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Wenn sich die Welt selbst zerstört, dann fängt es so an: Die Menschen werden zuerst treulos gegen die Heimat, treulos gegen die Vorfahren, treulos gegen das Vaterland: sie werden dann treulos gegen die guten Sitten, gegen den Nächsten, gegen Frauen und gegen Kinder. - Ernst Moritz Arndt (1769-1860) -

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matty MännlichJungfrau

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Mittwoch, 15. Mai 2019, 20:43

ARD muss NPD Wahlspot senden!

Nein zur EU – Ja zum Europa der Vaterländer!

:hoch: :oben: :hoch:

Die Haltung der NPD ist in dieser Frage klar: Wir standen immer und stehen auch weiterhin für einen Austritt Deutschlands aus der EU und für die Schaffung eines Europas der Vaterländer. Wer für Europa ist, kann nicht für die EU sein!

Zitat

Eilantrag der NPD auf Verpflichtung zur Ausstrahlung eines Wahlwerbespots erfolgreich

Pressemitteilung Nr. 36/2019 vom 15. Mai 2019
Beschluss vom 15. Mai 2019

1 BvQ 43/19

Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit Beschluss vom heutigen Tag einem Eilantrag der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), mit dem die Ausstrahlung eines Wahlwerbespots begehrt wurde, stattgegeben.


(Verweis nur für registrierte Mitglieder sichtbar!)

:hoch: :oben: :hoch:

NPD zur EU Wahl!

Die EU kostet uns Deutsche Milliarden, sie diktiert uns eine Politik der offenen Grenzen und sie beraubt uns unserer Handlungsfähigkeit und Souveränität. Sie zwingt höchst unterschiedlichen Volkswirtschaften eine einheitliche Wirtschafts- und Währungspolitik auf, was zu den bekannten Konflikten führt. Die EU eint Europa nicht, sie spaltet es.

Daher sollte jeder, der die EU ablehnt und einen Austritt Deutschlands aus diesem Völkergefängnis befürwortet, am 26. Mai die NPD unterstützen!

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Zitat

NPD mit Eilantrag erfolgreich: ARD muss Wahlspot senden

Die ARD muss eine Wahlwerbung der rechtsextremen NPD zur Europawahl nun doch ausstrahlen. Das Bundesverfassungsgericht gab einem Eilantrag der Partei statt.

Im Streit um die Ausstrahlung von Wahlwerbespots der NPD in den öffentlich-rechtlichen Sendern hat die rechtsextreme Partei einen Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht erzielt. Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe gab am Mittwoch einem Eilantrag der NPD statt und verpflichtete den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), einen Spot zur Europawahl auszustrahlen.

Der RBB hatte sich geweigert, einen geänderten TV-Spot der NPD auszustrahlen. Das Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht Berlin bestätigten die Auffassung des Senders und wiesen Eilanträge der NPD zurück. Das OVG sah in der Wahlwerbung eine Verstoß gegen den Straftatbestand der Volksverhetzung, weil eine „pauschale Zweiteilung der Gesellschaft in Deutsche und kriminelle Ausländer propagiert wird“.

Das Gericht verwies zudem auf das „politische Konzept der NPD in Bezug auf Ausländer, Migranten und Minderheiten“.

Das Bundesverfassungsgericht gab dagegen dem Antrag der Partei statt und verpflichtete den RBB zur Ausstrahlung des Spots. Aus den Entscheidungen der Verwaltungsgerichte ergebe sich „nicht mit hinreichender Gewissheit“, dass die Wahlwerbung einen volksverhetzenden Inhalt habe. Maßgeblich sei bei der Prüfung allein der Spot selbst und nicht die „inhaltliche Haltung oder die parteiliche Programmatik“ der NPD.

Anders hatte das Verfassungsgericht Ende April im Fall eines NPD-Spots entschieden, den die Partei im ZDF ausstrahlen wollte. Den entsprechenden Eilantrag der Partei lehnte das Gericht ab, da die Verfassungsbeschwerde „offensichtlich unbegründet“ sei.

Es sei nicht erkennbar, dass das Verwaltungsgericht Mainz und das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in diesem Fall den Schutzgehalt der Meinungsfreiheit der NPD verkannt hätten.


(Verweis nur für registrierte Mitglieder sichtbar!)

:hoch: :oben: :hoch:

NPD-Wahlwerbespot muss ausgestrahlt werden


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:hoch: :oben: :hoch:

Asylflut stoppen, Heimat bewahren, NPD wählen!


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Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ PvH

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