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Wenn sich die Welt selbst zerstört, dann fängt es so an: Die Menschen werden zuerst treulos gegen die Heimat, treulos gegen die Vorfahren, treulos gegen das Vaterland: sie werden dann treulos gegen die guten Sitten, gegen den Nächsten, gegen Frauen und gegen Kinder. - Ernst Moritz Arndt (1769-1860) -

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U-34 Weiblich

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Dienstag, 17. November 2009, 23:49

BRD-Grundgesetz im Wandel der Zeit

Nachdem Jürgen Rieger viele Jahre dafür kämpfte, eine Gedenkveranstaltung für Rudolf Hess abhalten zu dürfen, hat der erste Senat des Grundgesetz-Gerichtshofes der BRD in Karlsruhe nun nach seinem Tod ein (Verweis nur für registrierte Mitglieder sichtbar!) gefällt, welches in seinen Ausführungen mehr als deutlich das Rechtsverständnis der BRD-Richter zeigt. Sowohl das formale Recht der freien Meinungsäußerung (GG Art. 5 Abs.1), als auch der Anspruch auf weitere Grundrechte (GG Art. 1 Abs. 1; Art. 8 Abs. 1) unterliegen offensichtlich einer politischen Auslegung, insbesondere in Bezug auf Angehörige der deutschen Bevölkerungsgruppe.

Ich kann nur jedem empfehlen, diese Rechtsauslegung Wort für Wort und genauestens zu lesen.

Der Spruch der BRD-Grundgesetzkammer beginnt mit der Floskel: "Im Namen des Volkes".
Was mich zu der Frage führt: In wessen Volkes Namen? Offensichtlich nicht im Namen des deutschen Volkes, was mich zuversichtlich stimmt.

M.k.G., U-34

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