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Griechenland-Krise Schäuble warnt vor überraschender Staatspleite Griechenlands
Wie lange reicht Griechenland das Geld noch? Die halbe Welt rechnet mit einer Staatspleite. Jetzt warnt Finanzminister Schäuble - und wählt dabei vorsichtig seine Worte.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor der Möglichkeit einer überraschenden Staatspleite Griechenlands gewarnt. „Erfahrungen anderswo auf der Welt haben gezeigt: Ein Land kann plötzlich in die Zahlungsunfähigkeit rutschen“, sagte Schäuble der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). Über einen Zeitpunkt wollte er in seinem ersten ausführlichen Zeitungsinterview seit Monaten allerdings nicht spekulieren.
Auf die Frage, ob die Bundesregierung für einen solchen Fall Vorbereitungen getroffen habe, sagte er: „Es gibt Fragen, die ein vernünftiger Politiker nicht beantworten darf. Sonst gibt es Missverständnisse.
Jean Claude Juncker hat mal gesagt, man muss es dann manchmal mit der Wahrheit nicht immer so genau nehmen.
Ich sehe diese Dinge komplizierter. Deshalb sage ich dazu lieber gar nichts.“
da bin ich der gleichen Meinung jedoch trifft das nicht erst seit heute oder geraumer Zeit zu.Die ganze Bande ist längst ein Fall für den Staatsanwalt.
Für Menschen die sich damit beschäftigen das sind zugegeben eine Minderheit stinkt das schon lange zum Himmel und verstößt auch gegen geltendes Recht.Sie wollen nur vermeiden, dass es ruchbar wird, dass sie hunderte Milliarden von unseren sauer verdienten Steuern für eine Schnapsidee zum Schornstein hinausgeblasen haben.
Die Zitronenfalter sind fürstlich bezahlte Erfüllungsgehilfen ganz anderer Größen die gerne im Hintergrund bleiben wollen.Selbst Buchhaltungslegasteniker haben das längst durchschaut - nur nicht unsere überaus "kompetenten" Politiker.
"Griechenland ist auf einem guten Weg" oder die Murxel zückt das Scheckbuch. Dann wieder der Kofferschäuble, der gute Weg dann wieder die drohende Pleite und Madame Murks zahlt wieder.
Doch der Vergleich mit dem EU Konstrukt ist so nicht zulässig!Zitat
[...]Die Lateinische Münzunion (offiziell Union monétaire latine) war eine Italien und der Schweiz, die vom 23. Dezember 1865 faktisch bis 1914 und formal bis zum 31. Dezember 1926 bestand.
Spanien, Griechenland, Rumänien, Österreich-Ungarn, Bulgarien, Serbien, Montenegro (allesamt Monarchien)[1] und Venezuela traten den Regulierungen der Union ebenfalls bei. Damit herrschte in einem Großteil Europas ein bimetallischer Silber-Gold-Standard. Sie gilt als einziges äußeres Ergebnis des Panlatinismus.[2]
Einige weitere Länder prägten ihre Münzen nach den Vorschriften der Münzunion, traten ihr aber nicht bei.[...]
Quelle >>>Zitat
[...]FOCUS: Ist Deutschland nicht längst dabei, seine Interessen zu vertreten – Kohl gilt als Kanzler der Einheit?
Brunner: Nebenbei, völlig zu unrecht. Helmut Kohl ist der glühendste Verfechter von Maastricht. Ich halte es übrigens für möglich, daß er nach dem Urteil versucht, in einem Gewaltakt eine Kleinst-Währungsunion zu schaffen, mit Frankreich und den Beneluxstaaten. Auch wenn er dafür die deutsche Marktwirtschaft mit der französischen Staatswirtschaft belastet, denn eine gemeinsame Währung setzt eine gemeinsame Wirtschaftspolitik voraus. Bananen-Dirigismus und GATT-Probleme zeigen, wohin der Weg gehen würde.
FOCUS: Warum sollte Kohl das wollen?
Brunner: Weil er die Auflösung des deutschen Nationalstaates will. Er glaubt aus seiner Sicht der Geschichte, daß ein wiedervereinigtes Deutschland in der Mitte des Kontinents gleichgewichts- und damit friedensstörend sei. Eine kleine Währungsunion wäre – wenn das Aufgehen im großen EG-Bundesstaat nicht gelingt – auf anderem Weg ein erster Schritt zur Auflösung des deutschen Nationalstaates. Kohl hat dies im Juni in der SAT.1-Sendung „Zur Sache Kanzler“ ja ganz deutlich angesprochen.
