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Deutsche fürchten den Kontrollverlust des Staates
Die Bevölkerung fürchtet, dass der deutsche Staat seinen Aufgaben nicht gewachsen ist. Eine Umfrage, die seit 25 Jahren die Ängste der Bürger analysiert, offenbart eine historisch hohe Verunsicherung.
Das Jahr 2016 ist für die Deutschen offenbar das Jahr der Angst: Terror, politischer Extremismus, unkontrollierte Zuwanderung und Euro-Krise – nie zuvor in den vergangenen Jahrzehnten waren die Deutschen ähnlich besorgt wie im Augenblick.
In der Bevölkerung verbreitet sich offenbar das Gefühl, dass der Staat den großen Herausforderungen unserer Zeit nicht gewachsen ist.
Bürger verlieren Vertrauen in den Staat
Vor allem wächst offenbar die Angst, dass der Staat die Sicherheit der Bürger nicht mehr gewährleisten kann: Beinahe drei Viertel der Menschen fürchten demnach terroristische Anschläge auch hierzulande. Es ist die derzeit größte Angst der Deutschen, gefolgt von der Befürchtung, dass der politische Extremismus zunimmt.
Die Menschen haben offenbar in den vergangenen Monaten das Vertrauen in die Kompetenz des Staates weitgehend verloren. Knapp zwei Drittel der Befragten etwa hält die Politiker hierzulande für grundsätzlich überfordert.
Bürger geben dem Staat die Note 5
Ein weiteres Ergebnis der Untersuchung belegt das Unbehagen, das sich in der Bevölkerung breit macht: Gefragt danach, wie er oder sie die Leistung der Politik mit Schulnoten bewerten würde, vergab beinahe jeder Zweite die Noten 5 oder 6 – völliges Versagen.
So haben die Befragten offenbar auch eine sehr klare Vorstellung davon, wie gefährlich Ernüchterung und Frustration werden können.
Es ist eine öffentliche Sitzung!
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[...]Demnach tauchen immer wieder illegale Aufnahmen von Gerichtsverfahren im Internet auf, mit denen Richter unter Druck gesetzt werden.
Die Thüringer Justiz fordert ein Einschreiten der Politik. "Es müsste in Zukunft unter Strafe gestellt werden, wenn in unzulässiger Weise Aufnahmen im Gerichtssaal bei einer öffentlichen Sitzung gefertigt und ins Internet gestellt werden", sagte die Vorsitzende des Arbeitskreises Reichsbürger am Oberlandesgericht Jena, Silke Hollandmoritz. Das sei derzeit noch nicht strafbar.[...]
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (1. März 2021, 18:22)
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Frust extrem hoch! Droht ein Aufstand innerhalb der Polizei?
Stefan Schubert
Die Motivation vieler Polizisten befindet sich am Boden: Politisch korrekte Vorgesetzte, die Polizisten zu Mittätern des Schweigekartells umfunktionieren. Eine explodierende Flüchtlings- und Ausländerkriminalität, die nur noch notdürftig verwaltet wird und für die Täter meist folgenlos bleibt. Und Journalisten, die keine Ahnung von wirklicher Polizeiarbeit haben, diese aber an ihren Schreibtischen mit der gewohnten Arroganz negativ beurteilen. Doch was passiert in Deutschland, wenn die Polizei die sprichwörtliche Schnauze voll hat?
In Nordrhein-Westfalen, wo es laut Innenminister Jäger ja gar keine No-Go-Areas gibt, ist die Kriminalität und die brutale, willkürliche Gewalt an vielen Orten völlig außer Kontrolle geraten.
Das verloren gegangene Sicherheitsgefühl hat nun zu einem neuen »Sicherheitskonzept« geführt, das eine nächtliche Bestreifung der Hotspots der Gewalt vorsieht.
Natürlich ist dieser Versuch, den Unmut innerhalb der Bevölkerung zum Schweigen zu bringen, an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Und an diesen scheitert die Umsetzung an vielen Tagen, denn es müssen genügend freie Polizisten zur Verfügung stehen.
Deutschenfeindlichkeit – das tabuisierte Hassverbrechen
Das vermutete Tatmotiv, worüber kein Journalist, keine TV-Nachrichten und selbstredend kein Politiker sprach, wurde dagegen in den sozialen Netzwerken aufwühlend diskutiert: Deutschenfeindlichkeit. Ein Hassverbrechen, das so tabuisiert ist, dass der Mainstream nicht einmal die Diskussion darüber erwähnt.
Man möge sich mal den Aufschrei in Politik und Medien vorstellen, wenn vier Fremdenfeinde einen Flüchtling auf offener Straße zu Tode getreten hätten. Die Politikprominenz hätte sich um die Kameras und anschließend bei der Beerdigung gedrängt.
Zu Niklas P. äußerte sich hingegen niemand. Niemand kam zu seiner Beerdigung, niemand sprach seinen Eltern Trost im Namen der Regierung aus. Keine Merkel, kein Heiko Maas, keine Hannelore Kraft, kein Ralf Jäger. Niemand.
Erst kürzlich unterhielt ich mich mit einem Führungsbeamten einer größeren westdeutschen Stadt, der mir mitteilte, dass er seine Streifenwagenbesatzungen nicht mehr dazu motivieren kann, rauszufahren, die Dienststelle zu verlassen und Streife zu fahren.
In Italien würde man längst von einem Bummelstreik der Polizei sprechen.
In diesem Zusammenhang erscheint die anfänglich beschriebene Befehlsverweigerung von Bonner Polizisten in einem anderen Licht. Sie sind es leid, die Folgen der katastrophalen Flüchtlingspolitik auszubaden und sich für die aufgeflogenen Vertuschungen bei der Flüchtlingskriminalität persönlich rechtfertigen zu müssen.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »matty« (14. Juli 2016, 11:18)
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Veröffentlicht am 07.07.2016
Hier ein kurzer wahlloser Zusammenschnitt unserer Bereicherung der Demo "Für mehr Flüchtlinge" - Die vorbeigehenden Passanten haben uns einen Vogel gezeigt und meinten uns (und alle Refwels damit auch), dass wir doch total irre seien mit unseren Forderungen...
