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Wenn sich die Welt selbst zerstört, dann fängt es so an: Die Menschen werden zuerst treulos gegen die Heimat, treulos gegen die Vorfahren, treulos gegen das Vaterland: sie werden dann treulos gegen die guten Sitten, gegen den Nächsten, gegen Frauen und gegen Kinder. - Ernst Moritz Arndt (1769-1860) -

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U-179 MännlichSteinbock

Kaleu

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Dienstag, 8. September 2009, 17:34

Rechtliche Situation in Deutschland

Liebe Mitstreiter,

es flammen immer wieder Diskussionen auf, die den rechtlichen Status von Deutschland zum Inhalt haben. Als Argumentationshilfe daher nachfolgend eine kurze sachliche Zusammenfassung:

Am 23. Mai 1945 wurde der bisher letzte Reichspräsident Karl Dönitz mit den übrigen Mitgliedern der in Mürwik bei Flensburg residierenden geschäftsführenden Reichsregierung von den "Siegermächten" verhaftet und in Kriegsgefangenschaft genommen. Die deutsche Reichsregierung ist seit diesem Zeitpunkt handlungsunfähig.

Natürlich besteht das Deutsche Reich völkerrechtlich fort, ist jedoch seither führungslos.

Mit der Berliner Deklaration, vom 5. Juni 1945, übernehmen die vier "Siegermächte", USA, Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich, die Oberste Regierungsgewalt in Deutschland.

Schon am 12. September 1944 hatten die Alliierten die "Neuordnung Deutschlands" im "Londoner Protokoll" beschlossen. Das Deutsche Reich wird in 4 Besatzungszonen und Berlin in 4 Sektoren aufgeteilt. Auf der Potsdamer Konferenz, vom 17. Juli - 02. August 1945, einigen sich die Vier Mächte auf politische Grundsätze für die Behandlung Deutschlands: Entmilitarisierung, Entnazifizierung, Dezentralisierung, Dekartellisierung und sogenannte Demokratisierung.

Außerdem wird beschlossen, die deutschen Gebiete östlich von Oder und Lausitzer Neiße, bis zu einem Friedensvertrag, unter polnische sowie sowjetische Verwaltung zu stellen und die dortige deutsche Bevölkerung, ebenso wie die Deutschen aus der Tschechoslowakei und Ungarn, auszusiedeln; 12 Millionen Deutsche werden so aus ihrer Heimat vertrieben und unzählige deutsche Zivilisten, Frauen, Kinder, Greise und kriegsgefangene Soldaten ermordet.

Dies ist die Arbeitsgrundlage unseres gesamten Handelns!

MkG.,
:dr:
U-179
"Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren" Bertolt Brecht

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