizei nicht mehr als Freund und Helfer. "Das scheint mir eine gefährliche Eskalationsspirale zu sein."

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Vorwurf: Körperverletzung und schwere Körperverletzung im Amt

Jede Menge Strafanzeigen gegen Geisels »Brutalo-Polizisten«

Das brutale Vorgehen einiger Berliner Bereitschaftspolizisten gegen die Demonstration der Freiheits- und Grundgesetzverteidiger am vergangenen Wochenende hat ein Nachspiel.

Nicht nur, dass sich der UN-Folterbeauftragte Nils Melzer sich eingeschaltet hat, auch eine Welle von Strafanzeigen sowohl gegen die Brutalo-Polizisten wie auch Innensenator Geisel (SPD) ist erstellt worden.

Es sind die Bilder, die von den regierungsnahen Medien wie ARD, ZDF und anderen zunächst gar nicht übertragen worden und auf die jene Medien jetzt nur äußerst widerwillig und nicht frei von verfälschenden, relativierenden oder frei erfundenen Situationsdarstellungen eingehen: eine reifere Frau, die von einem martialisch ausgestatteten Berliner Bereitschaftspolizisten mit einem gezielten harten Schlag gegen Hals und Oberkörper auf die Straße niedergestreckt wird erst niedergeknüppelt, dann zu Boden geworfen und dessen blutverschmiertes Gesicht dann auch noch von zweien dieser »Helden« in den Straßendreck gedrückt wird.

Diese Bilder sind es, die die Mainstreammedien verschweigen, die sich aber in diversen Netzwerken verteilt haben.

Der UN-Folterbeauftragte Nils Melzer hat sich eingeschaltet und strebt eine vollständige Aufklräung dieser Hintergründe an. Doch auch viele Bürger im ganzen Land sind entsetzt, dass der Innensenator Andreas Geisel von der SPD seine Bereitschaftspolizisten mit derartiger Brutralität gegen die eigenen Landsleute vorgehen lässt.

Eine Welle von Strafanzeigen wegen Körperverletzung im Amt und schwerer Körperverletzung im Amt ist sowohl gegen jene »Brutalo-Polizisten« (ein in der Zwischenzeit geflügelter Begriff in jenen Netzwerken) wie auch gegen den Innensenator erstellt worden.

Es ist übrigens nicht das erste Mal, dass Geisels »Brutalo-Polizisten« in dieser Form auffällig werden.

Das Titelbild dieses Beitrages zeigt einen Screenshot von einer Demonstration vor fast genau einem Jahr.

Eine Aufklärung erfolgte damals nicht, die Vorgänge wurden vertuscht, verschleiert, unter den Tisch gekehrt.

Es bleibt zu hoffen, dass der Einsatz des UN-Folterbeauftragten dieses Mal Licht in die Sache bringt und alle Beteiligten von den einzelnen Polizisten über die Einsatzleitung bis hin zum letztlich verantwortlichen Innensenator zu eben jener Verwantwortung zieht.

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Impfungen und Tests

Eva Herzig nimmt Kinder von der Schule – um sie „vor Maßnahmen zu schützen“

Die österreichische Schauspielerin Eva Herzig geht offen damit um, dass sie sich nicht impfen lässt. Auch abgesagte Film- und TV-Jobs können die Grazer Künstlerin nicht davon abbringen. Aufgrund des von der österreichischen Regierung aufgebauten Drucks auf die Schulkinder bezüglich Impfungen und Tests, hat die Schauspielerin nun angekündigt, ihre Kinder aus dem Schulsystem zu nehmen.

Sie hatte bereits im Mai ihren TV-Job für den Dreh eines weiteren „Steirerkrimis“ im Herbst in einer Koproduktion von ARD, ORF und Allegro Film verloren, weil sie sich gegen die Corona-Impfung ausspricht.

„Es ist soweit, das FREIWILLIGE IMPFEN hat auch mich erreicht. Wenn ich mich nicht impfen lasse, kann ich keinen weiteren Steirerkrimi mehr drehen.“ Sie sei deswegen sogar in die rechte Ecke gestellt und als Corona-Leugnerin beschimpft worden, sagte sie damals.

