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Dienstag, 1. November 2016, 08:56
Zitat
Dazu folgendes:
„Nie wieder Deutschland“
Linksradikale schänden Kriegerehrenmale
BONN. Linksradikale haben in der Nacht zu Montag das Ehrenmal für gefallene deutsche Soldaten des Ersten und Zweiten Weltkriegs geschändet. Das Krieger-Ehrenmal steht im Erdgeschoß der Herz-Jesu-Kirche im Rheinviertel. Die Täter beschmierten die Gedenktafeln, auf der die Namen der Gefallenen stehen, mit roter Farbe. Ein Bekennerschreiben und Fotos wurden auf der Seite linksunten.indymedia.org im Internet veröffentlicht. Eine Mitarbeiterin der Kirchengemeinde bestätigte gegenüber der JUNGEN FREIHEIT die Schmierereien.
„Die Verschönerungsaktion soll auf den Irrtum von Täter-Gedenken und Geschichtsrevisionismus hinweisen und dazu beitragen, den deutschen Opfermythos zu dekonstruieren“, ist auf der linksradikalen Internetseite zu lesen.
Deutsche „Vernichtungstruppen“
Schon in den vergangenen Tagen wurden in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz Kriegerehrenmale von Linken beschmiert. In einem Bekennerschreiben, ebenfalls auf der Seite, werden die gefallenen deutschen Soldaten als Teil deutscher „Vernichtungstruppen“ beleidigt.
Zum Volkstrauertag, zwei Wochen vor dem ersten Advent, scheinen weitere Aktionen geplant. Das geht aus den beiden Bekennerschreiben hervor. Der aktuelle Bekennerbrief endet mit den Worten: „Nie wieder Deutschland“
Freitag, 4. November 2016, 10:47
„Endstation Rechts“ und „Storch Heinar“ vor der Pleite
SCHWERIN. Zwei SPD-Initativen gegen Rechtsextremismus stehen vor dem Aus. Grund dafür seien personelle und finanzielle Schwierigkeiten bei dem Internetportal „Endstation Rechts“ und dem Satireprojekt „Storch Heinar“, berichtet die Ostsee Zeitung.
Beide Projekte sind laut eigenen Angaben vor zehn Jahren von der SPD und den Jungsozialisten in Mecklenburg-Vorpommern ins Leben gerufen worden – „als Reaktion auf den drohenden Einzug der NPD in den Landtag“, sagte der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete Julian Barlen.
Verantwortlicher meldet Arbeitslosigkeit an
Barlen hatte bei der Wahl im September den Einzug in den Landtag verpaßt. Damit steht nun auch der Zuständige für „Endstation Rechts“, Marc Brandstetter, ohne Arbeit dar. Er war Wahlkreis-Mitarbeiter von Barlen. „Ich habe mich gestern arbeitslos gemeldet“, bestätigte Brandstetter.
„Storch Heinar“, unter dessen Label auch Klamotten verkauft werden, ist mehrfach ausgezeichnet worden. Unter anderem erhielt das Projekt den Europäischen Bürgerpreis 2016 und den Publikumspreis des Deutschen Engagementspreises 2012. Auf Facebook verfolgen rund 110.000 Nutzer die Initiative.
Die beiden Projekte seien immer schon über das Ehrenamt getragen worden. Allerdings hätten weniger hauptamtliche Mitarbeiter der SPD auch weniger Zeit für Ehrenamtliches hätten, monierte Brandstetter. Der für die Seite verantwortliche SPD-Landesgeschäftsführer Marcus Unbenannt sagte der Zeitung: „Das Projekt ist vorwiegend spendenfinanziert worden.“ Er gehe davon aus, daß dies auch zukünftig so sein wird.
AfD fordert SPD-Fraktion zur Klarstellung auf
„Es ist schon auffällig, daß hier das Geld kurz nach der Landtagswahl und dem Nichteinzug von Julian Barlen in das Parlament auszugehen scheint“, kritisierte AfD-Landes- und Fraktionschef Leif-Erik Holm gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.
Die SPD-Landtagsfraktion forderte er auf, zügig klarzustellen, „daß hier in den vergangenen Jahren keine Landtagsmittel zur Finanzierung des Parteiprojekts mißbraucht wurden“
Freitag, 4. November 2016, 14:54
ohne den Artikel gestern bis dahin gelesen zu haben kam mir genau der Gedanke!AfD fordert SPD-Fraktion zur Klarstellung auf
„Es ist schon auffällig, daß hier das Geld kurz nach der Landtagswahl und dem Nichteinzug von Julian Barlen in das Parlament auszugehen scheint“, kritisierte AfD-Landes- und Fraktionschef Leif-Erik Holm gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.
Die SPD-Landtagsfraktion forderte er auf, zügig klarzustellen, „daß hier in den vergangenen Jahren keine Landtagsmittel zur Finanzierung des Parteiprojekts mißbraucht wurden“
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Dienstag, 8. November 2016, 12:31
Ein besonderes Augenmerk verdient auch dieses Vorgehen das immer wieder bei sogenannten Genehmigten Gegendemonstrationen zur Anwendung kommt.
