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Montag, 3. August 2020, 11:52
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
Zitat
[...]
Als Staatsstreich von oben wird die Situation bezeichnet, in der nicht Militärangehörige oder das einfache Volk als Anführer agieren, sondern ursprünglich demokratisch in ihr Amt gewählte Staatsoberhäupter bzw. Präsidenten die Institutionen ihres Landes untergraben. Beispielsweise wurden die Entmachtung der Nationalversammlung von Venezuela im Jahr 2017 durch Präsident Maduro als Staatsstreich von oben bezeichnet[3], ebenso wie die Polnische Verfassungskrise und Justizreform von 2015[4].
[...]
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
Union will Corona-Demos verbieten
03. August 2020
Die Union will Großdemonstrationen wie am Wochenende in Berlin von "Corona-Leugnern" grundsätzlich in Frage stellen. CSU-Politiker verlangt "deutlich konsequenteres Vorgehen der Versammlungsbehörden".
Die Union hat eine Wiederholung von Großdemonstrationen wie am Wochenende in Berlin von Corona-Leugnern grundsätzlich in Frage gestellt. "Solche Demonstrationen sind eine Gefahr für die Allgemeinheit", sagte Unions-Innenexperte Armin Schuster der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag).
Nach seiner Einschätzung wäre es verhältnismäßig, die Versammlungen "nur noch unter sehr viel strengeren Auflagen oder gar nicht mehr zu genehmigen".
Das Nichteinhalten von Corona-Regeln öffentlich zur Schau zu stellen, die Attacken auf Medienvertreter und immer wieder unfriedliche Auseinandersetzungen mit der Polizei rechtfertigten schon im Vorfeld ein "deutlich konsequenteres Vorgehen der Versammlungsbehörden", unterstrich der CDU-Politiker.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (3. August 2020, 15:36)
Mittwoch, 5. August 2020, 09:52
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
Unfassbar: Haftungsrisiko für Corona-Impfstoff soll vergemeinschaftet werden…
Von: Watergate Redaktion 5. August 2020
[...]
Bill Gates wird zitiert: „Die größte Hürde, die Politik, Medien und Konzernen bevorstehen werde, drehe sich um die alles entscheidende Frage, ob es gelingen wird, die Menschen von einer Impfung gegen das neue Coronavirus zu überzeugen.“
Ob das Misstrauen geringer wird, wenn bekannt würde, dass die Weltgesundheitsorganisation WHO offenbar nationale Spezialfonds anstrebt. Diese sollen sogenannte „Kompensationszahlungen“ letztlich aus der Steuerkasse entnehmen. Erstaunlich, dass auch darüber kaum berichtet wird.
[...]
Das Unternehmen hat es offenbar geschafft, in „all unseren vertraglichen Vereinbarungen (…) das Recht auf Immunität“ aufnehmen zu lassen. „Aus Sicht der meisten Länder ist es akzeptabel, wenn sie selbst dieses Risiko übernehmen, weil die Entwicklung eines Impfstoffs in deren nationalem Interesse ist.“ Das Unternehmen könne in der einzigartigen Situation – Achtung (!) – ein „solches Risiko einfach nicht eingehen“. „Vor allem dann nicht, wenn ein Impfstoff über Jahre Nebenwirkungen zur Folge haben sollte.“
So klar hat wohl noch kaum ein Unternehmen beschrieben, wie es um den Corona-Impfstoff bestellt ist: Die Herausforderungen sind immens, denn mit Nebenwirkungen ist ganz offensichtlich zu rechnen.
Montag, 24. August 2020, 17:38
Söder & Co demnächst in Eisen, bei Wasser und BrotImmer wieder die Frage: Wer haftet für das alles? Der Bürger, der seine Rechte dem Parteienkartell übergeben hat
Die Gegenargumentation, das es da "hohe Hürden" gäbe die so etwas verhindern würden, führen sich aktuell selber ad absurdum. Wer die Argumentation immer noch verwendet, sollte einen Arzt aufsuchen.
