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Wenn sich die Welt selbst zerstört, dann fängt es so an: Die Menschen werden zuerst treulos gegen die Heimat, treulos gegen die Vorfahren, treulos gegen das Vaterland: sie werden dann treulos gegen die guten Sitten, gegen den Nächsten, gegen Frauen und gegen Kinder. - Ernst Moritz Arndt (1769-1860) -

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matty MännlichJungfrau

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Montag, 19. November 2018, 16:00

Der Rechtsstaat in Deutschland verrottet!

Der Rechtsstaat verrottet, wenn nicht klar Schiff gemacht wird

:diablo: :diablo: :diablo:

Wer die offizielle System Meinung links liegen lässt und sich woanders informiert, bekommt auch ein reales Bild über die Zustände in Buntland vermittelt.
In dem Beitrag wird glasklar, in welchem Zustand sich das "etablierte" politische Establishment Deutschlands gegenwärtig befindet.

Zitat

Zitat:

Beurteilt werden die Herrschenden nach den von ihnen zu verantwortenden Toten, nicht nach ihren Erklärungen und Reden.

(Günter Kunert)


:diablo: :diablo: :diablo:

Dem ist nichts hinzuzufügen.

Die Berichterstattung in Deutschland würde sich erst nach einem radikalen Politikwechsel ändern. Beide Systeme profitieren in einer Symbiose von einander und wehren sich gegen jede Änderung.
Wer sich über deutsche Behörden noch wundert, ist selbst schuld!
Der öffentliche Dienst in Deutschland ist bis ins Mark verrottet und verfault!

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Eine Vorschau, wie es in ein paar Jahren in Deutschland aussehen wird, und mitten drin unsere Linksliberalen, todunglücklich und sich fragend, was da wohl schief gegangen ist.
Echt miese Zukunftsaussichten!


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Zitat

Basler Zeitung: Rechtsstaat in Deutschland droht zu verrotten – Bürgerkrieg könnte früher oder später die Folge sein

René Zeyer befallen beim Blick auf die Entwicklung in Deutschland düstere Vorahnungen. Eine Erosion des Rechtsstaats, eine Selbstabschottung der etablierten Parteien, eine verängstigte Mittelschicht, die nur für Protest stehe, würden dem Staatszerfall den Weg bahnen.

Geht man nach dem Grundtenor deutscher Medien, ist Deutschland geradezu eine Insel der Seligen.

Und während fast alle anderen Länder von Populisten, Autokraten und illiberalen Demokraten gepeinigt werden, sorgt ein ganz großer Grundkonsens von der Antifa über Künstler, Gewerkschaften, Kirchen, Medien und Parteien bis hin zum Bundespräsidenten dafür, dass ein solcher Spuk sich hier gar nicht erst entfalten kann.

In der „Basler Zeitung“ fühlt er sich eher an Heinrich Heine im Pariser Exil 1844 erinnert, der einst im Vormärz über die deutschen Zustände schrieb: „Der Rechtsstaat verrottet, wenn nicht klar Schiff gemacht wird.“

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier warnte davor, dass das „Vertrauen in die Rechtsordnung erschüttert“ werden könnte, wenn diese nicht durchgesetzt wird.

In vielen Wohngebieten gilt deutsches Recht nur noch auf dem Papier

Ein weiterer Satz gibt Zeyer ebenfalls zu denken, immerhin sagt er sehr viel über die Situation in „Deutschland hinter der Fassade“ aus:

Urheber dieses Ausspruchs ist der entlassene Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, den es sein Amt gekostet hat, durch Mahnung zur Quellenkritik die Autorität der sogenannten „Antifa Zeckenbiss“ hinsichtlich der Deutung der Ereignisse von Chemnitz zu untergraben.

Die Warnung vor einem Verrotten des Rechtsstaats ist, glaubt man Zeyers Einschätzung, mehr als nur ein larmoyantes Klagen konservativer Akademiker, die die Zeichen der Zeit nicht verstanden hätten, oder dumpfen Fremdenfeinden, die dem bunten Deutschland seine Freude an der Weltoffenheit nicht gönnen wollen.