Kinder vor den Maßnahmen schützen

Doch Eva Herzig bleibt bei ihrer Meinung, obwohl sie, wie sie nun erklärte, dadurch bereits mehrere Jobs bei Film und TV verloren habe. Weil nun der Impfdruck auch auf die Kinder in der Schule ausgeweitet wird, hat die prominente Schauspielerin einen weiteren Entschluss gefasst.

Immer mehr Eltern nehmen Kinder von der Schule

Mit ihrer Entscheidung ist Eva Herzig nicht allein.
Da in Österreich keine unabwendbare Schulpflicht besteht, sondern nur Pflicht zum Unterricht, melden Tausende Österreicher ihre Kinder von den Schulen ab.

Berichtete die August noch von 3.600 Schülern, die in diesem Jahr schon von ihren Eltern unter anderem wegen Stigmatisierung, Impfung und den Corona-Tests, sowie einer kommenden befürchteten Impfpflicht an den Schulen von selbigen abgemeldet worden seien

„Die andere Freiheit“

Til Schweiger dazu: „Für Kinder ist dieses Virus absolut harmlos und die Gefahr von so einer Impfung, die man nicht erforscht hat, ist ungleich höher als der Virus selber.“

Schauspielerin Nina Proll sagte: „Ich bin der Meinung, ich habe als Mutter die Verantwortung dafür, mein Kind vor Aktionismus der Politik, um eine Scheinsicherheit zu gewährleisten, zu schützen. Ich bin nicht bereit, mein Kind für dieses Experiment zur Verfügung zu stellen“.

Schauspielerin Nina Proll war auch beim Künstler-Protest „#allesdichtmachen“ dabei, der für aufgeregte Diskussionen sorgte und den Beteiligten nicht nur Schwierigkeiten, sondern auch großen Beifall für ihren Mut einbrachte.

Die Aktion regte eine breite Diskussion über die drastischen Corona-Maßnahmen der Regierung an.

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Resignierte Mediziner?

Schweigender Rückzug: Die Impfkampagne verliert ihre Ärzte

Immer wieder äußern einzelne Ärzte Skepsis an der Sicherheit der Impfungen gegen COVID-19. Doch dann schweigen sie plötzlich oder rudern wieder zurück – aus Angst, wie sie sagen. Doch wovor? Einblicke in eine hochnervöse Gesellschaft.

Seit Beginn der Impfkampagne haben sich mehr als 52.600 Arztpraxen an den Massenimpfungen gegen das Coronavirus und die von ihm ausgelöste Krankheit COVID-19 beteiligt. Doch offenbar steigen immer mehr Ärzte aus dem Impfprogramm aus.

Dr. Weiffenbach schweigt nun

Auf der Internetseite seiner Hausarztpraxis informierte er in einem Beitrag über seinen „Ausstieg aus der COVID-19-Impfkampagne“. Für Dr. Weiffenbach steht fest, dass „der Nutzen einer COVID-Impfung für die schwer kranken oder alten Patienten aller Wahrscheinlichkeit nach höher als das Risiko der Impfungen“ sei.

Die Impfkampagne selbst nannte Dr. Weiffenbach „eine riesige Studie, an der alle Impfwilligen als Probanden teilnehmen“. Der Hausarzt hatte in diesem Zusammenhang fast täglich mit Nebenwirkungen bei seinen geimpften Patienten zu tun.

Für den Mediziner wurde klar: Er könne es mit seinem Gewissen nicht vereinbaren, weiter zu impfen.

Dr. Weiffenbach vertritt die Ansicht, bei diesen „neuen Technologien“ könne man doch „nicht wissen, was im Körper passiert“. Irgendwann wurde dem Stuttgarter Arzt die Sache dann aber doch zu heiß und er nahm seinen Text von seiner Homepage herunter, aus Sorge, „dass ein Pharmakonzern mit millionenschwerer Kriegskasse gegen [ihn] vorgeht“.

Gespaltene Gesellschaft: Impfheil und die Stimmen der Mahner

„Auf der einen Seite stehen jene, für die die neuen Impftechnologien die Rettung sind. Auf der anderen Seite jene, die darin eine elementare Bedrohung sehen“ – auch Ärzte.

Der Mediziner vom Uniklinikum Heidelberg habe im Juni schon zusammen mit der Leiterin der Rechtsmedizin Heidelberg, Kathrin Yen, an die Landesärztekammer von Baden-Württemberg appelliert, mehr Obduktionen bei verdächtigen Fällen zuzulassen.