07.11.2016 14:34 Uhr
Strafverfahren wegen versuchter Körperverletzung
Leipziger Hooligans attackieren Grünen-Politiker
Rechte Fans von Lok Leipzig haben Sachsens Grünen-Vorsitzenden Kasek und weitere Parteimitglieder in einem Zug attackiert. Die Polizei sei überfordert gewesen, sagt Kasek. von Ingo Salmen und Matthias Meisner
Auf dem Rückweg vom regionalen Urwahl-Forum ihrer Partei in Erfurt sind vier Politiker der Grünen am Sonntagnachmittag von Fußballfans des Regionalligisten Lok Leipzig angegriffen worden. [...]
Sie sprach von versuchter Körperverletzung zum Nachteil von Kasek. Ein entsprechendes Strafverfahren sei eingeleitet.
[...]
"Da ging das sofort los." Mitglieder der rechtsextremen Hooligan-Szene hätten ihn erkannt, sagte Kasek, der über Sachsen hinaus für sein Engagement gegen Neonazis bekannt ist - und von diesen auch in der Vergangenheit bedroht wurde. "Das ist doch der Kasek!", hätten sie wiederholt gerufen und ihn sogleich bedrängt. Die Menge sei aggressiv gewesen, viele der Fans betrunken. "In dem Moment flog auch schon eine 1,5-Liter-Plastikflasche, die mich am Kopf erwischte." Auch Lazar sei von den Lok-Hooligans erkannt worden.
Polizei drängte die Grünen-Politiker aus dem Zug
Die Polizisten im Eingangsbereich hätten die Vierer-Gruppe daraufhin aufgefordert, den Zug zu verlassen ("Hauen Sie ab!") - und Kasek, Lazar und die beiden anderen Grünen zurück auf den Bahnsteig gedrängt.[...]
Da sowohl die Äußerungen, als auch der Wurf einer Plastikflasche aus der Menschenmenge heraus erfolgt sei, hätten zunächst keine Tatverdächtigen zugeordnet werden können.
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Mittwoch, 9. November 2016, 13:25
Böswillige Zungen behaupten nun natürlich das im Kampf gegen Rechts alles erlaubt sei und das dieses Urteil eine Signalwirkung hätte.
Ex-Linkenpolitiker wegen Vortäuschung einer Straftat verurteilt
Titel
— 08 November 2016
[...]
Nachwuchspolitiker Julian K. (Linke) des Schweriner Kreisverbands der Linkspartei behauptete Anfang des Jahres, in Wismar das Opfer einer Messerattacke von Rechtsradikalen geworden zu sein (metropolico berichtete).
Drei »rechtsradikale« Täter hätten auf ihn eingeschlagen und etwa 17 Mal mit einem Messer auf ihn eingestochen. Dabei sei er mit den Worten „schwule Kommunistensau“ beschimpft worden. Einer der Angreifer habe Kleidung der Marke Thor Steinar getragen.
Medial begleitete linke Empörung
[...]
Auf der Internetseite der Linksjugend solid wurde gar von einem Mordanschlag auf den Genossen schwadroniert und zur Organisation eines »antifaschistischen Selbstschutzes« aufgerufen.
Alles nur erfunden – Lügengebäude stürzt zusammen
Nachdem sich der Staatschutz eingeschaltet hatte, kam Zweifel an den Aussagen des jungen Sozialisten auf. Die Staatsanwaltschaft Schwerin und das Fachkommissariat 4 (Staatsschutz) der Kriminalpolizeiinspektion Schwerin in einer damaligen Pressemitteilung verkündete, wurde gegen K. ein Ermittlungsverfahren wegen Vortäuschens einer Straftat eingeleitet, da nach den bisher durchgeführten Ermittlungen die Behörde zu dem Ergebnis gelangt sei, dass K. den in seiner Strafanzeige beschriebenen Überfall lediglich erfunden habe.
Am Dienstag nun verurteilte das Amtsgericht Schwerin (Az. XI ZR 552/159) Julian K. für zwei Wochenenden in Arrest. Der Verteidiger des heute 19-jährigen Studenten gab an, sein Mandant habe psychische Probleme gehabt. Möglicherweise habe K. versucht, seinen Selbstwert zu erhöhen. Ein politisches Motiv schloss der Verteidiger aus.