"Was, sie fahren noch ein Fahrrad? Solange in Deutschland auch nur ein Flüchtling laufen muss, ist es einfach schäbig für Deutsche, selbst Fahrrad zu fahren. Spenden Sie gefälligst Ihr Fahrrad!"
In dem Stile wurde bei Passanten "Für mehr Flüchtlinge" geworben![]()
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"Verzicht statt Wohlstand", "Weniger Arbeitslohn, weniger Rente - für mehr Flüchtlinge!", "Millionen Flüchtlinge stehen hinter uns!" "Heil Merkel!"... "Auf die Straßen reiht Euch ein - den Flüchtlingen soll Deutschland sein!", "Für eine freie sexuelle Entfaltung junger männlicher Flüchtlinge auch in Freibädern!"
usw usf. Wartet auf das noch bessere Video von Hagen aus Leipzig...
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (22. Oktober 2021, 10:53)
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»Deutschland kann das«: Merkel bittet das Volk zur Kasse für den »Flüchtlings«-Tsunami
Heinz-Wilhelm Bertram
»Fachkräfte«, die einen Wirtschaftsaufschwung nach Deutschland bringen. Das hatten die Kanzlerin und ihre Marktschreier dem Land versprochen. Doch jetzt wird klar: Die »Flüchtlinge« liegen den Beitragszahlern der taumelnden Krankenkassen schwer auf der Tasche. Und Merkel schwört das Volk mit einer Großkampagne darauf ein, brav zu zahlen.
Was haben sie dem Volk für Märchen erzählt, unsere aalglatten Politiker. Und wie gehorsam haben uns die Lügenmedien diese Geschichte ausgebreitet: Fachkräfte über Fachkräfte würden mit dem »Flüchtlings«-Tsunami Deutschland bereichern, so trommelte Merkel-Media 2015 ununterbrochen. Ärzte, Architekten, Ingenieure, Standesberufler von höchsten Bildungsgraden, würden die deutsche Wirtschaft auf das Schönste ankurbeln.
Die linken Lügenweiterleiter von Funk, Fernsehen und Verlagen überschlugen sich geradezu in ihrer Propaganda, dem Volk die Wonnen eines bevorstehenden neuen Wirtschaftswunders unterzujubeln. Niemand, so narkotisierten sie die Massen, würde auch nur die geringste Einbuße auf Kosten der »Schutzbedürftigen« zu beklagen haben.
Ein knappes Jahr später sieht das ganz anders aus. Die erdichteten »Fachkräfte« haben sich eher als Spezialisten für Belästigung, Misshandlung und Vergewaltigungen, für Mord- und Totschlag, Raub, Diebstahl und andere Straftaten erwiesen. Mit dem »Flüchtlings«-Tsunami wurde Kriminalität in Deutschland zum Volkssport, betrieben von freudig herangewunkenen Eindringlingen.
Den Krankenkassen fehlen viele Milliarden für die »Flüchtlinge«
Besonders den sogenannten kleinen Mann kommen unsere neuen Mitbürger jetzt teuer zu stehen. Davon konnten sich ganz aktuell die Leser der Zeit überzeugen: »Beiträge für gesetzlich Versicherte steigen weiter« überschrieb das Blatt einen Bericht, der die Anhebung der Zusatzbeiträge fordert.
Die nächste Kostenfalle, die »Flüchtlinge« auslösen: Wenn bald mehr von ihnen anerkannt und im Normalfall arbeitslos werden und damit Anspruch auf Hartz IV haben, muss der Krankenkassenbeitragssatz, der schon jetzt 46 Euro unterhalb der Kostendeckungsgrenze (136 Euro) liegt, massiv angehoben werden. Zu finanzieren hat dies natürlich wiederum ein guter alter Bekannter: der Steuerzahler.
Eine ganz eigene Antwort auf die nun fällig werdenden ersten Rechnungen, die Merkel den Bürgern für ihre »Flüchtlings«-Manie präsentiert, hat ein junger Mann aus Halle an der Saale gefunden. Ausgestattet mit einem Mikrofon, ruft er vor vielen Menschen in der Fußgängerzone: »Wir haben die Kapazitäten, weitere 80 Millionen Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen. Bitte demonstrieren Sie mit uns für weniger Rente, weniger Lohn und mehr Flüchtlinge! Kommen Sie zu uns!«
Es ist die sarkastisch-ironische Promotion eines konservativen Menschen, der die linken Gutmenschen in Halle entwaffnet – und richtig auf die Palme bringt.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »matty« (18. Juli 2016, 10:21)
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Video: Die No-Go-Areas von Berlin
18.07.2016
Gibt es in Berlin rechtsfreie Räume? Der Berliner Innensenator sagt: in Berlin gibt es keine Plätze und Räume die von kriminellen beherrscht werden. Eine ARD-Reportage dokumentiert das Gegenteil.[...]
Ein Zeuge: "Das was in Köln passiert ist ist im Vergleich zu Berlin nichts. Das passiert hier jeden Tag."
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (22. Oktober 2021, 10:55)
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"Wir rotten Euch aus, verbrennen Euch"
Auch in Deutschland attackieren Erdogans Anhänger Andersdenkende – Kurden, Aleviten, Gülen-Leute und Säkulare. Vor allem ein Verein, der der türkischen Regierung untersteht, macht gegen sie Stimmung.
Wenige Tage nach dem Putschversuch in der Türkei preisen die Besucher einer kleinen Moschee in Berlin-Schöneberg ihren "büyük lider", den großen Führer Recep Tayyip Erdogan. Vor dem Gebetsraum hängt die türkische Flagge. "Ich finde es absurd, dass der Zustand in der Türkei nun mit einer Diktatur gleichgesetzt wird", beschwert sich Yussuf, ein junger Mann. "Hunderte Menschen haben die Putschisten brutal ermordet.
Erdogan! Dabei hat er die Demokratie gerettet!" Besondere Zeiten, heißt es, erforderten eben besondere Maßnahmen.