FOCUS: Sie sagen also, dieser Kanzler will den Nationalstaat Deutschland auflösen und mißbraucht dafür Europa?
Brunner: Immerhin: Alles, was er bisher getan hat, zielt darauf ab, Deutschland im Westen aufgehen zu lassen. Zunächst hat er versucht, die Wiedervereinigung zu verhindern. Man sollte nie vergessen, wie er bis 1989 versuchte, jede aktive deutsche Wiedervereinigungspolitik zu torpedieren.[...]
"Sein Europa", "seine Pläne" und gegen des Volkes Wille von langer Hand eingefädelt!Zitat
Politik Kohl kritisiert Merkel
17.07.11
"Die macht mir mein Europa kaputt"
Mehrere CDU-Politiker gehen auf Distanz zu Merkels Europapolitik – auch Helmut Kohl. Der Ex-Bundeskanzler stuft ihr Handeln als besorgniserregend ein.[...]
Auch andere prominente CDU-Politiker warnten Merkel angesichts der Euro-Krise davor, das europafreundliche Erbe der Partei zu verspielen. "Europa ist ein politisches Projekt. Es ist zu wichtig, um es den Ratingagenturen zu überlassen", sagte der hessische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Chef Volker Bouffier laut "Spiegel".[...]
Erst wenn Marine le Pen in der Lage ist Frankreich aus der EU austreten zu lassen gibt es evtl. einen Dominoeffekt vorher nicht.Zitat
Griechenland 2.0:
Frankreich vor dem großen Kollaps
in Wirtschaft & Finanzen, Wirtschaft Europa 19 Stunden ago
Von Marco Maier
Ein Blick auf die Wirtschafts- und Finanzdaten zeigt: Frankreich steht nur kurz vor einem totalen Kollaps. Ein Zusammenbruch der "Grande Nation" würde die Eurozone komplett zerreißen und der EU selbst womöglich den Todesstoß versetzen. [...]
Vor allem auch deshalb, weil die sozialistische Regierung in Paris ohnehin auf die Vereinbarungen des sogenannten "Stabilitätspakts" pfeift. Allerdings wäre dieses Szenario quasi der "letzte Rest", um damit Frankreich in die Hände von Le Pens Front National (FN) zu treiben, welcher sich nach wie vor hoher Umfragewerte gewiss ist. Und das, obwohl sich zumindest die wirtschaftspolitische Agenda des FN gar nicht einmal so sehr von Hollands Sozialisten unterscheidet.
Sollte dieses Szenario Wirklichkeit werden, wäre jedoch nicht nur die Eurozone Geschichte. Auch die EU selbst könnte so angesichts der in vielen Länder erstarkenden Fliehkräfte dann auseinanderbröseln. Ganz zu schweigen von den daraus resultierenden wirtschaftlichen und finanziellen Auswirkungen auf die EU-Mitgliedsländer. Es zeigt sich damit immer deutlicher, dass nicht Griechenland ein potentieller Sprengsatz für die EU und die Eurozone ist, sondern vielmehr Frankreich. Der Riese auf tönernen Füßen.
Ich denke die Gesetzesvorlage gilt als durchgewunken denn die Grünen stimmen da faktisch zu!Zitat
Zentrales Kontoregister kommt für alle
Um die Betrugsbekämpfung zu forcieren, will die Regierung das Bankgeheimnis de facto begraben. Die Einrichtung eines zentralen Kontoregisters wird nun breiter angelegt. Erfasst werden in dem Register laut „Standard“ (Dienstag-Ausgabe) sämtliche Einlagen, Depots und Bausparer von Privatpersonen und Unternehmern in Österreich.
Den Finanzbehörden sollen Abfragen erlaubt sein, wenn das für die Abgabeneinhebung „zweckmäßig und angemessen“ erscheint. Auch die Staatsanwaltschaft soll Zugang zum Register bekommen. Im Register selbst werde nur einsehbar sein, welche Personen und juristische Personen (Firmen, Vereine) über Bankkonten im Inland verfügen, schreibt das Blatt.
[...]
Um Steuerflucht zu verhindern, werden Banken wie berichtet verpflichtet, rückwirkend per März 2015 Kapitalabflüsse zu melden. Dem Bericht nach geht es jetzt um Summen über 50.000 Euro. Damit will die Regierung sicherstellen, dass Steuerhinterzieher nicht vor Inkrafttreten der Reform im Jänner 2016 ihre Depots leerräumen. Die Meldepflicht soll bis 2020 gelten.