Antrag-auf-Zeugenvernahme-Söder-1.zip
Strafrechtlerin ruft Söder in Zeugenstand, spricht von skandalösen Zuständen in Ministerien
18. Aug. 2020 17:02
Das Dossier hier herunterladen.
Das beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof laufende Normenkontrollverfahren offenbart, dass es in der Bayerischen Staatsregierung keine Aktenlage gibt, auf deren Basis die Entscheidungen der massiven Grundrechtseinschränkung von Markus Söder durchgeführt wurden.
Die prozessführende Strafrechtlerin Jessica Hamed der hessischen Kanzlei Bernhard Korn & Partner, bezeichnet das Vorgehen in einem veröffentlichten E-Mail vom 17.8. als skandalös.
[...]
Montag, 31. August 2020, 12:33
Rückblick 2015: „Wir schaffen das“ – Ein Satz schreibt Geschichte
Vor fünf Jahren sagte Angela Merkel "Wir schaffen das". Der Satz war im Grunde eine Banalität. Warum erlangte er dennoch solche Bedeutung?
Sie ahnt nichts. Wenn man sich den Ausschnitt aus der Bundespressekonferenz heute noch einmal ansieht, wird das ganz deutlich. Als Angela Merkel am 31. August 2015 „Wir schaffen das“ sagt, ist sie sich in keiner Weise bewusst, dass dies ihr bekanntester Satz werden wird. Ein Satz, für den sie bis heute von den einen bewundert und von den anderen verteufelt wird.
Im Kontext sagte Merkel, passend zum Spätsommertag gekleidet in strahlendes Magenta: „Deutschland ist ein starkes Land. Und das Motiv, in dem wir an diese Dinge herangehen, muss sein: Wir haben so vieles geschafft – wir schaffen das!“
Merkel hätte auch eine Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede halten können, nach dem Motto: Leute, das wird für uns alle jetzt ganz hart. Stattdessen, so Nassehi, sagte sie im Grunde: „Meine Güte, wir haben doch schon ganz andere Sachen hinbekommen.“ Sie wollte die Herausforderung einordnen und dadurch Mut machen.
Gauland: „Wir wollen das gar nicht schaffen“
So prägte der AfD-Politiker Alexander Gauland den Gegen-Satz „Wir wollen das gar nicht schaffen“. Zudem wurde das Merkel-Zitat immer wieder auch in anderen Kontexten aufgegriffen. Als etwa der britische Premierminister Boris Johnson bei einem Besuch in Berlin seinen Optimismus hinsichtlich der Brexit-Verhandlungen zum Ausdruck bringen wollte, sagte er auf Deutsch: „Wir schaffen das.“
„Kein großes Drumherumreden, keine große Programmatik. Der Satz ‚Wir schaffen das‘ fasst das zusammen. Wir schaffen das – weil uns auch gar nichts anderes übrig bleibt.“
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Montag, 31. August 2020, 19:27
BPK zu "Sturm auf Reichstag" – Innenministerium bestätigt Einsatz von V-Leuten bei Corona-Protesten
31.08.2020 • 17:07 Uhr
Verantwortliche Person für Ereignisse vor dem Reichstag am 29. August 2020 (Tamara mit Rastalocken)
Der erfundene "Reichstags-Sturm": Hier die wahre Geschichte
[...]
Aber sie sollten auch nicht als halber Putsch überzeichnet werden. Deshalb finde ich es wichtig, es deutlich zu machen, dass die Wiedergabe in den Medien manipulierend ist. Und das, obwohl jeder Journalist mit etwas Mühe das Originalvideo finden kann. Auf dem Video ist etwa zu sehen, wie Teilnehmer selbst versuchen, zu deeskalieren, und dass von der Gefahr eines „Sturmes“ des Reichstags ganz offensichtlich nicht die Rede sein kann. Ja das nachträgliche Herbeibeschwören dieser Gefahr durch die Medien wirkt mehr als fragwürdig.
[...]
Das Original-Video wurde nur knapp 7000 mal angeklickt. Das manipulierende „Antifa Zeckenbiss“-Video millionenfach. Ein FPD-Politiker forderte, die Beamten mit dem Bundesverdienstkreuz auszuzeichnen, und die brachte „das groß als Schlagzeile, und nannte die Polizisten dabei "Helden-Polizisten“. [...]
