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Wenn sich die Welt selbst zerstört, dann fängt es so an: Die Menschen werden zuerst treulos gegen die Heimat, treulos gegen die Vorfahren, treulos gegen das Vaterland: sie werden dann treulos gegen die guten Sitten, gegen den Nächsten, gegen Frauen und gegen Kinder. - Ernst Moritz Arndt (1769-1860) -

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uebender Männlich

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Mittwoch, 17. April 2019, 20:01

Die Machtproben und Kampfansagen der neu angesiedelten "Schutzsuchenden"

Wenn es anfangen tut zu stinken so merken das offensichtlich nur noch hauptsächlich die DDR geschädigten.
Eine traurige Mehrheit im Westen des Landes würde noch immer von einem würzigen Geschmack reden wenn sie schon mit dem Gesicht in der Sch.. :zensiert:liegen.
So warnte Vera Lengsfeld in einem Artikel vom 20.02.2016 mit Recht vor der Aushebelung des "Rechtsstaates".

Quelle (Verweis nur für registrierte Mitglieder sichtbar!)

Zitat

[...]
Es soll niemand sagen, das wäre hinter unserem Rücken geschehen. Was vor unseren Augen geschieht, ist so geplant und auch veröffentlicht worden. Der Rechtsstaat soll ersetzt werden durch einen Zustand, der von Staatsministerin Aydan Özoğuz am 21.September 2015 in einem Strategiepapier formuliert wurde: „Wir stehen vor einem fundamentalen Wandel. Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein. Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden.“

Dieses “täglich neu aushandeln müssen” hebelt den Rechtsstaat aus. Es ist ja gerade das Erfolgsmodell des Rechtsstaats westlicher Prägung, dass die Bürger in gesicherten Verhältnissen leben, die nicht täglich neu ausgehandelt werden müssen. Strategisches Ziel - oder bewusst eingegangener unvermeidlicher strategischer Kollateralschaden - nach dem vorgelegten Strategiepapier ist die Beendigung des Rechtsstaates und die Beseitigung einer der wichtigsten Errungenschaften europäischer Zivilisation, die sichere Abgrenzung der Spielräume jedes einzelnen Bürgers, von der Merkel- Regierung diktiert.
[...]
Das Sie und Broder wie der Bodensatz der Gesellschaft mit der letzten Petition von denen die wieder an der Macht sind behandelt wurden sollte beide in ihrem Tun nur noch bestätigt haben.
Zum besseren "Rechtsverständnis" lies sich der Bundesregierung 2011 wie folgt vorm "Verfassungsgericht" vertreten.

Zitat

[...] BVerfG am 5.7.2011:"Der Prozessbevollmächtigte des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Franz Mayer von der Universität Bielefeld, unterstrich einleitend, dass schon erhebliche Zweifel an der Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerden bestünden, sie jedenfalls aber unbegründet seien. Die Beschwerdeführer würden sich auf ein neuartiges Recht berufen, das bisher gar nicht existiere, nämlich ein umfassendes Grundrecht auf Demokratie. Für die Anerkennung eines solchen Grundrechts und eine damit verbundene Ausweitung der Möglichkeiten zur Verfassungsbeschwerde gebe es aber keinen Anlass."
[...]
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch mich.

Eine Demokratie lite bedingt auch eine Verfassung lite sollte klar sein oder?

Özoğuz sprach somit nur etwas aus was nicht im Deutschen Interesse ist aber in der Konsequenz richtig ist.

Eitelkeiten und Befindlichkeiten bringen den Deutschen hier nicht weiter!

Quelle (Verweis nur für registrierte Mitglieder sichtbar!) ']>>>[/url]

Zitat

Merkel: "Kein Rechtsanspruch auf Demokratie auf alle Ewigkeit"

Ein bedenklicher Satz der heutigen Bundeskanzlerin am 16.06.2005

01.12.2007 22:48:06 eingesandt von solarkritik für Online Zeitung 24.de

[...]
Denn in Ihrer Rede am 16.06.2005 zum 60-jährigen Bestehen der CDU - zu diesem Zeitpunkt war sie noch keine Bundeskanzlerin - hat sie folgende Aussage getätigt:

"Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit."
[...]
Ihr habt es alle in der Hand solange man noch an der Richtigkeit von Wahlergebnissen glaubt!


Wenn so manche Berufspolitiker immer wieder von Demokratie schwadronieren so sollte man sie mal Fragen was sie denn darunter verstehen!

Wie man anhand des BVerfG sieht scheint es sich um eine Worthülse zu handeln.
Diese Worthülse wird zunehmend nun durch gelebten Alltag gefüllt aber nicht von den Deutschen!

Quelle (Verweis nur für registrierte Mitglieder sichtbar!)

Zitat

16. April 2019

Libanesische Einwanderer: 300-Personen-Mob geht auf Polizisten los

BOCHOLT. Ein Mob von bis zu 300 Personen überwiegend ausländischer Herkunft ist am Wochenende in der westfälischen Stadt Bocholt auf Polizisten losgegangen. Dem vorausgegangen war ein Streit in einer Gaststätte am Europaplatz, zu der die Einsatzkräfte gegen drei Uhr in der Nacht zu Sonntag gerufen wurden. Bei den rund 20 bis 30 Kontrahenten handelte es sich zum größten Teil um Personen mit libanesischem Einwanderungshintergrund, teilte die Polizei am Montag mit.

Während des Einsatzes gingen die Männer plötzlich auf die Beamten los. Diese setzten zur Verteidigung Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Als sich die Auseinandersetzung nach draußen verlagerte, erwartete die Polizisten dort eine Menschenmenge von bis zu 300 Personen – größtenteils mit Einwanderungshintergrund.

„Aus dieser sehr aggressiven Gruppe heraus wurden die Beamten massiv beleidigt und bedroht“, schilderte die Polizei. Einzelne Personen hätten immer wieder lautstark gefordert, die Polizisten anzugreifen. Einige Beamte sprachen hinterher von einem „wütenden und tobendem Mob“, berichtete die Rheinische Post am Dienstag.

Neun Festnahmen – ein verletzter Polizist
[...]

Im März waren es in Berlin 400! (Verweis nur für registrierte Mitglieder sichtbar!)

Zitat

[...]
Und hat im Zentrum der Hauptstadt, auf dem Berliner Alexanderplatz, eine Massenschlägerei ausgelöst. 400 Personen haben sich dort geprügelt, berichtet die Polizei. 100 Polizisten waren im Einsatz, setzten Tränengas ein und verhafteten 9 Personen.
[...]

Mit freundlichen Grüßen :winken:

uebender

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