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Wenn sich die Welt selbst zerstört, dann fängt es so an: Die Menschen werden zuerst treulos gegen die Heimat, treulos gegen die Vorfahren, treulos gegen das Vaterland: sie werden dann treulos gegen die guten Sitten, gegen den Nächsten, gegen Frauen und gegen Kinder. - Ernst Moritz Arndt (1769-1860) -

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U-34 Weiblich

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Mittwoch, 19. November 2008, 12:43

Öffentliches Zeigen eines stilisierten Keltenkreuzes ist grundsätzlich strafbar

Begründet hat der für Staatsschutzstrafsachen zuständige 3. Strafsenat des BRD-Bundesgerichtshofs seine Entscheidung damit, daß das Symbol als Emblem von der 1982 als verfassungsfeindlich verbotenen Organisation Volkssozialistische Bewegung Deutschlands/Partei der Arbeit (VSBD/PdA) benutzt wurde.

Auch wenn das stilisierte Keltenkreuz isoliert und ohne konkrete Hinweise auf entsprechende verbotene Organisation öffentlich gezeigt wird, erfüllt es den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen - § 86 a StGB.

Zitat

...Ausnahmen von diesem Grundsatz gelten allerdings in Fortführung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur "verfassungskonformen" Auslegung des § 86 a StGB dann, wenn die äußeren Umstände der Verwendung des Symbols eindeutig ergeben, dass der Schutzzweck des § 86 a StGB nicht tangiert, also das Symbol offenkundig in einem unverfänglichen Zusammenhang gebraucht wird...

Beschluss vom 1. Oktober 2008 - 3 StR 164/08

Oberlandesgericht Nürnberg - Beschluss vom 18. März 2008 - 2 St OLG Ss 12/08 (Int. Az.: 15/08)

Quelle: (Verweis nur für registrierte Mitglieder sichtbar!)

Diejenigen, die das Kreuz auf ihrem Körper als Tattoo tragen, müßen sich dann wohl auch im Sommer warm anziehen.

M.K.G., U-34


"Kein größerer Schaden kann einer Nation zugefügt werden, als wenn man ihr den Nationalcharakter, die Eigenheit ihres Geistes und ihrer Sprache raubt."
- J. G. Herder -

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