Dienstag, 1. September 2020, 12:10
Zitat:
Spezialisten Kanzlerkandidat Scholz schrieb: „Nazisymbole, Reichsbürger- & Kaiserreichsflaggen haben vor dem Deutschen Bundestag rein gar nichts verloren.“
Wird der Reichstag zum Führerbunker umgebaut?
Für Politiker, die noch über so etwas wie ein Rest-Charakter verfügen, die sich auch mal selbst hinterfragen und Fehler zugeben, als Politiker, die die Bürger nicht nur als lästiges und überwiegend ekelerregendes, doch leider notwendiges Übel betrachten, wäre es eigentlich an der Zeit, sich mit den vielen Leuten, die sich am Samstag vor dem Reichstag versammelt haben, auseinander zu setzen.
Aber wir leben bekanntlich in einem Linksstaat, in dem sich die herrschende Elite schon längst aus der Realität und von den Bürgern verabschiedet hat.
„Der Bundestag prüft nach den verstörenden Szenen vom Wochenende auf den Stufen des Reichstagsgebäudes, den geplanten Bau eines zehn Meter breiten Grabens und zweier Sicherheitszäune zeitlich vorzuziehen. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben sei „aufgefordert, einen belastbaren Terminplan vorzulegen“
Vielleicht wäre ein Schützengraben, oder ein Wassergraben, in dem Krokodile nach renitenten Bürgern schnappen können, doch sinnvoller.
Und natürlich müsste man das Hinweisschild „Dem deutschen Volke“ in „Nur für uns Bundestagsabgeordnete“ umbauen.
Vielleicht aber wäre es noch sinnvoller, man baut den Reichstag gleich zum Führerbunker um.
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Montag, 7. September 2020, 20:54
Die Bürger sollten endlich begreifen, daß sie verarscht werden, das hat schon lange nichts mehr mit angeblichem Recht und Gesetzen zu tun
Christopher-Street-Day: Ohne Abstand und Masken feiert die Homolobby in Dresden
Von Lars Poelz am 7. September 2020
Ausgerechnet durch das schöne Elbflorenz wälzte sich am vergangenen Wochenende eine hundertköpfige Parade aus Schwulen, Lesben und geschlechtlich Unentschiedenen, die wieder mal für ihre totale Freizügigkeit und gegen die angeblich homophobe Mehrheitsgesellschaft protestierten. Das schrille Treiben gehört inzwischen zu den Pflichtterminen im politisch korrekten Kalender.
Dass dabei die Regeln des Infektionsschutzgesetzes völlig ignoriert werden durften, sorgt bei kritisch denkenden Bürgern für Irritationen. Es verstärkt sich das Gefühl, dass bei politischen Großveranstaltungen mit zweierlei Maß gemessen wird. Gerade bei den Schwulen-Paraden war in der Vergangenheit häufig zu beobachten, dass man es mit den Abstandsregeln nicht ganz so genau nahm. Schließlich gehört es dabei ja fast schon zum guten Ton, sich nicht nur entkleidet zur Schau zu stellen, sondern auch sexuelle Handlungen auf offener Straße vorzunehmen.
In diesem Zusammenhang fragt man sich, warum die Demo nicht bereits im Vorfeld wegen zu befürchtenden Missachtungen der Corona-Regeln von der Versammlungsbehörde verboten wurde, wie es in Berlin bezüglich der Anti-Coronademos abgelaufen ist? Aber nicht nur das lässt Fragen aufkommen. Weshalb die Polizei nicht zur Auflösung dergleichen überging, nachdem die Demonstranten die Abstände einfach missachteten, bleibt ebenfalls unklar.
[...]
Freitag, 18. September 2020, 11:53
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
[...]
18. September 2020
Von der Leyen träumt von einem grünen Superstaat. Die Krise wird zur Machterweiterung genutzt. Marc Friedrich erläutert im Gespräch mit Michael Mross Folgen.