Die Hinterhof-Moschee gehört zur Türkisch-Islamischen Union (Ditib), in der 900 Moscheevereine zusammengeschlossen sind. Ditib ist eigentlich ein deutscher islamischer Verein – der aber dem Religionsministerium in der Türkei unterstellt ist.
Doch seit der Niederschlagung des Putsches und Erdogans Säuberungswelle hüllen sich die Verbände in Schweigen. Und äußern sie sich doch, dann rabiat. In Gelsenkirchen belagerten am vorigen Wochenende rund 150 Erdogan-Anhänger über Stunden einen Jugendtreff der Gülen-Bewegung und warfen Fensterscheiben ein.
Tausende gingen auf die Straßen und riefen "Allahu akbar". "Die Konflikte in der Türkei zeichnen sich sehr deutlich auch in Deutschland ab",
Kurden, Aleviten und Gülen-Anhänger werden beschuldigt, Jugendliche haben randaliert."
Erdogans Anhänger im Machtrausch - auch hierzulande
Rund drei Millionen Türkischstämmige leben in Deutschland. "Jegliche Gegner Erdogans werden als Terroristen und Vaterlandsverräter denunziert"
"Die Stimmung ist martialisch, und man propagiert, dass vermeintliche Terroristen umgebracht werden dürfen, können, müssen." Erdogans Anhänger im Machtrausch, auch hierzulande.
Die Polizei kennt die Drohungen gegen Aleviten in Deutschland. Voriges Jahr installierte sie in deren Jugendzentrum in Wuppertal Überwachungskameras. Man fürchte Übergriffe aus der salafistischen Szene, hieß es. "Aber jetzt ist die Situation so krass wie nie zuvor", sagt Dogan.
So abhängig ist Ditib von der türkischen Politik
"Es sind Fehler in der Integrationspolitik gemacht worden, indem man die Dinge lange unbeachtet laufen ließ", sagt Friedmann Eißler, wissenschaftlicher Referent der Evangelischen Zentralstelle für Weltanschauungsfragen. "Vermutlich spielt aber auch politische Rücksichtnahme eine Rolle, leider."
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Heute Ansbach: Merkels »Fachkräfte« morden weiter
Udo Ulfkotte
Nach Würzburg, München und Reutlingen jetzt also Ansbach. Und unsere Politiker und Medien sehen noch immer keinen Grund dafür, dass wir Bürger beunruhigt sein sollten. Schließlich lautet ihre Devise »Islam ist Frieden«. Es mag sein, dass die PISA-Generation unseren Politikern, die uns nicht schützen können, und den ihnen hörigen Leitmedien noch Glauben schenkt. Die Intelligenteren unter uns bereiten sich inzwischen schon mal auf die Realität da draußen vor.
Muslimische Terroristen dürfen in Deutschland nicht Terroristen genannt werden. Wir erleben das seit einigen Stunden nun auch in Ansbach/Bayern, wo ein syrischer Asylant vor dem Festival »Ansbach open« einen Sprengsatz zündete. Unsere Medien müssen beim Thema Migrantenterror und Migrantenkriminalität halt lügen, dass sich die Balken biegen. Nach Würzburg, München und Reutlingen jetzt also Ansbach.
Wir Bürger sind dumm und faul. Deshalb müssen wir ständig erzogen und wie Hunde an einer unsichtbaren Laufleine geführt werden. Gott sei Dank haben wir dafür Politik und Medien. Die sind unser Vormund. Für sie sind wir nicht Homo sapiens, sondern Homo demenz – trottelige Bürger.
Jedenfalls müssen sie uns für strohdoof halten. Ständig basteln sie nun an Erklärungen, wonach Terroranschläge auf wehrlose Bürger keine Terroranschläge seien.
Erinnern wir uns: Die islamische Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) hatte uns Deutschen erst vor wenigen Monaten in der Silvesternacht für das neue Jahr Anschläge in München und in fünf weiteren Städten angekündigt, die im Abstand von wenigen Tagen stattfinden sollten. Damals wurde nicht nur der Münchner Hauptbahnhof geräumt. Viele haben das längst vergessen, denn es war ja schließlich nichts passiert. Dummerweise hatte der IS nicht gesagt, wann die Anschläge erfolgen würden.
Am 6. August 2015 verkündete der islamische Staat per Videobotschaft, dass er auch den Deutschen Massen von Angreifern schicken werde, die künftig als »Schutzsuchende« einreisen würden. Die deutsche Bundesregierung hat daraufhin die Grenzen geöffnet und möglichst viele der »Schutzsuchenden« unkontrolliert ins Land gelassen.
Nach Würzburg, München und Reutlingen jetzt also Ansbach. Und es gibt weder Lichterketten noch Trauermärsche unserer Politiker für die vielen Opfer dieses Islam-Terrors mitten in Deutschland. Es waren ja nur bedauerliche »Einzelfälle«. Man darf gespannt sein, wie lange das noch so weitergehen soll.
Unterdessen wird das Theater, welches uns Politik und Leitmedien vorspielen, immer absurder: Allen Ernstes fordern sie im Verbund, dass all das im Internet gelöscht werden soll, was auf islamischen Terror hinweist, so auch ein Bekennervideo des Würzburger Axt-Terroristen.
Klar ist: Skrupellose Politiker und unsere verlogenen Leitmedien haben mit unserer Sicherheit gespielt. Skrupellos haben die politisch Verantwortlichen die Grenzen geöffnet und Kriminelle und Terroristen ins Land gelassen. Die Kriminalitätsentwicklung nimmt bedenkliche Ausmaße an.
Meine Prognose lautet vor diesem Hintergrund schon seit längerer Zeit:
Vorsicht Bürgerkrieg denn irgendwann wird die Bevölkerung zurückschlagen!
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„Wir haben völlig verrohte Personen importiert“
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Henkel fordert Ehrlichkeit in der Asylpolitik:
„Wir haben völlig verrohte Personen importiert“
CDU-Mann Henkel fordert eine offene und ehrliche Diskussion über die Probleme der Masseneinwanderung: "Wir haben offenbar einige völlig verrohte Personen importiert, die zu barbarischen Verbrechen fähig sind, die in unserem Land bislang kein Alltag waren. Das muss man klar und tabulos benennen."