Auch ein anderer namhafter Pathologe, Gustavo Baretton, Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Pathologie, habe am Telefon erklärt, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Februar schriftlich um mehr Mittel für Obduktionen gebeten zu haben.

Er erhielt keine Antwort.

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Impfaktionswoche beginnt – in Einkaufszentren, Bibliotheken und Moscheen

Eine Woche mit Impfangeboten in Einkaufszentren, Bibliotheken oder an Moscheen soll die stockende Impfkampagne wieder in Gang bringen. Doch wahrscheinlich reicht eine Woche nicht.

Ab diesem Montag startet eine bundesweite Impfaktionswoche. Jeder Bürger kann sich dann an zahlreichen Stellen mit dem Motto #HierWirdGeimpft ohne Termin und kostenfrei gegen Corona impfen lassen.

Neben den dauerhaften Impfmöglichkeiten etwa in den Impfzentren sollen zahlreiche temporäre Angebote, zum Beispiel in Bibliotheken, Einkaufszentren oder Moscheen, die Impfquote nach oben treiben.

„Das endet nicht mit der Impfwoche, das wird in den nächsten Wochen fortgesetzt.“ Die direkten und bürgernahen Impfangebote im Rahmen der Aktionswoche sollten dazu beitragen, eine „vierte Welle der Pandemie“ im Winter noch zu verhindern.

Merkel ruft zum Impfen auf

Der Städte- und Gemeindebund forderte, die sozialen Netzwerke noch stärker in die Impfkampagne einzubinden. Es sei immer hilfreich, „wenn Prominente aus Kunst, Kultur und Sport sich klar zur Impfung bekennen und dazu aufrufen.

„Die nun anlaufende Kampagne muss nachhaltig – also über die nächsten Monate hinweg – betrieben werden, sonst verlieren wir den Kampf gegen die vierte Welle.“

Derzeit sind rund 62 Prozent der Menschen in Deutschland vollständig gegen Corona geimpft. Die Quote stieg zuletzt nur langsam weiter an.

Nach Ansicht von Experten sind mindestens 75 Prozent nötig, um die vierte Welle noch abzuflachen, deutlich mehr, um sie zu verhindern.

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Übergang zu 2G-Regel

Mehrere Bundesländer schärfen Corona-Regeln für den Herbst nach

In vielen Innenräumen gelten bereits die 3G-Regel: Herein können nur Geimpfte, Genesene oder Getestete. Zusehends werden nun Möglichkeiten eröffnet, dass daraus vor Ort auch 2G werden kann.

Für den Herbst und Winter schärfen immer mehr Bundesländer Corona-Vorgaben nach – teils mit möglichen strengeren Zugangsregeln für Ungeimpfte.
Die von Bundestag und Bundesrat beschlossene neue Messlatte zur Lagebewertung vor allem anhand der Klinikpatienten tritt an diesem Mittwoch in Kraft.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen in der kommenden Woche über eine einheitliche Linie beim Ausgleich von Verdienstausfällen wegen Quarantäne beraten.

Bei den Impfungen sind nun zwei Drittel (66,6 Prozent) aller Menschen in Deutschland mindestens einmal geimpft. Vollständig mit der meist nötigen zweiten Spritze geimpft sind laut Robert Koch-Institut (RKI) inzwischen 51,8 Millionen Menschen oder 62,3 Prozent aller Einwohner.
2G-Modell in Niedersachsen, Sachsen und Sachsen-Anhalt

Neue Corona-Regeln zeichnen sich vor allem beim Zugang zu Innenräumen ab. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) kündigte an, dass die „2G-Regel“ in mehr Bereichen angewendet werden könne – etwa in Gastronomie, Kultur, Veranstaltungen oder Sport.

Auch Sachsen will 2G als Optionsmodell einführen. Dies soll für Restaurants, Einrichtungen oder Events von bis zu 5000 Menschen möglich sein, wenn der Veranstalter es so entscheidet, wie die Staatskanzlei mitteilte.

Verstärkte Auflagen für 3G

In Baden-Württemberg sollen voraussichtlich an diesem Donnerstag strengere Corona-Regeln in Kraft treten, wie Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) sagte. Damit bekommt das Land ein mehrstufiges Warnsystem, dass sich nach der Intensivbetten-Belegung richtet.