Im Rahmen der Corona-Krise einigte sich Brüssel auf den "Wiederaufbaufonds" in Höhe von von 750 Milliarden Euro. Doch das ist erst der Anfang. Die EU auf dem Weg in die Planwirtschaft. Schulden- und Transferunion?
Bisher wurden fast alle Verträge und Vereinbarungen in Sachen Euro gebrochen. Wie geht es jetzt weiter?
Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich zu Ursula von der Leyens Rede zur ,,Lage der Union'' wie folgt:
,,Frau von der Leyens pathetische Rede zur Lage der Union soll insinuieren, dass die EU ein Staat wäre, der sie aber nicht ist. Entsprechend ist Ursula von der Leyen auch keine Staatschefin, die sie gerne wäre. [...]
Das ist notwendiger denn je, denn paradoxerweise führt jedes Scheitern der EU nicht zu kluger Beschränkung, sondern zu immer größeren Superstaatsphantasien aufseiten der Eurokraten: Ausbeutung der Bürger durch die Gewährung von Besteuerungs-, neuerdings auch Verschuldungskompetenzen sind deutliche Anzeichen für die sukzessive Abwicklung der Nationalstaaten zugunsten der Vereinigten Staaten von Europa.
Die Corona-Krise wird hierfür schamlos ausgenutzt. Man hat zuweilen gar das Gefühl, dass das Virus den Regierenden in die Karten spielen würde, bietet es doch eine willkommene Gelegenheit zu immer weiterer Vergemeinschaftung und Kompetenzanmaßung. Das geht auf Kosten der Demokratie, der Freiheit, der Identität und der Souveränität des Einzelnen und der Nation.
[...] Und man führt ihn bar jeder ökonomischen Vernunft und historischen Kenntnis in einen schleichenden Sozialismus, der in die politische Bedeutungslosigkeit führen muss. [...]''
[...]
Das ist "Demokratie" heute, bei der das Regime auch kein Problem damit hat Wahlen rückgängig zu machen, weil das Ergebnis nicht paßt
Freitag, 2. Oktober 2020, 13:45
Dr. Markus Krall: Freiheit oder Untergang – Das ist hier die Frage!
Im Erfurter "Kaisersaal" hielt Bestsellerautor und Finanzexperte Dr. Markus Krall am 5. September einen Vortrag über "Freiheit oder Untergang" vor 300 Gästen der "Schwarmintelligenz", einem Verein des bekannten Journalisten Klaus Kelle.
Deutschland 2020
Draußen sitzt die Antifa mit ihren Schergen, sie haben nur Lautstärke zu bieten,
ein Haufen von geistigen Zwergen, eine Ansammlung grölender Nieten.
Sie nennen sich Antifaschisten, doch das Schwingen der Fäuste und Messer, erweist sie als wahre Tschekisten, das Nazi-Sein können die besser.
Derweil fährt die Politik ihr Narrenschiff, das Riff gräbt sich schon in die Planken,
die denken, sie hätten noch alles im Griff, das sei nur der Ischias, das Schwanken.
Wer nachdenkt und mahnt, ist ein Rechter, ein Covidiot, ein Leugner, ein Aluhut,
Ein Opfer von Spott und Gelächter, ein Bösewicht, ein Nazi, ein Tunichtgut.
Dies Schiff, das ist nicht mehr zu retten, die Opfer an Deck aber schon,
sprengt jetzt eure unrechten Ketten, denn Freiheit schwimmt gegen den Strom.
Dass die politische Klasse nach dem Motto „Gelegenheit macht Diebe“ die selbst fabrizierte Corona-Krise zur beschleunigten Erosion unserer Freiheits- und Bürgerrechte nutzt, kann nur denjenigen überraschen, der sich die letzten Jahre von sozialistischen Staatsfernsehen systematisch und unkritisch hat einlullen lassen.