„Zur Ehrlichkeit gehört, dass es in Würzburg, Reutlingen und Ansbach jüngst einige abscheuliche Gewaltverbrechen gegeben hat, die von Flüchtlingen begangen wurden. Diese Taten wurden auf grausamste Art und Weise durchgeführt, mit Äxten, Macheten und Sprengstoff.
Zu dieser Klarheit zählt auch, dass wir uns offensiv mit dem Thema Islamismus auseinandersetzen. Ansonsten riskiert die Politik, dass sie als realitätsfremd wahrgenommen wird,“ schrieb Henkel in einer Mitteilung.
Die Frequenz, „mit der in diesen Tagen dunkle Nachrichten über Deutschland und Europa hereinbrechen“ sei unerträglich. Es sei nachvollziehbar, dass viele Menschen in Deutschland Angst hätten. Deshalb fordere er eine Diskussion mit „Besonnenheit, aber auch mit Ehrlichkeit“.
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* Ausrufen des Notstandes
* Schließung der Grenzen
* Bewaffnete Bürgerwehren
* Entmachtung der System-Schergen
* Standrechtliche Aburteilung Krimineller Bereicherer
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Ich zittiere:
Der liebe Gott, der Teufel oder ein gütiges Geschick, möge uns davor bewahren,
dass wir diesen uns aufgezwungenen Krieg verlieren.
Verlieren wir ihn aber, wird Deutschland zum Tummelplatz heimatloser Ausländer.
Zitat Ende.
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Die Stunde der Beschwichtiger
von Hans-Hermann Gockel
Nehmen wir einmal an, die deutsche „Willkommenskultur“ wäre ein börsennotiertes Unternehmen. Dann hätten wir in diesen Tagen die erste Dividende bekommen. Leider nicht in Cent und Euro, sondern in Blut und Tränen. Würzburg, München, Reutlingen und Ansbach – drei dieser Schauplätze von Terror und Amoklauf stehen im direkten Zusammenhang mit der deutschen Flüchtlingspolitik.
Das ist Fakt. Ebenso die Tatsache, daß führende Politiker unseres Landes dabei ein erschreckendes Bild der Hilflosigkeit abgeben.
Den jüngsten Beleg für diese These lieferte Anfang der Woche ausgerechnet der Mann, der kraft seines Amtes für die Sicherheit in Deutschland steht. Oder – richtiger gesagt – stehen sollte: Thomas de Maizière. Der Bundesinnenminister erklärte nach dem „Macheten-Mord“ eines syrischen Flüchtlings in Reutlingen und dem Selbstmordanschlag eines 27jährigen Syrers in Ansbach:
„Ich kann Ihnen versichern, daß unser Rechtsstaat stark ist und stark bleibt. Im Bund und in den Ländern.“
„Mir sind die Hände gebunden.“
Diese Aussage machte er am Montag exakt um 15:13 Uhr. Nur sechs Minuten später, um 15:19 Uhr, erklärte er auf derselben Pressekonferenz: „Ich würde mir wünschen, daß mehr Flüchtlinge nicht nur ihr Handy, sondern auch ihre Personaldokumente dabeihaben.“
Der Beamte schilderte mir, was er tagtäglich erlebt: „Da kommen Leute, die sagen, sie würden verfolgt. Das muß ich glauben. Der Ausweis sei auf der Flucht verlorengegangen. Frage ich nach dem Namen, grinst mich einer an und sagt: Johnnie Walker – so wie der Whisky.
Im Namen Allahs sollen Menschen in Deutschland sterben
Was wir aber wissen: Im Namen Allahs sollten unschuldige Menschen in Deutschland sterben. Der Selbstmord-Attentäter von Ansbach hatte eine Haßbotschaft als Video auf seinem Handy. Er wolle Deutsche töten, erklärte der Flüchtling aus Syrien, bepackte seinen Rucksack mit Sprengstoff und Nägeln und machte sich auf den Weg zu einem beliebten Musikfest.
Unfaßbar: Nur die fehlende Eintrittskarte verhinderte ein noch größeres Blutbad.
Minister-Routine – mehr nicht
Am Ende seiner Pressekonferenz mahnte der Bundesinnenminister zur Besonnenheit, warnte vor einem Generalverdacht gegen Flüchtlinge und lobte geflissentlich seine Sicherheitsbehörden.
Aber nur wenige sprechen über die Ohnmacht des Staates so unverblümt wie Rainer Wendt, der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft: „Inzwischen haben wir doch Hunderttausende im Land, von denen wir überhaupt nicht wissen, wer diese Leute sind.“
Islamisten haben in Deutschland ihr Biotop gefunden
Durch die Zuwanderung werde Deutschland „jünger, bunter, auch religiöser“. Das sei großartig und wunderbar. Und im Deutschen Bundestag schob die Grüne nach:
Es werde zwar etwas rumpeln, aber das würde sich schon fügen.
Aus dem Rumpeln wurden Axt-Hiebe und Sprengstoffanschläge, offen ausgelebter
Salafisten, Islamisten und Dschihadisten wird das nicht sonderlich beeindrucken. Sie haben in Deutschland ihr Biotop gefunden – und lassen sich daraus so schnell nicht mehr vertreiben.
Deshalb bräuchte es noch mehr Anstrengungen seitens der Gesellschaft.
Der Prototyp derjenigen, die nicht müde werden, uns das zu predigen, ist die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland. „Wir sollten versuchen, den Terroristen mit Beten und Liebe zu begegnen“, erklärte Margot Käßmann. Das Schlimme ist: Die Frau meint das wirklich ernst.
Volker Beck schon zurück vom Entzug und Edathy noch immer in Marokko da wo auch die "Flüchtlinge" her kommen!
