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Wenn sich die Welt selbst zerstört, dann fängt es so an: Die Menschen werden zuerst treulos gegen die Heimat, treulos gegen die Vorfahren, treulos gegen das Vaterland: sie werden dann treulos gegen die guten Sitten, gegen den Nächsten, gegen Frauen und gegen Kinder. - Ernst Moritz Arndt (1769-1860) -

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matty MännlichJungfrau

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Freitag, 12. Januar 2018, 19:57

Das NetzDG ist: „Volkserziehungsprogramm“

Maaslose Politik: „Die Rückkehr der Meinungspolizei“

:diablo: :diablo: :diablo:

Der Wissenschaftliche Dienst das Bundestages hält nach einem aktuellen Gutachten das NetzDG für verfassungswidrig.
So verstoße das Gesetz in seiner aktuell gegebenen Form gegen die Meinungsfreiheit.
Ein Eingriff in die Meinungsfreiheit sei durch die Gefahr der Zensur gegeben:

:diablo: :diablo: :diablo:

Rede und Meinungsfreiheit sind seit altersher der Grundstein der Demokratie!

Die Masche mit der Beitragslöschung in den sozialen Netzwerken scheint für Menschen mit geringen beruflichen Aussichten eine neue Perspektive zu bieten.
So wie ehemalige (in)offizielle STASI Mitarbeiter des S ed-Staates schon einen Unterschlupf in der Zensur-Branche gefunden haben, so eröffnen sich nun für »abgewählte Justiziare neue Horizonte.

Zitat

Zitat:

Dieser Eingriff erscheint nach Abwägung der erörterten Belange nicht verfassungsrechtlich gerechtfertigt zu sein.“

und weiter!

„Meinungsfreiheit ist in einem freiheitlichen demokratischen Staatswesen ein essentielles Gut. Sie ist für eine freiheitlich-demokratische Ordnung konstituierend. Nur in besonderen Fällen darf das verfassungsrechtlich verankerte Grundrecht der Meinungsfreiheit beschränkt werden. In Zweifelsfällen hat das Bundesverfassungsgericht regelmäßig zugunsten der Meinungsfreiheit zu entschieden.“



Aber wie gesagt: :diablo: :diablo: :diablo:

Da sieht man mal wieder, wo die Freiheit ihre Heimat hat sicherlich nicht in Buntland!!!


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Zitat

Schweizer Blatt nennt NetzDG „Volkserziehungsprogramm“

Mit Beginn des neuen Jahres werden kritische Stimmen im Internet weitestgehend mundtot gemacht. Es zeigt sich aber, dass es gar nicht nur um Hassrede geht, sondern alles, was nicht "politisch korrekt" erscheint, wird geahndet.

Es wird tatsächlich ernst in Deutschland. Mit Beginn des neuen Jahres werden kritische Stimmen im Internet weitestgehend mundtot gemacht. Plattformen, die dem Informationsaustausch dienen, machen jetzt kurzen Prozeß. Eine politische Äußerung, ein Video, dass unter Umständen Zweifel an politischer Korrektheit hervorrufen könnte, werden sofort gelöscht.

Deutschland als „moralische Supermacht“

Die Schweizer stehen wie immer am Rande des Geschehens und üben sich in Fassungslosigkeit. So auch der Redaktionsleiter des Zürcher „Tagesanzeiger“, Andreas Kunz, der unter dem Titel „Die Rückkehr der Meinungspolizei“ den deutschen Staat als „eine Art moralische Supermacht“ bezeichnet, die seit der Flüchtlingskrise „dem Bösen auf der Welt den Garaus machen will“.

Er schreibt:

Dass die sozialen Medien mitunter ziemlich asozial sein können, daran haben sich die Nutzer längst gewöhnt. Auf die Idee, die Abermillionen an Meinungen, Schmähungen und Müllabsonderungen deswegen zu kontrollieren, sie gar zu zensieren oder zu büssen, käme höchstens ein ebenso grössenwahnsinniger wie hoffnungsloser Idealist.“

Als Problem sieht Kunz nicht nur „die schiere Masse an zu kontrollierenden Beiträgen, sondern es gäbe im NetzDG auch „keinerlei Definition dafür, was mit ‚offensichtlich rechtswidrig‘ gemeint“ sei.

Löschen, was die deutsche Regierung gelöscht haben will

Islamkritiker haben es schon seit längerem schwer, daran wird sich laut Kunz auch nichts ändern, eher im Gegenteil. Und da spiele es auch keine Rolle, ob jemand sachlich argumentieren würde, wie beispielsweise der bekannte Autor Hamed Abdel-Samad.

Wer den Islam mit Terror in Verbindung bringt, wird mundtot gemacht“
schreibt Kunz.

Wenig Toleranz zeige Facebook auch bei Ausdrücken wie „Nafri“ oder „nordafrikanischer Intensivtäter“ und auch bei Themen wie Homo-Ehe oder Geschlechteridentitäten.

Wer hier die politisch korrekte Kaste verlässt und stilistisch nicht stubenrein artikuliert, wird gelöscht“

Die große Angst vor „rechts“

Die Angst vor rechts sei offenbar „derart groß in Deutschland, dass auch heute wieder nicht mehr ausgesprochen werden soll, was nicht sein darf. Deswegen liegt für Kunz auch der Verdacht nahe, dass es sich beim NetzDG vor allem um ein „Volkserziehungsprogramm“ handele – „exerziert von überforderten Zensoren und angefeuert von einem Staat, der mit Meinungspolizeien in der Vergangenheit schreckliche Erfahrungen gemacht hat“, so Kunz.

„Und notfalls gäbe es auch in Deutschland Straftatbestände wie Ehrverletzung, Nötigung, Beleidigung oder Volksverhetzung – deren Verfolgung einem Staat sicherlich besser ansteht als ein Angriff auf die Meinungsfreiheit, dem höchsten Gut überhaupt in einer Demokratie“, so der Journalist abschließend.

Jürgen Fritz erzielt Teilerfolg bei Klage

Ein kritischer Geist, der auf Facebook auch schon mehrfach gesperrt wurde, ist Philosoph Jürgen Fritz. Fünfmal hat Facebook ihn in den letzten Monaten – seiner Ansicht nach – vertrags- und rechtswidrig gesperrt und etliche seiner Postings einfach gelöscht, seinen Account einmal sogar völlig gelöscht, dann aber nach seiner Intervention wiederhergestellt.

Fritz hatte sich daraufhin einen Anwalt genommen und geklagt. Das Landgericht Hamburg hat seine Klage gegen Facebook angenommen, hat die Zustellung der Klage angeordnet und Fb eine Frist zur Klageerwiderung gesetzt.



(Verweis nur für registrierte Mitglieder sichtbar!)

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Schweizer Blatt nennt NetzDG „Volkserziehungsprogramm“


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NetzDG: Verfassungswidrig oder das Aus für Hasskommentare? | Rechtsanwalt Christian Solmecke


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Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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