Bargeldverbot, kein Bankgeheimnis, Kapitalkontrollen was sagt uns das?Zitat
Minute 7:53
BARRICK GOLD fördert das meiste Gold und hat 80% seiner Verbindlichkeiten auf das Jahr 2023 verschoben da der Preis auf den Markt zu weit herunter manipuliert wurde.
Die Lösung wäre der Finanzcrash oder der EU Austritt jedoch wird das so nicht passieren nicht bevor die Griechen noch irgend etwas werthaltiges haben und diese Methode sieht man global!Zitat
Weitere 1,1 Milliarden Euro für
Hellas-Banken
Autor: Reuters
Datum: 12.05.2015 17:02 Uhr
Die Europäische Zentralbank hat laut Insidern den Notkreditrahmen für griechische Banken abermals erhöht. Das Gesamtvolumen der Ela-Hilfen wurde um 800 1,1 Milliarden Euro auf inzwischen 80 Milliarden Euro aufgestockt.[...]
Die europäischen Währungshüter entscheiden mittlerweile wöchentlich über die Aufstockung der Ela-Hilfen. Mit der Erhöhung in Einzelschritten hält EZB-Präsident Mario Draghi den Druck auf Athen aufrecht, mit den internationalen Kreditgebern eine Lösung im Schuldenstreit zu finden.
Wehrend den Anfängen!Zitat
Dänemark schafft das Bargeld ab
Vorstoss Kleinere dänische Läden, Tankstellen oder Restaurants müssen künftig kein Bargeld mehr akzeptieren. So will es die Regierung in Kopenhagen. Sie erhofft sich davon eine Stärkung der Wirtschaft.
Von Stefan Eiselin 08.05.2015
Bargeld ist teuer. Die Mitarbeiter der Statoil-Tankstelleam Kongevejen 26 in Helsingør müssen abends die Kronen-Scheine bündeln, die Öre-Münzen in Rollen abfüllen, sie in den Tresor legen und am nächsten Tag fährt eine Sicherheitsfirma das Geld zur Bank, wo es nochmals gezählt wird. Das kostet. Und genau von diesen Kosten will die Regierung in Kopenhagen nun kleinere Geschäfte befreien. Wer will, soll künftig kein Bargeld mehr annehmen müssen.[...]
An den »Grexit« oder was auch immer glaube ich langsam nicht mehr sondern eher eine Vergemeinschaftung der Schulden.Zitat
NRW-Sparkassen wollen aus Spargeld-Haftung aussteigen
Freitag, 15.05.2015, 12:20
[...]
Verheerende Auswirkungen für Kunden
Die Folgen für die Sparer wären dramatisch - vor allem für Sparer in NRW: Der westfälische Sparkassenpräsident Rolf Gerlach droht nämlich damit, den Haftungsverbund zu verlassen. Das würde bedeuten, dass große Sparkassen wie in Münster, Dortmund oder Köln-Bonn dem Bundesverband Öffentlicher Banken zugewiesen werden - dort wären Spareinlagen aber nur noch bis 100.000 Euro abgesichert. [...]
Diese Risiken bestanden bislang im gemeinsamen Haftungsverbund nicht. Zwar besitzen die Institute genug Eigenkapital, um das zu verkraften. Sollten jedoch weitere Sparkassen aussteigen, brächte das die die verbliebenen womöglich in Kapitalnot – und der Verbund bräche endgültig auseinander. [...]
Der konservative Sparer wird heute schon auf vielen Wegen bestohlen doch wenn sich jetzt schon Sparkassenverbände mit ihrem gemeinsamen Haftungsmodell auflösen ist auch das Ersparte nicht mehr sicher!Zitat
Zwangsanleihe
Eine Zwangsanleihe ist eine Staatsanleihe, zu deren Zeichnung eine bestimmte Gruppe durch Gesetz gezwungen wird.
Typischerweise ist die Zwangsanleihe mit einem Zinssatz ausgestattet, der unter dem Marktzins liegt oder zinsfrei ist.
Zitat
[...]Daher müssen sich die Kunden der Banken auf ein Drama gefasst machen. Es wird einen enormen Schnitt bei den Einlagen und Sparbüchern geben. Dieser »Bail-In« ist auf Zypern bereits durchexerziert worden. Und er wird auch in Griechenland kommen.[...]