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Zentralrat der Juden will Meldesystem für antisemitische Übergriffe
30.07.2016
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, befürwortet Pläne zur Einführung eines bundesweiten Meldesystems für antisemitische Übergriffe. Die bislang auf Berlin konzentrierte "Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus" (Rias) will ihre Arbeit auf andere Bundesländer ausdehnen. Das berichtet "Der Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Die Ergebnisse der Recherchestelle zeigten, "wie wichtig es ist, Opfern von antisemitischen Vorfällen eine unbürokratische Meldemöglichkeit zu geben", sagte Schuster dem "Spiegel". Der Alltagsantisemitismus habe in den vergangenen Jahren bedauerlicherweise deutlich zugenommen. "Der Zentralrat der Juden würde eine bundesweite Ausdehnung von Rias begrüßen", so Schuster. Die Rias-Zahlen belegten, "wie gering das Vertrauen der Opferzeugen in die Polizei und wie notwendig eine unabhängige, zivilgesellschaftliche Erfassung antisemitischer Taten ist", befand der religionspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Volker Beck.
Authors: Deutsche Nachrichten
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (22. Oktober 2021, 10:57)
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Böse Stimmungsmache
Warum die Begriffe auf dem Kopf stehen, wie wir uns der DDR annähern, und wie wir das Ärgernis »Demokratie« an der Wurzel packen
Der Wochenrückblick mit Hans Heckel
Das sind sowieso die Allerschlimmsten, diese Leute, die jeden neuen Anschlag, der nichts mit ... jajaja ... zu tun hat, umgehend ausschlachten, um „Stimmung zu machen“. Stimmungsmache ist das zentrale Übel unserer Zeit, das in seiner Abscheulichkeit weit über Terror, Mord und fanatischem Hass auf alle „Ungläubigen“ steht.
Aber was bedeutet das Wort überhaupt? Um das zu begreifen, müssen wir im Stil unseres Zeitgeistes denken, will sagen: Alles auf den Kopf stellen – wie in George Orwells Roman „1984“. Dort lauten die zentralen Parolen der herrschenden Partei: „Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei, Unwissenheit ist Stärke!“
Dem Wortsinn nach müsste „Stimmungsmache“ ja den Versuch beschreiben, die Tatsachen zu verdrehen, um so das Fühlen und Denken der Leute in eine gewünschte Richtung zu manipulieren.
Die Menschen an der Nase herumführen, damit sie nach meiner Pfeife tanzen, statt zu erkennen, was wirklich los ist. Das Gegenteil von „Stimmungsmache“ wäre demnach seriöse Information.
Der Unterschied liegt im Ziel:
Der seriöse Informant will, dass die Menschen einen unverstellten Blick auf die Fakten erlangen, damit sie sich als freie Bürger eine eigene Meinung bilden können. Der Stimmungsmacher findet freie Meinungsbildung eher gefährlich, es könnte das „Falsche“ dabei herauskommen.
So würden wir das in normalen Zeiten einordnen. Doch jetzt kommt Orwells 2016, in unseren Tagen ist es nämlich genau umgekehrt: Als „Stimmungsmacher“ wird gegeißelt, wer den Leuten die (unangenehme) Wahrheit sagt. „Seriöse Information“ nennen sie es hingegen, wenn den Leuten fuderweise Sand in die Augen gestreut wird.
So war es „seriöse Information“, als man den Deutschen versicherte, dass sich zwischen den Asylsuchern ganz sicher keine Terroristen einschmuggeln würden. Von übler Stimmungsmache aber war die Rede, wenn jemand öffentlich seine Furcht preisgab, dass Merkel auch radikal-islamische Mörder hereingelassen haben könnte.
Solche Aussagen störten die gute Willkommens-Stimmung, die offenkundig auf der Orwellschen Parole „Unwissenheit ist Stärke“ beruhte und seit Ende 2015 leider ein paar schwere Rückschläge verkraften musste.
Das wurde von den „Facebook“-Aufsehern gelöscht und Schunke drei Tage lang ausgesperrt mit der Warnung, dass sie im Wiederholungsfalle auch ganz verbannt werden könnte. Aufmerksame Kritiker wittern hinter der Maßnahme die Spießgesellen des Heiko Maas, der „Facebook“ massiv angegangen war, weil der US-Konzern auf seinen deutschen Seiten angeblich nicht ausreichend gegen „Hass und Hetze im Netz“ vorgehe.
Hass und Hetze liegen demnach vor, wenn jemand auf einen Sachverhalt bloß hinweist, welcher die gute Willkommens-Stimmung trüben könnte. Da sind wir auf dem Weg zurück in die DDR zumindest einen großen Schritt weiter gekommen.
Wie ist das heute? Im „Focus“ rät eine Expertin, offen über die sexuelle Gewalt von Flüchtlingen und Asylbewerbern zu reden, weil sich die Informationen sowieso nicht unterdrücken ließen, sondern sonst in Form von Gerüchten ins Kraut schössen.
Die Aussage lässt uns ahnen, wie „frei und offen“ die Debatte in Deutschland erst wäre, wenn es hierzulande keine „Rechtspopulisten“ gäbe.
Populismus kommt ja von „Populus“, also Volk. Vielleicht sollte man das Problem endlich an der Wurzel packen und das Volk als politische Kraft einfach abschaffen.
Wer dazukommen darf, das bestimmen wir, Punkt – geboren war die Demokratie, die Herrschaft des „Populus“ über das Land.
Wer etwas dagegen hat, der ist dann eben ein Populist, denn er „teilt nicht unsere Werte“, was bedeutet: Er ist draußen und sollte am besten seine Sachen packen.
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Immer mehr am Mittelmeer: Bundeswehr holt Flüchtlinge ab, Beamte organisieren in Nahost den Familiennachzug
Markus Mähler
Die »Werra« sollte vor der libyschen Küste den Menschenschmuggel bekämpfen. Inzwischen rettet das Schiff der Bundeswehr Flüchtlinge und schippert sie nach Europa. Das freut Schmuggler, die ihre Menschenmassen bloß noch ins Wasser schieben müssen. Außerdem: Um den Familiennachzug unserer Asylbewerber zu beschleunigen, schickt die Bundesregierung laufend neue Beamte in den Nahen Osten.
