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Wenn sich die Welt selbst zerstört, dann fängt es so an: Die Menschen werden zuerst treulos gegen die Heimat, treulos gegen die Vorfahren, treulos gegen das Vaterland: sie werden dann treulos gegen die guten Sitten, gegen den Nächsten, gegen Frauen und gegen Kinder. - Ernst Moritz Arndt (1769-1860) -

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matty MännlichJungfrau

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Donnerstag, 25. Oktober 2018, 18:13

Herzzerreißendes „Flüchtlingsbürgen“- Drama!!!

Flüchtlingspaten sollen Sozialleistungen zurückzahlen

:diablo: :diablo: :diablo:

Flüchtlingshelfer klagen, weil die Jobcenter nach Bürgschaften von ihnen die Kosten staatlicher Sozialleistungen zurückfordern.
Wer mit einer solchen Absicht für Immigranten bürgt, in der Hoffnung diese Last danach einfach auf die dummem Mitbürger abwälzen zu können, hat nichts anderes verdient als für seinen Fehler zu bezahlen.

:diablo: :diablo: :diablo:

Der Bunte Staat soll hier geltendes Recht durchsetzen und nicht die Allgemeinheit für die Opferbereitschaft der Bürgen einspringen lassen.
Es ist schon abstoßend, wenn der Steuerzahler für geistig umnachtetet, allenfalls widerrechtliche Entscheidungen der Regierung haften soll.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Bürgschaft ist Bürgschaft und keine einmalige und freiwillige Spende.
Wer die Flüchtilanten bestellt, bestimmt was gespielt wird. Folglich: Wer die Buntheit bestellt, soll sie auch bezahlen.


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Zitat

Jobcenter Essen: Bürgen sollen Sozialleistungen für Flüchtlinge zurückzahlen

Essener, die für syrische Kriegsflüchtlinge Bürgschaften übernahmen, wurden jetzt vom Jobcenter angeschrieben, weil sie die Sozialleistungen, die die Kriegsflüchtlinge erhielten, zurückzahlen sollen.

Das Jobcenter in Essen hat damit begonnen, die ersten „Flüchtlingsbürgen“ in der Stadt anzuschreiben. Die Bürgen sollen die Sozialleistungen für die hauptsächlich syrischen Flüchtlinge zurückzahlen. „Es könnten 250 bis 300 Personen sein, die als Bürgen eingetreten sind“, sagte der Leiter des Jobcenters, Dietmar Gutschmidt.

Zwischen 5.000 und 20.000 Euro pro Person betragen die Rückforderungen in den bereits bearbeiteten Fällen, die das Jobcenter für Lebensunterhalt und Unterkunftskosten zurückverlangt. Diese waren verbunden mit privaten Bürgschaften für die finanziellen Belastungen.

Länder hatten andere Rechtsauffassung als der Bund

In vier Bundesländern kam es offenbar zu falschen Beratungen, darunter auch in Nordrhein-Westfalen (NRW). In den betroffenen Bundesländern herrschte fälschlicherweise die Rechtsauffassung, die Verpflichtung der Bürgen zur Kostenübernahme ende mit einem neuen Aufenthaltstitel, beispielsweise als anerkannter Asylbewerber.

Viele Bürgen hätten sogar nicht nur für einen Flüchtling, sondern für mehrere eine Bürgschaft abgeschlossen. Daher gibt es Rückzahlungsforderungen, die bis zu einer Höhe von 50.000 Euro reichen.

Forderungen werden momentan nur festgesetzt – nicht eingezogen

Allerdings werden die Forderungen momentan nur festgesetzt und nicht eingezogen, entschied das Landesarbeitsministerium. „Für die Betroffenen wäre das eine Katastrophe, wenn sie zahlen müssten“

Da diese oft finanziell nicht in der Lage waren, sprangen Flüchtlingshelfer oder auch Kirchengemeinden ein.

Einen Fall, den er schilderte, betrifft einen über 80-Jährigen, die Rückforderungssumme sei fünfstellig. „Das geht jetzt bis in die Erbschaft“, so Höcker zur

Bundesarbeitsministerium beobachtet, wie sich die Rechtsprechung verhält

Allerdings könnte juristisch die Frage spannend werden, ob die Ausländerbehörde ausreichend geprüft hat, ob der Bürge auch zahlungskräftig genug ist. In Bonn haben in dem Punkt zwei Bürgen erfolgreich gegen das Jobcenter vor dem Verwaltungsgericht geklagt.

Das Bundesarbeitsministerium beobachtet unterdessen noch, wie sich die Rechtsprechung verhält. „Derzeit gibt es noch viele Berufungsverfahren“, sagte eine Sprecherin. Parallel werde in Berlin aber bereits mit Hochdruck an einer Lösung gearbeitet.

Das Thema ist auf höchster Ebene angelangt.



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Jobcenter Essen: Bürgen sollen Sozialleistungen für Flüchtlinge zurückzahlen


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Herzzerreißendes „Flüchtlingsbürgen“- Drama!!!


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Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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