Anachronistisch war doch auch die Benutzung von Gold und dennoch sammeln Staaten dies warum wohl?Zitat
Bofinger fordert Abschaffung des Bargelds
16.05.2015
Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger macht sich für die Abschaffung des Bargelds stark. "Bei den heutigen technischen Möglichkeiten sind Münzen und Geldscheine tatsächlich ein Anachronismus", sagte Bofinger dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel".[...]
Herzlich gelacht, wessen Argumente sind denn das?!Zitat
[...]Fallen diese weg, könnten die Märkte für Schwarzarbeit und Drogen ausgetrocknet werden.[...]
Wessen Argument der Enteignung ist das und wer wird enteignet?Zitat
[...]Zudem hätten es die Notenbanken einfacher, ihre Geldpolitik durchzusetzen.[...]
Es lässt sich erahnen was auf dem G7 Gipfel dann auf den Plan stehen wird!Zitat
Der in Würzburg lehrende Volkswirtschaftsprofessor forderte die Bundesregierung auf, auf internationaler Ebene für die Abschaffung des Bargelds zu werben. "Das wäre jedenfalls ein gutes Thema für die Agenda des G-7-Gipfels in Elmau", sagte er.
Zitatrecht ist von mir überzogen Herr Mross möge es verzeihen!Zitat
[...] Ist es schon ein Skandal, dass der "Weise" Wirtschaftsprofessor so etwas sagt und sogar fordert, das Thema auf die G-7 Agenda zu bringen, so wird dieser Skandal noch übertrumpft von der Tatsache, dass der SPIEGEL-Büttel, der das Interview durchführte, keine einzige kritische Frage stellte. Ein ungeheurer Vorgang.
[...] Oder ist der SPIEGEL nur ein kniefälliges Publikationsorgan finsterer Kräfte, welche den Weg für den bargeldlosen Schnüffelstaat ebenen wollen?
Davon muss wohl ausgegangen werden.
Eine Abschaffung des Bargelds ist nichts anderes als die Einführung der totalen Überwachungsdiktatur. Per Knopfdruck können sich dann die Finanzhäscher des Staates einen lückenlosen Überblick über die Untertanen verschaffen. Bis zum letzten Pfennig.
Ohne Bargeld verliert jeder Bürger seine Souveränität. Per Knopfdruck kann man missliebige Menschen aus dem Verkehr ziehen, in dem man Kreditkarte oder Chip sperrt. Der Traum eines jeden Tyrannen.
Ist das auch der Traum von Prof. Bofinger?
Die bargeldlose Gesellschaft ist eine Horrorvision. Sie ist Ausdruck eines komplett außer Kontrolle geratenen Machtanspruchs der Politik- und Finanzklasse. Bargeld und dessen Haltung sind ein essentieller Teil der individuellen Freiheit.
[...]
Geld ist Freiheit, gerade weil es intransparent ist. Diese Eigenschaft des Geldes als potenziell "kriminell" einzustufen, ist der Anfang vom Ende. Wenn demnächst nur noch mit Karte bezahlt werden darf und die Behörden jeden Kauf von A-Z per Knopfdruck kontrollieren können, beginnt ein neues faschistisches Überwachungszeitalter in einer Dimension, welche sogar die Vision Orwells sprengt.
Bofinger mag zwar nicht der Hellste sein, doch die Konsequenzen eines Bargeldverbots dürfte er kennen. Die Abschaffung von Bargeld ist ein staatsterroristischer Eingriff in die Freiheitsrechte eines jeden Menschen.
[...]
und schon sind wir bei der Schuldenvergemeinschaftung über den ESM!der ESM ist doch auch BRiD"verfassungskonform" oder?
Drei Jahre später stehen wir also vor dem Szenario und es ist davon auszugehen das man dies als "alternativlos" erachten wird denn man fürchtet den Grexit und den EU Dominoeffekt!Zitat
Datum: 18.05.2015 23:03 Uhr 19.05.2015, 09:23 Uhr
[...]Athen Griechenland will den Euro-Rettungsfonds zur Überbrückung von Finanzengpässen anzapfen. Der ESM könne für die griechischen Staatsanleihen im Besitz der Europäischen Zentralbank (EZB) aufkommen, die von Juli und August an fällig würden, sagte Finanzminister Yanis Varoufakis am Montag in Athen.