Verlust der Freiheit nicht Folge eines Virus
Es ist den Menschen in diesem Lande in ihrer überwiegenden Mehrheit aber noch nicht klar, dass der Verlust dieser Freiheit, die zu erahnen sie beginnen, nicht die Folge eines Virus ist. Ein Virus, das mit einer Sterblichkeit von 0,1% laut aktuellsten Studien nicht einmal entfernt an die Letalität einer normalen Grippe heranreicht
Das Raubtier Gewalt lässt sich nicht mit Schokolade einsperren
Diese Geisteshaltung fassten sie zusammen in den sieben Todsünden: Wollust, Neid, Gier, Völlerei, Trägheit, Zorn und Hochmut.
Die sieben Todsünden sind die sieben Tugenden des Sozialismus
Man kann es zusammenfassen in dem Satz: Die sieben Todsünden sind nichts anderes als die sieben Tugenden des Sozialismus.
Der sinn- und geistlose Konsumterror und das Helikoptergeld
Die Völlerei konkretisiert sich im sozialistisch-machtpolitischen Konzept „Brot und Spiele“. Es ist die sinn- und geistlose Konsumhaltung, der Konsumterror mit gedrucktem Helikoptergeld, der als Scheinwissenschaft verbrämte Glaube an die Nachfrage und damit den Konsum, den uns der Keynesianismus, dieses Sprungbrett aus der Marktwirtschaft in die Planwirtschaft lehren möchte.
Der Zorn ist das Vehikel der Jacobinischen Revolution. Die Zerstörung aller Werte, das Wegschlagen der emotionalen, religiösen, familiären und sinnerfüllenden tragenden Säulen eines bürgerlichen Lebens hinterlässt eine Leere in den Menschen, die nur mit Konsum und Zorn gefüllt werden kann.
Diese sieben Todsünden beherrschen unserer Gesellschaft. Sie sind, wie Schafarewitsch und andere erkannt hatten, der Ausfluss des Dämonischen, das auf unseren Untergang hinarbeitet.
Dies ist übrigens üblicherweise der Moment, wo die Schergen des bürokratischen Regimes die Maske ihres Gutmenschentums fallen lassen und anfangen, den Laden mit Zwang und Gewalt, Überwachung, Verhaftungen und Verfolgung Andersdenkender zusammenzuhalten.
Was wir daher vor uns haben, ist der Kolbenfresser, der Totalschaden unserer Wirtschaft, die Pleitewelle, die mindestens 25% unserer Unternehmen, Arbeitsplätze, Produktion und Wirtschaftskraft in den Abgrund reißt.
Den sieben Todsünden abschwören, um zu überleben
Wenn wir die Freiheit wollen, dann müssen wir den sieben Todsünden abschwören. Die Alternative ist das Wertegerüst der freien Gesellschaft.
Die fünf Säulen der Freiheit sind Individualität, Eigentum, Familie, Religion und Kultur. Diese Werte sind die Funktionsvoraussetzungen einer freien Gesellschaft.
Die immer aggressivere Politik der Bevormundung weckt aber nunmehr auch den Widerstand.
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uebender (03.10.2020)
Sonntag, 1. November 2020, 11:47
Vor paar Jahren wurden die Kriterien für Pandemie herabgesetzt, so das jeder Husten nun zur Pandemie erklärt werden kann Wer sich über Gates 10 Jahre lange Agenda informiert, wird sehr schnell feststellen das über der WHO und EU der Nationalstaat und dessen Insassen nur noch Humankapital darstellen, ohne irgendwelche Mitspracherechte. Demokratie, Recht, Gesetze, Verfassung, Menschenrechte sind nur Parolen, um vom Wesentlichen abzulenken. Der aktuell festgestellte rechtswidrige 1. Wirtschaftsstillstand wird nun wiederholt.
Großes Danke an die Anwälte für Grundrechte: https://www.afa-zone.at
Sensationsmeldung aus Wien: der österreichische Verfassungsgerichtshof hat wegen mangelnder Rechtfertigung / Dokumentation der Verhältnismäßigkeit und Notwendigkeit folgende Bestimmungen als verfassungswidrig erkannt
1) Betretungsverbot für Gaststätten und selbständige (nicht an eine Tankstelle angeschlossene) Waschstraßen
2) Beschränkungen betreffend den Einlass von Besuchergruppen in Gaststätten (maximal vier Erwachsene, wenn kein gemeinsamer Haushalt)
3) Verbot von Veranstaltungen mit mehr als zehn Personen (welches etwa Diskotheken betraf)
4) Maskenpflicht an öffentlichen Orten in geschlossenen Räumen (Amtsräumen etc.)