Die Staatsanwaltschaft hatte dagegen eine Woche Dauerarrest gefordert. Die Strafe müsse eine deutliche Warnung für den Mann sein, so die Begründung. Seine Tat im Januar 2016 habe erhebliche Ermittlungen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Rechtsmedizin ausgelöst, sagte der Richter und warf K. des Weiteren vor, dass er die Wirkung seiner Tat auf die öffentliche Wahrnehmung und die Polarisierung in der politischen Landschaft hätte erkennen müssen. Und das trotz einer sozialen Unreife, die ihm eine Gutachterin bescheinigte. Zudem habe er lange Zeit an seiner Falschbehauptung festgehalten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. (BS)
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Donnerstag, 10. November 2016, 10:52
Zitat vom „schwule Kommunistensau“
Lasst uns dieses Ereignis zum Anlass nehmen, solchen Ideologien durch mehr Menschlichkeit vorzubeugen. Nach meiner hoffentlich baldigen Gesundung werde ich dabei verstärkt mitwirken. «
Dienstag, 15. November 2016, 19:19
[...]Die politische Gewalt von links eskaliert weiter. Nun hat man in Leipzig, wo linke Strukturen von Politik, Medien und Sicherheitsbehörden bekanntermaßen Sympathien erfahren, eine neue Dimension erreicht.
Am Sonntagmittag (!) wurde im Leipziger Stadtteil Großzschocher die Wohnung eines 29-Jährigen schwer verwüstet. Linke „Aktivisten“ schlugen die Tür des Miethauses ein, rückten bis ins Dachgeschoß vor und verschafften sich gewaltsam Zutritt zur Wohnung des Geschädigten, dem man vorwirft, in der „rechten Szene“ verwurzelt zu sein.
Ein Video der feigen Tat findet sich hier: Linksextremisten verwüsten Wohnung (Link).
In der Mietwohnung war weder der Angegriffene noch seine Frau anwesend. Nicht auszumalen, was die linken Gewalttäter mit beiden angestellt hätten. Der Haß, mit dem sich statt dessen an Mobiliar und Einrichtung der Wohnung ausgelassen wurde, läßt auf eine tiefsitzende Menschenfeindlichkeit Rückschlüsse ziehen.
Das besonders Perfide: Man filmte seine eigene Gewaltorgie und stellte sie ins Internet. Ein weiterer Beweis dafür, daß sich linke Extremisten in Leipzig sicher fühlen und von den Sicherheitsbehörden nichts zu befürchten haben. Statt dessen kümmern sich – womöglich auf Weisung von oben? – Polizei und Operatives Abwehrzentrum (OAZ) um marginale rechte Zwischenfälle.
Eine OAZ-Sprecherin erklärte gegenüber LVZ.de, daß der Geschädigte „dem politisch rechten Spektrum bzw. der Fußballszene zuzuordnen“ ist. Das alleine reicht Antifaschisten offenbar mittlerweile, keinerlei Hemmungen mehr zu zeigen. Wer die Angreifer waren, sei nicht klar. „Die Täter waren vermummt, insofern wäre bisher alle Angaben reine Spekulation“, so OAZ-Sprecherin Kathleen Doetsch. Offenbar kennt man die Antifa-Bekennerschreiben auf „Indymedia“ (noch) nicht.[...]
Ob genau so geurteilt wird wenn minderjährige Kinder mit nationaler Gesinnung gleiches veranstalten?
Plakatzerstörung als Meinungsfreiheit
[...]
Nun, zweieinhalb Monate nach dem Vorfall, erhielt die Partei die Nachricht, daß das Ermittlungsverfahren mangels öffentlichen Interesses eingestellt wurde. Das Schreiben liegt der JF vor.
Staatsanwältin verweist auf Meinungsfreiheit
Erstaunlicher als das Ergebnis ist dabei die Begründung der zuständigen Staatsanwältin. Diese führt an, daß der Beschuldigte zum Tatzeitpunkt Jugendlicher gewesen sei. Deswegen ist es der AfD auch nicht möglich, auf dem Weg der Privatklage gegen den Plakatzerstörer vorzugehen.
Laut der Staatsanwältin sei der durch den Jugendlichen verursachte Schaden nur gering. Auch sei er bislang nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten.
Außerdem, so die Staatsanwältin, sei die Tat des Jugendlichen möglicherweise auch durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Wörtlich schreibt sie: „Zudem wollte der Beschuldigte seine politische Haltung zum Ausdruck bringen, weswegen bei der Beurteilung des öffentlichen Interesses der besondere Schutz des Artikels 5 des Grundgesetzes zu berücksichtigen ist, unter dem seine Handlung steht.“ Mit anderen Worten: Die Staatsanwaltschaft Verden stellt kein öffentliches Interesse fest, die Sachbeschädigung zu verfolgen, da der Jugendliche die Plakate aus seiner politischen Einstellung heraus zerstörte.
Sorge vor Chaos in kommenden Wahlkämpfen
Bei der AfD sorgt die Begründung für Fassungslosigkeit. „Es kann doch nicht sein, daß die Unterdrückung einer Meinung durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist“, sagte der Kreisvorsitzende der AfD, Thorben Freese, der JF. „Da braucht man sich nicht wundern, wenn die Bürger das Vertrauen in die Demokratie und den Rechtsstaat verlieren.“
Die Partei wird nun Beschwerde gegen die Entscheidung bei der Generalstaatsanwaltschaft in Celle einlegen. Sie fürchtet, daß dem politischen Chaos in kommenden Wahlkämpfen Tür und Tor geöffnet werden, wenn die Strafverfolgungsbehörden die Zerstörung ihrer Plakate nicht mehr ahnden. Entscheidend sei auch weniger der materielle Schaden, der ihr dabei entstehe, sondern der politische.