Inzwischen sind ihre Schiffe längst Teil der großen Schlepperkette nach Deutschland. Schleuserbanden schieben Flüchtlingsmassen gezielt in winzige, seeuntaugliche Kähne. Sie erzählen den Menschen: »Seht ihr bereits die Lichter? Das ist Italien.« In Wahrheit sind es nur Gasflammen der Ölförderinseln vor der libyschen Küste.
Jeden Tag segelt also eine neue Flüchtlingsflotte in den sicheren Tod. Zum Glück kreuzt draußen vor der Küste ja die internationale EU-Flotte. Sie muss jetzt eine Seenotrettung einleiten. Anschließend geht es für die Geretteten aber nicht zurück an die nahe libysche Küste – nein, die Flüchtlinge haben es geschafft und segeln in das mehr als 330 Kilometer entfernte Italien.
Hoffnungsträgerin? Ja, der Reporter schildert das Aufsammeln der Flüchtlinge im Mittelmeer wie eine Willkommensparty auf dem Wasser. Inzwischen feiert Deutschland nach dem Kölner Sex-Mob zu Silvester zwar nicht mehr, aber die Naivität geht auf dem Mittelmeer weiter.
Sie organisieren den Familiennachzug: immer mehr deutsche Staatsbeamte am Mittelmeer
Jede Rettungsmission ist lebensgefährlich für die Retter, doch das geht im Stück des Welt-Journalisten beinahe unter. Finnische Elitesoldaten sind immer an Bord der Schlauchboote; vermummt, mit Maschinenpistolen und Schutzwesten. Sie rechnen damit, dass sich Terroristen unter den Flüchtlingen verbergen, um die Retter mit dem Sprengstoffgürtel in die Luft zu jagen. Unter den Geretteten geht es alles andere als harmlos zu.
Deutsche Staatsbedienstete sind aber auch an anderen Stellen des Mittelmeers unterwegs, um mehr Menschen nach Deutschland zu holen.
Das heißt: In Griechenland warten bereits die Frauen und Kinder der »allein reisenden Männer« auf ihre Weiterreise nach Deutschland.
Derzeit sind etwa 65 Millionen Flüchtlinge auf der Reise. Hunderttausende warten in den Staaten Nordafrikas auf ihre Chance, um es über das Meer nach Europa zu schaffen. Immerhin warten bereits die Schiffe der Bundeswehr, um für eine sichere Reise zu sorgen.
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Merkelgohome: Felix Baumgartner nennt Angela Merkel „moralisch schizophren“
In einem Facebook-Post kritisiert der österreichische Extremsportler Felix Baumgartner die deutsche Kanzlerin aufs Schärfste.
Unter den Hashtags #merkelgohome und # politischkorrektneindanke schreibt Baumgartner, dass Angela Merkel versuche ihre "ihre fatale Flüchtlingspolitik zu kaschieren" und sie "moralisch mehr als schizophren" sei.
„Eine Politik-Gestalterin (denn Politikerin ist sie absolut keine), die glaubt, dass ein wahnsinnig gewordener Machthaber wie Recep Erdogan ein ernstzunehmender Partner in der Flüchtlingsfrage sei, glaubt wahrscheinlich auch das Zitronenfalter- Zitronen falten!“, schreibt der Basejumper.
Merkel verhänge Sanktionen über Russland für die Annexion der Krim, aber mit Erdogan würde sie zusammenarbeiten. Dabei ginge es nur darum, „ihre fatale Flüchtlingspolitik zu kaschieren“ und dies sei „moralisch mehr als schizophren“.
Baumgartner verurteilt auch die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA. „Frau Merkel hat sich die letzten Jahre so ziemlich in jede Propaganda-Dummheit der amerikanischen Regierung hinein leiten lassen und macht das was Washington DC vorschreibt-TTIP inklusive!!“, so der Sportler auf Facebook.
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
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Daniel Anderson
19. August um 13:43
[...]Die vielen tausend Stunden, in denen ich versucht habe, wirkliche Starthilfe zu leisten, sind nutzlos gewesen.[...]
Sinnlos, weil sich die Mehrzahl der Menschen, mit denen ich es zu tun hatte, nicht integrieren wollte, sinnlos, weil auch die Politik eigentlich eine Integration für überflüssig hält, sondern lediglich Verwahranstalten und Ghettos, die für die Flüchtlingsindustrie satte Gewinne abwerfen sollen, braucht. Sinnlos auch, weil wir im Helferkreis mit unseren Problemen in der Arbeit allein gelassen wurden und wir uns stattdessen sehr oft, wenn wir bestimmte Vorgänge des Rassismus, der uns und der deutschen Gesellschaft von vielen Flüchtlingen entgegengebracht wurde, thematisieren wollten, in rechte Schämecken gestellt sahen. Wirkliche Probleme, die einer dringenden Lösung bedurft hätten, wurden schön- und kleingeredet. Kolleginnen wurden angespuckt, nur weil sie Frauen sind, beispielsweise, mir wurde ein Reifen am Auto zerstochen, just an dem Tag, als bekannt wurde, dass ich Jude bin. Männern und Jugendlichen, denen wir mit viel Überzeugungsarbeit bei Firmen Praktika besorgt haben, schmissen oft schon nach einem Tag hin, weil ihnen 8 Stunden Arbeit zu anstrengend waren. Das Geld floss und fließt ja ohnehin und die Rundumversorgung ist trotzdem gewährleistet. Intoleranz gegenüber religiösen Minderheiten führte in den Projekten dazu, dass wir etwa 50% abbrechen mussten, um Situationen nicht eskalieren zu lassen. Die Reihe ließe sich beliebig fortsetzen. Das Schlimmste daran ist, dass die Politik nicht mal die Idee eines Plans für eine gelungene Integration hat, man die Last auf ehrenamtliche Helfer abwälzt und für ein Verhalten, dass geeignet ist, das friedliche Zusammenleben, für das wir uns so engagiert haben, zu stören, ja, unmöglich zu machen, keine Konsequenzen gezogen werden.