Dienstag, 3. November 2020, 21:10
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
Gottfried Curio
Seit gestern ist der zweite Lockdown in Kraft. Inwieweit die Anordnung dieses Lockdowns tatsächlich rechtmäßig ist, ist fraglich. Nachdem bereits der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, sowie zahlreiche weitere Juristen, erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der neuesten Corona-Maßnahmen angemeldet haben (v.a. was die verfassungswidrige Umgehung des Parlaments betrifft), spricht der wissenschaftliche Dienst des Bundestages es mit einem Gutachten ganz offen aus: es bedarf qualifizierter Tatbestandsvoraussetzungen sowie einer Konkretisierung der Eingriffsvoraussetzungen für solche schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte; desweiteren sind zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit Befristungen für einen Lockdown vorzusehen und es ist die Wirksamkeit der Beschlüsse vor dem Plenum permanent darzulegen - auf der Basis wissenschaftlicher Evaluierungen. Dies alles ist nicht geschehen - stattdessen wird von der Exekutive quasi absolutistisch durchregiert. Die AfD fordert in ihrem Antrag die Rückkehr zur rechtsstaatlichen Basis.
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matty (04.11.2020)
Freitag, 13. November 2020, 19:58
Beatrix von Storch nimmt zwar das Wort Putsch nicht in den Mund jedoch bestätigt sie genau dieses Vorgehen daß das Grundgesetz ausgehebelt wird und Gesetze "angepaßt" werden damit es demokratisch aussiehtMan beachte die Abänderung der Geschäftsordnung, damit ist die Opposition faktisch sinnlos geworden, da weitgehend entmachtet.
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matty (13.11.2020)
Montag, 16. November 2020, 18:21
Nicht quasi sondern genau so, denn die Opposition ist faktisch kaltgestellt.
AfD: Merkel regiert quasidiktatorisch
16. November 2020
Die AfD bezeichnet die vom Kanzleramt vorgeschlagenen Verschärfungen der Corona-Verordnungen als "inakzeptabel" und "gleichermaßen gefährlich".
"Immer tiefere Eingriffe in das Privatleben der Bürger sind nicht hinnehmbar", sagte der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner am Montag. Das "Hineinregieren in die Wohnzimmer und Herumschnüffeln in der Privatsphäre" müsse "sofort beendet werden", so Brandner.
Merkel und ihre Minister regierten "quasidiktatorisch".
[...[
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matty (16.11.2020)
Dienstag, 17. November 2020, 18:40
Nun kommt die Warnung des LKA vor der Befreiung der Demokratie von der DiktaturEin Angriff auf die Demokratie! - Corona-Kompakt mit Beatrix von Storch - AfD-Fraktion im Bundestag
Abgesehen ob da welche etwas falsch verstanden haben so realisieren diese doch noch die Lügen und Rechtsbrüche, das Vertrauen ist weg und die selbsternannten Eliten wissen es
Schreiben an Abgeordnete
Proteste gegen Infektionsschutzgesetz: LKA warnt vor Angriffen auf Bundestag
17. November 2020
BERLIN. Das Landeskriminalamt (LKA) Berlin rechnet anläßlich der geplanten Proteste gegen das Infektionsschutzgesetz am Mittwoch mit Angriffen auf den Bundestag. Dies habe die Bundestagspolizei am Dienstag den Abgeordneten mitgeteilt, berichtet die Welt. Das LKA geht demnach von „Teilnehmerzahlen im oberen vierstelligen Bereich, maximal im untersten fünfstelligen Bereich“ aus.