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Mittwoch, 16. November 2016, 11:04
Mutmaßlich Linke verwüsten Wohnung eines Rechtsextremisten
Mehrere Vermummte brechen in Leipzig bei einem stadtbekannten Rechtsextremisten ein und zerstören einen Teil der Wohnungseinrichtung. Die Polizei vermutet Linksextremisten als Täter.
Neue Zuspitzung in der Gewalt zwischen Links und Rechts in Leipzig: Unbekannte Täter, vermutlich aus dem linksextremistischen Spektrum, sind am Sonntag in die Wohnung des stadtbekannten Leipziger Rechtsextremisten Istvan R. eingebrochen und haben Teile von dessen Wohnungseinrichtung mutwillig zerstört.
Auf dem linken Portal Indymedia wurde ein Video des Geschehens eingestellt. Es dokumentiert, wie mehrere vermummte Personen zunächst die Tür des Mehrfamilienhauses im Stadtteil Großzschocher einschlagen und später die Wohnungstür mit einem Feuerlöscher aufbrechen. "Wir haben die Chance genutzt, um die Wohnung durch großflächigen Einsatz von Bitumen und Zerstörung von Sanitäranlagen, Elektrogeräten und anderen Einrichtungsgegenständen unbewohnbar zu machen, hieß es dazu.
Die Ermittlungen wegen des Einbruchs in die Wohnung von R. hat das für extremistische Straftaten zuständige Operative Abwehrzentrum der sächsischen Polizei übernommen. Es teilte mit, nach bisherigen Erkenntnissen werde "von einer politisch linksextremistisch motivierten Tat bisher unbekannter Täter" ausgegangen.
Leipziger Hooligans kündigten auf Facebook an, sie würden als "Rache-Aktion für die Zerstörung der Wohnung eines Lok-Leipzig-Fans" von Montag an täglich zehn Adressen von Leipziger Antifas im Netz veröffentlichen - ein indirekter Aufruf zu Vergeltungsaktionen.
Laut Polizei wurde die gesamte Wohnungseinrichtung von R. massiv beschädigt und teilweise zerstört. Zudem sei eine unbekannte schwarze Flüssigkeit in den Räumen verteilt worden. Die Ermittlungen würden "mit hoher Intensität geführt".
Montag, 28. November 2016, 09:56
Brandanschlag auf Hamburger Messehallen vor OSZE-Treffen
An den Hamburger Messehallen brennen Barrikaden. Dort findet in Kürze ein wichtiges Außenministertreffen statt. Im Sommer kommt die ganz große Politik. Linksextreme drohen mit Krawall.
Eineinhalb Wochen vor dem OSZE-Gipfel in Hamburg haben mutmaßliche Linksradikale einen Brandanschlag auf die Messehallen verübt. Die Polizei sprach von etwa 30 bis 50 überwiegend vermummten Tätern.
Sie hatten vor dem Südeingang der Messehallen mehrere Müllcontainer, Reifen und ein Motorrad in Brand gesetzt. In den Messehallen findet am 8. und 9. Dezember das Außenministertreffen der OSZE-Staaten. Im Sommer folgt dann der G20-Gipfel der führenden Industriestaaten. Bei beiden Veranstaltungen werden in Hamburg massive Proteste erwartet.
Eine linksgerichtete Gruppe bekannte sich heute zu dem Brandanschlag. "Wir haben (...) an dem Austragungsort der OSZE- und G20 Gipfel, der Hamburger Messe im Eingang Süd, mit Reifen und Benzin Feuer gelegt", hieß es in dem im Internet veröffentlichten Schreiben. Die Schreiber kündigten weitere Aktionen an. "Wir stehen in den Startlöchern. Die Rebell_innen der Subversion werden in Hamburg deutliche Spuren hinterlassen und Zeichen der Zerstörung setzen." Der Staatsschutz übernahm die weiteren Ermittlungen.
Feuerwehrleute hatten den Brand am Samstagabend nach Angaben eines Sprechers nach rund einer Viertelstunde gelöscht. Als die Einsatzkräfte eintrafen, waren die Brandstifter verschwunden. Sie hätten zuvor auf der Straße Nägel verstreut, sagte der Sprecher. Laut Polizei hatten die Täter auf der Fahrbahn zudem sogenannte Krähenfüße verteilt.
Mittwoch, 30. November 2016, 14:13
Sehr unverständlich denn hier galt es doch die antifaschistischen Werte hoch zu halten!
Linksextremisten geben Anschlagserklärung ab
— 30 November 2016
Dresden: Unbekannte haben in der Nacht zu Dienstag mehrere Scheiben des Wahlkreisbüros von Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) in Dresden beschädigt. Auf der Internet-Kampfseite der Linksextremisten wurde eine Anschlagserklärung abgegeben. » Wenn den Bullen und dem Minister sieben Scheiben nicht reichen, kommen wir gerne wieder!«, so das Versprechen der, durch den Links-Staat heran gezüchteten Extremisten.[...]