[…] dass es in Deutschland, wie in anderen europäischen Ländern auch, Quartiere, Bezirke, Gegenden gibt, in denen der Staat als Ordnungsmacht abgedankt hat, nicht einmal mehr sein Gewaltmonopol durchsetzen kann. Stattdessen herrschen mafiöse Clans. Vielköpfige Familien kontrollieren den Drogenhandel, erpressen Schutzgelder, bestimmen die Regeln des Zusammenlebens. In Berlin, in Duisburg, Dortmund, Essen und andernorts gibt es Gegenden, in denen der Rechtsstaat nur noch von Fall zu Fall funktioniert.“

Etablierte schüren Angst vor „brauner Machtübernahme“ – Mittelschicht fürchtet sozialen Abstieg

Der Rechtsstaat aber, so unvollkommen er auch sein möge, sei das letzte und beste Bollwerk gegen Willkür, Barbarei und Faustrecht. Was zu dessen Erosion dazu trete, sei auch die Fähigkeit zu kritischer Selbstreflexion:

Wenn sich die Regierung Deutschlands über Wochen damit beschäftigt, ob ein Beamter öffentlich das sagen darf, was er für richtig hält, auch wenn das dem Narrativ der Altparteien widerspricht, dann ist zudem eine Bürgerferne erreicht, die bedenklich ist.“

Die Warnung vor einer angeblichen „braunen Machtübernahme“ durch die AfD lenke nur von den realen Problemen ab. Und diese manifestieren sich in einer Mittelschicht, die nicht mehr vom Aufstieg träume, sondern in Sorge darüber sei, selbst einen Abstieg zu erleben.

Reale und berechtigte Angst vor Altersarmut, Sorgen um die Gesundheitsversorgung, die persönliche Sicherheit, die Ausbildung der Kinder, den verlotternden Zustand der Infrastruktur. Alle diese Bedenken werden im Politikbetrieb Berlins höchstens in Form von hohlen Phrasen über die Sorgen ‚der Bürger draußen im Lande‘ zur Kenntnis genommen.“

Einstiegsdroge in den Staatszerfall

Der Verlust der Mitte sei kein parteipolitischer, sondern vielmehr ein Auseinanderfallen einer Mittelschicht, die für intakte Strukturen und Zukunftsoptimismus stehe. Löse sich der Kitt, den sie biete, auf, sehe sich der Bürger nicht mehr als Staatsbürger. Stattdessen zerfalle die Gesellschaft in Parallelgesellschaften,

[…] die beispielsweise religiös oder sozial stigmatisiert sind, also eine Lebenswelt der Superreichen und des Prekariats, eine Lebenswelt des Islam, eine Lebenswelt archaischer Stammesstrukturen, und so weiter. Wenn auch noch das Gewaltmonopol des Staates infrage gestellt wird, bilden sich lokale Strukturen, wo das Faustrecht herrscht oder Bürgerwehren, die ihre Vorstellung von Recht und Ordnung durchsetzen wollen. Während die Begüterten in schwer bewachten Zonen leben, die sie kaum noch verlassen.“

Dies sei allerdings die Einstiegsdroge in den Staatszerfall, dem bürgerkriegsähnliche Unruhen, dann der offene Bürgerkrieg folgen könnten.

Realitätsfern sei das nicht, da die etablierte Politik keine Lösungen für die wirklichen Probleme habe und auch nur den Protest derer bediene, die aufgehört hätten, an ein „Weiter so“ mit den etablierten Kräften zu glauben.



(Verweis nur für registrierte Mitglieder sichtbar!)

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Basler Zeitung: Der Rechtsstaat in Deutschland verrottet – und das Land könnte im Bürgerkrieg enden


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:diablo: :diablo: :diablo:

Klartext! Wehrt euch oder Deutschland geht unter!


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Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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