Am Dienstag vormittag waren die Postfächer mehrerer Bundestagsabgeordneter mit Tausenden E-Mails geflutet worden. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt gab an, allein sein Büro habe 37.000 Mails erhalten. Größtenteils handle es sich um Nachrichten mit identischen Textstellen. Es gebe auch Anrufe in Abgeordnetenbüros, bei denen ersichtlich sei, daß Bürger Falschinformationen aufgesessen seien.[...]
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matty (17.11.2020)
Mittwoch, 18. November 2020, 10:44
Berliner Demos am 18.11. gegen neues Infektionsschutzgesetz
Im Schnellverfahren soll die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes an diesem Mittwoch durch Bundestag und Bundesrat gehen. Aus diesem Grund finden etliche Protestaktionen in Berlin statt.
Die größte Demonstration mit 4.000 Teilnehmer von 9 bis 22 Uhr, die „antifaschistische Versammlung gegen Querulanten und Feinde der Gesellschaft“, wurde verlegt und findet nun im Bereich Unter den Linden, Friedrichstraße, Brandenburger Tor und Yitzak-Rabin-Straße statt.
Eine weitere Kundgebung mit 250 Teilnehmern fordert „Kein Infektionsschutzgesetz, keine Masken gegen Corona-Maßnahmen, sofortiger geschlossener Rücktritt der aktuellen Regierung“. Die Versammlung findet statt im Bereich Marschallbrücke bis Dorotheen/Ecke Wilhelmstraße und ist von 9 bis 24 Uhr angemeldet.
Um 12.00 Uhr wird der Bundestag in zweiter und dritter Lesung über den Entwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD beraten und anschließend namentlich abstimmen. Der Bundesrat soll um 15.00 Uhr in einer Sondersitzung ebenfalls darüber entscheiden.
Inzwischen hätten verschiedene Organisatoren auf und um die Reichstagswiese Veranstaltungen angemeldet. Aber auch „dubiose Netzwerke“ und Parteien wie die NPD, Der III. Weg sowie die Antifa seien vertreten und hätten angedeutet, „dass sie nicht friedlich bleiben wollen“.
Der Berliner Innensenator Andreas Geisel warnte davor, alle Demonstranten in eine bestimmte politische Ecke einzustufen.
Er äußerte: „Nicht jeder, der Zweifel an den Coronabeschlüssen hat, ist radikalisiert oder Extremist.“
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uebender (18.11.2020)
Mittwoch, 18. November 2020, 19:14
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matty (18.11.2020)
Donnerstag, 19. November 2020, 10:41
Zitat:
Da gleichen sich sogar die Namen: 1933: "Gesetz zum Schutz von Volk und Staat": 2020: "Bevölkerungsschutzgesetz":
Wer es jetzt nicht kapiert, dem ist nicht zu helfen. Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich
Markus_Krall
Neues Infektionsschutzgesetz kann in Kraft treten – Wer stimmte wie ab?
Das von Bundestag und Bundesrat beschlossene Infektionsschutzgesetz kann am Donnerstag in Kraft treten. Deutschland befindet sich weiterhin offiziell in einer epidemischen Notlage. Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat die Reform des Infektionsschutzgesetzes passieren lassen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnete das Gesetz ebenfalls am Mittwoch. Wie eine Sprecherin des Bundespräsidialamts mitteilte, wurde es bereits ausgefertigt.
Das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ wurde am Mittwoch im Bundestag mit 413 Ja-Stimmen gegen 235 Nein-Stimmen verabschiedet, 8 Abgeordnete enthielten sich.
Vertreter der großen Koalition wiesen in der Bundestagsdebatte Vorwürfe zurück, die Neuregelung verschaffe den Regierungen in Bund und Ländern zuviel Macht gegenüber den Parlamenten.
Wir sehen einen Anspruch auf Impfung vor und keine Impfpflicht. Mit der Einführung des Paragrafen 28a Infektionsschutzgesetz werde der Raum für Maßnahmen eingeengt und nicht wie von Kritikern gesehen erweitert.
„Vertrauen ist eine der wichtigsten Ressourcen der Gesellschaft.“ Wenn Teile der Bevölkerung der Regierung nicht mehr vertrauen, bilden sich Risse in der Bevölkerung.