Hat der Oberbürgermeister bei den 1.073.000 Euro die Position Kampf gegen rechts vergessen?
Dresden gibt 1 Mio. aus gegen Pegida-Imageschaden – „Auf Altar der politischen Korrektheit geopfert“
Epoch Times29. November 2016 Aktualisiert: 29. November 2016 18:18
Die Stadt Dresden gibt viel Geld aus, um den politisch empfundenen Imageschaden auszubügeln, den ihr die montäglichen Pegida-Proteste verursachen: Über 40.000 Euro kostete ein „Bürgerfest“ im Oktober. In Zukunft soll eine ganze Million Euro in Veranstaltungen und Projekte fließen.[...]
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Donnerstag, 1. Dezember 2016, 10:34
Linksextremisten geben Anschlagserklärung ab
Dresden: Unbekannte haben in der Nacht zu Dienstag mehrere Scheiben des Wahlkreisbüros von Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) in Dresden beschädigt. Auf der Internet-Kampfseite der Linksextremisten wurde eine Anschlagserklärung abgegeben.
» Wenn den Bullen und dem Minister sieben Scheiben nicht reichen, kommen wir gerne wieder!«, so das Versprechen der, durch den Links-Staat heran gezüchteten Extremisten.
»Markus Ulbig, du rassistisches Arschloch!«
Auf der linksextremistischen Internetseite Indymedia wurde bereits eine »Anschlagserklärung zum Angriff auf das Wahlkreisbüro des Innenministers« veröffentlicht.
Dort heißt es:
»Markus Ulbig, du rassistisches Arschloch! Heute morgen, 2.15 Uhr, haben wir mit einem Lächeln im Gesicht die Scheiben deines Wahlkreisbüros mit Steinen attackiert. Angeekelt von deiner widerlichen, rassistischen und menschenfeindlichen Poltik war es uns eine Freude wie die Scheiben klirrten. In den letzten Jahren hast du dich mitverantwortlich dafür gemacht, dass Menschen angegriffen, geflohen und gestorben sind.
Deine ganzen Widerlichkeiten hier aufzuführen würde Seiten füllen, ein paar liefern wir trotzdem:
– die Aufhebung des Kirchenasyls
-Dialog mit Rassist_innen
-Ausreisegewahrsam
-menschenfeindlicher „Etappenerfolg“
-ekelhafte Freude über Abschiebungen
-Repression gegen die linksradikale Bewegung
Wir werden nicht eher Ruhe geben bis du für die ganzen Menschenleben, welche du zerstört hast, bezahlt hast!
Eines Tages wird die Gerechtigkeit und Freiheit siegen.
Merke dir, das war erst der Anfang!
In purer Feindschaft,
Comando Punkerknacker
Durch den Staat hochgepäppelte Linksextremisten
Die Aktion wird im Kommentarbereich der linksextremistischen Internetseite bereits heftig geklatscht. So freut sich »Jawollsaugeil«:
»Klasse Jungs!
Diese ganze versiffte CDU darf auf die Fresse kriegen. Ich trink nen Selbstgebrauten auf Euch. Endlich zeigts mal jemand diesen kleinen Pissern.
Hochgenuss pur! DANKE«
Ein weiterer, anonymer Kommentator schreibt unter der Überschrift »Der Faschismus kommt wieder als Antifaschismus«:
»Merkt denn keiner von euch wie unterirdisch euer Niveau geworden ist.
Lernt Ihr das aus der UNI?! Und Ihr wollt Linke oder Grüne Ideologien verbreiten/vertreten? Mit Gewalt und Sachbeschädigung?
Ihr seid nicht besser als irgendwelche Terrororganisationen. Die können auch nur mit Gewalt. Schämt euch. Ihr seid die Zukunft von Morgen.«
Immer häufiger wenden sich die -durch vielfältige Unterstützung durch den Staat hochgepäppelten- Linksextremisten gegen ihre Finanziers und Förderer.
Montag, 5. Dezember 2016, 11:03
„Nur Gott, dem Vaterlande und meinem Gewissen will ich verantwortlich sein.“
PvH
Warnung vor Generalprobe der Linksextremisten in Hamburg
Behörden sind alarmiert: Linksextremisten haben offenbar vor, für Krawalle beim G-20-Gipfel 2017 in Hamburg zu testen.
* Sie wollen dafür das Treffen der 57 OSZE-Außenminister kommende Woche in der Hansestadt nutzen.
* Ein Lagebericht der Bundespolizei verzeichnet 14 Vorfälle aus den vergangenen Monaten mit Bezug zu OSZE oder G 20.
Am 8. und 9. Dezember treffen sich in Hamburg die Außenminister der 57 OSZE-Mitgliedstaaten, deren Vorsitz Deutschland Anfang des Jahres übernommen hatte.