Sein Land würde dann das Geld nach einem Abkommen mit den internationalen Gläubigern über einen längerfristigen Zeitraum wieder an den ESM zurückzahlen. Dies könne Griechenland Luft verschaffen, um die Schuldenkrise zu bewältigen. Varoufakis hatte wiederholt eine Umschuldung gefordert, um mehr Zeit für die Rückzahlung der Bonds in EZB-Hand zu bekommen.[...]
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »uebender« (28. April 2023, 15:45)
Das die dies Scheinargumente sind ist sicher jeden klar denn warum benutzt man denn dann den US Dollar noch, warum wird der nicht verboten?!Zitat
Montag, 25. Mai 2015, 11:54 Uhr
EU-Pläne: Nur noch “konfliktfreies” Gold nach Europa
Gold-Importeure in der Europäischen Union sollen künftig nachweisen müssen, dass durch den Kauf des Metalls keine Menschenrechte verletzt wurden. Das Gleiche soll auch für andere Mineralien gelten.
Ein neuer Gesetzentwurf durchläuft derzeit das europäische Gesetzgebungsverfahren. Demzufolge soll der Import von Gold, Wolfram, Zinn und Tantalium nur noch dann gestattet sein, wenn es sich um “konfliktfreies” Material handeln.
Es soll also sichergestellt werden, dass Käufer in der EU nicht dazu beitragen, dass in den Abbauregionen Konflikte gestützt und Menschenrechte verletzt werden.[...]
unter dieser Rubrik fällt vermutlich auch das hier.Dem Finanzsystem muss es schon dreckig gehen wenn es immer wilder und unkontrollierter um sich schlägt und den Verstand dazu noch beleidigt!
DAX >>> ja der Kursverlauf vom 26. auf 27.05.2015 ist schon merkwürdig und Rechenschaft ist man dem dummen Volk schon lange nicht mehr schuldig bis zum Tag X!Zitat
DAX-FLASH
Handel an Frankfurter Börse startet nicht vor 11 Uhr - Xetra läuft
Nachrichtenagentur: dpa-AFX
27.05.2015, 08:50
FRANKFURT (dpa-AFX) - Der Parketthandel an der Frankfurter Wertpapierbörse wird am Mittwoch nicht vor 11 Uhr beginnen. Bereits am Morgen hatte der Börsenbetreiber Deutsche Börse mitgeteilt, dass sich der Handelsstart in allen Produkten verzögere. Einen Grund nannte der Börsenbetreiber nicht. Das Xetra-System sei nicht betroffen, hieß es./fat/das
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Profi
Registrierungsdatum: 12. Januar 2012
Wohnort: in einem kleinen Dorf, nahe Lutherstadt Wittenberg
Beruf: Ind.-Kfm., nun Rentner--> altes Eisen mit Bauchgefühl für, nein gegen: Corona-Maßnahmen :)
Hobbys: mein Mann,unser Haus und Garten, meine respektable Familie, Politik, gesundes Essen,
Danksagungen: 458
Wieso eigentlich nicht - fragt denn da keiner? , nicht mal Hr.D.SchmidtZitat
DAX >>> ja der Kursverlauf vom 26. auf 27.05.2015 ist schon merkwürdig und Rechenschaft ist man dem dummen Volk schon lange nicht mehr schuldig bis zum Tag X!(dpa-AFX) - Der Parketthandel an der Frankfurter Wertpapierbörse wird am Mittwoch nicht vor 11 Uhr beginnen. Bereits am Morgen hatte der Börsenbetreiber Deutsche Börse mitgeteilt, dass sich der Handelsstart in allen Produkten verzögere. Einen Grund nannte der Börsenbetreiber nicht. Das Xetra-System sei nicht betroffen, hieß es./fat/das
Bitte weiter lesen in der Quelle!Zitat
Die EU wird zum Polizeistaat
21. Mai 2015
Scheinbar zeitlich abgestimmt ändern die Staaten der Europäischen Union (EU) ihre Gesetzgebungen im Bezug auf Polizeiüberwachung, Kontrolle und Bespitzelung. Während man in Frankreich unmittelbar nach den Anschlägen auf Charlie Hebdo die ersten Meinungsdelikte geschaffen hatte, nach welchen bereits zahlreiche „Meinungsverbrecher“ für Jahre im Gefängnis verschwanden, folgt nun der nächste Schritt: Nicht nur in Frankreich, sondern auch Spanien, Großbritannien und Österreich haben neue Gesetze installiert oder auf den Weg gebracht.