Wenn von der Regierung vorgeschlagen werde, dass Kinder sich nur noch mit einem Freund treffen dürfen, fragt er sich:
Haben wir denn die Pest im Lande, Frau Bundeskanzlerin?“
Vermissen lasse das neue Gesetz konkrete Tatbestände nach dem Motto wenn… dann… im Paragrafen 28a Infektionsschutzgesetz.
Das Parlament könne das Infektionsgeschehen auch nicht immer neu beurteilen, aber es müsse der Regierung „klare Leitplanken“ geben, wenn es um Grundrechtseinschränkungen gehe.
Der aktuelle Entwurf des #Bevoelkerungsschutzgesetz bzw. #Infektionsschutzgesetz ist kein #Ermaechtigungsgesetz – er ist juristisch schlampig gemacht, verfassungsrechtlich bedenklich, teilweise inhaltlich unsinnig und politisch verunglückt.“
Kritiker ziehen Vergleiche mit NS-Zeit
Kritiker vergleichen die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes mit dem Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten
Auch die Frage, ob eine Gesetzesänderung überhaupt notwendig und die epidemische Lage nationaler Tragweite weiterhin gerechtfertigt ist, muss von den Abgeordneten beurteilt werden.
Quelle!>>>
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uebender (19.11.2020)
Donnerstag, 19. November 2020, 12:25
Gegen das Vergessen das detaillierte Abstimmungsergebnis auch bei uns zu Sicherung.20201118_3-data.pdf
- CDU/CSU: 215 JA, 8 NEIN, 5 Enthaltungen, 0 Ungültig, 18 Nicht abgegeben
- SPD: 133 JA, 1 NEIN (!), 2 Enthaltungen, 0 Ungültig, 15 Nicht abgegeben
- AfD: 0 JA, 83 NEIN, 0 Enthaltungen, 0 Ungültig, 6 Nicht abgegeben
- FDP: 0 JA, 79 NEIN, 0 Enthaltungen, 0 Ungültig, 1 Nicht abgegeben
- Die Linke: 0 JA, 58 NEIN, 0 Enthaltungen, 0 Ungültig, 11 Nicht abgegeben
- Grüne/Bündnis 90: 65 JA, 1 (!) NEIN, 1 Enthaltung, 0 Ungültig, 0 Nicht abgegeben
- Fraktionslos: 0 JA, 5 NEIN, 0 Enthaltung, 0 Ungültig, 1 Nicht abgegeben
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matty (19.11.2020)
Sonntag, 29. November 2020, 15:30
Proteste gegen Infektionsschutzgesetz: LKA warnt vor Angriffen auf Bundestag
"Eure" Claudia hat Angst vor dem NaturrechtDie Worte von Helmut Schmidt vor seinem Ableben von der Revolution in der EU / Europa sind sehr real.
Wo war und ist Claudia Roth s Empörung wenn es um Listen der Politischen Gegner im Netz geht?
Claudia Roth verurteilt „virtuellen Galgen“ für Bundestagspolitiker
Epoch Times 29. November 2020 Aktualisiert: 29. November 2020 8:03
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat von einer Feindesliste mit Bundestagsabgeordneten berichtet, die im Internet kursiert. „Derzeit gibt es online eine Art `virtuellen Galgen`, an dem angebliche `Demokratiefeinde` zu hängen wären. Da stehen die Namen ganz vieler Kolleginnen und Kollegen, Adressen und Telefonnummern von ihren Eltern und Kindern“, sagte Roth dem Nachrichtenportal Watson.
[...]
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matty (29.11.2020)
Aktuelles vom Tag »
Fremdbestimmt: 120 Jahre Lügen und Täuschung
(29. Oktober 2019, 16:52)
Berichte aus dem BRD-Alltag » Bundestagswahl 2017 „Der Wahlkampf hat begonnen“
(21. November 2016, 10:07)
Berichte aus dem BRD-Alltag » Feinde der Freiheit
(21. Oktober 2014, 20:12)
Aktuelles vom Tag » EU-Staatsstreich
(29. Mai 2010, 17:24)
Freitag, 1. November 2024, 00:02
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