Im kommenden Juli kommen in der Hansestadt die Staats- und Regierungschefs der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer zusammen.
Anders als das G-8-Treffen im vergangenen Jahr im äußerst abgelegenen Elmau (Bayern) finden die beiden Veranstaltungen in Hamburg in der Innenstadt in den dortigen Messehallen statt. Die Sicherheitsbehörden gehen daher von diversen Stör- und Blockadeaktionen während des Gipfels aus. Sie verweisen unter anderem darauf, dass zwischen dem Austragungsort und dem Schanzenviertel weniger als 500 Meter Entfernung liegen
„Hurra! Hurra! Die Messe brennt...“
Ein aktueller Lagebericht der Bundespolizei, der der „Welt“ vorliegt, verzeichnet 14 Vorfälle aus den vergangenen Monaten mit Bezug zur OSZE oder zur G 20. Dabei geht es unter anderem um Brandanschläge auf Autos, das Stören von Informationsveranstaltungen oder das Schütten von Buttersäure in die Lüftung des Autos des Präsidenten des Bundesverbandes deutscher Banken.
Zuletzt errichteten Ende November rund 50 meist vermummte Personen vor dem Eingang zur Hamburger Messehalle eine Straßenbarrikade aus Mülltonnen sowie Autoreifen und setzten sie anschließend in Brand.. Sie legten zudem ein Feuer, das im Gebäude erheblichen Sachschaden verursachte. Kurz darauf veröffentlichten Unbekannte auf der Internetseite „linksunten.indymedia.org“ eine Bekennernotiz mit der Überschrift „Hurra! Hurra! Die Messe brennt ...“.
Im Vorfeld des bevorstehenden OSZE-Treffens sind bereits mehrere Demonstrationen in Hamburg angemeldet worden. Darunter befinden sich Versammlungen, an denen laut Sicherheitsbehörden mutmaßlich eine geringe Zahl von gewaltbereiten Linksextremisten teilnehmen wird.
Dienstag, 13. Dezember 2016, 19:14
Das die Nominierung von da kommt verwundert mich schon lange nicht mehr, es erinnert an den Weg der Grünen und die Folgen!
13. Dezember 2016
AfD fordert Erklärung von designiertem Staatssekretär Holm zu „Roter Hilfe“
BERLIN. Im Streit um den designierten Staatssekretär Andrej Holm hat die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus eine Erklärung des Sozialwissenschaftler gefordert, daß er keine Verbindungen zur linksextremen Roten Hilfe hat. „Bevor der Regierende Bürgermeister Andrej Holm zum Staatssekretär ernennt, sollte dieser versichern, daß er der Roten Hilfe nicht angehört und auch nie während seiner Inhaftierung Unterstützung durch diese erhalten hat. Gerade weil Andrej Holm künftig Beamter ist, muß ausgeschlossen sein, daß er Verbindungen zu dieser vom Verfassungsschutz beobachteten Organisation besitzt“, sagte AfD-Fraktionschef Georg Pazderski der JUNGEN FREIHEIT.
Holm soll am Dienstag vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) zum Bau-Staatssekretär ernannt werden. Damit wäre er Beamter. Nominiert für den Posten hatte ihn die Linkspartei.[...]
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (19. Oktober 2021, 12:17)
Mittwoch, 14. Dezember 2016, 14:50
Wer bezahlt der schafft bekanntlich an also sollten die Finanziers der Terrororganisationen auch in den Genuss ihrer bestellten Leistungen kommen!
[...]Ob Pfaffmann glaubwürdig zur Scham aufrufen kann, wird man bezweifeln können. Der SPD-Politiker, der für den Stadtrats-Wahlkampf der SPD in München verantwortlich war, trat zusammen mit linksextremistischen vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppierungen wie etwa der antikapitalistischen Linken, der DKP und der SDAJ auf (siehe Video ab 13:40 Min. ). Und dies in Begleitung des jetzigen Münchner Oberbürgermeisters Dieter Reiter (SPD) und dem früheren Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Rathaus, Siegfried Benker.
Die Münchner SPD, die nun schon seit Jahrzehnten der linksextremen Szene Infrastruktur und Geld zur Verfügung stellt, finanziert auch den Treffpunkt der Münchner Linksautonomen, das »Kafe Marat«. Daher stellt sich die Frage, ob die SPD überhaupt noch als Partei betrachtet werden kann, die sich innerhalb des Verfassungsbogens aufhält. Mindestens genauso berechtigt wird diese Frage in Bezug auf die Grünen aufgeworfen; sind diese doch nicht nur noch eifrigere Förderer der Antifa, sondern weisen noch stärkere personelle Verstrickungen in die linksextreme Szene auf als die Sozialdemokraten.