Alles bleibt so, wie es ist. Nichts bewegt sich. Und es interessiert auch niemanden. Lieber Schweigen, denn wer den Mund aufmacht, riskiert die soziale Ausgrenzung. Ich befürchte, dass sich der Dampf im gesellschaftlichen Kessel bei den nächsten Wahlen entladen wird und diese Gesellschaft einen kräftigen Rechtsruck erlebt. Wenn das gewollt ist, dann sind wir auf dem besten Weg dahin. Menschen, die schon im letzten Herbst warnten, dass wir es mit Problemen zu tun haben werden, die sozialen Sprengstoff bieten, werden nicht etwa in die Diskussionen eingebunden, um ihr Potenzial progressiv zu nutzen, nein, im Gegenteil, sie werden jetzt dafür abgestraft, dass sie ja die Probleme, die immer offensichtlicher werden, herbeigeredet haben.[...]
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (22. Oktober 2021, 10:58)
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Gefahr der Anarchie droht
Kriminelle Migranten agieren am »Alex« immer hemmungsloser
Der Berliner Alexanderplatz gilt bei Touristen als einer der Hauptanlaufpunkte der Stadt. Migranten fühlen sich aus vermutlich anderen Gründen ebenfalls vom Alex angezogen und verwandeln ihn in ein Areal, in dem brutale Anarchie herrscht.
Die Häufigkeit der am Berliner Alexanderplatz begangenen schweren Straftaten ist besorgniserregend. Täglich, mitunter sogar mehrmals täglich, meldet die Polizei Taten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, homophob motivierte Angriffe mit und ohne Waffen, Raubüberfälle, Bedrohung, Freiheitsberaubung und jede Menge Taschendiebstähle. Im Schnitt kam es hier in der Vergangenheit jährlich zu rund 600 schwerer Straftaten und über 1.500 Taschendiebstählen.
Den Versuch des Berliner Innensenators, Frank Henkel (CDU), die Gewalt- und Straftaten am Alex einzudämmen, kann man nur als misslungen betrachten. Trotz vermehrter Polizeipräsenz rund um und auf dem weitläufigen Areal steigt die Anzahl der Straftaten weiter.
Zu den Tätern gehören in jüngerer Vergangenheit immer öfter Migranten, denen im Zug der von der Merkel-Regierung zu verantwortenden unkontrollierten Zuwanderung seit September 2015 der Grenzübertritt nach Deutschland gelungen ist. Dieser von den Mainstreammedien gerne (und falsch) als Flüchtlinge oder Asylanten bezeichnete Personenkreis hat das Gelände zwischen Fernsehturm, Weltzeituhr und »Alexa« als Heimatterrain erkoren.
Entsprechend aggressiv ist dann auch das Auftreten der meist in Gruppen von mehreren Personen agierenden jungen Migranten.
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Vorsicht Bürgerkrieg: Deutschland in Gefahr
Udo Ulfkotte
Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, sieht Deutschland dank unfähiger Politiker dem Untergang geweiht. Er spricht von heraufziehenden »Unruhen und Kämpfen«, die »kaum beherrschbar sein« werden.
Deutschland in Gefahr – Wie ein schwacher Staat unsere Sicherheit aufs Spiel setzt.
Und er beobachtet als aufmerksamer Zeitgenosse ein Klima der Angst, in dem Deutsche sich davor fürchten müssen, das auszusprechen, was sie denken: »Viele haben Angst – und werden auch dafür noch beschimpft, belächelt, veralbert und gern auch in die rechte Ecke gestellt. Damit sicher ist, dass sie den Mund halten«
Deutsche Politiker haben nach seiner Auffassung viele solche Missstände ermöglicht. Etwa durch Massen von Zuwanderern aus Nordafrika und dem Orient. Wendt nennt sie die »verlorene Generation« und fährt fort: »Die werden wütend sein, wenn sie abgehängt sind.
So wütend, dass die Polizei machtlos gegen sie sein wird.
Wendt glaubt, dass es in Deutschland bald kracht.
Etwa dann, wenn jene, die zwei Jobs machen müssen, um über die Runden zu kommen, sehen, dass jugendliche Schläger vom Staat eine »Rund-um-die Uhr-Betreuung« bekommen.
Wendt fragt zum Zustrom von Kriminellen:
»Wo gibt es schon ein Land, in dem man relativ unbehelligt Straftaten ohne Ende begehen kann, ohne wirklich Sanktionen befürchten zu müssen?«
Und er sieht abgehobene Politiker, die vom Volk genervt sind: »Das Volk kann wirklich nerven. Manche Politikerinnen und Politiker können auch ohne gut auskommen. Jedenfalls reagieren sie leicht genervt, wenn sie ihm begegnen«
Die Bürger haben derweilen ganz andere Sorgen. Denn der Staat kann sie nicht mehr schützen. Das sehen die Menschen an den rapide steigenden Einbruchszahlen. Und sie sehen es daran, dass sie kaum noch Polizisten erblicken: »In ländlichen Regionen sehen die Menschen häufig monatelang keinen Streifenwagen der Polizei«
Entweder wir packen jetzt alle gemeinsam an, stärken den wehrhaften Staat und schmeißen konsequent jeden raus, der uns Unruhe, Gewalt, Kriminalität und Menschenverachtung bringt, oder
das über Jahrzehnte hin so friedliche Deutschland hat keine Zukunft mehr.
Wenn ein Mann wie Wendt vor nicht mehr beherrschbaren schweren Unruhen und dem Bürgerkrieg in Deutschland warnt, dann sollte man sich die Zeit nehmen, seine Ausführungen zu lesen. Es lohnt sich.
Ich behaupte das im umgedrehten Fall der Artikel nie erschienen wäre geschweige das sich an dem gewalttätigen einer vergriffen hätte!