In Thüringen prüft das Gesundheitsministerium die Einführung einer 2G-Regelung für bestimmte Bereiche.

Im Fall einer Verschärfung der Corona-Lage ist generell „ein Übergang zu einer 2G-Regelung mit 3G-Option vorgesehen“ – und bei 3G würden verstärkte Auflagen gelten.

Rheinland-Pfalz hat bereits Änderungen umgesetzt und drei Warnstufen eingeführt. Für Geimpfte und Genesene sind unbegrenzte Zusammenkünfte möglich. Dazu kann eine bestimmte Zahl Getesteter kommen.

„Krankenhaus-Ampel“ in Bayern

In ersten Bundesländern sollen Nicht-Geimpfte bald keinen Anspruch auf Entschädigung bei Verdienstausfällen wegen angeordneter Quarantäne mehr haben. Über einen bundesweit einheitlichen Umgang damit wollen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Mittwoch kommender Woche beraten.

Dies sieht das Bundesinfektionsschutzgesetz bereits vor, wenn eine Absonderung hätte vermieden werden können, indem man eine empfohlene Schutzimpfung in Anspruch nimmt.

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Ewige Pandemie in Deutschland?

Kassenärzte verlangen Aufhebung aller Maßnahmen

Kassenärztechef Andreas Gassen hat die Aufhebung aller Corona-Beschränkungen zum 30. Oktober gefordert. „Nach den Erfahrungen aus Großbritannien sollten wir auch den Mut haben zu machen, was auf der Insel geklappt hat“.

Also brauche es jetzt eine klare Ansage der Politik: „In sechs Wochen ist auch bei uns Freedom Day. Am 30. Oktober werden alle Beschränkungen aufgehoben.“ Das gebe jedem, der will, genug Zeit, sich noch impfen zu lassen.

Gassen berief sich bei seinem Vorstoß auf die Erfahrungen in Großbritannien, wo Premier Boris Johnson schon Mitte Juli die Pandemie-Eindämmung weitestgehend beendet hatte. „Dort ist das Gesundheitssystem nicht kollabiert.

Das muss Mut machen, zumal das deutsche Gesundheitssystem deutlich leistungsfähiger als das britische ist und deutlich mehr Schwerkranke, die wir hoffentlich auch nicht haben werden, behandeln könnte“, so der KBV-Chef.

Der Kassenärztechef beklagte, die Corona-Politik folge seit anderthalb Jahren der Linie „Vorsicht, Vorsicht, Vorsicht.“ Es gebe eine „German Angst“, und man sei hierzulande „wohl viel zu lange einer Kontrollillusion aufgesessen“. Deswegen sei der Kurswechsel für einige umso schwieriger.

Gassen kritisiert Drosten

Bissig kommentierte Gassen jüngste Äußerungen von Charité-Virologe Christian Drosten, in Großbritannien werde die Corona-Lage deutlich früher als in Deutschland „endemisch“, also weitgehend harmlos. „Die Aussagen von Christian Drosten sind schon bemerkenswert“, sagte Gassen.

Es sei ziemlich schnell klar gewesen, dass irgendwann so gut wie jeder Kontakt mit diesem Virus gehabt haben werde. „Und dass deswegen jeder Versuch, Corona durch Wegsperren der Leute auszuhungern, zum Scheitern verurteilt ist, siehe das Scheitern von Zero Covid in Australien.“

Er sei „sehr zuversichtlich“, dass durch eine „Freedom Day“-Ankündigung rasch eine Impfquote von 70 Prozent zu erreichen sei, sagte Gassen weiter.

„Das wäre aber wohl auch ausreichend, da die Risikogruppen schon jetzt weitgehend durchgeimpft sind.“ Viel mehr als 70 Prozent dürften auch kaum zu erreichen sein, da etwa Kinder bis zwölf Jahre noch nicht geimpft werden könnten, das seien immerhin neun Millionen Menschen.

Für diejenigen, die sich weiterhin nicht impfen lassen würden, bestehe zwar immer ein Restrisiko, auf der Intensivstation zu landen, etwa weil Vorerkrankungen nicht entdeckt worden seien, die bei einer Corona-Infektion zu schweren Verläufen führen.

„Aber es ist nicht Aufgabe des Staates, jeden davor zu schützen, wenn längst ausreichend Impfstoff da ist“, konstatierte Gassen.

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