Legitimiert wird alles mit den Charlie-Hebdo-Anschlägen und mit dem „zunehmenden Terrorismus in einer globalisierten Welt“. Im britischen Verschwörungsthriller „Der Veteran“ aus dem Jahr 2011 hört sich das so an: „Frieden ist gleichbedeutend mit Stillstand. Deshalb stützen wir die Weltwirtschaft künstlich durch Zerstörung. Wir können nur weiterhin Geld machen, wenn die Welt in Flammen steht. (…) Eine Bevölkerung die in ständiger Furcht vor Terror lebt stellt keine Fragen. Unser Wunsch nach Krieg wird der Wunsch des Volkes. Es bringt gern Opfer für seine Sicherheit. Furcht ist die Rechtfertigung, Furcht ist Kontrolle, Furcht ist bares Geld.“
Während in der Bundesrepublik Deutschland die Öffentlichkeit immer lauter nach einer Aufklärung nach dem BND-NSA-Überwachungsskandal verlangt, und dabei auf unangenehme Details der gar nicht souveränen Nachkriegsgeschichte stößt, wird im Rest Europas völlig ungeniert der Polizeistaat hochgezogen:[...]
der Trend setzt sich fort![...]Laut Daten von Griechenlands Zentralbank und der EZB wurden seit Ende Dezember rund 25 Milliarden Euro aus dem griechischen Finanzsektor abgezogen, davon rund 900 Millionen Euro am Tag der Gespräche in Brüssel. Erreichen die Abflüsse 1 Milliarde Euro pro Tag, können Kapitalverkehrskontrollen verhängt werden, wie die griechische Tageszeitung Estia meldet.[...]
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich!Zitat
[...]
Wie die Athener Zentralbank am Freitag mitteilte, gingen die Einlagen der privaten Haushalte und Unternehmen bei griechischen Geldinstituten allein im April dieses Jahres um 4,9 Milliarden auf 133,6 Milliarden Euro zurück. Damit sanken die privaten Bankguthaben auf den niedrigsten Stand seit mehr als zehn Jahren. Seit November 2014 wurden nach den Statistiken der Zentralbank über 30 Milliarden Euro abgehoben.
Der Trend dürfte sich auch im Mai fortgesetzt haben. Mittlerweile liege der Wert unter 130 Milliarden Euro, berichtete die Zeitung "Kathimerini" in ihrer Online-Ausgabe. Ein großer Teil der abgehobenen Summen wurde nach Angaben von Experten nicht ins Ausland transferiert, sondern wird als Bargeld in den Wohnungen aufbewahrt. Die meisten Griechen besitzen keine Konten im Ausland.
Zitat
Griechenland ist bankrott
Es geht (fast) nichts mehr
Schleichender Prozess Staatspleite: Griechische Parks verwildern, Bauvorhaben stoppen, Krankenhäusern gehen die Spritzen aus. Athen kratzt das letzte Geld für die internationalen Gläubiger zusammen – mit fatalen Folgen.
AthenAllen Unkenrufen zum Trotz: Bisher sind die Griechen offenbar flüssig. Der Finanzminister zahlt Gehälter und Renten, er bedient pünktlich seine Auslandsschulden. Aber in Wirklichkeit ist dem Staat das Geld längst ausgegangen. Lieferanten sitzen auf Bergen unbezahlter Rechnungen, Unternehmen warten vergeblich auf Mehrwertsteuer-Erstattungen.
Zahlen die Griechen? Treiben sie das benötigte Geld trotz leerer Kassen doch noch irgendwo auf? Oder ist diesmal wirklich Schluss? Seit Monaten läuft diese Zitterpartie nun schon. Die Ungewissheit zerrt an den Nerven der Gläubiger – und mehr noch an denen der Griechen selbst. Schließlich ist es ihr Bankrott, um den es geht.
nun nimmt sich auch das Handelsblatt der Sache in anderer Angelegenheit an und stellt fest das geltendes Recht gebrochen und gebeugt wird, aber sagen tun sie es so direkt natürlich nicht, schade!Quelle >>>Zitat
Zitat
Gesetzliches Zahlungsmittel
Als gesetzliches Zahlungsmittel bezeichnet man das Zahlungsmittel, das in einem Währungsraum aufgrund gesetzlicher Regelung von jedermann zur Tilgung einer Geldschuld akzeptiert werden muss. Im Euroraum ist Euro-Bargeld das gesetzliche Zahlungsmittel; nur die Zentralbanken des Eurosystems dürfen es in Umlauf bringen. In Deutschland sind auf Euro
lautende Banknoten das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel. Euro-Münzen sind beschränkte gesetzliche Zahlungsmittel, da niemand verpflichtet ist, mehr als 50 Münzen oder Münzen im Wert von über 200 Euro anzunehmen. Deutsche Euro-Gedenkmünzen sind im Inland gesetzliches Zahlungsmittel.