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51-Jähriger geht in Zug nach Nürnberg Asylbewerber an
Alkoholisierter Mann verpasste weiteren Reisenden einen Faustschlag - vor 5 Stunden
ANSBACH - Gewalttätige Auseinandersetzung in der Ansbacher S-Bahn: Nachdem ein 51-Jähriger einen Asylbewerber am Montagabend verbal attackiert hatte, schritten Reisende ein. Einem der Streitschlichter verpasste der alkohlisierte Mann einen Schlag auf den Hinterkopf. Auch mit dem Eintreffen der Polizei fand der Gewalttäter noch lange keine Ruhe. [...]
Trink, trink, Brüderlein trink - Harry Steier (Der Original)
Zitat
[...]Die Beamten konnten den renitenten Mann aus Bamberg nur mit Fesseln und im Beisein von Polizisten in den Krankenwagen bringen. Der Mann lehnte zuvor einen Alkoholtest ab, wodurch eine Blutentnahme angeordnet werden musste.
Doch auch im Krankenhaus verhielt sich der Mann alles andere als ruhig. Der 51-Jährige beleidigte und bedrohte mehrmals Polizisten und Ärzte. Die Bundespolizei ermittelt gegen den Mann nun wegen Körperverletzung, Beleidigung und Bedrohung.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (22. Oktober 2021, 11:03)
Aber aber die Gelegenheit ist doch günstig, nur keine halben Sachen!
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Bundeskabinett: Videoüberwachung wird ausgeweitet
21. Dezember 2016 Aktualisiert: 21. Dezember 2016 12:19
Auch die "intelligente" Überwachung, die etwa Gesichter automatisch erkennt, soll ausgeweitet werden.[...]
Der Beschluss ist keine direkte Reaktion auf den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt mit zwölf Toten am Montag, aber für solche Fälle gedacht. De Maizière hatte die Neuerungen nach dem Amoklauf von München und dem Selbstmordattentat von Ansbach im Juli in Angriff genommen. (AFP)
Was sagte denn der Bundesrolli dazu?
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Regierung plant Smartphone-Überwachung
22.12.2016
Die Bundesregierung will per Gesetz erlauben, dass Handys in Zukunft mit einer richterlichen Genehmigung komplett überwacht werden können, berichtet "Bild" (Freitag).
Bislang konnten bei einer Überwachung zwar Handys und Telefone abgehört werden, der Zugriff auf verschlüsselte Messenger Apps wie WhatsApp, Telegram oder Signal war den Behörden nach Angaben von "Bild" nicht möglich. Dafür soll nun eine Spähsoftware ("Trojaner") zum Einsatz kommen können.
Das Vorhaben legten Justizminister Heiko Maas (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) in einer "Bild" vorliegenden "Protokollerklärung" schon vor dem Berliner Terroranschlag in einer Kabinettssitzung am 14. Dezember fest.
Das Gesetz soll bis Mitte September in Kraft treten. Zuvor hatten die Generalstaatsanwälte laut "Bild" einen dreiseitigen "Brandbrief" an den Justizminister verschickt. Die Chefankläger verlangen darin den verdeckten Zugriff auf laufende Telekommunikation, eine sogenannte "Installationsbefugnis" Die Ankläger hatten ausgewertet, dass in mehr als 85 Prozent der Fälle von Telefon-Überwachungen Beschuldigte Messenger-Apps nutzen.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (22. Oktober 2021, 11:05)
die Scheineliten an den Machthebeln demonstrieren Geschlossenheit!Aber aber die Gelegenheit ist doch günstig, nur keine halben Sachen!
Der undefinierte frei erfundene Begriff Hasskriminalität soll im Strafgesetzbuch zementiert werden und dieses gleichzeitig aufweichen.
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Kommunen fordern Ausweitung zielgenauer Videoüberwachung
26.12.2016
Nach dem Terroranschlag von Berlin haben die Kommunen eine Einschränkung des Datenschutzes gefordert, um den verstärkten Einsatz zielgenauer Videoüberwachung in Deutschland zu ermöglichen. Das Sicherheitsbedürfnis der Bürger nehme wegen der erhöhten Terrorgefahr und der steigenden Hass-Kriminalität deutlich zu, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. [...]
Wir sind nicht im wünsch dir was und man kann nicht alles haben!
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[...]Die Videoüberwachung in den Innenstädten und im öffentlichen Nahverkehr diene der Prävention und der erfolgreichen Strafverfolgung. "Gerade im Bereich der kameragestützten Überwachung des öffentlichen Raums bieten die technologischen Innovationen völlig neue Chancen", sagte Landsberg. "Mittels intelligenter Systeme ist es zielgenau möglich, Verdächtige zu identifizieren sowie Straftaten zu verhindern und zu ahnden, ohne dass Komplettaufzeichnungen notwendig sind."[...]
Zugegeben 1 - 2 Tage können im Ungünstigsten Fall zu knapp bemessen sein jedoch sind Straftaten gegenüber Personen sofort zur Anzeige zu bringen und das Videomaterial der Polizei zu übergeben.
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[...]Die gesetzlichen Regelungen des Bundes und der Länder ließen eine Ausweitung der Videoüberwachung nur eingeschränkt zu, kritisierte der Hauptgeschäftsführer des Kommunalverbands. "Derzeit wird in Deutschland vieles, was möglich wäre, mit Hinweis auf den Datenschutz verhindert." Landsberg forderte: "Die strengen Datenschutzregelungen müssen dringend abgebaut werden. Dem Schutz der der Allgemeinheit ist Vorrang vor dem Schutz der informationellen Selbstbestimmungsfreiheit einzuräumen." Aus berechtigtem Datenschutz dürfe kein unbeabsichtigter Täterschutz werden. Darüber hinaus forderte der Vertreter des Städte- und Gemeindebunds, die Speicherfristen für Videoaufzeichnungen auszuweiten, um belastbares Material zur Verfolgung der Täter verwerten zu können. "Eine 24-Stunden- oder 48-Stunden-Frist, nach der die mit der Videoüberwachung aufgezeichneten Bilder wieder gelöscht werden müssen, reicht nicht aus, um angemessen reagieren zu können", sagte Landsberg. "Die Löschfristen sollten mindestens 2 Monate betragen."[...]
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (22. Oktober 2021, 11:09)