»Konservativer Aufbruch« weist auf Nähe der Linken zu Extremisten hin
Nach Ansicht des »Konservativen Aufbruchs«, einer Basisbewegung innerhalb der CSU, ist die vermeintliche Distanzierung von Grünen und SPD aus mehreren Gründen nicht glaubhaft. So gehörten beide Parteien einem Bündnis an, das sich zusammen mit linksextremistischen Organisationen gegen das Integrationsgesetz wende. Zu den Protestpartnern gehören unter anderem die »Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten Landesverband Bayern«, der »Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD, Ortsgruppe München«, die »Deutsche Kommunistische Partei Bezirk Nordbayern« und die »DKP München«.
»Weder SPD noch Grüne scheinen sich in diesem Bündnis mit erklärten Feinden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unwohl zu fühlen«, stellt der »Konservative Aufbruch« in seiner Pressemitteilung fest.
Die CSU wurde von dem selbstgenährten Monster gebissen
Aber dem Zusammenschluss gehören jedoch noch deutlich mehr linksextremistische Gruppen an, wie etwa das »Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus«, das als Vorfeldorganisation der DKP zwar ebenfalls durch den Verfassungsschutz beobachtet wird, dennoch seinen Sitz im Münchner EineWeltHaus hat.
Für die Finanzierung dieses Treffpunktes und weiterer Anlaufstellen Linksextremer, wie etwa das »Kafe Marat« sorgt der Stadtrat und die Koalition im Rathaus. Dieser gehört neben der SPD seit 2014 noch eine andere Partei an: Die CSU. Sie hat bislang nicht nur der Finanzierung des linksextremen Netzwerkes zugestimmt , sondern setzte auch einen Ausbau der Münchner Stadt-Stasi durch. Die Christsozialen wurden damit von dem Monster gebissen, das sie mit eigener Hand und fremdem Geld der Steuerzahler füttern.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (19. Oktober 2021, 12:17)
Donnerstag, 15. Dezember 2016, 16:59
Der Polizeisprecher sieht nur den sogenannten Rechtsstaat vergisst aber die Polizisten und Bürger den damit erneut in s Gesicht gespuckt wurde!
13. Dezember 2016
Drei von 1.000 linksextremen Gewalttäter verurteilt
LEIPZIG. Ein Jahr nach den linksextremen Ausschreitungen im Leipziger Süden sitzt keiner der Gewalttäter im Gefängnis. Die Polizei habe rund 100 der über 1.000 Tatverdächtigen identifizieren können. Lediglich drei von ihnen wurden zu Geldstrafen verurteilt, berichtete der MDR.
Hunderte Vermummte hatten am 12. Dezember 2015 Polizisten, Feuerwehrleute und Geschäfte attackiert. Die Polizei sprach von einem „massiven“ Gewaltausbruch. Die Anhänger der linken Szene setzten Barrikaden in Brand und griffen die Feuerwehrmänner an. 69 Polizisten wurden verletzt.[...]
Mit freundlichen Grüßen
[...]„Fakt ist, daß wir schon das Gefühl haben, daß der Rechtsstaat sich einen Gefallen täte, in diesem Bereich mehr Härte zu zeigen, mehr durchzugreifen, weil die abschreckende Wirkung ist aus unserer Sicht nicht festzustellen“, sagte Leipzigs Polizeisprecher Andreas Löpki dem Sender.[...]
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (19. Oktober 2021, 12:18)
Donnerstag, 22. Dezember 2016, 20:19
Mit freundlichen Grüßen
Identitäre blockieren Bundeszentrale der CDU
21 Dezember 2016
Am Mittwochabend blockierten identitäre Aktivisten die Bundesgeschäftsstelle der CDU in Berlin. Mit deutlichen Forderungen wollten die Identitären solange vor dem Parteigebäude bleiben – »zur Not über die ganze Nacht« – bis ein ranghoher Regierungsvertreter aus den Reihen der CDU Rede und Antwort steht +++Blockade der CDU läuft immer noch+++Polizei greift hart durch +++Kette unter Antifa-Gejohle gebrochen+++ Mit Video.[...]
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (19. Oktober 2021, 12:18)
Mittwoch, 28. Dezember 2016, 14:00
(#128 ) das versuchte man nun auch in Österreich am Heilig Abend scheiterte jedoch an der Tür!Mutmaßlich Linke verwüsten Wohnung eines Rechtsextremisten
Mehrere Vermummte brechen in Leipzig bei einem stadtbekannten Rechtsextremisten ein und zerstören einen Teil der Wohnungseinrichtung. Die Polizei vermutet Linksextremisten als Täter.
Das wird alles mal nicht gut enden wenn man ihrer habhaft wird doch genau so ist es geplant!
[...]
Linksextremer Einbruchsversuch in Wohnung
Am 24. Dezember waren die beiden jungen Patrioten, so wie viele andere Menschen auch, in trauter Umgebung bei ihren Familien. Ihre gemeinsame Wohnung in Wien blieb daher leer. Diese Möglichkeit nutzten kriminelle Linksextremisten scharmlos für ihre Zwecke aus. Sie versuchten in die Wohnung einzubrechen und ruinierten dabei den Türknauf. In die Wohnung einzudringen, gelang den Extremisten zum Glück nicht.