So und nun wird es abenteuerlich denn "obrigkeits und staatsgläubige" BRiD Insassen würden doch noch mit einem streiten das dies rechtens sei!Zitat
[...]Bargeld ist laut Gesetz „das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel“ – dennoch akzeptiert die ehemalige GEZ es nicht als Zahlung. Dürfen die das?[...]
Laut §14 Bundesbankgesetz sind „in Deutschland … auf Euro lautende Banknoten das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel“. Das bedeutet meines Wissens, dass Sie die Bezahlung einer Schuld mit diesem unbeschränkten gesetzlichen Zahlungsmittel nicht ablehnen dürfen. Sollten Sie stattdessen auf Begleichung per Banküberweisung oder Einzug von Giralgeld bestehen, bitten wir um Angabe der gesetzlichen Grundlage hierfür.“[...]
Doch den Gipfel schießt wohl das "Finanzamt" selber ab!Zitat
[...] „Der Beitragsservice von ARD ZDF und Deutschlandradio ist nicht
verpflichtet, Bargeld als Zahlung zu akzeptieren. Der Rundfunkbeitrag
ist bargeldlos zu zahlen. Dies ist ausdrücklich in § 9 Abs. 2 Satz 2 des
Rundfunkbeitragsstaatsvertrags in Verbindung mit § 10 Abs. 2 der
Satzungen der Rundfunkanstalten über das Verfahren zur Leistung der
Rundfunkbeiträge geregelt. In § 10 Abs. 2 der Satzung heißt es: Der
Beitragsschuldner kann die Rundfunkbeiträge nur bargeldlos mittels
folgender Zahlungsformen entrichten:1. Ermächtigung zum Einzug mittels
Lastschrift bzw. künftiger SEPA-Basislastschrift 2. Einzelüberweisung,
3. Dauerüberweisung.
Hintergrund dieser Regelung ist, dass die
Bargeldzahlung bei über 40 Mio. Rundfunkteilnehmern einen
Verwaltungsaufwand und damit Kosten verursachen würde, mit denen der
Gesetzgeber die Beitragszahler bewusst nicht belasten wollte. Auf § 14
Bundesbankgesetz kommt es in diesem Zusammenhang hingegen nicht an, weil
die Regelungen des Beitragsrechts die hierfür speziellen Vorschriften
enthalten. Da der Rundfunkbeitrag bargeldlos zu bezahlen ist, sind die
Bürgerinnen und Bürger nach wie vor gesetzlich verpflichtet den
Rundfunkbeitrag zu leisten. Die Beitragspflicht besteht also fort.“
Diese
Rechtsauffassung muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Ein
Staatsvertrag und Satzungen der Rundfunkanstalten stehen also nicht nur
über dem Bundesbankgesetz, das ist schon fragwürdig, sie stehen auch
über dem europäischen Primärrecht. Die Regelung des Bundesbankgesetzes
findet sich nämlich auch im EU-Vertrag. Artikel 128 des Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union erklärt nämlich die von der EZB herausgegebenen Banknoten zum gesetzlichen Zahlungsmittel.[...]
In der BRiD haben wir allein knapp 44 Millionen Autos deren Steuer nur durch Giralgeld, Buchgeld zu begleichen ist!Zitat
[...]„Auch ist die Erteilung der Einzugsermächtigung nach § 13 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 Buchstabe b KraftStG nicht Voraussetzung für die Entrichtung der Kraftfahrzeugsteuer, sondern Voraussetzung für die Zulassung des Fahrzeugs zum Straßenverkehr.“[...]
Neun Monate später.Zitat
Arbeitsmarkt
Frankreichs Arbeitgeber wollen mit Reformen 1 Million Stellen schaffen
Deutsche Mittelstands Nachrichten | Veröffentlicht: 24.09.14, 15:52 | Aktualisiert: 24.09.14, 17:19
Der französische Arbeitgeberverband Medef will die 35-Stunden-Woche abschaffen, das Rentenalter erhöhen und den Mindestlohn senken. Durch diese Maßnahmen sollen in Frankreich binnen fünf Jahren eine Million Arbeitsplätze entstehen. [...]
