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Wenn sich die Welt selbst zerstört, dann fängt es so an: Die Menschen werden zuerst treulos gegen die Heimat, treulos gegen die Vorfahren, treulos gegen das Vaterland: sie werden dann treulos gegen die guten Sitten, gegen den Nächsten, gegen Frauen und gegen Kinder. - Ernst Moritz Arndt (1769-1860) -

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Donnerstag, 17. Juni 2010, 14:57

Luc Jochimsen: DDR war juristisch kein "Unrechtsstaat"

Die Kandidatin der Linken für das Bundespräsidentenamt, Luc Jochimsen, wertet die ehemalige DDR nicht als Unrechtsstaat.......

Diese Äußerung dürfte ein Schlag in das Gesicht hunderttausender politisch verfolgter ehemaliger DDR-Bürger sein. Es grenzt schon an tumber Ignoranz, was sich Frau Jochimsen offensichtlich herausgenommen hat. Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland läßt keine Gelegenheit aus gebetsmühlenartig zu beteuern, daß das Rechtsstaatprinzip als höchstes Gut einer demokratischen Grundordnung zu werten sei. Wenn dem so ist, kann Frau Jochimsens' Äußerung nur als Volksverhetzung gewertet werden. Als Folge wären unverzüglich juristische Schritte einzuleiten.......
Bedauerlicherweise gilt der Volksverhetzungsparagraph nicht für deutsche Opfer. Dies scheint durchaus verständlich, schließlich kann ein ewiges Tätervolk niemals die Opferrolle besetzen, darin dürfte sich die Bundesrepublik, sowie die übrige Weltgemeinschaft einig sein. Wer läßt schon seine beste Milchkuh laufen?

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