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Wenn sich die Welt selbst zerstört, dann fängt es so an: Die Menschen werden zuerst treulos gegen die Heimat, treulos gegen die Vorfahren, treulos gegen das Vaterland: sie werden dann treulos gegen die guten Sitten, gegen den Nächsten, gegen Frauen und gegen Kinder. - Ernst Moritz Arndt (1769-1860) -

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matty MännlichJungfrau

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Sonntag, 18. März 2018, 15:10

Europa wacht auf!

Österreich macht’s vor: Razzia beim Verfassungsschutz!!!

:diablo: :diablo: :diablo:

Gelungene Krisen-PR sieht anders aus. Dass die Ermittlungen gegen Mitarbeiter des Verfassungsschutzes seit über zehn Tagen in den Schlagzeilen sind, hat vor allem das Innen-, aber auch das Justizministerium selbst zu verantworten.

Täglich dringen neue Details nach außen, die bisherige Statements infrage stellen; teils widersprechen sich die Akteure auch gegenseitig.

Zitat

Zitat:

:diablo: :diablo: :diablo:

„Offensichtlich haben hier der FPÖ nahestehende Kräfte im Innenministerium die Gelegenheit am Schopf gepackt und Tatsachen geschaffen – weit über den ursprünglichen Ermittlungsinhalt hinaus.“


Wenn es um Recht und Gesetz geht, dann muss man auch freudestrahlend akzeptieren, das Recht Gesetz eben für und gegen alle gilt und anzuwenden ist.
Eine rechtliche Rosinenpickerei der Systemlinge ist der beste Weg das normale Volk und dessen Zustimmung auf Dauer zu verlieren und gegen das Volk zu reagieren.

Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Die Aussagen "Nimm ein Flaggerl für dein Gaggerl" und "Der Nationalstaat sollte abgeschafft werden" da irritieren sie sich!!!

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Zitat

Die-Ministerien-greifen-in-der-BVT-Affaere-zu-Nebelgranaten

So kann’s kommen: FPÖ-Razzia beim Verfassungsschutz

Österreich macht’s vor: Seitdem die FPÖ an der Macht ist, müssen angeblich neutrale Einrichtungen, die sich aber jahrelang dem „Kampf gegen Rechts“ verschrieben haben, sich plötzlich warm anziehen.

Erst traf es den ORF mit einem waschechten Fakenews-Skandal, nun hat das FPÖ-geführte Innenministerium eine Razzia beim eigenen Verfassungsschutz angeordnet.

Am 28.2. stürmten Zivilbeamten der Straßenkriminalitätsabteilung plötzlich die Räume des Verfassungsschutzes BVT in Wien in Sturmhauben und schusssicheren Westen und stellten umfangreiches Material sicher. Dem Chef der Behörde Peter Gridling und vier weiteren Beamten wird u.a. Amtsmissbrauch im Zusammenhang mit einer Affäre um gestohlene nordkoreanische Pässe vorgeworfen

Besonders pikant: Die Beamten haben nicht nur Material der 5 Verdächtigen mitgenommen, sondern auch die Festplatte der Extremismus-Beauftragten Sibylle Geissler, die mit der Überwachung von FPÖ-nahen Gruppen wie Identitärer Bewegung und Burschenschaften betraut war. Damit sei, wie „Profil“ und „Standard“ berichteten, „de facto der gesamte Extremismus-Ermittlungsstand des BVT zurück bis ins Jahr 2006, darunter auch Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Burschenschaftern und Identitären“, konfisziert worden.

Innenministeriums-Generalsekretär Peter Goldgruber (FPÖ) soll den Startschuss zu der Geheim-Razzia gegeben haben. Er nannte die Proteste dagegen „Fake News“. Dass sich sein Ministerium „durch eine von einem FPÖ-Mitglied geführte Einheit Zugang zu Rechtsextremismus-Daten“ verschaffen wollte, nannte er eine „medial konstruierte Geschichte“. Der Chef des österreichischen Verfassungsschutzes Peter Gridling ist von Innenminster Herbert Kickl (FPÖ) suspendiert worden.

Politische Einflussnahme durch den Verfassungsschutz ist auch in Deutschland nichts neues.

Bystron klagte gegen die Stasi-Methoden der CSU und gewann vor Gericht. Trotzdem ist dieser unglaubliche Skandal bis heute kein Thema für die Mainstream-Medien.
Farbliche Hervorhebung innerhalb des Zitates durch uebender.



(Verweis nur für registrierte Mitglieder sichtbar!)

:diablo: :diablo: :diablo:

Innenminister Kickl (FPÖ) zur BVT-Affäre


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Österreich - Razzia bei BVT: Minister Josef Moser fordert "volle Aufklärung"


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Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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U-179, uebender

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