Frankreich ist pleite und es geht um das Königsrecht Steuern zu erheben was die EU nun haben will!Zitat
[...]
"Gastbeitrag" von Gabriel und Macron in der "WELT"
Warum Europa zu einer Sozialunion werden mussVon Liberale VereinigungZitat
...damit verhindert wird, dass Europa immer mehr in Spaltung und Unzufriedenheit abdriftet.
Zu diesem Zweck müssen wir eine Wirtschafts- und Sozialunion ins Leben rufen. Dafür sollten wir uns auf einen neuen, abgestuften Konvergenzprozess einigen, der Strukturreformen (Arbeit, wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen) und institutionelle Reformen (Funktionsweise der wirtschaftspolitischen Steuerung) einbezieht – aber auch eine gezielte und wohldosierte Sozial- und Steuerkonvergenz (Mindestlohnkorridore nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit sowie eine harmonisierte Körperschaftssteuer).
Wirtschafts- und Sozialunion wird die Krise noch verschärfen
„Gabriels und Macrons Vorschläge zeigen, dass die europäischen Sozialisten nichts aus der Krise gelernt haben“, bemerkt Dagmar Metzger, Vorstandsmitglied der Liberalen Vereinigung, anlässlich eines Gastbeitrags der deutschen und französischen Wirtschaftsminister, Sigmar Gabriel und Emmanuel Macron, in der Zeitung „Die Welt“. Darin fordern beide eine Vertiefung der Europäischen Integration und die Schaffung einer Sozial- und Wirtschaftsunion, um die schwere Wirtschaftskrise der EU zu überwinden.[...]
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.Zitat
05.06.2015 12:04 Uhr
Todesopfer bei Polizeikontrolle: Randale in Frankreich
Nach der vierten Nacht Randale sind im französischen Tourcoing rund ein dutzend Verdächtige festgenommen worden. Die Unruhen in einem Problemviertel der Stadt waren nach dem Tod eines Einwohners ausgebrochen, der nach einer Polizeikontrolle starb.
Nach der vierten Nacht Randale sind im französischen Tourcoing rund ein dutzend Verdächtige festgenommen worden. Die Unruhen in einem Problemviertel der Stadt waren nach dem Tod eines Einwohners ausgebrochen, der nach einer Polizeikontrolle starb.
Nach der vierten Nacht Randale in Folge sind im nordfranzösischen Tourcoing rund ein dutzend Verdächtige festgenommen worden. 14 Autos waren in Flammen aufgegangen sowie mehrere Mülleimer, wie die Behörden mitteilten.[...]
In dem betroffenen Viertel Bourgogne sind mehr als 50 Prozent der jungen Leute arbeitslos. Fast neun von zehn Wohnungen sind Sozialwohnungen. [...] Mehrere Polizisten wurden dabei auf einem Platz von Bourgogne mit Steinen beworfen. Der konservative Bürgermeister von Tourcoing, Gérald Darmanin, nannte die Nacht wegen der Polizeipräsenz "ruhiger" als zuvor. Insgesamt musste die Feuerwehr wegen 26 brennenden Autos und sechs Mülleimer-Bränden in Tourcoing und angrenzenden Gemeinden ausrücken.
Zitat
EU-Bankenrettungsgesetz: Vorbereitung auf einen Bankencrash?
Die EU macht plötzlich Druck. Sämtliche Mitgliedstaaten sollen binnen zweier Monate ein Bail-in-Gesetz für die Banken beschließen. Bereitet man sich auf einen großen Bankencrash im Herbst oder Winter vor?
Dass ein "Bail-out" von Banken – nämlich die Rettung durch Steuergelder – angesichts klammer Kassen nicht mehr funktioniert, dürfte klar sein. Von der ethischen Frage des "Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren" ganz zu Schweigen.
Natürlich trifft dies auch die Sparer, zumal jedes Sparguthaben bei der Bank im Endeffekt nur eine Forderung an das Geldhaus darstellt – einen Kredit, den der Sparer den Bankern gewährt.
Durchgeführt wurde solch ein Bail-in bereits 2013 in Zypern, wo die Guthaben von Bürgern und Unternehmen eingefroren und teilweise zur Begleichung der Bankenschulden herangezogen wurden. Um ein ähnliches Procedere problemlos in der ganzen EU zu ermöglichen, sollen die Mitgliedstaaten nun binnen der nächsten 2 Monate eine entsprechende gesetzliche Grundlage schaffen.