Damit kein Zweifel entsteht, von welcher Ecke der Einbruchsversuch kam, hinterließen die Kriminellen einschlägige Schmierereien an der Tür.
Identitäre sammeln Spenden
Die Identitäre Bewegung sammelt jetzt Spenden für ihre Aktivisten, denen durch die feige Aktion einiges an Sachschaden entstanden ist. Auf der Facebook-Seite der Identitären heißt es dazu:
Bitte lasst auch Richard und Marlis nicht im Stich und unterstützt sie, damit sie ihre Türe reparieren oder sich eine Sicherheitstür anschaffen können.
https://www.paypal.me/iboe
Verein für nachhaltige Völkerverständigung und Jugendarbeit
AT03 2081 5000 4133 5274
Kennwort: Marlis
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (19. Oktober 2021, 12:18)
Mittwoch, 4. Januar 2017, 10:41
Farbliche Ehevorhebung innerhalb des Zitates durch mich.
372 Autos in Berlin angezündet
Die Täter kommen meist in der Dunkelheit. Dann gehen Autos in Flammen auf. In Berlin gibt es immer mehr solcher Delikte. Viele sind politisch motiviert.
03.01.2017
Brandstifter haben in Berlin im vergangenen Jahr 372 Autos angezündet. Bei 116 dieser Angriffe werden politische Motive vermutet, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. 17 Fälle seien noch nicht zugeordnet. Die Zahl direkt angegriffener Fahrzeuge hat sich gegenüber 2015 (186 Fahrzeuge) genau verdoppelt. Es seien fast ebenso viele Firmenfahrzeuge wie Wagen von Privatleuten betroffen gewesen, sagte ein Polizeisprecher. Zudem wurden 176 weitere Wagen durch übergreifende Flammen beschädigt.
Bei 14 direkt attackierten sowie elf weiteren beschädigten Fahrzeugen wird von Taten aus dem rechten Spektrum ausgegangen. Bei 36 Brandstiftungen rund um das linksalternative Hausprojekt Rigaer Straße 36 werden Täter im linken Spektrum vermutet. Insgesamt konnten 37 Verdächtige ermittelt werden. Bei drei von ihnen vermuten die Ermittler einen politischen Hintergrund. Zuerst hatten „Bild“-Zeitung und „B.Z.“ berichtet.[...]
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (19. Oktober 2021, 12:19)
Samstag, 7. Januar 2017, 13:30
und 2 davon gehörten der Familie eines Polizisten!372 Autos in Berlin angezündet
Weiter kann der BRiD Insasse nun auch die Unfähigkeit oder gewolltes "Staatsversagen" bewundern denn ihm soll tatsächlich der Bär aufgebunden werden das man den nun oh Wunder strafrechtlichen Server "linksunten.indymedia.org" nicht vom Netz bekommt!
[...]Am 23. September 2016 brüstete sich ein Anonymus auf der Linksunten-Seite, er habe einen der „ranghöchsten Bullen Hamburgs“ privat aufgesucht und zwei Autos der Familie angezündet. Der Brandstifter konnte laut FOCUS bis heute nicht ermittelt werden.
Erstaunlich ist es nicht strafbar wenn selbiges unter medialer Begleitung angekündigt und durchgezogen wird!
[...]
Der Verfassungsschutz stuft das Online-Portal linksunten.indymedia.org als „einflussreichste linksextremistische Internetplattform im deutschsprachigen Raum“ ein und beklagt, dass eine juristische Verfolgung der dort publizierten strafbaren Inhalte kaum möglich sei.
„Faktisch besteht mit dem Internetportal derzeit ein rechtsfreier Onlineraum“, zitiert der FOCUS aus einer vertraulichen Einschätzung der Behörde.
Auf der Homepage können Nutzer anonym Beiträge einstellen, wobei es nach FOCUS-Informationen technisch unmöglich ist, Rückschlüsse auf deren Identität zu ziehen. Dadurch würden Versuche der Sicherheitsbehörden, die Autoren zu ermitteln, „regelmäßig scheitern“, so der Verfassungsschutz. „Die Täter sind weitgehend geschützt.“
„Planmäßiges Ausspionieren, Enttarnen und Bloßstellen"
Auf der Plattform bekennen sich dem FOCUS zufolge Linksextremisten zu Anschlägen, outen angebliche Neonazis und enttarnen verdeckte Ermittler der Polizei. Dabei zeigen sie Fotos, machen Adressen und private Telefonnummern publik.
Bei den „Outings“ handele es sich um das „planmäßige Ausspionieren, Enttarnen und öffentliche Bloßstellen des politischen Gegners“, so der Verfassungsschutz. Nach den illegalen Veröffentlichungen komme es regelmäßig zu „antifaschistischen Hausbesuchen“, bei denen die Gegner eingeschüchtert, körperlich attackiert oder mit dem Tod bedroht werden. [...]
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (19. Oktober 2021, 12:19)
Sonntag, 8. Januar 2017, 11:00
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